Das Regierungssystem und die Wahlen in England
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Fachredaktion Gemeinschaftskunde Das Regierungssystem und die Wahlen in England Die Schülerinnen und Schüler erarbeiten das Regierungssystem Englands und vergleichen es mit dem Deutschlands (eine Schulstunde). Dabei sollen die Informationen aus dem Text als Schaubild dargestellt werden. Je nach Leistungsstärke kann dabei ein leeres Schaubild vorgegeben werden oder die Schülerinnen und Schüler erarbeiten selbständig eines. Des Weiteren sollen die Wahlergebnisse der Wahl am 7. Mai 2015 analysiert und mit denen aus dem Jahr 2010 verglichen werden. Dabei sollte zur Sprache kommen, ob das Mehrheitswahlsystem gerecht ist, zudem kann es in Bezug zum Verhältniswahlrecht gesetzt werden. Ab der Klasse 10 ist denkbar, zu erarbeiten, welche Ziele Cameron verfolgt, warum die Briten über einen EU-Austritt abstimmen sollen und welche Konsequenzen dies hätte. Dazu bietet sich ein Zeitungsartikel an, der auf der Homepage der WELT abgerufen werden kann. Zu dem Thema „Brexit“ kann auf der Homepage ein weiterer Artikel abgerufen werden. Die Lehrkraft muss entscheiden, welcher Artikel sich für die Lernenden eignet. Erarbeitet werden sollte, warum Cameron die Bürger Großbritanniens über einen eventuellen Austritt abstimmen lassen will und welche Konsequenzen ein Austritt hätte (eine Schulstunde). Rede David Camerons mit Video Webseite Downing Street No. 10 Twitter Camerons Wahlergebnisse 7.Mai 2015 Spiegel online Wahlergebnisse BBC The Telegraph: „UK election results - what does it all mean?“ Tagesschau zur Wahl in England am 7. Mai 2015 Kurzfilm zum Regierungssystem Film des ZDF zu Elizabeth II. Die Wahl 2015 in einer Kartenübersicht, Spiegel online Folgen des Wahlausgangs in Großbritannien, tagesschau Folgen des Wahlausgangs in Großbritannien, Spiegel online Die Bilder wurden www.pixabay.de entnommen. Fachredaktion Gemeinschaftskunde Arbeitsblatt: Das Regierungssystem Großbritanniens 1 Großbritannien ist eine konstitutionelle Erbmonarchie mit einer dem Parlament verantwortlichen Kabinettsregierung. Es ist neben Nordirland das einzige europäische Land, in dem es keine schriftlich kodifizierte Verfassung gibt. Dennoch gibt es gesetzliche Vorschriften, überlieferte Konventionen und anerkannte Darstellungen der Verfassungsprinzipien, die alle schriftlich niedergelegt sind. Zu nennen sind die „Magna Charta“ (1215), die „Petition of rights“ (1628), die die Erhebung von Steuern von der Parlamentszustimmung abhängig machte und einen Schutz gegen willkürliche Verhaftung garantierte, sowie das „Habeas Corpus“ Gesetz (1679), das bis heute als zum Schutz vor Inhaftierung ohne Gerichtsverfahren angesehen wird. Anders als in Deutschland, wo das Volk souverän ist, herrscht nicht das Volk, sondern das Parlament, das aus drei Kammern besteht, dem Monarchen, dem Ober- und dem Unterhaus. Der britische Monarch, seit 1952 Königin Elizabeth II., darf in Abstimmung mit den anderen beiden Kammern alles. Die Macht liegt seit 1911 fast ausschließlich beim Unterhaus und dem Premierminister, seit dem 7. Mai 2015 wieder David Cameron. Das „House of Commons“, das Unterhaus, wird alle fünf Jahre vom Volk nach dem Mehrheitswahlsystem gewählt, d.h. „The winner takes it all“, der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt, die anderen zählen nicht. Das Unterhaus ist das Zentrum der politischen Macht. Es verabschiedet den Haushalt und entscheidet über Steuern und kann die Gesetzeseinwände des Oberhauses, die die finanzpolitischen Entscheidungen betreffen, überstimmen. Amüsant ist, dass die 650 Parlamentarier nicht in das Unterhaus passen, da es nur 427 Sitze hat. Wenn mehr Parlamentarier kommen, muss man rechtzeitig kommen, denn sonst muss man neben der Eingangstür stehen, um Debatten zu folgen. Das Oberhaus, das „House of Lords“ hat zurzeit circa 780 Mitglieder, es gibt 92 Erbsitze für den Adel, 25 Bischofssitze, die restlichen Plätze werden auf Vorschlag der Regierung an ehemalige Politiker, Wirtschaftsvertreter, Künstler und Wissenschaftler auf Lebenszeit vergeben. Bei