Demokratie in Deutschland
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Chancen – Entwicklungen – Risiken © Thomas Roth, GK 1 •Deutschland unter alliierter Besatzung •Entstehung der Bundesrepublik Deutschland und der DDR •Weltanschauliche Grundlagen •Probleme des politischen Systems der DDR •Die Kommandowirtschaft der DDR •Probleme der Kommandowirtschaft •Kalter Krieg - Spannungen und Krisen im geteilten Deutschland •Die veränderte Ostpolitik der Westmächte und die innerdeutsche Vertragspolitik •Die Reformbewegung in Osteuropa und das Scheitern der DDR •Der Reformprozess im Osten - Internationale Öffnung unter Gorbatschow •Die Opposition und die friedliche Revolution in der DDR •Der Wiedervereinigungsauftrag des Grundgesetzes •Der deutsche Einigungsprozeß 1989/1990 •Erster Staatsvertrag und Einigungsvertrag •Vereinigung und Außenpolitik •Auswirkungen des Einigungsprozesses © Thomas Roth, GK 2 Deutsche Kapitulation 7./8. Mai 1945 Alliierter Kontrollrat USA, GB, UdSSR, F Übernimmt die Verantwortung für Deutschland Umsetzung der Beschlüsse der Potsdamer Konferenz Verwaltung der Besatzungszonen • Völlige Abrüstung und • Militärregierungen verwalten Entmilitarisierung • Demontage • Entnazifizierung • Abtretung von Ostpreußen • Verschiebung der polnischen Westgrenze zur Oder-NeißeLinie • Umsiedlung (Vertreibung) von Deutschen aus Osteuropa die amerikanische, britische, sowjetische und französische Zone • Bildung von 11 neuen Länder in der Westzone • Demokratische Reformen (Presse, Gewerberecht, Parteien) in der Westzone © Thomas Roth, GK Überleben der Bevölkerung sichern • Rationierung von Lebensmitteln Ausgabe nur gegen Bezugsschein Schwarzer Markt •Care-Pakete (Lebensmittel-Pakete) 3 7./8. Mai 1945 – Bedingungslose Kapitulation des deutschen Reiches Bundesrepublik Deutschland Jan 1947 Bizone (Vereinigung der englischen und amerikanischen Besatzungszone) Juni 1947 Marshallplan Juni 1948 Währungsreform (u.a. erhält jeder Deutsche 40 Mark) Aug 1948 Bizone und französische Zone werden zur Trizone vereinigt Sep 1948 Erste Zusammenkunft des Parlamentarischen Rates (Ausarbeitung einer Verfassung) 23. Mai 1949 © Thomas Roth, GK Verkündung des Grundgesetzes (Gründung der Bundesrepublik Deutschland) Deutsche Demokratische Republik April 1946 Verschmelzung von SPD und KPD zur SED Dez 1947 1. Volkskongress in Berlin März 1948 UdSSR stellt Mitarbeit im alliierten Kontrollrat ein März 1948 Bildung eines deutschen Volksrates (Auftrag zur Ausarbeitung einer Verfassung) Volkskammer tritt zusammen (Gründung der DDR) 7. Okt. 1949 4 Die Lehre von Marx und Engels Der Kapitalismus ist eine Klassengesellschaft Die Lehre von Lenin Anwendung der Lehre von Marx und Engels auf das unterentwickelte Russland gering entwickelte Arbeiterklasse Bürgertum besitzt Produktionsmittel (Maschinen, Werkzeuge, Fabriken) Arbeiter besitzen nur ihre Arbeitskraft Ausbeutung Aufgaben der Arbeiterklasse 1. Übernahme der Staatsgewalt 2. Enteignung der Produktionsmittelbesitzer © Thomas Roth, GK Arbeiterklasse kann die Revolution nicht selbstständig durchführen straffe Parteiorganisation notwendig • Der herrschenden