I N F O R M A T I O N

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INFORMATION
zur Pressekonferenz mit
KommR Viktor SIGL
Wirtschaftslandesrat
Dr. Günther Knötig
Leiter Überörtliche Raumordnung, Land OÖ
DI Heide Birngruber
Gesamtprojektleiterin, Land OÖ
Mag. Peter Sykora
DORIS-Systemgruppe, Land OÖ
am 15. Februar 2011 zum Thema
Neuer digitaler Flächenwidmungsplan
für OÖ erspart Zeit, Geld und Bürokratie
www.viktor-sigl.at / www.land-oberoesterreich.gv.at
Rückfragen-Kontakt:
Mag. Gerhard Rumetshofer, Presse Büro LR Sigl, Tel. 0732/7720-15102 oder 0664/1449563
SIGL / KNÖTIG / BIRNGRUBER / SYKORA
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Kurzfassung
Landesrat Sigl: "Kosten- und Zeitersparnis für Bürger, Gemeinden,
Wirtschaft und Behörden – und somit wertvoller Beitrag zur Verwaltungsreform"
Neuer digitaler Flächenwidmungsplan für OÖ:
Per Mausklick vom Wohnzimmer oder Büro tagesaktuell
abrufen – und damit Geld, Zeit und Bürokratie sparen
Der Flächenwidmungsplan ist jenes Instrument (in den Gemeinden), das die zentralen
Informationen der Raumordnung beinhaltet. Es gibt den Bürgern, der Wirtschaft, den
Planern, aber auch den Behörden Auskunft, wie, wo und welche räumliche Nutzung in einer
Gemeinde festgelegt sind. Bislang musste man, um Informationen über die aktuelle
Widmung eines Grundstückes zu erhalten, in die Gemeindestube oder zum Land OÖ pilgern.
Dort konnte in die Pläne Einsicht genommen bzw. konnten diese kopiert werden. Jetzt setzt
das Land Oberösterreich auf den neuen digitalen Flächenwidmungsplan für Oberösterreich.
"So wird es in Zukunft möglich sein, einfach vom Wohnzimmer oder Büro aus tagesaktuell
Flächenwidmungspläne abzurufen – und damit Geld, Zeit und Bürokratie zu sparen", betont
Wirtschaftslandesrat Viktor Sigl, in Oberösterreich auch zuständiger Referent für
Raumordnung. 2012 soll der digitale Flächenwidmungsplan für OÖ weitestgehend
flächendeckend verfügbar sein. Mehr als 60 Gemeinden sind bereits im digitalen
Flächenwidmungsplan abrufbar, wöchentlich kommen weitere Gemeinden hinzu.
Mit dem tagesaktuell abrufbaren gültigen Stand der Flächenwidmungen wird Oberösterreich
führend im Bundesländervergleich sein. Der digitale Flächenwidmungsplan bringt unter
anderem mit sich, dass er bestmöglich in die bestehende e-government-Infrastruktur integriert
ist, dass er die Pläne via Internet zu jeder Tageszeit via Internet für die BürgerInnen und
Wirtschaft bereit stellt, dass aufgrund einer Datenschnittstelle die Austauschbarkeit und damit
allgemeine Lesbarkeit der Daten einzelner Gemeinden ermöglicht und den Gemeinden einen
möglichst einfachen und damit dezentralen Zugang zum System erlaubt.
Digitaler Flächenwidmungsplan im Internet unter www.land-oberoesterreich.gv.at » Themen
» Bauen und Wohnen » Raumordnung » digitaler Flächenwidmungsplan oder www.doris.at »
Fachinformationen » Raumplanung » digitaler Flächenwidmungsplan
Pressekonferenz am 15. Februar 2011
SIGL / KNÖTIG / BIRNGRUBER / SYKORA
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Neuer digitaler Flächenwidmungsplan für OÖ erspart
Bürgern, Wirtschaft und Behörden Zeit, Geld und Bürokratie
Der
Flächenwidmungsplan
ist
jenes
Instrument,
das
die
zentralen
Informationen der Raumordnung beinhaltet. Es ist auch jenes Instrument, an
dem Bürger und Planungsträger, aber ebenso Wirtschaft und Verwaltung
höchstes Interesse haben, werden doch im Flächenwidmungsplan die
Rahmenbedingungen für die künftige räumliche Nutzung festgelegt.
Obwohl beinahe alle Gemeinden Oberösterreichs ihre Flächenwidmungspläne
bereits in digitaler Form erstellen, hat eine bislang fehlende, allgemein gültige
Datenschnittstelle eine Austauschbarkeit sowie eine allgemeine Lesbarkeit der
Daten verhindert. Um Informationen über die aktuelle Flächenwidmung eines
Grundstückes zu erhalten, sind daher oft zeitraubende Wege in die
Amtsstuben der Gemeinden oder zum Raumordnungskataster des Landes OÖ
erforderlich. Dort kann in die Pläne Einsicht genommen werden bzw. müssen
diese kopiert werden. Ein allgemein verwendbarer digitaler Datensatz der
Pläne kann meist nicht zur Verfügung gestellt werden, oft sind aufwändige
Nachbearbeitungen erforderlich.
Die Abteilung Raumordnung des Landes OÖ hat daher in enger Kooperation
mit
der
DORIS-Systemgruppe
des
Landes
das
Projekt
"Digitaler
Flächenwidmungsplan in OÖ" gestartet.
Digitaler Flächenwidmungsplan wird jederzeit verfügbar sein,
Bürgern, Gemeinden und Wirtschaft Geld und Bürokratie ersparen
_____________________________________________________________________________________________________________________
Die Anforderungen an das Projekt sind vielfältig, müssen doch alle technischen
Aspekte der EDV und Verwaltungsverfahren gleichermaßen berücksichtigt
werden.
Darüber
hinaus
kommt
sowohl
einer
möglichst
großen
Kundenfreundlichkeit für die BürgerInnen als potentielle Nutzer der InternetAbfrage als auch für die Gemeinden, die für die Lieferung der
Pressekonferenz am 15. Februar 2011
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Flächenwidmungspläne in einheitlicher digitaler Form verantwortlich sind,
besonderes hohe Bedeutung zu.
Ziel des Projekts war daher die Etablierung eines Systems,

