Landtagswahl – 1. Und 2. Wahlperiode
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1. Einleitung/Problemstellung In dieser Arbeit möchte ich mich mit dem möglichen rechtsradikalen Zuwachs in drei der fünf neuen Bundesländern, Brandenburg, Thüringen und Sachsen beschäftigen. Im ersten Teil der Arbeit werde ich einen Überblick über die Strukturen und allgemein nötigen Informationen über die drei neuen Bundesländer geben, wie z.B. Fläche, Verteilung der Sitze im Landtag, Einwohner etc. Darüber hinaus wird eine kurze geschichtliche Beschreibung folgen. Nach dem ich dem Leser einen Überblick über die drei Bundesländer gegeben habe, werde ich versuchen darzustellen wie sich die politische Bewegung in "Ost-Deutschland" entwickelt hat. Dazu werde ich dem Leser die Wahlergebnisse von 1990 bis heute vorlegen. Darüber hinaus finde ich es von großem Interesse, warum die Wähler in den neuen Bundesländern sich anscheinend nicht wie im Westen an Parteien binden. Meine Problemstellung in dieser Arbeit lautet deshalb. Wieso wird in den drei neuen Bundesländern rechts gewählt? Um dieses Problem am besten darstellen zu können, werde ich mich hauptsächlich mit den drei Landtagen der vorher genannten Bundesländern, sowie mit Artikeln aus auserwählten Zeitungen und Zeitschriften wie der Welt, Focus, Spiegel, und dem Stern beschäftigen. Darüber hinaus werde ich Arbeiten von der Internetseite www.hausarbeiten.de benutzen die ich natürlich beilegen werde. Die Quellenverteilung in dieser Arbeit wird sichtlich aufgeteilt sein. Der erste Abschnitt wird fast ausschließlich aus Quellen von der Internetseite www.wikipedia.de dargestellt. Im zweiten Teil werde ich die Internetseiten, samt die mir zugeschickte Literatur der drei Landtage benutzen. Darüber hinaus 1 werde ich auch die statistischen Internetseiten als Quellen angeben. Diese wurden mir von einigen der Presseabteilungen der Landtäge empfohlen. Im Diskussionsbereich der Arbeit werde ich mich mit den Quellen aus den Medien, und den relevanten Hausarbeiten beschäftigen. Ich habe die Quellenverteilung so zusammengesetzt, weil ich meine, dass sie so am glaubwürdigsten und relevantesten ist: - Die Enzyklopädie für den generellen überblick der fünf Bundesländer. - Die Homepages und statistischen Internetseiten für die politischen Einteilungen und Bewegungen in den drei Bundesländern. - Für den letzten Bereich werden die verschiedenen Medien samt www.hausarbeiten.de benutzt, weil diese interessant sind, da sie zu Diskussionen einladen und von verschiedenen Seiten dargestellt werden. Für mich ist dieses Thema wichtig, da es auf Sicht nicht nur ein Problem für Deutschland als einzelnes Land darstellen könnte, sondern eine solche politische Einstellung könnte einen Dominoeffekt in ganz Europa auslösen. Im letzten Abschnitt der Arbeit werde ich dem Leser noch eine Quellenkritik darstellen, um so rechtfertigen zu können welcher meine Quellen sich als tragbar und glaubwürdig erwiesen haben und welche nicht. 2. Die drei gewählten neuen Bundesländer. In diesem ersten Abschnitt der Arbeit, werde ich mich mit den drei neuen Bundesländern beschäftigen. Ich werde ihnen kurz die geschichtliche Entstehungen dieser beilegen, dann die geografischen Plazierungen und Größen der Bundesländer beschreiben. Letztlich werde ich eine Übersicht über die politischen Zusammensetzungen der drei Landtäge darstellen, dies werde aber nur kurz beschrieben da ich später in der Arbeit eindringlicher auf diesem Punkt eingehen werde. Ich werde sie dem Leser in alphabetischer Reihenfolge präsentieren. 2 2.1 Brandenburg 2.1.1 Die Brandenburgische Geschichte Das Land Brandenburg hat eine lange Geschichte, es wurde vermutlich schon im Jahre 1157 unter dem Nahmen Mark Brandenburg gegründet. Der Askarier Albrecht der Bär eroberte diese Region und machte sie zu einem Bestandteil des Heiligen Römischen Reiches. Rund 250 Jahre später, von 1415 bis 1918, war das Land unter Kontrolle der Fürstenfamilie Hohenzollern.(1Brandenburg - Seite 1) Im Jahre 1701 wurde die Machtverteilung im Land wieder verändert indem Mark Brandenburg, obwohl es immer noch unter den Hohenzollern war, in den Preußischen Gesamtstaat einbezogen wurde. Diese Konstellation hielt bis Kriegende 1945 bestand.(2Brandenburg - Seite 1) Nachdem die Alliierten Deutschland unter sich aufgeteilt hatten, wurde Brandenburg ein Teil der neu gegründeten DDR. Hier wurde das Land nochmals in drei Regionen aufgeteilt; Cottbus, Frankfurt (Oder) und Potsdam (3Brandenburg - Seite 1 und 10). Nach der deutschen Wiedervereinigung 1990 und den Gebietsänderungen infolge des Staatsvertrages vom 9. Mai 1992, entstand das Land Brandenburg am 1. Juli 1992 zum dritten mal. Dieses mal in der Form wie wir es heute kennen. (4Brandenburg - Seite 11) 2.1.2 Das Land und die Bevölkerung Brandenburg ist das größte der neuen Bundeländer mit einer Fläche von 29.478,61.km2.(5brandenburg - Seite 1) Die Bevölkerungszahl im Land Brandenburg betrug im Jahre 2007 2.542.400. Diese war fast gleich auf Frauen, 1.292.551 50,5% und Männer 1,266,932 49,5% verteilt (6Brandenburg - Seite 6) Mit der genannten Flächengröße und der Bevölkerungszahl ist Brandenburg das am 2. dünnste besiedelte Land in ganz Deutschland.(7Brandenburg - Seite 6) Von der oben genannten Bevölkerungszahl sind 2,6% der Einwohner nicht deutsch, welches eine Steigerung von 1990 um 1,9% ist. Im ganzen Bundesland beträgt der Prozentsatz der Bürger mit Migrationshintergrund 5%, während es deutschlandweit fast viermal so viele sind: 19% . (8 3 Brandenburg - Seite 6) 2.1.3 Der Landtag Der Landtag in Brandenburg befindet sich im Augenblick, bis 2011, in der Landeshauptstadt Potsdam, wo er seinen Sitz in der alten Kriegsschule hat. Ab 2011, wenn die Arbeiten am Stadtschloss fertiggestellt sind, werde man dorthin umziehen. (9Brandenburg - Seite 7) Der brandenburgische Landtag wird für fünf Jahre gewählt. Die letzte Wahl wurde am 19.09.2004 durchgeführt, damals war die Wahlbeteiligung 56,4%. Das Ergebnis der Wahl bedeutete dass die SPD und CDU eine Koalition bildeten, und das Matthias Platzeck, SPD, als Ministerpräsident wieder gewählt wurde. (10Brandenburg - Seite 1 und 7) 2.2 Sachsen 2.2.1 Die Geschichte Sachsens Die geschichtliche Gründung des Landes Sachsen beginnt im Jahre 1918 als der damalige König abdankte und das Königreich Sachsen aufgelöst wurde. Sachsen war von 1918 bis 1945 unter dem nahmen "Freistaat Sachsen" bekannt.(21Sachsen - Seite 3) Nach dem zweiten Weltkrieg entstand das "Land Sachsen" als ein Teil der sowjetischen Besatzungszone in der damaligen DDR.(22Sachsen - Seite 3) 1952 hatte die DDR auch dieses Land in drei Bezirke aufgeteilt; Leipzig, Dresden und Chemnitz welches später in Karl-Marx-Stadt unbenannt wurde. Im Jahr der Wiedervereinigung am 3. Oktober 1990, wurde das Land Sachsen wieder ein Teil ganz Deutschlands und wurde so wieder zum Freistaat Sachsen. Die heutigen Grenzen von Sachsen sind teilweise von Volksabstimmungen ausgegangen. (23Sachsen - Seite 3-4) 4 2.2.2 Das Land und die Bevölkerung Mit einer Fläche von 18.415,51 km2 ist Sachsen nach Thüringen das kleinste der neuen Bundesländer, aber mit einer Bevölkerungsdichte von 229,2 Einwohner pro km2 ist Sachsen mit Abstand das am dichtesten besiedelte Land. Zum Vergleich hat Thüringen an zweiter Stelle nur 141,9 Einwohner pro km2.(24 Sachsen und Thüringen jeweils Seite 1) Die Bevölkerungszahl in Sachsen betrug im Jahre 2003 4.321.437 vom denen waren 119.091 Ausländer, diese machten also 2,8% der Gesamtbevölkerung aus, welches in Gegensatz zu den Rest der Bundesrepublik, 8,9%, verhältnismäßig wenig war.( polizei.sachsen – Seite 1) Die gesamte Verteilung der weiblichen und männlichen Bevölkerung waren 2003 wie gefolgt aufgeteilt: Frauen 51,3% und Männer 48,7% (polizei.sachse – Seite 1) 2.2.3 Der Landtag In Sachsen ist die CDU seit der Wiedervereinigung die stärkste Partei. Seitdem stellt sie auch den Ministerpräsidenten von Sachsen. Dieser heißt seit April 2002 Prof. Dr. Georg Milbradt. Ab November 2004 bildet die CDU eine Koalition mit der SPD mit Staatsminister Thomas Jurk an der Spitze. Dieser ist gleichzeitig stellvertretener Ministerpräsident.