Berichterstatterin: An Le Nouail Marlière

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss
NAT/SDO
Brüssel, den 18. Mai 2015
An die Mitglieder der
Beobachtungsstelle für nachhaltige Entwicklung
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PROTOKOLL
der 47. Sitzung
der Beobachtungsstelle für nachhaltige Entwicklung
vom 14. April 2015
im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss
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EESC-2015-02486-00-00-PV-TRA (EN) 1/6
Rue Belliard/Belliardstraat 99 — 1040 Bruxelles/Brussel — BELGIQUE/BELGIË
Tel. +32 25469072 — Fax +32 25468141 — Internet: http://www.eesc.europa.eu
DE
Die 47. Sitzung der Beobachtungsstelle für nachhaltige Entwicklung (BNE) fand am 14. April 2015
von 9.00 bis 18.30 Uhr unter der Leitung ihres Vorsitzenden, Lutz Ribbe, im Europäischen
Wirtschafts- und Sozialausschuss in Brüssel statt.
ANWESENHEITSLISTE
Liste der Mitglieder
Anwesend
X
die Damen und Herren
Adams, Richard
Back, Stefan
Buffetaut, Stéphane
Campli, Mario
Caño Aguilar, Isabel
Hencks, Raymond
Hribar, Bojan
Jírovec, Ludvík
Kamieniecki, Krzysztof
King, Brenda
Le Nouail Marlière, An
Libaert, Thierry
Mikula, Lajos
Narro, Pedro
Nilsson, Staffan
Ostrowski, Krzysztof
Palmieri, Stefano
Pásztor, Miklós
Penttinen, Markus
Plosceanu, Aurel Laurenţiu
Polica, Antonio (für Palmieri, Stefano, Art. 62 Abs. 2 GO)
Reale, Maurizio
Ribbe, Lutz
Rusu, Sabin
Šarmír, Igor
Sharma, Madi
Siewierski, Wiesław
Slavova, Dilyana
Soares, Mário
Stojan, Dare
van Oorschot, Frank
Vidan, Toni
Wilms, Hans-Joachim
Zbořil, Josef
EESC-2015-02486-00-00-PV-TRA (EN) 2/6
Abwesend
Entschuldigt
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X
Artikel 62 GO
Polica, Antonio vertritt Palmieri, Stefano gemäß Artikel 62 Absatz 2 GO.
Sekretariat des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses
Eric Ponthieu
Andreas Versmann
Stella Brozek-Everaert
Nadja Kačičnik
Graziella Dilkinska
*
*
9.00-13.00 Uhr
*
Öffentliche Veranstaltung: Die Weichen für eine nachhaltige Zukunft
stellen - der Weg zum UN-Gipfel über die Post-2015-Agenda
Eine Zusammenfassung der Ausführungen ist über den folgenden Link
http://www.eesc.europa.eu/?i=portal.en.events-and-activities-un-summit-post-2015.
abrufbar:
14.30-17.00 Uhr
1.
Annahme des Entwurfs der Tagesordnung
Der Tagesordnungsentwurf wird angenommen.
2.
Genehmigung des Protokolls der BNE-Sitzung vom 14. Januar 2015 in Brüssel
(EESC-2015-01149-00-00-PV-TRA)
Das Protokoll wird ohne Änderungen genehmigt.
EESC-2015-02486-00-00-PV-TRA (EN) 3/6
3.
Erläuterung des EUA-Berichts "Resource-efficient green economy and EU policies"
[Ressourceneffiziente grüne Wirtschaft und die Politik der EU] durch Stefan Speck,
Europäische Umweltagentur
(der Bericht ist abrufbar unter: http://www.eea.europa.eu/publications/resourceefficientgreen-economy-and-eu)
Herr Speck erläutert den Bericht der Europäischen Umweltagentur. Er geht dabei insbesondere auf
die folgenden Punkte ein:





die drei zentralen Aspekte der grünen Wirtschaft: Verbesserung der Ressourceneffizienz,
Sicherstellung der ökologischen Widerstandsfähigkeit, Verbesserung der sozialen
Gerechtigkeit und eine faire Lastenteilung;
das Konzept der Kreislaufwirtschaft als Schlüsselkonzept für eine umweltfreundlichere
Ausrichtung der Wirtschaft;
der politische Rahmen und die Ziele auf Ebene der EU für eine Umstellung auf eine grüne
Wirtschaft;
Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise auf das Erreichen dieser Ziele;
wie wirkt sich die strukturelle Neuausrichtung der EU-Wirtschaft auf Dienstleistungen auf die
Umweltleistung der Wirtschaft aus?
Herr Speck benennt verschiedene Faktoren, die die grüne Wirtschaft vorantreiben können:




Ökoinnovation,
grüner Wissenstransfer,
ökologische Finanzreform,
grüne Finanzierung.
In der sich anschließenden Debatte melden sich Lutz Ribbe, Stefan Speck, Staffan Nilsson,
Richard Adams, Krzysztof Kamieniecki und Josef Zbořil zu Wort. Es werden die folgenden
Punkte erörtert:




