Eine mögliche Lösung für die Klausur 1 in 13/I Andere sachlich richtige Lösungen sind selbstverständlich möglich. Aufgabe 1a: Entwicklung auf dem Markt für Kraftstoffe Preis A1 A0 p1 p0 N0 m1 m0 Menge Aufgabe 1b Eine Mineralölsteuererhöhung ist kurzfristig keine geeignete Maßnahme um CO2-Emissionen zu reduzieren, da die Nachfrage nach Kraftstoffen auf kurze Sicht sehr unelastisch ist. Viele Konsumenten können nicht auf Substitute ausweichen. Langfristig ist eine Mineralölsteuererhöhung aber geeignet die durch den Verkehr erzeugten CO2-Emissionen zu reduzieren. Mittel- und langfristig werden Konsumenten weniger Kraftsstoffe verbrauchen, indem sie z.B. weniger PKW fahren, öfter die Bahn benutzen, kraftstoffsparender fahren, … . Wenn aufgrund der hohen Kraftstoffpreise die Nachfrage nach PKW mit hohem Verbrauch zurückgeht, werden eher kraftstoffsparende PKW/LKW gebaut und gefahren. Innovationen und neue Antriebstechnologien werden angeregt. Somit können mittel- und langfristig die CO2-Emissionen durch den Verkehr reduziert werden. Aufgabe 2 Eine Erhöhung der Mineralölsteuer wirkt sich auf die Einkommen der Haushalte aus. Argumente pro: Bei Haushalten mit geringerem Einkommen machen die Kraftstoffkosten tendenziell einen größeren Anteil an den Gesamtausgaben aus. Sie werden dementsprechend vergleichsweise stärker belastet als Haushalte mit größerem Einkommen. Erhöhte Konsumausgaben führen bei Haushalten mit geringem Einkommen in der Regel zu einer sinkenden Sparquote, die sich auf eine schlechtere Altersvorsorge auswirkt. Arbeitnehmer sind stärker betroffen als Selbstständige, da die im Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit auftretenden Ausgaben für Kraftstoff steuerlich unberücksichtigt bleiben. Einzelne Bevölkerungsgruppen sind besonders stark betroffen: z.B. Pendler. Da die Kraftstoffpreise Auswirkungen auf die Preise für Konsumgüter haben ist damit zu rechnen, dass das Preisniveau insgesamt steigt. Durch Inflation werden die abhängig Beschäftigten und die unteren Einkommensschichten stärker belastet als höhere Einkommensschichten. Argumente contra: Wenn die Mehreinnahmen des Staates durch die Mineralölsteuer für die Senkung der Lohnnebenkosten und damit die Schaffung von günstigeren Rahmenbedingungen für mehr Arbeitsplätze, Weiterbildung für Arbeitslose, Bildungsausgaben, Erhöhung der Transferleistungen, … verwendet werden, können die oben beschriebenen Effekte ausgeglichen werden. Eine Mineralölsteuererhöhung ist gerecht, da somit alle die Kraftstoffe nutzen gleichermaßen belastet und an den externen Kosten, die durch den Kraftstoffverbrauch entstehen, beteiligt werden. Höhere Kraftstoffpreise betreffen nicht nur die Haushalte sondern auch Unternehmen. Insgesamt wird eine Mineralölsteuererhöhung eher Einkommensungleichheit fördern als mindern. Betrachtet man den Aspekt, dass dadurch langfristig die natürlichen Ressourcen geschont werden ist sie aber ein Beitrag zur Gerechtigkeit zwischen den Generationen. Aufgabe 3 Dargestellt wird die Entwicklung der Abweichung der tatsächlichen Verteilung der realen Äquivalenzeinkommen (Brutto und Netto) von der Gleichverteilung sowie das Maß der Umverteilung in den Jahren 1994, 1997, 2000, 2003 und 2004. Die Daten stammen vom Statistischen Bundesamt. Auffallend