(Wiki Sachsen – Seite 4) Der Landtag in Sachsen besteht normalerweise aus 120 Abgeordneten, doch in der 4. Wahlperiode wurde diese Zahl, ausnahmsweise, auf 124 erhöht. (Wiki Sachsen – Seite 4) Zum Skandal kam es im sächsischen Landtag 2005 als man eine Gedenkminute für die Befreiung von Auschwitz durchführen wollte und die Mitglieder der NPD-Fraktion aus Protest den Landtagssaal verließen (Wiki Sachsen – Seite 5) 2.3 Thüringen 2.3.1 Die Geschichte Thüringens Die Geschichte Thüringens beginnt schon im dritten Jahrhundert als verschiedene Stämme sich zum Stamm der Thüringer zusammentaten. Ihr Königreich welches unter dem Nahmen Thoringi bekannt 5 wurde, hatte bestand bis zum Jahre 531 als es von den Franken und Sachsen zerschlagen wurde. (Wiki Thüringen – Seite 8) Erst rund 90 Jahre später entstand das Herzogtum Thüringen unter Herrschaft der Merowinger. Dies hatte bestand bis spät ins 7. Jahrhundert hinein. Erst ab dem 10. Jahrhundert gelang es den Ludowingern wieder einen Großteil von Thüringen unter ihre Herrschaft zu bringen. Dies hatte zur Folge das Ludwig der Springer die Wartburg im Jahre 1067 errichten lies. (Wiki Thüringen – Seite 8) Im Jahre 1131 wurden die Nachkommen von Ludwig der Springer von Kaiser Lothar von Supplinburg zu Landgrafen von Thüringen ernannt. Etwa 110 Jahre später starb das Landgrafengeschlecht aus. Daraufhin folgte ein Erbfolgekrieg, den die Wettiner für sich entschieden. So begann ihre fast 700 Jahrelange Herrschaft über Thüringen und endete erst mit der Aufhebung der deutschen Monarchie 1918. (Wiki Thüringen – Seite 8-9) Nach dem die Weimarer Verfassung 1919 unterschrieben worden war, dauerte es bis zum 1. Mai 1920 bis das Land Thüringen gegründet wurde. (Wiki Thüringen – Seite 12) Aber auch in der jüngeren Geschichte von Thüringen gibt es Schatten, so war Thüringen eines der Länder wo Hitler in den 20er-Jahren immer noch seine Reden halten durfte. Nachdem die Nationalsozialisten die Macht in Deutschland an sich gerissen hatten, wurde das Land Thüringen praktisch aufgehoben. (Wiki Thüringen – Seite 12) Thüringen selbst erlitt nur sporadische Schäden durch dem Krieg (Wiki Thüringen – Seite 12). Nach Ende des Krieges ging das Land Thüringen wie die anderen östlichen Bundesländer an die russische Besatzungsmacht. Wir auch bei den anderen Ländern, wurde Thüringen in drei Bezirke aufgeteilt: Erfurt, Gera und Suhl. (Wiki Thüringen – Seite 12) Nach der Wiedervereinigung wurde Thüringen am 3. Oktober mit Erfurt als Landeshauptstadt wieder etabliert. Thüringens Verfassung wurde 1994 durch eine Volkabstimmung in Kraft gesetzt. (Wiki Thüringen – Seite 13) 2.3.2 Das Land und die Bevölkerung Das Land Thüringen hat eine Fläche von 16.170,10 km2, welches es zum kleinsten der drei auserwählten Bundeländer macht. Im September 2007 waren 2.294.972 Menschen in Thüringen sesshaft, welches bedeutet, dass das Land eine Bevölkerungsdichte von 141,9 Einwohnern pro km2 aufweisen kann. Dies macht es nach Sachsen zum am dichtesten bewohnten Bundesland im Osten. (Wiki Thüringen – Seite 1) 6 Die meisten Menschen wohnen dicht an den sechs großen Städten, die sich wie eine Kette quer durchs Land ziehen. (Wiki Thüringen – Seite 5) Im Jahre 2006 war die Bevölkerungszahl von Thüringen 2.311.140 Menschen und von denen waren 47.000 Ausländer, welches ein Prozentanteil von 2,0 ergibt welches auch wie in den anderen neuen Bundesländern wesentlich weniger ist, als der Durchschnitt Deutschlands. (Wiki Thüringen – Seite 6 und crp.infotec – Seite 1) Wie man an den Zahlen von 2006 und 2007 sehen kann ist die Bevölkerung innerhalb eines Jahres um ca. 25.000 zurückgegangen. Diese Tendenz ist seit dem Fall der Mauer in Thüringen normal. (Wiki Thüringen – Seite 6) 2.3.3. Der Landtag Der Landtag in Thüringen wird wie in es auch in Brandenburg der Fall ist für fünf Jahre gewählt, letztes mal wurden am 13. Juni 2004 gewählt. Der Landtag in Thüringen besteht aus 88 Abgeordneten, und mit 45 hat die CDU die absolute Mehrheit und stellt auch die Landtagspräsidentin, Dagmar Schipanski. (Wiki Thüringen – Seite 13) Der Ministerpräsident Thüringens ist seit 2003 der konservative Dieter Althaus. Es ist aber nichts neues in Thüringen das die CDU die alleinige Macht hat, diese hat sie seit 1999. (Wiki Thüringen – Seite 14) 3. Politische Einteilung der 3 gewählten „neuen“ Bundesländern Auf den folgenden Seiten der Arbeit werde ich anfänglich darstellen, wie in den drei Bundesländern seit 1990 gewählt worden ist. Ich werde dies mit Zahlen von den Homepages, der Landtage und der statistischen Internetseiten darstellen, zudem werde ich auch einige Graphen von wikipedia.de benutzen Nachdem ich dem Leser eine Wahlübersicht gegeben habe, werde ich die Bewegung der Parteien darstellen, mit den rechten Parteien, DVU und NPD, als Schwerpunkt. 7 3. 1 Brandenburg - Landtagswahl– 1. Und 2. Wahlperiode Im Land Brandenburg wurden die ersten Wahlen zum Landtag nach der Wiedervereinigung, am 14. Oktober 1990 durch geführt. Dies geschah nur elf Tage nach der erneuten Zusammenlegung Deutschlands. (1 Wahlen Brandenburg wiki – Seite 3) Von den 1.963.926 Wahlberechtigen Bürgern in Brandenburg nahmen 67,07% an der Wahl teil. Von denen, wählten 38,21% die SPD, dies machte sie zur größten Partei in Brandenburg, . Dies bedeutet, dass Brandenburg das einzige der neuen Bundesländer war, wo die SPD stärkste Kraft wurde. (2 Wahlen Brandenburg Wiki – Seite 3 und 4 / Wahlen.brandenburg.de – Seite 1 und 2). Für die Graphen für die zweite Wahlperiode, siehe Anhang 1. In der zweiten Wahlperiode vom 11. September 1994 ging die Wahlbeteiligung steil bergab. Man kam nur auf 56,33%. Trotzdessen erlangte die SPD die absolute Mehrheit mit 54,14% der Stimmen und auch dieses mal waren die rechten Parteien nicht im Landtag Vertreten. (3 Wahlen Brandenburg Wiki – Seite 4 und 5 / Wahlen.brandenburg.de – Seite 1 und 2). Landtagswahl– 3. Und 4. Wahlperiode Wie auch bei der letzten Landtagswahl in Brandenburg, ging die Wahlbeteiligung am 5. September 1999 zurück, nicht so gravierend wie fünf Jahre zuvor, wo 10,74% weniger teilnahmen, sondern dieses 8 mal „nur“ 2,03% weniger. (4 Wahlen Brandenburg Wiki – Seite 5 / Wahlen.brandenburg.de – Seite 1 und 2). Diesmal verlor die SPD 15 Prozentpunkte, und trotz Gewinne bei CDU und PDS gelang es bei dieser Landtagswahl zum ersten mal der rechtsextremen Partei DVU in den Landtag zu gelangen sie erhielten 5,28% der Stimmen welches bedeutete das sie Abgeordnete im Landtagstellten. Graphiken siehe Anhang 2. (5 Wahlen Brandenburg Wiki – Seite 5 und 6 / Wahlen.brandenburg.de – Seite 1 und 2). In der vierten Wahlperiode änderte sich das Bild der zwei vorrangegangenen Wahlbeteiligungen indem eine Steigerung festzustellen war. Diese betrug 2,38%. Die Tendenzen der letzten Wahl setzten sich bei dieser Wahl fort, indem die SPD weiter zurück viel, wie es auch mit der CDU der Fall war. Die PDS schaffte, wie bei jeder anderen vorrangegangenen Landtagswahl in Brandenburg eine Steigerung ihrer Stimmenanteile. Die DVU erlangte eine Steigerung von 0,8%, und gelangte so zum ersten mal in ihrer Geschichte als Fraktion zum zweiten mal hintereinander in einen deutschen Landtag. (6 Wahlen Brandenburg Wiki – Seite 6 und 7 / Wahlen.brandenburg.de – Seite 1 und 2). Die Bewegungen der Parteien in Brandenburg Seit den ersten Landtagswahlen in Brandenburg seit der Wiedervereinigung, hat es große Verschiebungen der Parteien gegeben. Bei der ersten Wahl war die SPD mit 38,21% der klare Sieger der Abstimmung gegenüber der CDU mit 29,45% der Stimmen. Zu diesem Zeitpunkt waren fünf 9 Parteien im Landtag vertreten: Außer der SPD und CDU waren es noch die PDS, die Grünen und die FDP. Siehe oben die Grafik für die Verteilung. (7 Wahlen Brandenburg Wiki – Seite 4 / Wahlen.brandenburg.de – Seite 1 und 2). Zu diesem Zeitpunkt waren noch keine Zeichen vorhanden, das die extrem rechte Partei DVU ihren Einzug in den brandenburgischen Landtag haben würde, denn auch in der zweiten Wahlperiode waren es die großen Parteien die den Landtag unter sich ausmachten, siehe Anhang 1. Ab 1999 bis heute änderte sich diese Bild drastisch. Die drei führenden Parteien behielten zwar ihre Mehrheit im Landtag, aber die FDP und die Grünen mussten für die stärkere DVU weichen. Die DVU stellte mit ihren fünf Sitzen auch Ansprüche an, da sie immerhin 5,28% der Stimmen erhielt. (8 Wahlen Brandenburg Wiki – Seite 5 /5 Wahlen.brandenburg.de – Seite 1 und 2). Dies war auch der Fall in anderen Bundesländern, darauf komme ich später in der Arbeit zurück. 