lachmayer_hoffmann

IRIS 2007
Universität Salzburg
Der Beitrag der
Rechtstheorie
zur Rechtsinformatik
Dr. Friedrich Lachmayer - Dr. Harald Hoffmann
22. Februar 2007
Technisierung
der Rechtspraxis
Rechts-Informatik
Die Rechtsinformatik trägt bei zur Technisierung der Rechtspraxis.
Rechts-Theorie
Technisierung
der Rechtspraxis
Rechts-Informatik
Eine Frage ist, welcher Einfluss der Rechtstheorie auf die Rechtsinformatik zukommt.
Rechts-Theorie
Technisierung
der Rechtspraxis
Rechts-Informatik
Die Rechtsinformatik wie die neue Rechtspraxis haben Rückwirkungen auf die Rechtstheorie.
Rechts-Theorie
Rechts-Informatik
Insbesondere geht es um die Wechselwirkung von Rechtstheorie und Rechtsinformatik.
Sieht man die Relationen, so ergibt sich diese Struktur.
„Nil“
„Fluss“
Workflow
Ein zentraler Einstieg in die Informatik-Konzeption ist der Begriff des „Workflow“.
„Fluss“
Workflow
Der Workflow hat zumindest indirekte Auswirkung auf die Organisation, vgl.:
eGov-Workshop auf der DEXA 06 in Krakau
Rechtstheorie:
Hans KELSEN: Recht im dynamischen Sinne
Niklas LUHMANN: Legitimation durch Verfahren
Monica PALMIRANI: Zeit und Recht
„Fluss“
Workflow
Der Aspekt der Dynamik im Recht ist immer wieder Gegenstand rechtstheoretischer
Untersuchungen, von KELSEN über den Rechtssoziologen LUHMANN bis hin zu den bereits sich
explizit mit der Rechtsinformatik auseinandersetzenden Arbeiten von PALMIRANI.
Dokumente
„Schiffe mit Ladung“
Workflow
Ein weiterer wichtiger Begriff der Rechtsinformatik sind die Dokumente.
Sie sind gleichsam die Schiffe mit den Ladungen.
Dokumente
Workflow
Es geht vor allem um die Strukturierung von Dokumenten.
Der interoperable Austausch von Dokumenten ist ein Thema des EU-Projektes „R4eGov“.
Ein Praxisthema bei der Dokumenterzeugung ist die Frage, ob diese von den Juristen in MS Word
erstellt werden oder bereits mit einem XML-Editor.
Dokumente
Workflow
In diesem Zusammenhang ist auch das EU-Projekt „ESTRELLA“ zu erwähnen.
Rechtstheorie:
Hans KELSEN: Rechtsakte
Rechtsnormen, Rechtsaussagen
Robert ALEXY: juristischer Diskurs
Dokumente
Workflow
Die Rechtsakte (Sprechakte) sind relevante Einheiten (Container) des Rechtes. Die Frage ist,
woraus deren Inhalt (Content) besteht, nur aus Rechtsnormen oder auch aus Rechtsaussagen?
Auch der argumentative juristische Diskurs kann über das Workflow-Modell interpretiert werden.
ex ante
Metadaten
ex post
Metadaten
Workflow
ex ante
ex post
Es macht einen ganz wesentlichen Unterschied, ob Metadaten bereits ex ante in den primären
Phasen oder dann erst ex post, etwa bei der dokumentalistischen Berarbeitung, eingefügt werden.
ex ante
Metadaten
ex post
Metadaten
Workflow
ex ante
ex post
Die Strukturierung ex ante und/oder ex post war insbesondere ein Thema bei dem Legislative XML
– Meeting in Florenz 06. Auch die Klagenfurter Legistik-Gespräche im November 06 haben dieses
Thema zur Sprache gebracht.
Philosophie:
UNIVERSALIA ANTE REM
UNIVERSALIA IN RE
UN IVERSALIA POST REM
ex ante
Metadaten
ex post
Metadaten
Workflow
ex ante
ex post
Das Universalienthematik des Mittelalters erfährt in der modernen Technik-RealisierungsProblematik eine neue (unerwartete) Aktualität, so wie auch der Begriff der Ontologie der
jahrhundertelangen philosophischen Tradition entstammt.
Dokumente
Workflow
IT
Technik
Die Einführung der Computertechnik in Staat und Recht hat die bisherigen Auffassungen des
Rechtsvollzuges und der Rechtsanwendung zumindest in Frage gestellt..