Klasse wird durch gewaltsame Revolution die Staatsgewalt entrissen • Sicherung der Macht der Arbeiterklasse durch die „Diktatur des Proletariats“ 5 Hauptursachen Unkritische Ausrichtung an der UdSSR Fehlen einer politischen Opposition „Allmacht“ der SED Auswirkungen Fehlende Meinungsfreiheit Fehlende Freizügigkeit Ministerium für Staatssicherheit (StaSi) • Lenkung der Massenmedien mit Hilfe der Zensur durch die SED • Flucht • Ausreise • Resignation • aber auch Widerstand • allgegenwärtige Kontrolle und Bespitzelung Zusammenbruch des DDR-Systems © Thomas Roth, GK 6 Nach der Lehre von Marx, Engels und Lenin Verstaatlichung der Produktionsmittel gesamtgesellschaftliches Eigentum (volkseigene Betriebe) Planung des Wirtschaftsablaufs 1. wirtschaftliche Vorgaben des Staates genossenschaftliche Eigentum (landwirtschaftliche Produktionsgenossenschaften) Halbstaatliche Betriebe (Privatbetriebe mit staatlicher Beteiligung) Private Kleinbetriebe © Thomas Roth, GK 2. Planung 3. Ausführung der Pläne durch die Betriebe R ü c k m e l d u n g Auswirkungen: •Wenig Entscheidungsfreiheit für die Betriebe •Wenig Raum für Privatbetriebe •Bildung von Mammutbetrieben (Kombinate) 7 Merkmale der DDR Wirtschaftsordung 1. Sozialistisches Eigentum an Produktionsmitteln 2. Umfassende staatliche Wirtschaftsplanung Probleme wirtschaftlich Mängel in der Versorgung (Konsumgüter) Qualitätsmängel Veraltete Produktionsanlagen Produktivitätsrückstand gegenüber dem westlichen Ausland Geringe Internationale Wettbewerbsfähigkeit politisch Unzufriedenheit der Bevölkerung Abwanderung qualifizierter Arbeitskräfte nach Grenzöffnung Versuch eines Reformprozesses („dritter Weg“) scheitert 1.7.1990 Währungsunion mit der Bundesrepublik = Ende der Kommandowirtschaft © Thomas Roth, GK 8 Aufstand in der DDR 17.Juni 1953 Mauerbau in Berlin 13. August 1961 • wachsende • Unzufriedenheit der • schlechte Versorgung mit Spannungen zwischen den Westmächten und der UdSSR (Kalter Krieg) Arbeiter mit ihrer Situation Konsumgütern • verstärkte Verstaatlichungsbemühungen • Währungsreform in der Bizone • Einführung der DM in West-Berlin • Erhöhung der Arbeitsnormen bei gleichbleibenden Löhnen (Lohnminderung) • zunehmende Fluchtbewegung aus der DDR vor Allem über WestBerlin • Unruhen in Berlin und DDR Bezirken • Forderungen nach politischen Veränderungen • Niederschlagung des Aufstandes mit sowjetischer Hilfe • Bau einer Mauer um die drei West-Sektoren Berlins • ungehinderter Grenzübertritt nicht mehr möglich • später: Passierscheinregelung Berlinblockade 1948/1949 Ursachen Anlaß • Zufahrtswege nach WestBerlin von der UdSSR Auswirkungen/ gesperrt Folgen • Versorgung West-Berlins über eine Luftbrücke (GB & USA) © Thomas Roth, GK 9 Höhepunkt des Kalten Krieges 1961 Mauerbau 1962 Kuba-Krise Veränderung der Politik der Großmächte = Versuch eines Interessenausgleichs Auswirkungen auf Deutschland Verträge mit Osteuropa (D UdSSR, Polen, CSSR) 1. 1970 Vertrag mit der UdSSR • Gewaltverzicht • Anerkennung der gegenwärtigen Grenzen in Europa 2. 1970 Vertrag mit Polen • Oder-Neiße-Linie als Westgrenze Polens bestätigt 3. 