Globale Wirtschaftskooperation Welthandelsordnung
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Globale Wirtschaftskooperation Welthandelsordnung PhDr.M.Polčicová, PhD. Deutschland und multilatelare Organisationen • • • • • • • • IWF 1952 NATO 1955 EU 1957 VN 1973 OSZE 1957 G7 1975 (internationale Koordinierungsgruppe) WTO 1995 G20 1999 (internationale Koordinierungsgruppe) • Handel – als traditionelle Form grenzüberschreitenden wirtschaftlichen Austauschs, altes Thema der Internationalen Politik • für Klassiker des Institutionalismus, Transnationalismus und Liberalismus – die internationalen Handelsbeziehungen ein zentraler Gegenstand für Theorien internationaler Ordnungen Freihandel und Protektionismus als außenhandelspolitische Leitbilder • zwei gegensätzliche Pole, zwischen denen sie Außenhandelspolitik von Staaten ausgestaltet werden kann Freihandel • Grundannahme 1. Ein Weltmarkt als optimale Verteilung von Ressourcen aller auf der Welt verfügbaren Güter - Tausch, Arbeitsteilung, Ziel: Wohlstand für alle Beteiligte • Maßnahmen 1. Abbau tarifärer und nichttarifärer Handelsbeschränkungen 2. Instrumente zur Kontrolle des Freihandels 3. Freihandelszonen und integrierte Wirtschaftsräume Protektionismus • Grundannahme 1. Florierende Wirtschaft als Ergebnis der einheimischen Produktion von Gütern bei gleichzeitig möglichst geringen Importquoten 2. Arbeit für die Bevölkerung, angemessene Steuereinnahmen für Staat • Gründe fur wirtschaftspolitische Umsetzung 1. Schutz von im globalen Wettbewerb unterlegenen Industriezweige 2. Sicherung von Arbeitsplätzen Entwicklung der Welthandelsordnung • 1948 – 23 Staaten – General Agreement on Tariffs and Trade (GATT), das Allgemeine Zollund Handelsabkommen – die vertragliche Grundlage für aktuelle Welthandelsordnung • GATT mit anderen Welthandelsverträgen – unter Welthandelsorganisation – WTO, 160 Mitglieder Entwicklung der Welthandelsordnung • Welthandelsordnung als Teil des BrettonWoods-Systems • 1944 GB und USA Grundzüge einer Weltwirtschaftsordnung für die Nachkriegszeit 3 Pfeiler mit 3 internationalen Organisationen: Weltfinanzordnung mit IWF Weltentwicklungsordnung mit Weltbank Welthandelsordnung mit ITO Entwicklung der Welthandelsordnung • 1948 Havanna Charta - mehrere Kompetenzen und breitere Bandbreite für ITO geplant • keine Ratifizierung in USA - Scheitern der ITO • GATT als Algemeines Zoll- und Handelsabkommen (schmalere Bandbreite als ITO – nur staatliche Zölle für Industriegüter) GATT - Prinzipien • 1. Multilateralismus - ein multilaterales Regime (wie NATO) • 2. Nichtdiskriminierung – Kontingentenverbot (für alle Vertragsstaaten – Waren aus dem Ausland dürfen auf dem heimischen Märkten nicht gegenüber inländischen Erzeugnissen diskriminiert werden. Waren aus einem Land dürfen nicht gegenüber Waren aus einem anderen Land bevorzugt werden) GATT – Aufgaben a) die Liberalisierung der Märkte /durch Abbau von Zöllen und anderen Handelshemmnissen/ b) die Senkung von Zöllen c) die Schaffung einer Welthandelsordnung • Verhandlungsrunden im Rahmen des GATT – Tokyo-, Kennedy-, Uruguay-Runde (Zölle um 40% gesenkt – Zölle im internationalen Handel praktisch keine Rolle) • ab Tokio-Runde – Abbau von nicht-tarifären Handelshemmnissen im Vordergrund, Einführung von Produktsicherheitsnormen, Hygienesicherheitsnormen GATT - Erfolge a) Ausweitung der Mitgliedschaft - die meisten Entwicklungsländer und ehemalige kommunistische Staaten b) dynamische Entwicklung des Welthandels – 3x so schnell wie das Weltsozialprodukt Wandel der Welthandelsordnung • nach Uruguay-Runde 1986/1994 • 1995 Internationale Handelsorganisation WTO • unter Dach der WTO – neben Handel mit Industriegütern auch Handel mit Dienstleistungen (GATS), Schutz geistiger Eigentumsrechte (TRIPS) • geringere Flexibilität – Handelsregeln als einheitliches Paket (single undertaking) • Schlichtungsverfahren bei Handelsstreitigkeiten Wandel Altes GATT Neues GATT-WTO Mitgliedschaft exklusiv, intergouvernemental exklusiv, intergouvernemental Bandbreite gering (Industriegüter, Zölle, Quoten und nichttarifäre Handelshemmnisse) erweitert (um Dienstleistungen, Investitionen, Eigentumsrechte) Mandat regulativ regulativ Entscheidung konsensual konsensual Flexibilität hoch - Plurilateralismus gering Zentralisierung gering (schwache Überwachungs- und Sanktionsbefugnisse) hoch (starke Überwachungs- und Sanktionskompetenzen) Doha-Runde • Seit 1995 – Wachstum der Mitgliedschaft - 2001 China • weitere Verhandlungen zur Liberalisierung des Welthandels unter massive Spannungen und Blockade (Ministerkonferenz in Seattle 1999 gescheitert, massive Straßendemonstrationen) • 2001 Doha kein Erfolg • 2013 Bali-Pakt - ein Teil der DohaVerhandlungsgegenstände erzielt (Vereinfachung der Zollabwicklung und Nahrungsmittelsicherheit, bessere wirtschaftliche Bedingungen fur Entwicklungsländer) • Indien – Ausnahme – Recht - Nahrungsmittel weiterhin durch staatliche Garantiepreise zu subventionieren Kontrollfragen • Warum kam es zur Gründung der WTO mit größerer thematischer Bandbreite? • Warum sind die Verhandlungsprobleme in der Doha-Runde entstanden? • Welche aktuelle Konflikte bei WTO sind Ihnen bekannt? • F. Schimmelfennig – Internationale Politik. Ferdinand Schöningh Verlag. 2005 • J. Hartmann – Internationale Beziehungen. VS Verlag für Sozialwissenschaften. 2009 • M.List- Internationale Politik studieren. Grundwissen Politik . VS Verlag für Sozialwissenschaften. 2006 • V. Rittberger, B. Zangl- Internationale Organisationen. Politik und Geschichte. 2008.