Dokumente
Workflow
IT
Technik
Technische Themen sind etwa: XML, Editoren, Portale, Links …
Rechtstheorie:
Theodor GEIGER: Gewohnheitsrecht
Thomas M. SEIBERT: Rechtssemiotik
Colette BRUNSCHWIG: Bild im Recht
Dokumente
Workflow
IT
Die rechtstheoretische Literatur bildet eher in ihrer Peripherie neue Ansätze aus, doch gerade diese
sind weiterführend als die konventionellen und daher höchst interessant.
Regelungen, Standards
Dokumente
Workflow
IT
Metaebene
Ohne an die neue Situation angepasste Regelungen lässt sich die innovative Änderung auf der
Objektebene nicht stabilisieren. Dazu gehören auch neue Standards.
Regelungen, Standards
Dokumente
Workflow
IT
Metaebene
Im Kontext von CEN ist hier das METALEX Standardisierungsprojekt zu erwähnen
(bisherige Meetings in Brüssel und Amsterdam 06, in Bolgona 07)
Rechtstheorie:
Peter NOLL, Heinz SCHÄFFER,Theo ÖHLINGER:
Gesetzgebungslehre
Herbert FIEDLER, Fritjoft HAFT: Expertensysteme
Regelungen, Standards
Dokumente
Workflow
IT
Metaebene
In der Rechtstheorie sind es vor allem die Ansätze der Gesetzgebungslehre, die sich mit der
Neugestaltung von Metaebenen beschäftigen. Aber auch die Entwicklung von Expertensystemen
im Recht kommt ohne die Einführung von Metaebenen nicht aus.
Regelungen, Standards
Dokumente
Workflow
IT
eGov
Nicht zu vergessen ist die Begegnungsebene mit den Bürgerinnen und Bürgern, die mit
eGovernment ein neues Antlitz erhält.
Regelungen, Standards
Dokumente
Workflow
IT
eGov
Hier ist es vor allem das EU Projekt „eGov 2020“ (Univ. Koblenz ua), welches sich der Analyse der
Trends widmet.
Rechtstheorie:
Staats-Theorie, Demokratie-Theorie
NPM, Governance, Theorie poststataler Entitäten,
Verwaltungsinformatik: Roland TRAUNMÜLLER
Regelungen, Standards
Dokumente
Workflow
IT
eGov
Aus der Sicht der Rechtstheorie ist interessant, dass sich im globalen Kontext neue Entitäten
gebildet haben und alte vergehen, wie etwa das Souveränitätskonzept.
kommunikativer Stellenwert
der Rechtsdokumente
Dokumente
Die Rechtsdokumente sind nicht isoliert zu sehen, sondern kommen als Produkte aus einem
Herkunftsbereich und beziehen sich referentiell auf die Gesellschaft.
Herkunftsbereich
der Rechtsdokumente
EU
Bund
Land
Gemeinden
Unternehmen
Dokumente
Der Herkunftsbereich wird vor allem aus der EU, dem Bund, den Ländern und den Gemeinden
gebildet. Aber auch die Vertragskultur der Bürgerinnen und Bürger ist ebenso zu erwähnen wie die
Rechtsfortbildung durch die Unternehmen und ihre Vertragswerke.
EU
Bund
Land
Gemeinden
Unternehmen
Dokumente
Zielgruppe sind die
Menschen
in ihren Situationen
LebensSituationen
Die Lebenssituationen der Menschen sind der finale Referenzbereich des Rechts.
Rechtstheorie:
Grundnorm
EU
Bund
Land
Gemeinden
Unternehmen
Dokumente
LebensSituationen
Die Grundnorm selbst ist nicht Teil des Rechtes und kann
daher auch keine Rechtsgeltung verleihen. Sie ist vielmehr eine wissenschaftliche Annahme zur
Umgrenzung des Gegenstandes der Wissenschaft, also eine wissenschaftsökonomische
Arbeitshypothese, keinesfall aber ein Surrogat des Naturrechtes.
Rechtstheorie:
Rene MARCIC: Naturrechtslehre
Ilmar TAMMELO: Philosophie des Überlebens
EU
Bund
Land
Gemeinden
Unternehmen
Dokumente
LebensSituationen
Als bedeutende Salzburger Rechtsphilosophen und Rechtstheoretiker des 20. Jahrhunderts sind
MARCIC und TAMMELO zu erwähnen. Letzterer hat mit seinen Arbeiten zur Normenlogik und mit
seinen Symposien wesentlich zur Entwicklung der Rechtsinformatik in Österreich beigetragen.
Rechtstheorie:
MARCIC: Naturrechtslehre
TAMMELO: Philosophie des Überlebens
EU
Bund
Land
Gemeinden
Unternehmen
Dokumente
LebensSituationen
Danke für die Aufmerksamkeit!
Harald.Hoffmann @ metadat.com
Friedrich.Lachmayer @ metadat.com