1973 Vertrag mit der Tschechoslowakei © Thomas Roth, GK Viermächteabkommen über Berlin: USA, GB, UdSSR, F (1971) Regelung der zukünftigen Stellung Berlins • Zugehörigkeit Westberlins zur Bundesrepublik wird anerkannt • UdSSR garantiert offene Verkehrswege nach Berlin (Transit) Innerdeutsche Vertragspolitik (D/DDR) 1. 1971 Transitabkommen 2. 1971 Verkehrsvertrag 3. 1972 Grundlagenvertrag • Gewaltverzichtsabkommen • Anerkennung der bestehenden Grenzen • Einrichtung ständiger Vertretungen in Bonn und Berlin (Ost) 10 Reformpolitik Gorbatschows Glasnost Ziel Wirtschaftliche, politische und kulturelle Entscheidungen sollen in Zukunft durchschaubar sein Perestroika • Umgestaltung der Wirtschaft und Gesellschaft • Verringerung des staatlichen Einflusses Wirkung auf Osteuropa • Reformen in Ungarn und Polen • Ablösung des kommunistischen Machtmonopols DDR • weitgehende Ablehnung durch Partei- und Staatsführung • Hoffnung für die Bevölkerung Massendemonstrationen, Absetzung Honeckers © Thomas Roth, GK 11 März 1985: Gorbatschow wird Generalsekretär der KPdSU UdSSR billigt allen sozialistischen Staaten das Recht zu, ihre Angelegenheiten selbst zu bestimmen Auswirkung in Polen Ungarn 1980: unabhängige Gewerkschaft 1987: erste Oppositionsgruppen „Solidarnosc“ wird gegen den formieren sich und fordern Wiederstand der Regierung mehr Demokratie. gegründet 1989: Grenzbefestigungen entlang 1981: „Solidarnosc“ wird verboten der österreichisch1988/89: Umfassende Reformen auf ungarischen Grenze werden Druck der Arbeiter abgebaut DDR-Flüchtlinge 1990: Selbstauflösung der KP, Lech können Ungarn legal Walesa wird zum verlassen Staatspräsidenten gewählt 1989: Verzicht der KP auf führende Rolle; Mehrparteiensystem eingeführt © Thomas Roth, GK Tschechoslowakei 1989: bisher wurden alle Demokratisierungsbestrebungen gewaltsam unterdrückt. 1989: Oppositionsgruppen bilden „Bürgerforum“ (Nov) 1989: Massendemonstrationen erzwingen Rücktritt der Regierung (Dez) 1990: Vaclav Havel (ehemaliger Oppositioneller) wird zum Staatspräsident gewählt 12 Fluchtwelle im Spätsommer 1989 • Entstehung von Oppositionsgruppen • starker Zuspruch in der Bevölkerung • Massendemonstrationen Oppositionsgruppen • u.a. „Neues Forum“, „Demokratischer Aufbruch“, „Demokratie jetzt“ • Reformbestrebungen • Träger der Revolution Oppositionsgruppen Regierung Modrow Dez.1989-Mrz.1990 fordern: Eigenständigkeit der DDR erhalten • Ehemalige Blockparteien wie CDU (Ost) • Neugegründete SPD in der DDR • Anbindung an die westdeutschen Parteien fordern: Vereinigung der beiden deutschen Staaten DDR-Wahl am 18.03.1990 • Ende der Regierung Modrow • Sieg für Oppositionsgruppen, die sich an der Bundesrepublik orientieren © Thomas Roth, GK 13 Grundgesetzauftrag (Präambel des Grundgesetzes vom 23.05.1949) „Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.