Know-how-Schutz für KMU
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Danke für die Einladung Know-how-Schutz für KMU Aspekte der Zusammenarbeit in FuE-Kooperationen und Netzwerken Dipl.-Ing. Brigitte Kaminsky ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 1 © by tip innovation 30.06.2009 Gliederung 1 2 3 1. Know-how: Begriff und Bedeutung 2. Know-how-Schutz in FuE-Kooperationen und Netzwerken 3. Juristische Instrumente 4. Beispiel Netzwerk micromold.net 5. Fazit ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 2 4 5 © by tip innovation 30.06.2009 Vorweg Wenn man einem Menschen trauen kann, erübrigt sich ein Vertrag. Wenn man ihm nicht trauen kann, ist ein Vertrag nutzlos. Jean Paul Getty (1892-1976), amerik. Ölindustrieller u. Milliardär ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 3 © by tip innovation 30.06.2009 Begriff 1 2 3 4 5 Know-how (engl., „Gewusst-wie“) Fähigkeiten und Wissen über prozedurale Vorgänge darunter fallen Lösungswege und -prozesse oder Lösungen zu den verschiedensten Problemen, wie z. B. in der Wissenschaft, bei Dienstleistungen und in der Technik Know-how ist kein Rechtsobjekt, über das verfügt werden kann das Sachenrecht kann nicht angewandt werden (§§ 854 – 1296 BGB) Know-how kann im Rechtssinne nicht übertragen, sondern nur mitgeteilt werden Know-how kann aber Gegenstand eines schuldrechtlichen Vertrages sein, z. B. eines Lizenzvertrages ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 4 © by tip innovation 30.06.2009 Bedeutung 1 2 3 4 5 Forschung und Entwicklung After Sales Know-how ist der Rohstoff der Wissensgesellschaft = Zentraler Wettbewerbsfaktor Marketing Fertigung Vertrieb ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 5 © by tip innovation 30.06.2009 Know-how-Schutz im Blickfeld des Verfassungsschutz 1 2 3 4 5 Grafik: LfV BW ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 6 © by tip innovation 30.06.2009 Innovative KMU besonders gefährdet 1 2 3 4 5 zu klein auf Kooperation angewiesen innovativ hoher Anteil an Know-how zu schwach für schnelle Marktdurchdringung Eine gewisse Portion Vertrauen ist notwendig! Juristische Instrumente und Beratung nutzen! ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 7 © by tip innovation 30.06.2009 Know-how-Abfluss 1 2 3 4 5 Nicht unterschätzen! Mitarbeiter sensibilisieren! Quelle: Sicherheitsforum BW ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 8 © by tip innovation 30.06.2009 FuE-Kooperationen im Focus 1 2 3 4 5 Vorteile von FuE-Kooperationen und Netzwerken Austausch von technischen und technologischen Kenntnissen Vermeiden von doppelten FuE-Arbeiten Zeit-, Kapazitäts- und Kosteneinsparungen Rechtliche Probleme Rechtsbeziehungen der Kooperationspartner zueinander Verhältnis der Kooperationspartner zum Entwicklungsgegenstand Verhältnis der Kooperationspartner zu den Erfindern (Arbeitnehmererfindergesetz) Auswirkungen der Kooperationstätigkeit auf dem Markt (Kartellrechtliche Problematik) ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 9 © by tip innovation 30.06.2009 Vertraulichkeitsvereinbarung 1 2 3 4 5 Häufige Anwendungsfälle für NDA (Non Disclosure Agreements) Letter of Intent Kooperationsverträge Lizenzverträge Technologietransfer-Verträge Franchise-Verträge Outsourcing-Verträge Beraterverträge Netzwerkvereinbarungen ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 10 © by tip innovation 30.06.2009 Vertraulichkeitsvereinbarung 1 2 3 4 5 Checkliste für NDA (Non Disclosure Agreements) - Vertragsgegenstand (genaue Bezeichnung) - Vertragsdauer / Beendigung - Kennzeichnung der vertraulichen Informationen - Ausnahmen für bekannte Informationen, Eigenentwicklungen, etc. - Rückgabepflicht - Subunternehmer-Klausel - Mitarbeiter-Klausel - Ansprechpartner - Haftungsausschluss - Rechtswahl und Gerichtstand - Salvatorische Klausel - Sonstige Bestimmungen - Datum / Unterschriften - Anhänge (z. B. Liste der Berechtigten Informationsträger, Liste der