Anhörung - PES
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1 DER AUSSCHUSS DER REGIONEN Ein beratendes Organ der Europäischen Union, welches d ie r eg ion al e n u n d l o k al e n Gebietskörperschaften vertritt. 2 Der AdR im Überblick 1993: Vertrag von Maastricht: Errichtung des AdR 1994: 1st Plenartagung in Brüssel 2000: Nizza Gipfel – AdR Mitglieder müssen gewählt werden und politisch verantwortlich gegenüber der Bevölkerung sein. 2004: 95 Repräsentanten der neuen Mitgliedsstaaten werden im AdR aufgenommen. 2007: 27 Repräsentanten aus Bulgarien und Rumänien werden im AdR aufgenommen 3 Wieso ein Ausschuss der Regionen? Um die EU Gesetzgebung zu verbessern, indem regionale und lokale Fachkenntnis verwendet. Um den regionalen und lokalen Gebietskörperschaften eine Stimme in Brüssel zu verleihen. Um Europa näher an die Bürger zu bringen. 4 Der AdR in Zahlen 344 Mitglieder, Repräsentanten lokaler und regionaler Gebietskörperschaften + 344 Stellvertreter 4 politische Fraktionen 6 Fachkommissionen 5 AdR Mitglieder nach Land 344 Mitglieder und 344 Stellvertreter Deutschland, Frankreich, Italien, GB...............................24 Polen, Spanien …………………………………………………….21 Rumänien: ………………………………………………………….15 Belgien, Bulgarien, Tschechische Republik, Griechenland, Ungarn, Niederlande, Schweden, Österreich, Portugal……………………………………………..12 Dänemark, Irland, Finnland, Litauen, Slowakien..…………9 Estland, Lettland, Slowenien…….………………….…………..7 Zypern, Luxemburg…..………………………………..…………..6 Malta ………………………………………………………..…………5 6 Über die Mitglieder Regionale und lokale Repräsentanten, vorgeschlagen durch die Mitgliedstaaten. Formell durch den Rat ernannt 4-jährige Amtsdauer Vertretung in den politischen Fraktionen Mitarbeit in den Fachkommissionen 7 Die politischen Fraktionen SPE - Sozialdemokratische Partei Europas PES 37,2% ALDE 15,9% UEN-EA 5,4% EPP 37,5% NA 4,1% EVP – Europäische Volkspartei ALDE - Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa UEN-EA - Union für das Europa der Nationen – Europäische Allianz 8 Wieso politische Fraktionen? Um transnationales Denken und Agieren zu ermöglichen Um die Europäischen Parteifamilien in den verschiedenen EU-Institutionen und den Mitgliedsstaaten besser zu verbinden. Um das Mandat des AdR als politische und demokratische legitimierte Institution zu implementieren. 9 Die Europäischen Sozialdemokraten (SPE-Fraktion) im Ausschuss der Regionen 117 Mitglieder / 107 Stellvertreter Präsidentin: Mercedes BRESSO (IT), Präsidentin der Region Piemont Sekretariat der SPE-Fraktion: 7 Mitarbeiter 10 Politische Prioritäten der SPE-Fraktion MEHR Mitwirkung des AdR bei der andauernden Debatte zur europäischen Integration. MEHR Rücksicht auf lokale Probleme am Anfang der legislativen Entscheidungsphase DURCHSETZUNG des europäischen Sozialmodells, besonders die Förderung von Dienstleistung des allgemeinen Interesses EIN STÄRKER integrierter Ansatz für nachhaltige Entwicklung MEHR Zusammenarbeit mit lokalen Behörden in den Partnerländern der EU unter der „neuen Nachbarschaftspolitik"; MEHR Rücksicht auf lokale Behörden bei Themen der Außenpolitik, z.B. bei Migration oder dezentralisierter Kooperation. 11 AdR Fachkommissionen COTER Fachkommission für Kohäsionspolitik ECOS Fachkommission für Wirtschafts- und Sozialpolitik DEVE Fachkommission für nachhaltige Entwicklung EDUC Fachkommission für Kultur, Bildung und Forschung CONST Fachkommission für konstitutionelle Fragen, Regieren in Europa und für den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts RELEX Fachkommission für Außenbeziehungen und dezentralisierte Zusammenarbeit 12 Der AdR und die Rechtsetzung in der EU Anhörung Vorschlag Europäisches Parlament Anhörung Mitentscheidung Europäische Kommission Anhörung ESC Rat der EU Beschluss COR 13 Plenartagungen Vollversammlung des AdR 5 Plenartagungen jährlich Verabschiedung der Stellungnahmen, politische Debatten 14 Anhörung OBLIGATORISCHE Anhörungsbereiche: wirtschaftlicher und sozialer Zusammenhalt Verkehr Bildung und Jugend Sozialpolitik Kultur Umwelt Gesundheitswesen Europäischer Sozialfonds Transeuropäische Netze Beschäftigung Berufsausbildung 15 Anhörung Andere Politikbereiche: Rat, Kommission oder Parlament können eine Stellungnahme beantragen, wenn sie es als “angemessen beurteilen” Der AdR kann eine Stellungnahme vorbereiten, wenn der Wirtschafts- und Sozialausschuss angehört wurde und “spezifische regionale Interessen berührt werden” Der AdR kann selbständig eine Stellungnahme vorbereiten, wenn er es als “angemessen beurteilt” 16 Anhörung Stellungnahmen Entschließungen Nach einem beschleunigten Verfahren verabschiedete Erklärungen Prospektivstellungnahmen Stellungnahmen des AdR vor Veröffentlichung eines Grün- bzw. Weißbuches der Europäischen Kommission zu einem Thema Wirkungsberichte Bewertung der Auswirkungen von Maßnahmen auf lokaler und regionaler Ebene Studien Behandlung verschiedener Aspekte der lokalen und regionalen Dimension in der EU 17 Vorbereitung auf kommende Erweiterungen Errichtung eines Gemeinsamen Konsultativen Komitees Teilnahme für Beobachter an den Plenartagungen des AdR Konferenzen in Beitritts- oder Kandidatenstaaten Unterstützung der Dezentralisierung 18 Die Stärken des AdR « Vereint in Vielfalt » Das Engagement der Mitglieder (eine außer-berufliche Aktivität) und der menschliche Faktor Eine Institution als „Lobby“ Ein transnationales Netzwerk 19 Besuchen Sie uns online NEUE WEBSITE 2006 + Mehr Dynamik + Mehr Information über die Mitglieder der SPE-Fraktion + Mehr Information über die Aktivitäten der SPE-Fraktion + Mehr Nachrichten http://www.cor.europa.eu/pesweb 20 SEKRETARIAT DER SPE-FRAKTION Committee of the Regions Rue Belliard, 101 Office: JDE 7039 B-1040 BRUSSELS +32 (2) 282.22.23 +32 (2) 282.20.69 [email protected] www.cor.europa.eu/pesweb 21