3.2 Sachsen - Landtagswahl– 1. Und 2. Wahlperiode Die ersten landtagswahlen in Sachsen wurde, wie in Brandenburg 11 Tage nach der deutschen Wiederverinigung am 14.10.1990 durchgeführt.1 Die erste sächsische Landesregierung, 1. Wahlperiode, wurde durch den CDU Politiker Kurt Biedenkopf gegrundet, und wurde durch die absolute Mehrheit der CDU, 53,8%, praktisch zu einer allein herrschaft der Partei.2 Es waren die ersten Wahlen zu einem sächsische Landtag seit 40 Jahren, und dieser zählte 160 Abgeordnete und hatte eine länge von 4 Jahren. Dieses vorgehen wurden allerdings bereits zur 2. Wahlperiode geänder so das diese 5 Jahre dauerte und Zahl der abgeordneten wurde auf 120 reduziert.3 Die CDU behielt auch in der 2. Wahlperiode die absolute Mehrheit, 58,1%, in dieser Zeit war auch 1 http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlen_zum_s%C3%a4chischen_Landtag s.2 2 http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlen_zum_s%C3%a4chischen_Landtag s.2 3 http://ww.landtag.sachsen.de/slt_online/de/infothek/volksvertretung/geschchte/pop s.1 10 Kurt Biedenkopf Ministerpräsident. Dieser musste jedoch sein Amt im Jahre 2002 an Georg Milbrandt übergeben.4 Während der ersten Wahlperiode waren die Oppositionsparteien auf einer grossen Fläche verteilt, indem die Mandate auf SPD 32, die Linke/PDS 17 und die FDP 9 Mandate verteilt waren, dies war jedoch nur der Fall bis zur 2. Wahlperiode wo nur noch die SPD 22 Mandate und PDS 21 Mandate zusammen mit der CDU 77 Mandate in den Landtag vertreten waren.5 Sachsen 3. und 4. Wahlperiode In der Dritten Wahlperiode, die am 19.09.1999 begann, veräderte sich das bild der Verteilung von Mandaten nur gering, hier bakam die PDS zwar 9 Mandate mehr, hat sie aber haupsächlich von der SPD bekommen die CDU ging nur 1 Mandat zurück. In den ersten drei Wahlabschnitten hatte die CDU ausgeglichene Wahlergibnisse, während die SPD Wahlperiode um Wahperiode weniger zuspruch fand, die einziege Partei die in den ersten drei Wahlperiode immer mehr Stimmenanteile bekommen konnte war die PDS.6 Erst in der 4. Wahlperiode, am 19.09.2004 wurde gewählt, hat sich einiges im Landtag von Sachsen geändert, erstens verlor die CDU zu ersten mal ihre Absolute Mehrheit und musste eine Koalition mit der SPD bilden. Die SPD stellte mit Thomas Jurk den Stellvertretenden Ministerpräsidenten.7 Aber nicht nur der grosse Machtverlust der CDU war in dieser Periode von Bedeutung, sondern auch der Mandat Gewinnder kleinen Partein war von grosser Bedeutung, denn die CDU musste durch den Gewinn der kleinen Partein erhebliche Mandatplätze einbüsen, sie gingen von 76 auf 55 zurück, die 4 http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlen_zum_s%C3%a4chischen_Landtag s.2 5 http://ww.landtag.sachsen.de/slt_online/de/infothek/volksvertretung/geschchte/pop s.1 6 http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlen_zum_s%C3%a4chischen_Landtag s.2 7 http://de.wikipedia.org/wiki/Sachsen s.4 / http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlen_zum_s%C3%a4chischen_Landtag s.2 11 SPD hingegen musste nur einen Platz abgeben während die PDS einen dazu gewann. Die grossen gewinner der Wahl waren die FDP und die NPD die jeweils 7 und 6 Mandate ergatern konnten.8 Die Verteilung von Sitzen und Anteilen der Parteien in den 4 Wahlperiode9 Die Bewegungen der Parteien in Sachsen Wie schon oben erwähnt gab es in den ersten drei Wahlperioden keine grossen Verschiebungen, die CDU war die allein herrschende Macht in Sachsen während sich die anderen Partein gegenseitig die Stimmen wegnahmen, einzig die SPD und PDS konnten verschiebungen vorlegen, im Falle der SPD nicht im positiven sinne, da sie kontinuirlich bei jeder Wahl zurück gingen, während es bei der PDS genau umgekehrt lief. Die SPD ist insgesamt von 32 Mandaten 1990 auf 13 Mandate 2004 zurückgefallen während sich die PDS um 14 Sitze verbessert hat, 1990 hatten sie 17 Sitze 2204 war diese Zahl auf 31 gestiegen. Die dritte Partein die bisher immer im Landtag vertreten war, die CDU, musste die meisten Sitze einbüsen von 1990, 92 sitze bis 2004 55 Sitze. Wie aber schon oben erwähnt wurde, wurde der sächsische Landtag nach der 1. Wahlperiode von 160 auf 120 Mandate reduziert. Welches wiederum den Erfolg der PDS in der gleichen Periode um so erstaunlicher macht. In der 4. Wahlperiode gab es eine grössere verschiebung der Sitze im Landtag, wie erwäht ging die CDU 21 Sitze zurück, es waren aber nicht die beiden andren etablierten Parteien, SPD und PDS, die daraus Kapital schlagen konnten, im gegenteil, die FDP kehrte erstmals seit 14 jahren mit 7 Sitzen in den Landtag, während die Grünen erstmals im Landtag präcent waren. Der grosse gewinner dieser Wahl war aber ein andere Neuling, die NPD, sie bekam 9,2% der stimmen welches nur 0,6% weniger als die SPD war, dies bedeutete das sie im Landtag mit 12 Mandaten platz nehmen konnte.10 8 http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlen_zum_s%C3%a4chischen_Landtag s.2 9 http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlen_zum_s%C3%a4chischen_Landtag s.2 10 http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlen_zum_s%C3%a4chischen_Landtag s.2 12 3.3 Thüringen - Landtagswahl – 1. Und 2. Wahlperiode Wie es auch bei den beiden vorrangegangenen Bundesländern der Fall war, wurden die ersten Landtagswahlen am 14.10.1990 durchgeführt. Die Wahlbeteiligung betrug 71,69%. Der grosse Gewinner dieser ersten Wahl war die CDU mit 45,40% der stimmen welches ihnen 44 Sitze der insgesamt 89 Sitze im Landtage einbrachten. Die übrigen Mandaten wurden wie folgt verteil, siehe den Graphen unten.11 Wahl 1990 Durch dieses Ergibnis erreichte die CDU wie es auch in Sachsen der Fall war die Mehrheit, welches bedeutet das Josef Durac der erste Ministerpräsident Thüringens wurde, allerdings wurde er schon 1992 von seinem Parteigefährten Bernhard Vogel ersetzt.12 11 http://www.theuringen.de/tlt/politik/wahlen/wahlergebnisse/1990/index.asp s.1 12 http://de.wikipedia.org/wiki/th%C3%BCringen s.14 13 Die 2. Wahlperiode fing 4 Jahre später am 16. Oktober 1994 an, und wie es auch bei den beiden anderen Budesländern der Fall war, wurden die Wahlperioden ab diesem Zeitpunkt um 1 jahr verlängert. Bei der zweiten Wahl in Thüringen war die Wahlbeteiligung noch höher als 4 Jahre zuvor, unglaubliche 74,81% der Wahlberechtigten Bevölkerung gingen zur Wahl.13 Im gegnsatzt zur 1. Periode wurden diesmal nur drei Parteien in den Landtag gewählt, die CDU, SPD und die PDS. Die Sitz verteilung sah wie folgt aus. CDU 42 Sitze, SPD 29 Sitze und die PDS ergatterte 17 Sitze. Die bedeutet das sie CDU weiterhin die grösste Partei war und somit den Ministerpräsidenten stellt, dieser hies weiterhin Bernhard Vogel.14 Thüringen 3. und 4. Wahlperiode Am 12, September 1999, die 3. Wahlperiode, erreichte die CDU zum erstenmal die absolute Mehrheit im Thüringer Landtag. Die CDU erreichte 51% der Stimme welches bedeutete das sie 7 sitze mehr im Landtag bekamen, die SPD dagegen musste eine herbe Niederlage hinnehmen idem sie 11 Sitze verloren, die letzte der drei Parteien, die PDS gewann dagegen 4 plätze, aber eben nicht genug um die absolute Mehrheit der CDU zu brechen.15 Es sollte noch erwäht werden das die Wahlbeteiligung, im Verhältnis zu den beiden ersten Wahlperioden erheblich gesunen war, sie betrug nur 59,9%.16 13 http://www.theuringen.de/tlt/politik/wahlen/wahlergebnisse/1994/index.asp s.1 14 http://www.theuringen.de/tlt/politik/wahlen/wahlergebnisse/1994/index.asp s.1 / http://de.wikipedia.org/wiki/th%C3%BCringen s.14 15 http://www.theuringen.de/tlt/politik/wahlen/wahlergebnisse/1999/index.asp s.1 / http://de.wikipedia.org/wiki/th%C3%BCringen s.14 16 http://www.theuringen.de/tlt/politik/wahlen/wahlergebnisse/1999/index.asp s.1 14 Die 4. Wahlperiode für den Landtag hat bis Datum die niedrigste Beteiligung in der Geschichte Thüringens, nur 53,8% der Wahlberechtigten Bürger gingen zur Wahl.17 Trozt der niedrigen Wahlbeteiligung und eine kleine Mandatverlust behielt die CDU ihrer absolute Mehrheit. Die Mandat verteilung nach der 4. Wahl sieht wie folgt aus.18 Wahl 2004 Die Bewegungen der Parteien in Thüringen Überraschenderweise sehen die Parteibewegungen ganz anders aus als in den beiden vorrangegangenen Bundesländer. In Thüringen hat man sich anscheinend nach der 1. Wahlperiode auf drei Parteien festgelegt welches nicht in die Norm der beiden anderen Bundesländer past. Die auffälligsten verschiebungen haben zwischen SPD und PDS statgefunden. Nach der 2. Wahlperiode hat sich das Grössenverhältnis zugunsten der PDS gewendet, ab den 12.09.1999 ist Sie mit grossem Abstand die 2. Stärkste Partein in Thüringen. Überraschenderweise, im Vergleich zu den beiden anderen Bundesländer, konnte sich einer der beiden rechtsextremen Partein zu irgend einem Zeitpunkt duchsetzen. 