betroffenen / nicht betroffenen Informationen) ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 11 © by tip innovation 30.06.2009 FuE-Kooperationsarten und -verträge Forschungskooperation Auftragsforschung 1 2 Entwicklungsauftrag Werkvertrag §§ 631 ff. BGB Forschungsauftrag Dienstvertrag §§ 611 ff. BGB Zusammenarbeitsvertrag (BGB-Gesellschaft) Gemeinschaftsunternehmen (Rechtsform) ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 3 4 5 Dienstvertrag §§ 705 ff. BGB z. B. GmbH Know-how-Schutz für KMU 12 © by tip innovation 30.06.2009 Forschungsvertrag / -auftrag 1 2 3 4 5 Checkliste für Forschungsvertrag / -auftrag - Vertragsgegenstand (genaue Bezeichnung) - Vergütung - Beendigung, insb. durch Kündigung - Vorzulegende und zu erstellende Dokumentation - Allgemeine Mitwirkungspflichten, einschl. Anforderung und Rechtsfolgen bei Ausbleiben - Beistellungen und Rückgabepflicht - Vorhandene Rechte („background IP“) - Art der zu entwickelnden Rechte („foreground IP“), sofern nicht im Einzelauftrag geregelt. - Subunternehmer-Klausel, Abtretbarkeit - Anzeigepflichten, Steering Committee - Termine und Fristen, sofern nicht im Einzelauftrag geregelt. - Ansprechpartner - Gewährleistung - Haftung, Haftungsausschluss und Versicherungen - Rechtswahl und Gerichtstand - Salvatorische Klausel - Sonstige Bestimmungen - Datum / Unterschriften -Anhänge (z. B. Muster der Einzelaufträge, Muster-Leistungsbeschreibung, Rahmen - Termin- und Fristenplan) ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 13 © by tip innovation 30.06.2009 Gewerbliche Schutzrechte 1 Technische Schutzrechte 2 3 4 5 Nicht-technische Schutzrechte Gebrauchsmuster Marke Patent Designschutz Halbleiterschutz Sonstige Schutzrechte Sortenschutz Urheberrechtsschutz Gewerbliche Schutzrechte sind Monopolrechte und dingliche Rechte! (Jedoch nicht jegliches Know-how ist schutzfähig) ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 14 © by tip innovation 30.06.2009 Beispiel Netzwerk micromold.net 1 2 reines FuE-Netzwerk; seit 2002 früher NEMO, heute NeMat ohne eigene Rechtsform Netzwerkvereinbarungen zwischen NW-Manager und NW-Partnern in den NW-Vereinbarungen nur allgemeine Vertraulichkeitsklausel: ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 15 3 4 5 © by tip innovation 30.06.2009 Beispiel Netzwerk micromold.net 1 2 immer neue FuE-Themen unterschiedliche Konstellation der NW-Partner erst mit Projektbeginn – spezifische Kooperationsvereinbarung eindeutige Regelungen auch zur Vertraulichkeit / Geheimhaltung 3 4 5 - Welches Know-how bringt wer ein? - Wem gehört zu welchen Teilen gemeinsam erarbeitetes Know-how? - Welche Ergebnisse darf wer wie verwerten? bisher ein Gemeinschaftsunternehmen gegründet eindeutigste Regelung zum Know-how-Schutz ! ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 16 © by tip innovation 30.06.2009 Fazit 1 2 3 4 Ja – Know-how-Schutz ist wichtig! Ja – Know-how-Schutz wird gerade von kleineren Unternehmen oft unterschätzt! Ja – es gibt Regeln und Instrumente! Nein – nicht aus Misstrauen auf Kooperation verzichten! Ein Tipp: 5 Kennzeichnen Sie vertrauliche Unterlagen mit: Schutzvermerk nach DIN EN 16016 ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 17 © by tip innovation 30.06.2009 Und übrigens ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 18 © by tip innovation 30.06.2009 Danke für Ihre Aufmerksamkeit die tip innovation ist ein auf Innovation, Technologie und Netzwerke spezialisiertes Beratungsunternehmen unsere Geschäftsfelder sind Technologietransfer Innovationsberatung Patentverwertung Produktsuche FuE- und Unternehmenskonzepte Kooperations- und Projektmanagement Finanzierung, Förderung, Beteiligung unsere Kunden sind KMU tip innovation Geschwister-Scholl-Str. 15 07545 Gera Innovation schafft Vorsprung Tel. 0365 55242-0 Fax 0365 55242-22 Mail [email protected] URL www.tip-innovation.de ZIM-NEMO-Jahrestagung des BMWi 2009 Know-how-Schutz für KMU 19 © by tip innovation 30.06.2009
