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GRUNDKURS VERFASSUNGSRECHT IDAS DEUTSCHE GRUNDGESETZ
Prof. Michael WILDING
DAAD-Fachlektor für deutsches Recht
Kursbeschreibung
Der Kurs richtet sich an Studenten aller Semester, wobei insbesondere die Studenten der
unteren Fachsemester angesprochen werden sollen. Ziel des Kurses ist die Darstellung der
Struktur des deutschen Grundgesetzes. Hierbei wird zum einen auf allgemeine Fragen der
Geschichte des deutschen Grundgesetzes und auf Fragen der Schaffung einer Verfassung
eingegangen werden. Besprochen werden der Staatsaufbau, die Verfassungsorgane und
deren Zusammenwirken, der Gesetzgebungsprozess, die Stellung des Verfassungsgerichts,
Fragen der Abänderbarkeit der Verfassung. Zum besseren Verständnis werden die
wichtigsten Punkte anhand von Fällen dargestellt und soweit hilfreich, ein Vergleich zu den
Verfassungen anderer Länder gezogen.
Materialien
Die Teilnehmer erhalten das deutsche Grundgesetz und ein Skript. Sollten weitere Normen
für die Bearbeitung notwendig sein, werden diese den Studenten ebenfalls ausgehändigt.
Voraussetzungen
Es sind keine besonderen Voraussetzungen notwendig. Interesse am Verfassungsrecht wird
vorausgesetzt.
Prüfung
Der Kurs schließt mit einer 2- stündigen Klausur ab. In dieser Klausur werden kleine Fälle
aus den behandelten Rechtsgebieten zu lösen sein. Als Hilfsmittel sind das Grundgesetz
und ein Wörterbuch zugelassen
Eötvös Loránd University Faculty of Law H-1053 Budapest, Egyetem tér 1-3. tel +36 1 411 6500 www.ajk.elte.hu/en
Veranstaltung 1:
Der Staat und das Staatsrecht
3- Elementen- Lehre, Staatsgebiet, Staatsgewalt und Staatsvolk,
staatsrechtlicher und völkerrechtlicher Staatsbegriff, Verfassung im
materiellen und Verfassung im formellen Sinn
Fall: Die Republik Sealand
Veranstaltung 2:
Verfassungsgebung und Verfassungsänderung
Verfassungsbegriff, Ewigkeitsklausel, Auslegung der Verfassung
Fall: Die Entscheidung des Volkes
Veranstaltung 3:
Schutz der Verfassung durch die Verfassungsgerichtsbarkeit
Bedeutung und Stellung des
verfassungsgerichtliche Verfahren
Bundesverfassungsgerichts,
Fall: Die Aufgaben des Bundesverfassungsgerichts
Veranstaltung 4:
Parlamentarische Demokratie- Funktionen des Parlaments
Wahlrechtsgrundsätze, politische Parteien, direkte Demokratie
Fall: Leistungsorientiertes Wahlrecht, Die Pflicht zur Aufnahme
Veranstaltung 5:
Die Gesetzgebung
Gesetzgebungskompetenzen in der Bundesrepublik Deutschland,
Ausführung
der
Bundesgesetzes
durch
Landesund
Bundesverwaltung
Fall: Die Luftsicherheitspolizei
Veranstaltung 6:
Die Gesetzgebung
Verfahren
der
BundesgesetzgebungGesetzesinitiative,
Beschlussfassung, Ausfertigung und Verkündung
Fall: Die Pflicht zur Wahl
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Veranstaltung 7:
Das Rechtsstaatsprinzip
Gewaltenteilung, Vorrang und Vorbehalt des Gesetzes,
Gesetzmäßigkeit der Verwaltung, Rückwirkungsverbot und
Vertrauensschutz
Fall: Wer vertritt den Bundespräsidenten
Veranstaltung 8:
Das Bundesstaatsprinzip
Staatlichkeit von Bund und Ländern, Bundestreue, Vorrang des
Bundesrechts, Bundeszwang, Vergleich mit der Europäischen
Union
Fall: Die Sezession
Veranstaltung 9:
DieBundesorgane - Der Bundestag
Funktion des Parlaments im parlamentarischen Regierungssystem,
Bildung
des
Bundestages,
Rechte
der Abgeordneten,
Untersuchungsauschüsse
Fall: Die Wahl des Bundeskanzlers
Veranstaltung 10:
DieBundesorgane - Der Bundesrat
Aufgaben und Befugnisse des Bundesrats, Einspruchs- und
Zustimmungsgesetzes
Fall: Die Länder und Europa
Veranstaltung 11:
DieBundesorgane - Die Bundesregierung
Bildung und Amtsdauer der Bundesregierung, Interne Organisation
und Aufgabenverteilung
Fall: Weniger Ministerien
Veranstaltung 12:
DieBundesorgane - Der Bundespräsident
Wahl des Bundespräsidenten, Kompetenzen des Bundespräsidenten
Fall: Die Ernennung des Ministers
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