17 http://www.theuringen.de/tlt/politik/wahlen/wahlergebnisse/2004/index.asp s.1 18 http://www.theuringen.de/tlt/politik/wahlen/wahlergebnisse/2004/index.asp s.1 15 4.3 Gibt es keine Parteibindungen der Wähler im Osten wie es im Westen der Fall ist In diesem vierten Abschnitt der Arbeit will ich versuchen festzustellen, ob bei den Ostdeutschen Wähler keine Parteibindungen festzustellen sind, wie es zu Beispiel im Westen der Fall ist. Um dieses Problem lösen zu können, werde ich mich mit zwei Arbeiten beschäftigen, zum einen die Studienarbeit von Daniel Schüler, Parteibindungen und Wahlverhalten in den neuen Bundesländern, und zum anderen die Arbeit von Dr. Ulrich Eith, Politisch zweigeteilt. Ich habe diesen Abschnitt gewählt weil ich es für wichtig halte, das der Leser, sich nach den vorangegangenen Abschnitten sich ein gesamt Überblick des Wahlverhaltens in den neuen Bundesländer machen kann. Zu Beginn dieses Abschnittes, Ich werde mich mit der Arbeit von Dr. Ulrich Eith beschäftigen. Ich werde die Wahl von 1990 beschreiben, darüberhinaus werde ich dem Leser, die fehlende Parteibindungen im Osten Deutschlands vorlegen. Aus der Arbeit von Daniel Schüler werde ich dem Leser die folgenden Jahre bis 2002 vorlegen. Letztlich werde ich dem Leser auch hier ein Teil Fazit vorlegen. 4.3.1 Wahl 1990 Bei der ersten freien Wahl, nach der Wiedervereinigung, in der früheren DDR, kam es zur überraschende Ergebnissen, indem die CDU und PDS als großen Gewinner hervorgingen. Währen sich die CDU für eine schnellstmögliche Einheit der zwei deutschen Staaten einsetzte, war die PDS in der Opposition, und vertrat die Meinung, dass sich die Bevölkerung in den neuen Bundesländern eigenständig repräsentieren sollten.19 Für die CDU war es ein großer Vorteil, dass man schon zur ersten Wahl eine relativ stabile Verankerung in den neuen Bundeländern vorweisen konnte. Schon zum Ende der DDR Zeit hatte der christliche Teil der Bevölkerung, sich als starke Opposition des damaligen Systems etabliert. Darüber 19 http://www.buergerimstaat.de/4_00/ostwest06.htm S. 4 16 hinaus konnte sich die CDU, über den enormen Zuspruch der Arbeiterschicht erfreuen, denn sie waren nicht mit ihrem wirtschaftlichen Lebensstandart zufrieden.20 Ein weitere politischer Pluspunkt der CDU war, dass sie mit dem damaligen Kanzler Helmut Kohl einen Mann hatten, der sich offenkundig für die schnelle Einheit, und für den Ausgleich der Lebensverhältnisse ein den beiden der beiden Staaten einsetzte.21 Für die PDS war die erste Wahl auch ein Erfolg, da sie sich im Gegensatz zur CDU an den Sozialistischen Teil der Bevölkerung orientierte. Der Erfolg der PDS wurde hauptsächlich durch den Teil der Bevölkerung gesichert der sich einen Fortbestand der DDR erhofft hatten. Diese Wähler konnte man überwiegend in den großen Verwaltungsstädten, wie Ost-Berlin und den früheren Bezirkshauptstäten finden.22 Für die SPD war die erste Wahl im vereinten Deutschland kein Erfolgserlebnis. Zum einen verlor die SPD viele Stimmen durch ihre unentschlossene Haltung, im Zusammenhang mit der deutschen Wiedervereinigung.23 Anstelle von einer klaren Politik bewegte sich die Partei in einem Mittelbereich zwischen der CDU und der PDS.24 Aber nicht nur durch ihre unentschlossene politische Haltung verlor die SPD diese Wahl. Denn sie war als Partei in den neuen Bundesländern ein neuer Faktor, welches man nicht über die beiden anderen Parteien behaupten kann. Die CDU und die PDS hatten den Vorteil, dass sie schon vor der Wiedervereinigung in der DDR präsent waren.25 20 http://www.buergerimstaat.de/4_00/ostwest06.htm S. 4 21 http://www.buergerimstaat.de/4_00/ostwest06.htm S. 4 22 http://www.buergerimstaat.de/4_00/ostwest06.htm S. 5 23 http://www.buergerimstaat.de/4_00/ostwest06.htm S. 5 24 http://www.buergerimstaat.de/4_00/ostwest06.htm S. 4 25 http://www.buergerimstaat.de/4_00/ostwest06.htm S. 5 17 4.3.2 Wahlverhalten im Osten von 1994 bis 1999 Nach der Wahl 1994 erhielt die CDU, obwohl sie Stimmen eingebüßt hatte, wieder die Mehrheit, auch aus den neuen Bundesländern. Dadurch fühlten sich viele Experten bestätig das sich das Wahlverhalten der alten Bundesrepublik, du wählst wie du Arbeitest, geändert hatte, da die Arbeiterschicht wieder durch einen ungewöhnlich hohen Stimmenanteil zur CDU bekannt hatte.26 Wiederum vier Jahre später zerschlug diese These sich jedoch, indem die SPD von den Arbeitern in den neuen Bundesländern gewählt wurde. Daraufhin würde von den Experten eine neue These aufgestellt. Sie meinten, dass sich die Bürger in den neuen Bundeländer nun an das Wahlverhalten der Bürger im Westen orientieren würden. 27 Aber auch dies erwies sich als falsch, denn nur ein Jahr später, bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt erreichte die CDU zum dritten mal infolge die absolute Mehrheit.28 4.3.3 Das Wahlverhalten im Osten. Im Artikel der faz.net von 15. August 2005 wird das Wahlverhalten der Bürger in den neuen Bundesländern wie folgt dargestellt. Das erste besondere Merkmal des Wahlverhaltens der Wähler in Ostdeutschland ist, dass sie ungeachtet das zwei Wahlen innerhalb kürzester zeit haben sich völlig verschieden entscheiden. Zitat: So wurde die SPD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im April 2002 bitter abgestraft: Sie mußte einen Verlust von beinahe 16 Prozentpunkten hinnehmen und kam auf nur noch 20 Prozent. Nur fünf Monate 26 http://www.faz.net/s/RubAC861D48C098406D9675C0E8CE355498/Doc~EA4116453DD6E4D3E8B1DE397BFC1C6C1~ATpl~ Ecommon~Scontent.html S. 2 27 http://www.faz.net/s/RubAC861D48C098406D9675C0E8CE355498/Doc~EA4116453DD6E4D3E8B1DE397BFC1C6C1~ATpl~ Ecommon~Scontent.html S. 2 28 http://www.faz.net/s/RubAC861D48C098406D9675C0E8CE355498/Doc~EA4116453DD6E4D3E8B1DE397BFC1C6C1~ATpl~ Ecommon~Scontent.html S. 2 18 später bei der Bundestagswahl war die SPD mit 43,2 Prozent dann aber wieder mit großem Abstand stärkste Partei in Sachsen-Anhalt.29 Weiter wird im Text beschrieben wie sich die Wähler im Gegensatz zu ihren Mitbürgern im Westen, nicht langfristig an einer Partei binden, sondern ihre Wahl von Kandidaten, Themen und Ereignissen steuern lassen. Dadurch werden sie viel leichter von den Politikern Enttäuscht, welches man am Beispiel von Gerhard Schröder sehen kann. Die Wähler im Osten waren der Auffassung das er sie nach dem Wahlsieg 1998 im stich gelassen hatte. Er hatte proklamiert das er den Aufbau Ost zur „Chef Sachen“ machen würde. Deshalb sorgten die Wähler dafür, dass die SPD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eine herbe Niederlage einstecken mussten. Aber auch hier werden die großen Abweichungen des Wahlverhaltens dargestellt. Denn nur wenige Monate Später hat er bei den Bürgen Punkte gut gemacht idem er seine Haltung zur Irak Frage an den Tag legte.30 Ein weiteres Muster der Wähler in Ostdeutschland ist, dass sie starke Protesthaltungen aufweisen, wie an den Beispielen oben zu erkennen ist. Aber die Protesthaltung der Wähler in Ostdeutschland beschränkt sich nicht nur auf eine geringere Wahlbeteiligung gegenüber dem Westen, sondern sie geben ihre stimmen auch den äußerlichen Parteien.31 Im Gegensatz zum Faz.net Artikel schreibt Dr. Etih in seiner Arbeit das die Wählerunterschiede zwischen der Ost- und Westbevölkerung nicht ausordentlich groß ist. Er gibt an, dass sich die Bürger in den neuen Bundesländern sich schneller, als ihre Mitbürgern im Westen es nach dem Krieg geschafft haben, sich mit dem demokratischen System anzufreunden.32 29 http://www.faz.net/s/RubAC861D48C098406D9675C0E8CE355498/Doc~EA4116453DD6E4D3E8B1DE397BFC1C6C1~ATpl~ Ecommon~Scontent.html S. 2 30 http://www.faz.net/s/RubAC861D48C098406D9675C0E8CE355498/Doc~EA4116453DD6E4D3E8B1DE397BFC1C6C1~ATpl~ Ecommon~Scontent.html S. 2 31 