Mehr dazu in meinem Referat - Edith Graf

Jahresmedienorientierung SP Thurgau 12. Januar 2015
Edith Graf-Litscher, Nationalrätin SP TG
Für eine fortschrittliche, solidarische und offene Schweiz- im digitalen
Zeitalter
In zehn Monaten wählt die Thurgauer Bevölkerung ihre 8 Vertreterinnen und
Vertreter im eidgenössischen Parlament. Die SP Thurgau ist sich bewusst, dass es
ein grosses Engagement und viele Kontakte mit der Bevölkerung von uns allen
braucht, damit die fortschrittliche, solidarische und offene Schweiz weiterhin mit einer
starken Stimme aus dem Thurgau im Nationalrat vertreten ist.
Die Schweiz steht vor zentralen Entscheiden. Damit die Renten in unserm Land
gesichert sind und die Schweiz nicht zwischen Markteuphorie und Abschottung
zerrieben wird, braucht es in Bern eine starke SP Fraktion. Wir kämpfen um unsere
humanitäre Tradition und gegen die Wiedereinführung des Saisonnier Status, auch
im Thurgau.
Die SP setzt sich seit jeher für mehr Demokratie und Selbstbestimmung ein. Für eine
tatsächliche Demokratie als Fundament für eine offene und solidarische Schweiz
braucht es auch in der Wirtschaft mehr Demokratie und eine gepflegte und gelebte
Sozialpartnerschaft.
Privilegien für einzelne schaden der Demokratie. Hinter unseren Forderungen für
sichere Renten, anständige Löhne, echte Gleichstellung, Partizipation und
Demokratie stehen nicht die Sonderinteressen von Einzelnen. Es geht um
gemeinsame Werte. Um eine Gesellschaft in der jede Frau und jeder Mann ihren
oder seinen und Platz hat und über die eigenen Lebensverhältnisse bei Wahlen und
Abstimmungen oder am Arbeitsplatz, mitbestimmen kann. Wir sind überzeugt, dass
Offenheit anderen gegenüber, die humanitäre Tradition, die Integration von
Menschen und die geteilte Verantwortung für die Zukunft das Fundament unseres
gesellschaftlichen Friedens im Thurgau und in der Schweiz ausmachen.
Wir werden uns nicht auf den Lorbeeren ausruhen, sondern verteidigen bei uns im
Thurgau und in Bern heftig, was wir für die Menschen in unserm Land erreicht haben.
Als Mitglied der sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates setzte ich mich
im 2014 und werde mich im 2015 unermüdlich für Freiheit, Bürgerrechte und
Sicherheit im richtigen Mix ein. Für mich steht fest: Ohne Sicherheit haben wir keine
Lebensqualität.
In meiner Tätigkeit in der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen liegt der
Schwerpunkt bei der Sicherung des Service public, der Finanzierung des regionalen
Personenverkehrs und bei der Verlagerung des Güterverkehrs auf die Schiene.
Fortschrittliche Schweiz: Projekt SP Internetpolitik
Seit Oktober 2014 entwickeln wir eine Internetpolitik auf der Basis unserer
sozialdemokratischen Werte. Ein Leben ohne Internet ist nicht mehr denkbar. Sowohl
unser beruflicher als auch unser privater Alltag sind stark digitalisiert. Zwei Zahlen:
Weltweit werden pro Minute 186 Millionen Mails verschickt und rund 700 000
Anfragen gestartet. Hashtag ist das Wort des Jahres 2014. Das Internet ist eine
Chance, unsere Grundwerte zu stärken, zu vermitteln und zu gestalten. Es kann
einen wichtigen Beitrag leisten zur Erreichung unseres Ziels: eine offene,
demokratische und solidarische Gesellschaft, die alle integriert, niemanden
diskriminiert und Wahlfreiheit ermöglicht.
Als Projektleiterin stellt sich für mich die Kernfrage: Wie sieht eine
Internetpolitik basierend auf unseren sozialdemokratischen Grundwerten wie
Solidarität, Chancengerechtigkeit, Mitbestimmung, Service public oder Schutz
der Grundrechte konkret aus?
Wie können wir die Menschenrechte auch im Internet etablieren bzw. verteidigen?
Das Internet verändert auch die Arbeitswelt auf vielfältige Weise. Weiterbildung,
Arbeitsbelastung, Erreichbarkeit, Kontrolle verändern sich schleichend, aber radikal.
Auf Antrag der SP Fachkommission Verkehr und Kommunikation hat der
Fraktionsvorstand in der Herbstsession 2014 beschlossen, einen Bericht zum Thema
„Internetpolitik für die SP“ in Auftrag zu geben im Bewusstsein, dass die SP in
diesem zentralen Politikfeld gestaltend aktiv werden muss.
Den Entwurf des Grundlagenberichts haben wir ein erstes Mal am 1. Dezember in
der Fachkommission Verkehr und Kommunikation diskutiert und am 9. Dezember der
Fraktion präsentiert. In diesen Bericht sind bereits Inputs von verschiedenen
Expertinnen und Experten eingeflossen.
Dieser Grundlagenbericht umfasst 20 Themenfelder-: Internet als Service Public,
Netzneutralität, Suchneutralität, Internet-Governance, Datennutzung und
Datenschutz, Urheberrechte, Internet Security, Internet Crime,
Umweltbelastung, Wirtschaft, Finanzindustrie, Bildung, Gesundheit,
Medienpolitik, Kulturpolitik, Open Government, Open Source, Open Access,
Sharing Economy, Internet der Dinge.
Zur Zeit arbeiten wir an einer Vertiefung und Priorisierung der einzelnen Themen.