“(Auszug) Standpunkte bist 1989 Bundesverfass ungsgericht CDU/CSU FDP SPD Grüne DDR Wiedervereinigungs auftrag bindend für alle Staatsorgane Einheit der Nation im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten Einigung Deutschlands nur über europäische Einigung möglich Ablehnung des Wiedervereinigungs auftrages: nicht durchsetzbar Keine Wiedervereinigung, da zwei souveräne Staaten aber • Massendemonstrationen • Fall der Mauer • Forderung nach deutscher Einheit Vereinigung der DDR und der Bundesrepublik am 03. Oktober 1990 © Thomas Roth, GK 14 18. März 1990 Erste freie Wahlen in der DDR Regierung de Maiziére tritt für schnellen Beitritt der DDR zur Bundesrepublik ein Erster Staatsvertrag 01. Juli 1990 Wirtschafts-, Währungsund Sozialunion Einigungsvertrag 24. September 1990 03. Oktober 1990: Beitritt der DDR zur Bundesrepublik Grundlagen für die deutsche Einigung 02. Dezember 1990: Erste gesamtdeutsche Wahl © Thomas Roth, GK 15 Staatsvertrag = Vertrag über die Herstellung einer Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion Vertragsinhalte : • Einführung der DM in der DDR • DDR schafft Voraussetzungen für die Einführung der sozialen Marktwirtschaft, wie Privateigentum Freie Preisbildung Wettbewerbs- und Gewerbefreiheit • DDR schafft Voraussetzungen für eine Sozialunion, wie Sozialversicherungen Sozialhilfe Tarifautonomie Streikrecht © Thomas Roth, GK Einigungsvertrag = Vertrag über die Herstellung der Einheit Deutschlands Vertragsinhalte : • Übernahme des Rechtssystems und des Verwaltungsaufbaus der Bundesrepublik durch die ostdeutschen Länder • Berlin wird Hauptstadt Deutschlands • 03. Oktober wird als „Tag der deutschen Einheit“ zum Feiertag • Notwendige Grundgesetzänderungen: Veränderung der Präambel des GG Weitere ehemalige deutsche Gebiete können der Bundesrepublik nicht mehr beitreten, da Einheit vollendet Für eine Übergangszeit können Rechtsvorschriften der ehemaligen DDR vom GG abweichen (z.B. Schwangerschaftsabbruch) 16 Bundesrepublik/DDR USA, GB, F, UdSSR 2 + 4 Verhandlungen „Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland“ • endgültige Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als polnische Westgrenze • keine weiteren Gebietsansprüche • NATO-Mitgliedschaft des vereinten Deutschlands • Reduzierung der deutschen Streitkräfte auf 370 000 Soldaten bis 1994 • Verzicht Deutschlands auf ABC-Waffen • Abzug der sowjetischen Truppen aus der ehemaligen DDR bis 1994 WIEDERHERSTELLUNG DER VOLLEN SOUVERÄNITÄT DEUTSCHLANDS © Thomas Roth, GK 17 NACHBARLÄNDER Wunsch der europäischen Nachbarn, die dazugewonnene Macht verantwortungsvoll einzusetzen z.B. • zur Beschleunigung der europäischen Einigung • zur Erhaltung des Friedens in der Welt Sichtbar im ersten Vertrag des vereinten Deutschland mit der Sowjetunion Unverletzlichkeit der Grenzen Gewaltverzicht Gesprächsaufnahme bei Gefahr für den Weltfrieden Enge Zusammenarbeit in Wirtschaft, Wissenschaft, Umwelt und Kultur © Thomas Roth, GK DEUTSCHLAND Umwandlungen in der ehemaligen DDR brachten bisher enorme Probleme mit sich z.B. • fehlende funktionierende Verwaltung • keine Rechtsklarheit vor allem bezüglich der Eigentumsrechte • zu geringe Investitionen • Schließung vieler Betreibe und daraus resultierende Massenarbeitslosigkeit Viele der Probleme sind voneinander abhängig (Teufelskreis) ABHILFE • massive finanzielle und personelle Unterstützung • finanzielle Opfer von allen Bundesbürgern 18