http://www.faz.net/s/RubAC861D48C098406D9675C0E8CE355498/Doc~EA4116453DD6E4D3E8B1DE397BFC1C6C1~ATpl~ Ecommon~Scontent.html S. 2-3 32 http://www.buergerimstaat.de/4_00/ostwest06.htm s.11 19 Ein weiteres Indiz dafür das sich die Wähler im Osten an der Politik beteiligen wird in der Tabellen von Dr.Etih dargestellt.33 Wie es aber auch in dem Faz Artikel beschrieben ist, binden sich die Wähler und Wählerinnen in Ostdeutschland nicht an einer Partei wie es im Westen der Fall ist. Dr. Etih bezeichnet die Wählerschaft in Ostdeutschland als eine Besonderheit, da sich die Ostdeutschen Wähler sich nicht an Parteien sondern an kandidaten und Sachfragen orientieren. Als Begründung hierfür gibt Dr. Etih zum einen an das, dass Vetrauen der Ostdeutschen in der Gerechtigeit in der deutschen Gesellschaft sehr Kritischen von den Bürgern gesehen wird. Zum anderen ist die Witschaftslage in der früheren DDR auch ein Faktor der einen grosse Rolle spielt.34 Durch die geringe Bindung der Wähler im Osten sind die Parteine gezwungen eine andere Wahlstrategie zu benutzen als es im Westen der Fall ist. Da die Wähler und Wählerinnen im Osten sich nicht wir erwähnt and den Partein binden, müssen die Parteien ihre Arbeit speziefisch auf die Verschiedenen Bundeländer zurechtlegen. Da dies allerdings nicht normal für die grossen Parteinen, wie z.B. CDU und SPD ist, und sie immer wieder von internen Machtkämpfen erschüttert werden, sind die vorraussetzungen für ein solches unterfangen nicht leicht. Dies bedeutet das kleinere Partein wie die PDS und die rechtsorientierten Partein NPD und DVU davon profitieren.35 Ein Beispiel hierfür ist der erfolg der rechten Parteien in Brandenburg und Sachsen-Anhalt wo diese grosse Erfolge erungen haben. Dr. Etih schreibt hierzu das extreme Parteien immer wieder ein Erfolgserlebnis haben, nicht nur in Deutschland, sondern in ganz Europa. Es ist aber im Osten schwerwiegender da man es hier mit einer ausgeprägten rechte Jugendkultur zutun hat, haupsächlich junge Männer die durch diese Parteien und Bewegungen eine ernst zunemende Parteinbindung 33 http://www.buergerimstaat.de/4_00/ostwest06.htm s. 7-8 34 http://www.buergerimstaat.de/4_00/ostwest06.htm s.7 35 http://www.buergerimstaat.de/4_00/ostwest06.htm s.7-8 20 schaffen. Wie ich es auch später in der Arbeit beschreiben werde, ist Dr. Etih auch der Meinung das diese Tendenz durch die Parteien und der Regierung gelöst werden muss.36 Ein weiteres Beispiel für das Wählerverhalten im Osten sind die hohen sozialen Ansprüche. Die Wähler im Osten sind sehr darauf bedacht das der Wohlfahtsstaat aufrecht erhalten bleibt, da sie diesen als einen essetiell Bestandteil der Demokratie sehen. Dieses Wahlverhalten zeigte sich bei der Bundestagswahl 1998 als Gerhard Schröder sein Versprechen „nicht alles anders, aber vieles besser“ gab. Die arbeitslosigkeit in Deutschland sollte runter und die Kluft zwischen den socialen Schichten sollte kleiner gemacht werden. Doch durch den Rückzug von Oscar Lafontain und die nicht eigenhaltenen Versprechen verlor die SPD ein Jahr später viele Wähler in dem die Wähler nicht der Meinung wahren, das diese eingehalten wurden. Ein relativ grosser Teil dieser Wähler entschloss sich kurzerhand ein Jahr später sich für andere Partein. Unter anderem für die PDS und die rechtsextremen Partein DVU und NPD.37 In der Studentenarbeit von Daniel Schüler wird das Wahlverhalten der Ostendeutschen bis zum Jahrer 2002 dargestellt. Auf den Seiten 11 und 12 werden die Bundestagswahlergibnisse in Ostdeutschland und in Gesamtdeutschland von 1990 bis 2002 dargestellt. Hier sind speziell die Zahlen der Sonstigen, welche unter anderem für die DVU und NPD stehen wichtig, da diese darstellen wie sich die rechten Partein im Osten entwickelt haben. Während diese im Osten im Jahre 1998 einen grossen Aufschwung verbuchen konnten, war das Resultat im gesamten Land wesentlich niedriger, dieses kann damit zusammenhängen das dass „gute“ Resultat der rechten Parteien eine grosse Auswirkung auf das gesamt resultat hatte.38 Wie auch oben erwähnt sind die Wähler in Ostdeutschland nicht direkt den Partein verbunden sondern mehr den Politikern, deshalb ist Herr Schüler der Meinung das dass gute Abschneiden der FDP im jahre 1990 damit zusammen hängt das Hans Dietrich Genscher deren Spitzkandidat war, und er sehr populär im Osten gewesen war. Ein weiteres Beispiel für das Wahlverhalten in Ostdeutschland gibt 36 http://www.buergerimstaat.de/4_00/ostwest06.htm s. 8 37 http://www.buergerimstaat.de/4_00/ostwest06.htm s. 10-11 38 Daniel Schüler s. 11-12 21 Herr Schüler im Hinblick auf dem Jahre 2002, hier ging die SPD auf Landesebene zurück während sie im osten Deutschlands gewinne verbuchen konnte, den Grund hierfür sieht Daniel Schüler in der Jahrhundert Flut in Ostdeutschland wo sich die SPD stark an engagierte.39 Herr Schüler erklärt die verschiedenen Wahlverhalten in Ost- un Westdeutschland wie folgt. Er sieht die Ostdeutschen Wähler teilweise als wiedersprüchlich an, auf der einen seite sind sie sehr ergeizig und beführworten eine Individuelle Lebensführung, doch gleizeitg wollen sie auch das ökonomische und soziale Probleme vom Staat genhandhabt werden, so das es keinen zu grossen Bevölkerungsunterschied gibt. Die Westdeutschen hingegen befürworten andereseits ein liberales Demokratiekonzept, die einzigen gemeinsamen Werte liegen bei der Meinungsfreihet, Partipizipation und der sexuellen Tolerenz, die ist laut Schüler auf die anneherung der jungen Generationen in Osyt und west zurück zu führen.40 Daniel Schüler meint auserdem das, trotz der grossen Bedeutung der Sozialenwerte im Osten es nicht bedeuten muss das sich die SPD langfristig als grösste Macht etablieren kann, denn auch hier spielt der mangel an Parteibindung eine Rolle. Denn auch Schüler meint wie Dr. Etih das das Wählerverhalten hier eine grosse Rolle spielt, denn die Partei die das grosse Thema Arbeitlosigkeit am besten beweltig wird aller Wahrscheinlichkeit gewinnen. Eine Ausnahme sieht Schüler, die PDS, sie beansprucht die aktuellen politischen Themen in Ostdeutschland für sich.41 4.3.4 Teil Fazit In dem eben abgeschlossenen Abschnitt über das Wahlverhalten in Ostdeutschland ist es meiner Meinung nach klargestellt worden wie schwer es ist sich ein genaues Bild davon zu machen wie im Osten gewählt wird. Zum einen wollen die Ostdeutschen gerne eine soziale und wirtschaftliche gesicherte Gesellschaft, wo jeder Bürger berücksichtigt wird, zum anderen ist das Wahlverhalten der 39 Daniel Schüler s. 12 40 Daniel Schüler s. 13-14 41 Daniel Schüler s. 14 22 Bürger im Osten aber so undurchsichtig da die Wähler, wenn die Versprechen der Politiker nicht auf Anhieb eingehalten werden sie bei der nächsten Wahl anders Wählen werden. 4.4 Zusammenfassung Die Punte 3 und 4 werde hier zusammengefast da ich meine das diese einen interessanten Vergleich zwischen den Wahlergibnissen und den Argumenten von Daniel Schüler und Dr. Etihl sind. In Bezug auf Brandenburg stimmen die Argumente von Dr. Etihl und Daniel Schüler, meiner Meinung nach, nur bedingt mit den Wahlergibnissen überein. Denn zum einen sagen Sie das die Wähler im Osten sich daran orientieren was sie kennen, das würde heisen sie hätten in Brandenburg PDS ode CDU wählen müssen, aber seit der ersten Wahlperiode ist die SPD dort an der Macht. Aber sie Argumentieren auch beide dafür das ein typischer Wähler aus dem Osten sich sehr darum sorgt das der Wohlfahrtsstaat erhalten bleibt, mit dieser Behauptung haben sie dann mit Brandenburg recht. Die beiden Autoren sind auch der Meinung das es im Osten keine ausgeprägte Parteibindungen gibt, wenn man sich aber die Wahlergibnisse des Thüringer Landtages anschaut, bin ich der Meinung das diese doch vorhanden sind, idem es nachweisbar ist, das die CDU seit der Wiedervereinigung mit Abstand die grösste Partei ist. In Sachsen ähnelt sich das Bild von Thüringen, auch hier ist die CDU mit Abstand dir grösste Partei, und dies ist sie auch seit der Wiedervereinigung, noch ein Indiz dafür das Parteibindungen im Osten vorhanden sind. Aber im Gegensatzt zu Thüringen erlebten man in Sachsen sowohl wie auch in Brandenburg einen regelrechten boom der rechtextrimischtischen Partein NPD und DVU. Die beiden Autoren sind der Meinung das dieses Verhalten mit der hohen Arbeitslosigeit und den mangel an Perspektiven zusammen hängt. Ich kann mich diesen Argumenten nur anschliesen, und werde dies später in der Arbeit weiter erörtern. 