Grundwissen: Rousseau Direkte Demokratie - Goethe

Grundwissen: Rousseau
Direkte Demokratie
Jean-Jacques Rousseau
(1712 bis1778);
Werk: “Du Contract social” (1762)
Der Gesellschaftsvertrag
Grundproblem:
Wie schafft man eine politische Ordnung, in der
der Mensch wirklich frei ist - in der Freiheit,
Gerechtigkeit und Gleichheit dominieren?
Grundüberlegung der Staatstheorie
Vom Naturzustand durch den Vertrag zum
Staat
Der Naturzustand
• Von der Natur verursachte Überlebensrisiken haben die Menschen
zueinander gebracht,
• Kooperation war notwendig, um zu überleben,
• mit dieser Vergesellschaftung wird die Knappheitserfahrung (knappe natürl.
Ressourcen) für die Menschen verhaltensbestimmend • es gibt Konflikte, Kampf, Ungleichheit entsteht - Arm und Reich!
(Im Zusammenleben erst wird der Mensch zum “Wolf”)
Das Motiv den Naturzustand zu verlassen haben vor allen die Reichen (Sicherheit
und Ausbau ihres Reichtums),
daraus folgt: sie wenden die List des Vertrages an, indem sie gleiche
Interessenlage den Armen vorspiegeln!
(Betrugsvertrag : Festschreibung der Klassengegensätze/Freiheit geht verloren!)
Alle bisherigen Vertragstheoretiker (besonders Locke) werden so scharf
kritisiert!
Der Naturzustand (2)
Was ist “Freiheit” bei Rousseau?
Freiheit ist Unabhängigkeit von fremder Willensbestimmung. Freiheit heißt dem
zufolge nicht allein nur seinem Willen zu folgen, sondern dem Willen anderer
nicht unterworfen zu sein. Freiheit ist also nicht ordnungsloser Wille, sondern
endet da, wo die Freiheit des anderen beginnt.
Deshalb verlangt Freiheit Gleichheit.
.
Die Einheit aller in Gesetzgebung und Gesetzesvollzug – alle bleiben frei und ihre
eigenen Herren.
Plebiszitäre Demokratie = Direkte
Demokratie
Der Vertrag
“Jeder von uns unterstellt gemeinschaftlich seine Person und seine
ganze Kraft (seine Rechte und seine Freiheit) der obersten Leitung
des allgemeinen Willens!“
Die Gemeinschaft der Vertragsschließenden wird so selbst zum
Souverän!
Identität von Herrscher und Beherrschten! -
die Freiheit ist gerettet!!
Die Republik
Die Rousseauische Republik: ist eine Gemeinschaft von
politischen Wesen, die sich selbst organisiert, in deren Mitte
ein “allgemeiner Wille” besteht, der die Geschicke der
Allgemeinheit unfehlbar lenkt und leitet. Er wurzelt im
Gemeinsinn der Bürger und fordert politische Aktivität.
Der allgemeine Wille
(volonte´generale)
allgemeiner Wille: sind die verallgemeinerungsfähigen Interessen
aller, also der Bestand an Gemeinsamkeiten in der Gemeinschaft.
Alle aus ihm resultierenden Gesetze sind daher gerecht und im vollen
Interesse aller!
Der absolute Souverän ist:
unveräußerlich (nur das Volk entscheidet!)
unvertretbar (meinen Willen kann kein Repräsentant
vertreten!)
unteilbar ( es gibt keine Gewaltenteilung , nicht einmal
Mehrheitsbeschlüsse)
unfehlbar (da alle einmütig entscheiden, ist das Gemeinwohl
gesichert)
Toll, und wo liegt das Problem?
Der Menschwerdungsvorgang beim Vertragsschluss funktioniert mit den
“alten” Menschen des Naturzustandes nicht!
Der Mensch muß sich ändern(!), das natürlich - instinktive
Verhaltensprogramm (egoistische Triebstruktur) muss ersetzt
werden durch Gemeinsinn und politische Tugenden -
es braucht also Erziehung!
Das Problem:
Der Rousseauische Vertrag ist nicht nur ein Gründungsdokument,
sondern ständiges Programm.
Die Gemeinschaft muss daher stets verlangen, dass sich der Einzelne
mit all seinen Rechten unter den allgemeinen Willen stellt - notfalls
muss er gezwungen werden das Gute und Richtige zu wollen. Er
muss lernen sein Urteil der Vernunft anzupassen, damit aus der
allgemeinen Einsicht ein Zusammenwirken aller entsteht!
Unterordnung der persönlichen unter die gesellschaftlichen
Interessen!
Deshalb kann aus Rousseaus Theorie eine politische Ordnung
abgeleitet werden, in der die Bürger vom Staat total beansprucht
werden und in der sogar die “richtige” Gesinnung anerzogen und
ständig kontrolliert werden muss!
Die Rousseausche Republik tauscht so betrachtet, nur den
“Leviathan” gegen den “allgemeinen Willen” als absoluten
Souverän aus es entsteht so in der Realität ein noch umfassenderer
Monismus - eine:
Diktatur!