ist, dass der Gini-Koeffizient, der ein Maß für die Abweichung von der Gleichverteilung ist, bei den Bruttoeinkommen in den genannten Jahren tendenziell steigt (um ca. 4% alle 3 Jahre) und nur im Jahr 2000 leicht sank im Vergleich zu 1997. Der Anstieg des Gini-Koeffizienten von 2003 auf 2004 beträgt ca. 1,6% was einen stärkeren Anstieg als in den Jahren zuvor bedeutet. Der Gini-Koeffizient bezogen auf die Nettoeinkommen ist in den Jahren 1994, 1997 und -2000 relativ konstant. Er steigt dann aber bis zum Jahr 2003 stark an (um 6,4%). Tendenziell wächst die soziale Ungleichheit seit 1997 auf Gini 0,263 2005. Die Abweichung bei den Bruttoeinkommen vergrößert sich zwischen den Jahren 1994 auf 2004 vergrößert sich um fast 9,2%, die der Nettoeinkommen um 4,4%. Das Maß der Umverteilung durch den Staat schwankt in den aufgeführten Zeitpunkten zwischen ca. 20 und 23,5%. Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die starke Ungleichverteilung der Bruttoeinkommen durch staatliche Umverteilung deutlich abgeschwächt wird. Die Ursache der Ungleichheit bei den Nettoeinkommen auf die Ungleichheit der Bruttoeinkommen zurückzuführen ist. Dadurch schwanken die Haushaltsnettoeinkommen weniger stark als die Bruttoeinkommen. Insgesamt wächst im beobachteten Zeitraum die Ungleichheit. Aufgabe 4a: mögliche Maßnahmen sind: - Aufklärungskampagne an Schulen Kindergärten: evtl. Schulfach „Ernährung“ - Aufklärung über Medien (TV-Spots, Radio etc) - deutliche Kenntlichmachung des Zuckeranteils auf der Packung, - evtl. vgl. Zigaretten: „Dieser Schokoriegel enthält pro 100 Gramm 40 Gramm Zucker. Zucker erhöht die Gefahr für Karies / Übergewicht, …“ - staatliches Schutzlabel, z.B. für FITT-Produkte, oder „ZUCKERFREI“, „ZUCKERARM“ (vgl.BioProdukte) - Grenzwerte für Zuckeranteil in Nahrungsmitteln - Vorgehen gegen irreführende Werbung der Hersteller - Plicht-(Zahn-)Ärztliche Untersuchung in regelmäßigen Abständen für Kinder mit Ernährungsberatung für Eltern - höherer (Mwst-)Steuersatz / Abgaben für zuckerhaltige Nahrungsmittel („Zucker-Cent“) - niedrigerer (Mwst-)Steuersatz für gesunde Nahrungsmittel - Verteuerung des Rohstoffes Zucker durch Importzölle, Abschaffung von Subventionen für EULandwirte Aufgabe 4b: Mögliche Bewertungs-Kriterien: - Wirkung der Maßnahme (Effizienz) - Kosten - Umsetzbarkeit - Entspricht diese dem eigenen Bild von der Stellung des Konsumenten in der Marktwirtschaft - auf starker Konsumentensouveränität basierende Verbraucherpolitik:keine staatliche Eingriffe / Maßnahme; nur Wettbewerb stärken, d.h. Subventionsabbau - Wettbewerb und Informationsmodelle mit marktkonformen Maßnahmen: Stärkung der Verbraucherinformation, z.B. Produkttest, Infos über Gefahren, v.a Aufklärungsmaßnahmen - Gegenmachtmodell: Verbraucheraufklärung, -erziehung (Schulfach, Kindergarten), Kennzeichnungspflicht - partizipatorisch-emanzipierter Ansatz: „Verbraucher-Räte“, z.B. mit Ernährungsexperten, Ärzten, Eltern besetzt, nehmen Einfluss auf Produktion - Konsumentensouveränität: keine staatlichen Eingriffe, nur Wettbewerbssicherung, - maximal Information der Verbraucher, aber diese in Eigenregie der Verbraucher(verbände) - Produzentensouveränität: Staat soll / muss Verbraucher schützen und stützen durch staatliche Eingriffe und Verbraucherinformation