23 5. Das Politische Verhalten in „Ostdeutschland“ In den nächsten beiden Abschnitten der Arbeit werde ich eindringlich auf die die Fragen eingehen, warum überhaupt in „Ostdeutschland“ rechts gewählt wird, eingehen. Darüber hinaus werde ich versuchen klarzustellen warum man in den drei auserwählten Bundesländern keine Parteibindungen vorfindet, wie es im Westen der Fall ist. 5.1 Warum wird im Osten rechts gewählt In diesem ersten der zwei letzten Abschnitte der Arbeit werde ich mich mit der Problematik der rechten Orientierung in Ostdeutschland befassen und versuchen darzustellen, welche Aspekte dazu führen, dass sich ein Teil der Bevölkerung entschließt Rechts zu Wählen. Um dies am besten präsentieren zu können, habe ich verschiedene Zeitungsartikel sowie zwei Seminararbeiten für diesen Abschnitt ausgesucht. Ich werde darstellen, welche Bedeutung die Wirtschaft, die Jugend und die frühere DDR auf die rechte Entwicklung in Ostdeutschland gehabt hat. Letztendlich werde ich darstellen, wie die Parteiprogramme der NPD und DVU aussehen. Man kann die oben gestellte Frage nicht einfach schnell mit einem Satz beantworten da, dass Problem einen größeren Umfang hat, als dass man im Osten Deutschland einfach keine Ausländer mag. Um dies klarstellen zu können, habe ich erstens ein Interview mit der Familienministerin Ursula von der Leyen, CDU, aus dem Spiegel von 27-08-2007 benutz. (Spiegel Seite 1) Zudem habe ich die Seminararbeiten von Till Käbsch und Julia Amann von www.hausarbeiten.de als Quellen für diesen Teilabschnitt der Arbeit benutz. Darüber hinaus habe ich einen weiteren Artikel von der „Zeit-Online“ benutzt. Frau von der Leyen sieht die Welle des Rechtsextremismus in Ostdeutschland als eine Ursache verschiedener Dinge. Erstens sieht sie die hohe Arbeitslosigkeit als einen der Gründe, weshalb im Osten das rechte Spektrum seinen Vormarsch hat. Aber nicht nur die Arbeitslosigkeit wird dafür verantwortlich gemacht, sondern auch die wenigen Angebote für die Jugendlichen, ihre Freizeit vernünftig zugestallten, hat einen großen Einfluss auf dieses Problem. Letztlich sieht sie auch das 24 Problem, dass die gebildeten jungen Menschen sich aus den Regionen verabschieden und nur die weniger „glücklichen“ zurück lassen. (Stern – Seite 1) Um dem Problem schon früh einen Riegel vor zuschieben, hat sie den Vorschlag gestellt, dass man schon den Kleinsten der Gesellschaft einen ordentlichen Start mitgibt, indem man die Kinderbetreuung hochsetzt, wie zum Beispiel in Dänemark. Sie meint, dass Kinder in Skandinavien und in anderen Ländern Europas sehr viel toleranter und weltoffener sind. (Spiegel – Seite 1-2) Wie es auch Ursula von der Leyen in dem Interview sagt, beschreibt Julia Amann in ihrer Arbeit die Problemzonen des rechtsextremistischen Einflusses auf die Jugendlichen in Ostdeutschland. Sie erhebt große Vorwürfe an die Kommunen und Regionen in Sachsen, da diese es versäumt haben, (obwohl sie selber von dem Einfluss der NPD gewarnt haben) genug Angebote und vorbeugende Maßnahmen für die Jugend zu verfügen zu stellen. (Amann – Seite 22) Sie erörtert zudem, dass die NPD ihre Nische für ihre Rekrutierung der nächsten Generation von Wählern gefunden hat, und sie mit verschiedenen Freizeitangeboten lockt. Zum Beispiel mit Jugendclubs und Singverbänden. Mit diesen Angeboten hat die NPD die besten Möglichkeiten, die jungen Menschen mit ihrer Ideologie so stark zu beeinflussen, dass es auf Sicht schwer wird diese zu ändern. Dies gilt in besonderem Maße, wenn sich die Regionen nicht umstellen und anfangen ihren Jugendlichen bessere Freizeitmöglichkeiten anzubieten ( Amann – Seite 22-23) In dem Artikel den ich aus der „Zeit-Online“ benutzt habe, wird klargestellt, wie organisiert die rechten Kräfte auf die Jugend einwirken, und welche Angebote sie ihre zukünftigen Wählern bieten. Um das Interesse der Jugendlichen beizubehalten, hat man dafür gesorgt, dass alles was man als Jugendlicher so braucht um cool zu sein, auch in „rechter“ Form vorhanden ist. Seit 2002 gibt es die erste Designermarke für die jungen Rechten, Thor Steinar. (Der Braune Pop – Seite 1) Darüberhinaus gibt es schon lange eine ganze rechte Musikszene mit verschiedenen Genres. (Der Braune Pop – Seite 1-2) Aber ist wird nicht nur für das Aussehen und den Musikgeschmack der Jugendlichen gesorgt, sondern auch wie schon oben erwähnt, werden verschiedene Aktivitäten für die junge Generation organisiert. So zum Beispiel Fußballturniere und Fantasierollenspiele. (Der Braune Pop – Seite 1) Es sind aber nicht nur die Teenager die früh in den Reihen der rechten Organisationen eingebunden werden, denn die früheren Skinheads sind „Erwachsen“ geworden und haben jetzt selber Kinder 25 bekommen, die auch gleich auf die rechte Bahn gebracht werden sollen. Ein Beispiel dafür ist eine Schule wo die Eltern verlangt haben das die Kinder im Musikunterricht hauptsächlich deutsche Lieder lernen sollten. (Der Braune Pop – Seite 3) In der Arbeit von Till Käbsch werden andere Aspekte für die rechte Orientierung im Osten dargestellt. Herr Käbsch stellt die deutsche Wiedervereinigung als einen der Hauptgründe für die rechtsextreme Entwicklung da. Als Deutschland seine Wiedervereinigung erlangte, hatte man nicht die menschlichen Konsequenzen, die dieses besonders für die DDR-Bürger zur Folge hatte, in Betracht gezogen.(Hausarbeiten - Seite 6) Obwohl die Wiedervereinigung gewollt war, hat sich alles was die Bürger der früheren DDR kannten von einem Tag auf den anderen geändert. Man war als Bürger der DDR praktisch eine Arbeit gesichert, während es sich nach der Zusammenlegung der beiden deutschen Staaten sich völlig anders darstellte. Die Zahl der Arbeiter sank von 9,7 millionen auf 5,8 millionen in den ersten Jahren nach der Wiedervereinigung. (Hausarbeiten – Seite 7) Obwohl man in ganz Deutschland eine hohe Arbeitslosigkeit feststellen konnte, hatte diese eine größere Auswirkung im Osten als im Westen, den die Bevölkerung, wie oben erwähnt, war es nicht gewohnt, nicht arbeiten zu können. Dazu kam noch, dass man im Osten die Entwicklung die der Westen über Jahre hinweg langsam hinter sich gebracht hatte, in kürzester Zeit nachholen musste. (Hausarbeiten – Seite 7) Aber nicht nur innerhalb Deutschlands war der Osten schlechter gestellt, denn durch den 1:1 Kurs der nach der Wiedervereinigung eingeführt wurde, war es für die Firmen nicht mehr rentabel sich dort zu etablieren. Sie verlegten ihre Fillialen noch weiter nach Osten in die Tschechoslowakei. (Focus – Seite 1) Sogar die Firmen die ursprünglich aus dem östlichen Gebiet Deutschlands stammen, haben sich nicht wieder dorthinn begeben: So zum Beispiel Siemens, Agfa und Audi. (Focus – Seite 1) In der Arbeit von Julia Amann sind vier mögliche Erklärungsversuche für die rechtsextreme Bewegung dargestellt. Zum einen ist sie wie auch Herr Käbsch davon überzeugt, dass die wirtschaftliche Situation eine große Rolle spielt, denn mit der obengenannten hohen Arbeitslosigkeit im Osten spielt hier auch 26 die Abwanderung der jungen Menschen aus dem Osten eine große Rolle. Mit ihrer Auswanderung bleiben nur die „Hoffnungslosen Fälle“ zurück, die keinen Weg aus ihrer beklagenswerten beruflichen Situation sehen.