Umweltsteuer und Verursacherprinzip;
Bedeutung der Belastungsgrenze unseres Planeten für die wirtschaftliche Entwicklung;
Fragen im Zusammenhang mit der Umstellung auf eine CO2-arme Wirtschaft;
die zentrale Bedeutung des politischen Willens für die Umstellung auf eine grüne Wirtschaft.
4.
Europäische Nachhaltigkeitswoche
Lutz Ribbe gibt einige einführende Erläuterungen zur Europäischen Nachhaltigkeitswoche, die
erstmals vom 30. Mai bis zum 5. Juni 2015 stattfindet. Es handelt sich dabei um eine gemeinsame
Initiative der Länder Österreich, Frankreich und Deutschland zur Förderung des Gedankens der
nachhaltigen Entwicklung. Es sollen verschiedene Projekte bekannt gemacht und miteinander
EESC-2015-02486-00-00-PV-TRA (EN) 4/6
verknüpft werden. Weitere Informationen sind
Nachhaltigkeitswoche zu finden: http://www.esdw.eu/.
auf
der
Homepage
der
Europäischen
Herr Ribbe teilt den Mitgliedern mit, dass die BNE die Europäische Nachhaltigkeitswoche als
Partner unterstütze. Außerdem ruft er die BNE-Mitglieder dazu auf, in ihren Wahlkreisen Werbung
für die Europäische Nachhaltigkeitswoche zu machen.
5.
Erläuterung von EWSA-Stellungnahmen mit einem Bezug zum Thema nachhaltige
Entwicklung
5.1
NAT/663 – Möglichkeiten und Verfahren einer Beteiligung der Zivilgesellschaft an der
Umsetzung der Post-2015-Agenda auf EU-Ebene (Informationsbericht)
Berichterstatterin: Brenda King
Es gibt keine Ausführungen zu der Stellungnahme, da sich Frau King auf einer Dienstreise für den
EWSA befindet.
5.2
REX/438
–
Zielsetzungen
für
den
(Initiativstellungnahme)
Berichterstatterin: An Le Nouail Marlière
Europa-Mittelmeerraum
nach
2015
An Le Nouail Marlière erläutert das Arbeitsdokument.
Sie betont verschiedene Aspekte wie Demografie und die besonders schwierige wirtschaftliche
Situation im europäischen Mittelmeerraum.
In der sich anschließenden Debatte melden sich Caño Aguilar und Krzysztof Kamieniecki zu Wort.
Es werden die folgenden Punkte erörtert:


5.3
die möglichen Auswirkungen der Ziele und Politik für eine nachhaltige Entwicklung auf die
tatsächliche Entwicklung;
der Standpunkt der Zivilgesellschaft im europäischen Mittelmeerraum zur sozialen, aber auch
zur politischen Situation in der jeweiligen Region.
REX/441 – Entwicklungsfinanzierung
(Initiativstellungnahme)
Berichterstatter: Ivan Voleš
–
der
Standpunkt
der
Zivilgesellschaft
Ivan Voleš erläutert das Arbeitsdokument und geht dabei insbesondere auf die folgenden Punkte ein:

2015 sei das zentrale Jahr für die Festlegung der neuen Entwicklungsagenda für die Zeit nach
2015 gewesen;
EESC-2015-02486-00-00-PV-TRA (EN) 5/6




das vom EWSA und Concord angestoßene Europäische Jahr für Entwicklung, das die
Möglichkeit zur Durchführung verschiedener Aktivitäten im Hinblick auf die
Entwicklungsagenda und die Rolle der Zivilgesellschaft biete;
der EWSA und sein Beitrag zur Debatte über die neuen Ziele für eine nachhaltige
Entwicklung;
die Tatsache, dass die Umsetzung der Ziele für eine nachhaltige Entwicklung erhebliche
finanzielle, materielle und personelle Ressourcen erfordere;
die finanziellen Mittel müssten sich aus öffentlicher Entwicklungshilfe speisen, aber auch aus
anderen
finanziellen
Ressourcen
wie
aus
einheimischen
Finanzressourcen,
Mischfinanzierungen, ausländischen Direktinvestitionen und privaten Investitionen sowie aus
innovativen Formen der Finanzierung (Crowdfunding, karitative Stiftungen usw.).
Er unterstreicht, dass nicht nur die Höhe der Entwicklungshilfe, sondern auch die Effizienz und
Qualität der Ausgaben erhöht werden müssten.
An der sich anschließenden Debatte beteiligen sich Krzysztof Kamieniecki, Toni Vidan und Lutz
Ribbe.
5.4
TEN/562 – Entwicklung des im Rahmen der Klima- und Energiepolitik bis 2030
vorgeschlagenen Governance-Systems (Sondierungsstellungnahme)
Berichterstatter: Richard Adams, Ulla Sirkeinen
Richard Adams erläutert den Entwurf der Sondierungsstellungnahme. Insbesondere geht er auf die
zentralen Schlussfolgerungen ein:


Die wirksamste Form von Governance ist diejenige, bei der die Festlegung von Verfahren zur
Vereinbarung und Verwirklichung von Zielen als gemeinsames Unterfangen aller
Interessenträger betrachtet wird; und
ein strukturierter Dialog zwischen allen Interessenträgern muss an den von der Kommission
vorgeschlagenen Governance-Prozess gekoppelt sein, um gesellschaftliche Hemmnisse für
rechtliche und politische Maßnahmen auszuräumen und Bürgerinnen und Bürger zu
Verhaltens- und Mentalitätsänderungen zu ermutigen.
6.
Verschiedenes
7.
Termin für die nächste ordentliche BNE-Sitzung: 19. Mai 2015
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