Vorlage-131112-27883-CS-99998

Stadt Reutlingen
Technische Betriebsdienste Reutlingen
Gz.: TBR-01-fr-sa
Beratungsfolge
Datum
13/002/19
20.12.2013
Behandlungszweck/-art
Ergebnis
BA TBR
16.01.2014
Vorberatung
nichtöffentlich
GR
30.01.2014
Entscheidung
öffentlich
Beschlussvorlage
Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebs Technische Betriebsdienste Reutlingen (TBR)
Bezugsdrucksache
Beschlussvorschlag
Der Jahresabschluss 2012 wird in der als Anlage 1 beigefügten Fassung festgestellt.
Die Betriebsleitung wird für das Jahr 2012 entlastet.
Die Jahresergebnisse der Betriebszweige der TBR werden entsprechend den
Beschlussvorschlägen der TBR auf den Seiten 4 – 5 der Anlage 1 (Feststellungsbeschlüsse
zum Jahresabschluss 2012) verwendet (siehe auch Seite 23 der Anlage 1).
Finanzielle Auswirkungen
HHJ
HHST
2013
1.770.2100.000
Betrag in €
über-/
außerplanm.
606.755,09
x
Auswirkung
Erläuterung
Überschuss TBR
aus 2012
Deckungsvorschlag
HHJ
HHST
Betrag in €
Auswirkung
Erläuterung
Begründung
1. Allgemeines
Der Jahresabschluss der Technischen Betriebsdienste (TBR) für das Jahr 2012 wurde
am 23.09.2013 der Oberbürgermeisterin zugeleitet.
Der Jahresabschluss wurde gemäß den Vorschriften der Gemeindeordnung, des
Eigenbetriebsgesetzes, der Eigenbetriebsverordnung und des Handelsgesetzbuches
aufgestellt.
Die Feststellung des Jahresabschlusses und die Entlastung der Betriebsleitung obliegt
gemäß § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsverordnung und des Handelsgesetzbuches dem
Gemeinderat.
Der Prüfungsbericht des Rechnungsprüfungsamtes vom 04.12.2013, welcher als Anlage
2 beiliegt, beinhaltet folgende Prüfungsbestätigung:
„Die Buchführung und der Jahresabschluss entsprechen insgesamt gesehen den
gesetzlichen Vorschriften. Die Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung wird bestätigt.
Der Jahresabschluss vermittelt – soweit im Rahmen der Prüfung feststellbar - unter
weitestgehender Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den
tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und
Ertragslage des Eigenbetriebs „Technische Betriebsdienste Reutlingen“. Der Lagebericht
steht im Einklang mit dem Jahresabschluss. Dem Gemeinderat kann deshalb die
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 nach § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz
empfohlen werden.“
2. Ergebnisse 2012
Die Gewinn- und Verlustrechnung für das Jahr 2012 weist im Saldo einen Jahresgewinn
in Höhe von 606.755,09 € aus. Das Ergebnis der einzelnen Betriebszweige gestaltet sich
wie folgt:
TBR 1 – Stadtreinigung/Winterdienst
TBR 2 – Abfallwirtschaft
TBR 3 – Deponie
TBR 4 – Bestattungswesen
TBR 5 – Dienstleistungen
Jahresergebnis
Ergebnis gemäß G+V
43.383,78 €
863.211,58 €
127.773,26 €
275.635,18 €
287.736.13 €
1.597.739,93 €
43.383,78 €
0€
0€
275.635,18 €
287.736.13 €
606.755,09 €
Die oben genannten Ergebnisse sollen entsprechend den Beschlussvorschlägen auf den
Seiten 4 – 5 der Anlage 1 verwendet werden (siehe auch Seite 23 der Anlage 1). Dies
bedeutet: Die Jahresüberschüsse in den Betriebszweigen 1, 4 und 5 werden im Jahr
2014 dem städtischen Haushalt zugeführt. Der Überschuss des Betriebszweigs 2 –
Abfallwirtschaft (Gebührenhaushalt) wird zum vollständigen Ausgleich von
Unterdeckungen aus Vorjahren verwendet. Nach dem Ausgleich aller Unterdeckungen
aus Vorjahren bleibt in diesem Betriebszweig eine Überdeckung von 381.251,44 € übrig,
über die eine Rückstellung gebildet wird.
Der Überschuss des Betriebszweigs 3 Deponien über 127.773,26 € gleicht die
Unterdeckung aus dem Jahr 2008 teilweise aus.
3. Bilanzsumme
Die Schlussbilanz zum 31.12.2012 weist eine Bilanzsumme in Höhe von 26.925.035,94 €
auf.
2
4. Investitionen
Den geplanten Investitionen von 5.157.800 € stehen Ist-Ausgaben von 1.468.080 €
gegenüber.
Es wurde ein Finanzierungsüberschuss über 592.196 € erzielt (siehe
Vermögensplanabrechnung Seite 48).
Durch die Zuführung der Jahresüberschüsse der Betriebszweige 1, 4 und 5 in Höhe von
606.755,09 € zum städtischen Haushalt im Jahr 2014 wird dieser abgebaut.
gez.
Hans Fröb
Anlage
Anlage 1 – Jahresabschluss 2012
Anlage 2 – Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Jahresabschlusses
2012 des Eigenbetriebs TBR
3