Friedrich - Friedrich-Schiller

Friedrich- Schiller-Universität Jena
Jena, d. 06.01.2011
Institut für Vergleichende Regierungslehre
Seminar: Einführung in die Vergleichende Politikwissenschaft
Dozent: Stefanie Rauner
WS 2010/ 2011
Referenten: Dominique Aschbrenner, Amina Arabi, Cornelia Barz, Anne Bunnenberg,
Markus Gerschler, Vincent Scheller, Andreas Teller, Julia Voigt, Maximiliane Wienecke,
Miena Abas
„Institutionelle Gewaltenverschiebung: Großbritannien und Deutschland
im Vergleich“
Gliederung
1. Einleitung
2. Forschungsprozess
2.1. Phänomen/ Fragestellung
2.2. Relevanz
2.3. Hypothesen
2.4. Operationalisierung
2.5. Indikatoren
2.6. Fallauswahl
3. Forschungsdesign
4. Ausblick
5. Literatur
1. Einleitung- Das politische System Großbritanniens
Das politische System Großbritanniens gilt allgemein anerkannt, als Modellfall für ein
parlamentarisches Regierungssystem.

Zwei-Kammer-Parlament
Oberhaus (House of Lords)
-
besitzt im Gesetzgebungsverfahren ein aufschiebendes Veto (höchstens ein Jahr)
keine Beteiligung an Finanzgesetzen
setzt sich aus „Life peers“, die den Sitz vererbt bekamen und den Bischöfen der
Anglikanischen Kirche zusammen
Unterhaus (House of Commons)

Die Regierung
-

ist direkt gewählter Träger der Regierungsmacht, der keiner Kontrolle durch
andere Verfassungsorgane unterworfen ist
Exekutive Regierungsgewalt wird vom Unterhaus auf das Kabinett (Teil des
Parlaments) übertragen, an der Spitze steht der Premierminister
Kann durch einfache Mehrheit die Verfassung ändern
Redeparlament, ohne fachspezifische Ausschüsse mit Anhörungen
die Opposition hat nahezu keine Kontroll- oder Mitwirkungsmöglichkeit
das Kabinett besteht nicht aus allen Ministern, sondern nur aus den „wichtigsten“
der Premierminister kann den Wahltermin festlegen und das Parlament auflösen
er kann ohne Mehrheit im Parlament nicht regieren
Oberster Gerichtshof
-
keine verfassungsrechtliche Prüfungskompetenz
zu vergleichen mit dem Bundesgerichtshof in der Bundesrepublik
2. Forschungsprozess
2.1 Phänomen
 Organisierte Interessen richten ihre Forderungen überwiegend an die Exekutive
 Möglicher Grund: Gewaltenverschränkung der parlamentarischen Demokratien
→ Fragestellung: Welche Faktoren führen dazu, dass organisierte Interessen ihre Forderung
an die Exekutive wenden?
2.2 Relevanz
 Bedeutend für die Ausrichtung der Interessen: An wen müssen sie sich wenden, bzw.
auf welche Organe im politischen System konzentrieren sie sich.
 Auch für die innere Struktur von Verbänden wichtig:
Personeller und finanzieller Aufwand der Organisationen
2.3 Hypothesen:
H1: Wenn Gewaltenverschränkung in einem politischen System vorliegt, dann richten
organisierte Interessen ihre Forderungen vorwiegend an die Exekutive
H0: Wenn Gewaltenverschränkung in einem politischen System vorliegt, dann richten
organisierte Interessen ihre Forderungen vorwiegend nicht an die Exekutive.
2.4 Operationalisierung
Gewaltenverschränkung: liegt vor, wenn in einem Staat die drei Gewalten zwar durch
getrennte Organe ausgeübt werden, es aber eine gegenseitige Einflussnahme und
Überschneidungen gibt.
→ Unterscheidung zwischen funktionaler und organisatorischer Gewaltenverschränkung.
Interessengruppen:
„ Interessengruppen sind Organisationen, die im Kontext der fortschreitenden
Industrialisierung der modernen Gesellschaft entstanden, zum Einen Interessen gegenüber
anderen Gruppen mit abweichenden oder entgegen gesetzten Interessen wahrnehmen, zum
Anderen die Interessen ihrer Mitglieder durch Mitwirkung und Einwirkung auf Regierung,
Parlament, Parteien und Öffentlichkeit im politischen Willens- und
Entscheidungsbildungsprozess zur Geltung bringen[...].“
Exekutive: Gesetzesausübende Gewalt.
2.5 Indikatoren zur Messung der unabhängigen Variable
Durch Anzahl und Kompetenzen der Organe, Vetospieler, Exekutive und Legislative
Indikatoren zur Messung der abhängigen Variable:
Zahl und Adressierung von Eingaben der Interessengruppen
2.6 Fallauswahl
Grundgesamtheit: Parlamentarische Demokratien in Europa, in denen Interessensverbände
ihre Forderungen an die Exekutive richten.
Forschungsdesign:
Most Different Case Design
3. Forschungsdesign
Deutschland
Großbritannien
Italien
Japan
Verfassung
+
+
+
Redeparlament
+
-
Gewaltenverschränkung
+
+
+
+
4. Ausblick
-
-
-
Nach Mills Variablenlogik ist die unabhängige Variable
„Gewaltenverschränkung“ der kausale Grund für das Auftreten der abhängigen
Variable
Um die Hypothese zu bestätigen, wäre ein Vergleich mit Ländern
notwendig, die keine Gewaltenverschränkung in ihrem System aufweisen, bei
denen dann die Hypothese nicht bestätigt wird -> Frankreich, USA
Beispiel ist nicht repräsentativ, durch die geringe Fallanzahl
Durch fehlende Drittvariablenkontrolle ist die Generalisierbarkeit schwierig
5. Literatur
Jansen ,Christian, Italien seit 1945, Gottingen 2007.
Köppl, Stefan, Das politische System Italien, Wiesbaden 2007.
Lehner, Franz / Widmaier,Ulrich, Vergleichende Regierungslehre, 4. übera. Aufl.,
Wiesbaden 2005.
Newell, James L., The Politics of Italy.Governance in a Normal Country, Cambridge
2010.
Rudzio, Wolfgang, Das politische System der Bundesrepublik Deutschland, 7.
aktualisierte und erweiterte Auflage, Wiesbaden 2006.
Sturm, Roland, Politik in Großbritannien, Wiesbaden 2009.