(Julia – Seite 21-22) Zudem schreibt Frau Amann, dass viele Ostbürger sich als zweitrangige oder rangniedrigere Menschen in einer Zweiklassengesellschaft sehen. Diese Gefühle kommen bei ihnen hoch, weil sie sich durch die nicht eingehaltenen Versprechen die bei der Wiedervereinigung gegeben wurden, vernachlässigt fühlen. (Julia – Seite 22) Mit den oben genannten Problemen sind die Arbeitslosen und frustrierten Bürger im Osten sehr anfällig für die extreme politische rechte Seite. Darauf spekulieren die rechten Parteien, sie sind die idealen Ansprechpartner. (Julia – Seite 22) Aber in Bezug auf die frühere DDR haben Käbsch und Amann verschiedene Ansichten darüber, welche Bedeutung die Wiedervereinigung für den Rechtsextremismus spielt. Während Käbsch der Auffassung ist, dass die DDR vermutlich der Grund dafür ist, dass es nur zwei große Erfolge für die Rechten im Osten gab. Als Begründung hierfür gibt er an, das die DDR eine strenge und harte antifaschistische Grundhaltung bei den Bürgern festigen wollte. (Käbsch – Seite 9) Dies kann aber laut Käbsch nur für die älteren Bürger gelten, da sie noch einen Teil der Sozialisierung in der DDR waren, während die Jugendlichen sich leichter von der rechten Seite inspirieren lassen können, weil sie eben nicht ein Teil der DDR waren. (Käbsch – Seite 9) Für Amann dagegen, ist die DDR einer der hauptverantwortlichen für die Fremdenfeindlichkeiten der Bevölkerung im Osten. Zum einen wurde die Bevölkerung von den westlichen Medien ferngehalten und wurde so mehr oder weniger isoliert. Dazu kam noch, dass es keine reellen Möglichkeiten für die normale Bevölkerung gab, ins Ausland zu reisen, namentlich Bulgarien und Ungarn. Westdeutschland war nur eine Möglichkeit bei außergewöhnlichen Familienangelegenheiten. ( Amann – Seite 21) Durch diese Restriktionen hatten die Menschen in der DDR keine Möglichkeit sich mit anderen Bevölkerungen auszutauschen, welches zur weiteren Entfremdung gegenüber anderen Menschen beitrug. Das letzte Beispiel, dass Frau Amann in diesem Bereich darstellt, ist von den Gastarbeitern in der DDR. Diese wurde von der „normalen“ Bevölkerung weitestgehend abgeschottet, und es wurden Gerüchte von der Regierung in die Welt gesetzt, dass diese gut verdienten, und das die Bevölkerung zu den Zahlungen beigetragen hätten. (Amann – Seite 21) 27 5.1.2 Teil Fazit Nachdem ich mich mit dem Material beschäftigt habe, ist es für mich, nicht gerade verständlich, dass einige Teile der Bevölkerung sich dem rechten politischen Flügel anschließen. Wie oben schon beschrieben, ist die Situation für viele im Osten nicht gerade Einfach. Hohe Arbeitslosigkeit und keine günstigen Zukunftsaussichten. Dazu kommt noch, dass die rechten Parteien die nächsten Generation schon früh „einfangen“ und so den Grundstein für ein weiteres Bestehen der rechten Überzeugungen im Osten legen. Dies wird ihnen auch relativ leicht gemacht, da der Teil der Bevölkerung dem es gelingt einen schulischen Abschluss in irgendeiner Form zu machen, sich in den Westen Absetzt, da es wie oben erwähnt, nicht gerade einen Überfluss an Möglichkeiten im Osten gibt. 5.2 Partei Programme der DVU und der NPD Für mich ist es wichtig Teile der Parteiprogramme der NPD und DVU darzustellen um dem Leser so einen besseren Einblick in die Politik und in die Beeinflussung der Bevölkerung durch die DVU und die NPD zu geben. 5.2.1 NPD Der erste Punkt des Parteiprogrammes der NPD, Grundlagen des Staates ist das Volk, ist der erste den ich vorlegen möchte. Hier beschreibt die Partei wie wichtig es ist, dass die multikulturellen Gesellschaften nicht länger existieren sollen, weil sie die Kultur eines Volkes zerstören. Gleichzeitig sagen sie, dass man gerne Kontakte zu gutwilligen Nationen mit der gleichen Einstellung knüpfen will. (NPD – Seite 6) Im zweiten relevanten Bereich, Grundlage unseres Volkes ist die deutsche Familie, beschäftig sich die NPD mit den privat Familien und was sie vom Staat zu erwarten haben. Man versucht ein Bild der idealen Familie dazustellen, wo die Väter arbeiten gehen während die Mütter zu Hause sind und den Haushalt richten. Hierzu habe ich ein Zitat heraus gesucht das dieses Bild darstellen soll. „Im Zusammenleben mit Eltern und Geschwistern erfährt der Heranwachsende in der häuslichen Geborgenheit die natürliche Erziehung, die ihm hilft, sich zur Persönlichkeit zu entwickeln. Diese Geborgenheit ist das beste Boll werk gegen die Zunahme psychischer Erkrankungen der Jugend.“ (NPD – Seite 7) 28 Die nächsten beiden Punkte die ich mit einbezogen habe, haben mit der Wirtschaftentwicklung zu tun. Hier fordert die NPD dazu auf, dass erst die „richtigen“ Deutschen auf dem Arbeitsmarkt bevorzugt werden. Darüber hinaus soll das Volk am Gewinn der Wirtschaft beteiligen. (NPD – Seite 8-9) Dazu kommt noch, dass sie die Globalisierung, wie sie heute stadtfindet, nicht akzeptieren wollen, da dies zur Massenarbeitslosigkeit im deutschen Volk geführt hat. (NPD – Seite 9-10) In ihrer Sozialpolitik fordert die NPD dass der Staat jeden Bürger zusichert, das er nie in finanzielle Not gerät. Außerdem wollen sie dafür sorgen, dass Ausländer kein Recht auf deutsche Sozialleistungen haben. (NPD – Seite 11) Den letzten Parteipunkt der NPD den ich hier beschreiben werde ist der Punkt 8, Deutschland muß wieder deutsch werden. Hier versuchen sie ein Schreckensbild der Ausländer in Deutschland darzustellen, indem sie versuchen der Bevölkerung klarzumachen, dass Deutsche sowohl wie Ausländer ihre Identität verlieren, wenn die jetzige Politik fortgesetzt wird. Zudem wird dem Volk nahegelegt, dass die Partei dafür kämpfen wird, dass die Asylpolitik entscheidet geändert wird. Namentlich der Paragraph 16 a im Grundgesetz soll ganz gestrichen werden, weil dieser schamlos ausgenutzt worden ist und gleichzeitig eine hohe Belastung für die Staatskasse darstellt. Um dann nicht ganz unmenschlich darzustehen, haben sie auch eine Lösung bereit: Man sollte den Asylbewerbern, die politisch verfolgt werden helfen, in einem Nachbarstaat oder einem entfernten, Land das Kulturell ihres eigenen gleicht, unterzukommen. (NPD – Seite 11-12) 5.2.2 DVU Das Parteiprogramm der DVU ähnelt dem, der NPD sehr, doch mit wesentlichen Unterschieden in der Form wie man seine Botschaften an die Bevölkerung bringen will. Im ersten Punkt ihres Parteiprograms beschäftigt sich die DVU mit der Ausländerpolitik. Im Gegensatz zur NPD ist die DVU nicht so offenkundig und direkt in ihrer Wortwahl, denn hier legt man der Bevölkerung Nahe, dass man gerne politisch ausgesetzen Asylbewerbern helfen will, da dies, wie sie so schön schreiben, der Würde des Menschen entspricht. Zitat “Wir respektieren alle Völker, reichen Menschen jeden Volkstum brüderlich die Hand“ (DVU – Seite 1) Doch es liegt auch der DVU Nahe eine Begrenzung der Anzahl von Ausländern in Deutschland anzustreben, und hier kommen vergleichbare politische Motive mit der NPD zur Geltung, zum Beispiel soll man den zunehmenden Anteil an Ausländern in Deutschland beschränken, da sie eine große Belastung für die deutschen Steuerzahler darstellen, und man sollte 29 kriminelle Ausländer sofort Ausweisen können. (DVU – Seite 1) Im familiären Bereich sind sich die beiden Parteien einig indem die DVU auch dafür ist, dass Hausmütter eine Sozialhilfe vom Staat bekommen sollten, und dass die Gleichberechtigung auch durchgeführt wird. (DVU – Seite 3) 5.2.3 Teil Fazit Die Parteiprogramme der beiden rechtsorientierten Parteien, DVU und NPD, sehen sich sehr ähnlich, doch mit dem großen Unterschied, dass die NPD die direktere der beiden ist, während sich die DVU mehr zurückhält und sich politischer ausdrückt, um so den Anschein entstehen zu lassen, dass sie nicht direkt fremdenfeindlich ist. Dies kommt zum Ausdruck in dem Artikel auf ihrer Homepage, wo sie der Bevölkerung klarmachen wollen, dass sie gegen Gewalt gegen Ausländer sind und auch nichts mit den Neonazis zu tun haben wollen. (DVU: Neu zu Ausländerhass – Seite 1) Sie beschreiben mehrmals wie sehr sie sich von den Taten der Schläger distanzieren und wie undeutsch ein solches Verhalten eigentlich ist. Zitat: Deutsch, das beinhaltet nach alter idealistischer Vorstellung Kategorien von redlich, aufrecht, offen, ehrlich, von Charakter und Herz. (DVU: Neu zu Ausländerhass – Seite 1) Es ist aber auch erwähnenswert und beunruhigend, dass obwohl sich die DVU von diesen Taten und Äußerungen distanzieren will, ein Abkommen mit der NPD getroffen hatte, welches beinhaltete dass man nicht in den gleichen Bundesländern zur Wahl ging, damit man sich nicht gegenseitig die Stimmen wegnehmen würde. 