bestimmten Gesetzesvorhaben hat das „House of Lords“ ein aufschiebendes Vetorecht. Gemeinsam kontrollieren das Unter- und Oberhaus die Regierung, verabschieden Gesetze, beraten sich politisch und führen Debatten. Der britische Monarch ernennt den Premierminister und hat ein Einspruchsrecht gegen die von der Parlamentsmehrheit beschlossenen Gesetze, allerdings hat seit dem frühen 18. Jahrhundert kein Monarch mehr von diesem Gebrauch gemacht. Der Premierminister hat innerhalb der Regierung - wie in Deutschland der Kanzler / die Kanzlerin (Art. 65 GG) - die Richtlinienkompetenz, d.h. er gibt die Richtlinien der Politik verbindlich vor. Seine Aufgabe ist es, Mitglieder seines Kabinetts zu ernennen, dessen Arbeit und die der Ministerien zu koordinieren und an zeremoniellen Anlässen teilzunehmen. Innen- und außenpolitisch ist er das „Gesicht" der Regierung. Entlassen werden kann der Premierminister, wie alle anderen Kabinettsmitglieder auch, vom Monarchen. Dies geschieht in der Regel nur bei einem Rücktritt des Amtsinhabers, wegen einer Wahlniederlage der Partei oder bei fehlender Unterstützung im Unterhaus. Der Premierminister kann dem Monarchen auch die Auflösung des Parlaments und die Neuwahlen vorschlagen, dies wird dann in der Regel durchgeführt. Der Oberste Gerichtshof Englands, der „Supreme Court of the United Kingdom” wurde durch ein Verfassungsreformgesetz 2005 geschaffen und ist seit dem 1.10.2009 das höchste Gericht des Königreichs. Ihm obliegen die Strafund Zivilsachen und er ist zuständig für einige verfassungsrechtliche Zuständigkeiten. Der Gerichtshof besteht aus 12 Richtern, wenn einer ausscheidet ernennt der Monarch auf Vorschlag des Premierministers einen neuen Richter. Text: Mirja-Stefanie Schweigert 5 10 15 20 25 30 35 40 45 50 55 Lies den Text und unterstreiche Wichtiges. Erarbeite mit deiner Gruppe ein Schaubild, dem man entnehmen kann, wie das Regierungssystem Großbritanniens aufgebaut ist. Vergleiche das deutsche und britische Regierungssystem. Fachredaktion Gemeinschaftskunde Arbeitsblatt: Schaubild Fachredaktion Gemeinschaftskunde Lösungsansätze: Die Parlamentswahl in Großbritannien 2010 und 2015 650 Wahlkreise, jeder Wahlkreis wählt einen Abgeordneten Wahlbeteiligung: 66,1%, 1 % höher als bei der Wahl 2010 (71,5% BT-Wahl 2013) Prinzip: „The winner takes it all“, d.h., der Kandidat mit den meisten Stimmen gewinnt die Wahl, die anderen Stimmen zählen nicht Zwei große Parteien: „Conservative Party“ und „Labour Party“ Einige kleinere Parteien, die weitaus weniger Abgeordnete stellen, wobei die „Liberal Democrats“ fast fünfzig Sitze verlor und die „Scottish National Party“ fünfzig Sitze gewann „Conservative Party“ gewann im Vergleich zu 2010 25 Sitze, die „Labour Party“ verlor 26 Sitze Cameron seit 2005 Vorsitzender der konservativen Partei, seit 2010 Premierminister Die Konservativen bekennen sich „zum privaten Unternehmertum, zur kapitalistischen Wirtschaftsform, zu Privatisierungen und zur Stärkung des britischen Einflusses im Ausland, insbesondere in der EU“ (Spiegel online 1). Die Labour Party ist die Arbeitspartei, Sie ist „traditionell gewerkschaftsnah ausgerichtet“ und „trat unter anderem für den Klassenkampf und die Verstaatlichung von Schlüsselindustrien ein“ (Spiegel online). Seit den 90er Jahren, vor allem unter Tony Blair, änderte die Partei ihre Ausrichtung: pragmatische Politik, Befürwortung der Marktwirtschaft, mit dem Ziel des Wohlstanda und sozialer Sicherung durch Wirtschaftswachstum. BREXIT Zusammensetzung / Kofferwort: „Britain“ und „Exit“ britischen Referendum (2017) über den EU-Verbleib rückt in den Mittelpunkt Cameron will keinen „Konfrontationskurs gegenüber Europa“ Gefährdung des wirtschaftlichen Erfolgs Großbritanniens Verlust des freien Zugangs zum Europäischen Binnenmarkt beträchtliche Nachteile für britische Exportunternehmen Beschleunigungsprozess der Zersetzung in der EU EU-Kommissionschef will GB in der EU halten, will verhandeln wirtschaftliches Standortrisiko auf der Insel 1 http://www.spiegel.de/politik/ausland/wahl-in-grossbritannien-2015-die-ergebnisse-im-ueberblick-a-1029614.html