5.3 Zusammenfassung Die interessanten Punkte in diesem Abschnitt beziehen sich auf die verschiedenen Argumente weshalb im osten Rechts gewählt wird. Darüber hinaus sind die partei Programme der NPD und DVU von grosser bedeutung, da man vergleiche und unterschiede zwischen diesen und den Argumenten von Frau von der Leyen, Till Käbisch, Julia Amann. Sowohl Frau Von der Leyen und auch Frau Amann beschreiben in deren Arbeiten welche bedeutung und welches verantwortung die einzelnen Komunen für die bevölkerung hat. Sie sind sich einig das die Regionen sich nicht genügend, in bezug auf die rechextreme bewegung, eingesetz hat. Im vergleich 30 hierzu, wenn auch in in einer extremeren form, wird auch in den beiden Parteiprogrammen der DVU und NPD dafür argumentiert das die Menschen im Osten deutschlands nicht länger vom Staat vernachlässigt werden sollen. Die beiden partein belassen es nicht, wie die beiden Frauen die sich dafür einsetzen das die Regionen wie schon erwähnt, eine grössere verantwortung übernehemen, Sie fordern im gegensatzt das der gesammte deutsche Staat umstrukturiert wird. Es ist aber wichtig klar zu stellen das Frau von der Leyen und frau Amann nicht die auffassungen der DVU und der NPD teilen. Die beiden Frauen beziehen sich nur auf die problematische und mangelhafte Arbeit der kommunen und region und nicht wie es die beiden Partein machen, die sich dafür einsetzen das man die schuld auch bei den Ausländern suchen soll. Es ist also festzustellen das die beiden Frauen und die beiden Parteien sich darüber einig sind das es in der früheren DDR erhebliche Strukturelle problem gibt. Aber während Frau Amann und Faru von der Leyen die Lösungen für diese problem von den Kommunen und Regionen erwarten, geben die beiden Partein in ihren Programmen ihre Lösungen vor. Sie bieten den Jugendlichen zum einen einen Altag an der ein Soziales umfeld verspricht, z.B. Sport- und Sangvereine, zum anderen wollen sie ein Soziales Auffangnezt bilden so das kein Bürger vernachlässig wird. Einen weiteren Punkt im Abschnitt 4 der von grosser bedeutung ist, sind die verschiedenden auffassungen von Frau Amann und Herrn Käbisch und welche bedeutung die wiedervereingigung deutschlands auf die entwicklung und verbreitung des rechts orientierten flügels in der früheren DDR gehabt hat. Herr Käbisch meint das einer der Hauptgründe für die entstandende ”Rechte” orientierung die plötzliche hohe arbeitlosigkeit, die zahl der arbeiter sank in den ersten Jahren von 9,7 auf 5,8 millionen, in der emaligen DDR schuld and dieser entwickulung ist. Frauen Amann ist mit herrn Käbisch in der wirtschaflichen problemstellung einig, doch sie sieht auch einen anderen Grund weshalb die “Rechte” entwicklung ind der Früheren DDR bis jetzt so viel erfolg gehabt hat, sie ist der auffassung das die emaligen DDR Bürger aufgrund ihrer isolation von der westlichen Welt ferngehalten wurden. Im gegensatzt zu Frau Amann sieht herr Käbisch, wenn hauptsächlich nur auf die ältere generation bezogen das die DDR nicht verantwortlich für die “rechte” bewegung seihen kann da man in der 31 früheren DDR eine extreme antifaschitische überzeugung hatte. Dies kann aber, nach Meinung von Herrn Käbisch, ich kann mich dessen nur anschliessen, nicht für die jüngere Genaration geltenn da diese natürlich nicht ein Teil der DDR waren. Die beiden rechts orientierten Parteien, DVU und NDP, sind der Meinung, welches in den Parteiprogrammen hervorgeht, das die hohe Arbeitlosigkeit auch ein grosses Problem ist, sie sehen es aber völlig anders als die Autoren, sie sind der Meinung das die Ausländer das grösste Problem für die schlechte entwicklung im Osten sind. Sie plädieren hier dafür das die Arbeit in Deutschland hauptsächlich für die “richtigen” deutschen vorhanden sein soll, durch diese aussagen bin ich der Meinung das sie die beiden Parteien, DVU und NPD, ihre Programme so zu recht legen das diese gezielt denn schwarchen in der gesellschaft schmackhaft gemacht warden. Auch in diesem Abschnitt ist zu erkennen das sich Autoren und Partein darüber einig sind, das es in der früheren DDR erhebliche problem gibt. Aber auch hier sind die vorraussetzungen für eine Lösung völlig verschieden. Wärend die Autoren sich weitgehend darüber einig sind das der Struturelle aufbau der DDR einen grund für die rechte entwicklung ist, versuchen die beiden Partein, welches in den Parteiprogrammen zu lesen ist eine solche form wieder aufzubauen. Das Lösungsmodel der Parteien sieht vor, das zum einen, sich der Staat und die Regionen sich haupsächlich um deutsche Probleme und nicht die der anderen Länder kümmern soll. Zum anderen soll man die Arbeitsplätze die vorhanden sind an ”richtige” deutsche zu vergeben, da dies das Arbeitlosigeitsproblem in der früheren DDR lösen wird. Ich kann mich nur den Argumenten der beiden Autoren anschliesen, da meiner Meinung nach das Lösungsmodel der Parteien, zum einen nur einen kurzzeitigen Effect hat, zum anderen kann man die Probleme nicht den Ausländern in die Schue schieben. Darüberhinaus bin ich der Meinung das man sich in unsere Zeit mit der Mitgliedschaft in der EU, offenen Grenzen, freie Arbeitsbewegung, nicht nur auf sich selbst kozentrieren kann. Wir leben in einer Multikulturellen Gesellschaft, deshalb kann man nicht den ”fremden” die Schuld geben. 32 Obwohl die Autoren sich nicht in allen Punkten einig sind, weshalb die ”rechtescene” einen so grossen einfluss bekommen hat, wird aber deutlich das sie sich alle einig sind, das diese entwicklung gestoppt werden muss. 6.Auswertung Gibt es jetzt einen Grund total in Panik zu greaten weil in Ostdeutschland rechts gewählt wird. Ich denke nicht, man müsse aber die initiative ergreifen und den Menschen in allen Aspekten helfen, denn die Gründe das viele den rechte Weg wählen liegen meiner Meinung nach auf der Hand. Damit sind wir bei meiner anfängliche Frage angelangt. Wird in den drei neuen Bundesländern rechts gewählt? Um die Frage einfach zu beantworten, Ja es wird in den drei Bundesländern rechts gewählt, aber es wird überall rechts gewählt. Aber wieso wird in den 3 Bundesländern mit denen ich mich in dieser Arbeit beschäftigt habe rechts gewählt. Nachdem ich mit den Thema über längere Zeit beschäftigt habe kann ich mich nur den Autoren anschliessen. Viele Menschen in Ostdeutschland fühlen sich durch die Landtäge und durch den Staat fallen gelassen, und so finden viele einen Ausweg im rechten Milieu, es gibt natürlich auch einige die diesen Weg aus Überzeugung gehen, dies müssen aber nicht Schulkinder oder junge Männer sein die sich nur darin engagieren weil es keine Alternativen gibt. In den beiden Zusammenfassungen in der Arbeit habe ich feststellen können, das die Autoren sich nicht in allen Punkten einig sind wie man das Problem mit dem Rechtsextremismus angehen sollte. Sie sind sich jedoch alle einig das etwas gemacht werden muss und zwar sofort. 33 Quellen kritik Einige meiner Quellen die ich aus dem Internet geholt habe sind nicht 100% zuverlässig indem sie nicht mit einander übereinstimmen, dies bitte ich zu berücksichtigen, es sind haupsächlich die Seiten von Wikipedia.de. Ein Beispiel hierfür ist Wikipedia--Brandenburg Seite 1 und 6 die Zahlen stimmen nicht überein und das Gesamtergebnis der Frauen und Männer übersteigt das angegebene Gesamtergebnis. Auserdem wäre es von Vorteil gewesen wenn Wikipedia die Darstellungen der Bundesländer gleichermasen aufgestellt hätte um einen ordentlichen vergleich darstellen zu können. Als letztes gebe ich noce das Büro der DVU an. Ich habe mich telefonisch mit der DVU in verbindung gebracht um so Material von der direkten Quelle zu bekommen, dies hat mich der Mitarbeit zugesichert, auserdem har er mir versprochen das er mir die Parteiprogramme ect. der NPD gleichzeitig mitschicken würde. Dieses Material ist aber leider nie angekommen, deshalb wurden auch in diesem Bereich Internetseiten Benutz. 34 Bibliographie Julia Amann- Gibt es einen spezifischen ostdeutschen Rechtsextremismus? http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlen_zum_s%C3%a4chischen_Landtag s.2 http://ww.landtag.sachsen.de/slt_online/de/infothek/volksvertretung/geschchte/pop s.1 http://www.theuringen.de/tlt/politik/wahlen/wahlergebnisse/2004/index.asp s.1 http://www.theuringen.de/tlt/politik/wahlen/wahlergebnisse/1999/index.asp s.1 http://www.theuringen.de/tlt/politik/wahlen/wahlergebnisse/1994/index.asp s.1 http://www.theuringen.de/tlt/politik/wahlen/wahlergebnisse/1990/index.asp s.1 http://www.hausarbeiten.de/faecher/hausarbeit/p16/21800.html http://images.zeit.de/text/2004/40/Subkulturen DVU Partei-Programm NPD Parteiprogramm Daniel Schüler- Parteibindungen und Wahlverhalten in den neuen Bundesländern http//de.wikipedia.org/wiki/Th%C3/Bcringen http://de.wikipedia.org/wiki/Sachsen http://www.buergerimstaat.de/4_00/ostwest06.htm Faz.net- Der Osten wählt anders http://de.wikipedia.org/wiki/Wahlen_zum_Brandenburger_Landtag Http://de.wikipedia.org/wiki/Brandenburg http://www.landtag.brandenburg.de/de/Mitgestallten/Wahlen/293457.html 35 36