das in die bestehende e-Government Infrastruktur integriert ist, um die
Verwaltung dezentral in einem bewährten System zu realisieren

das in der Lage ist, die Pläne via Internet für Wirtschaft und Bürger bereit
zu stellen

das den tagesaktuell gültigen Stand der Flächenwidmung für OÖ.
flächendeckend verwalten und darstellen kann

das über die edv-technische Definition einer Datenschnittstelle die
Austauschbarkeit und damit die allgemeine Lesbarkeit der Daten
einzelner Gemeinden gewährleistet

das hinsichtlich der für die Erstellung der Pläne erforderlichen Software
möglichst offen ist

das sich optimal in den Ablauf des Widmungsverfahrens eingliedert

das den Gemeinden einen möglichst einfachen und damit dezentralen
Zugang zum System ermöglicht

das die edv-technische Verwaltung und Qualitätssicherung der Daten
weitgehend automatisiert und möglichst tagesaktuell abwickelt

das hinsichtlich der Umsetzung so ausgerichtet ist, dass einerseits den
Gemeinden eine genügend lange Übergangsfrist zugestanden wird, um
erforderliche
Anpassungen
durchzuführen
und
andererseits
die
Verfügbarkeit der Daten für OÖ zumindest mittelfristig sichergestellt wird.
Daten zu jeder Tageszeit
von jedem Ort aus per Internet verfügbar
_____________________________________________________________________________________________________________________
2008 konnten die Arbeiten an den erforderlichen EDV-Systemvoraussetzungen
innerhalb der Landesverwaltung abgeschlossen werden. Die Daten werden wie
bisher weiterhin dezentral bei den Gemeinden erstellt und bearbeitet und
befinden sich nach wie vor im Besitz der Gemeinden. Die Daten werden von
den Ortsplanern bzw. den Gemeinden per Internet auf einen Landesserver
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übertragen und nach einer automatisierten Qualitätskontrolle übernommen.
Durch den hohen Automatisierungsgrad, der eine wesentliche Vorgabe für die
Entwicklung der Datenverwaltung war, kann sichergestellt werden, dass für
die
Umsetzung
und
Flächenwidmungsplan
den
laufenden
keine
Betrieb des
zusätzlichen
Systems
Personalressourcen
digitaler
in
der
Verwaltung erforderlich sind.
Ebenso
wurde
die
Planzeichenverordnung
für
Flächenwidmungspläne
novelliert. Im Zuge der Novellierung wurde die digitale Datenschnittstelle, die
die allgemeine Lesbarkeit der Daten garantiert, sowie die verpflichtende
Lieferung der Flächenwidmungspläne durch die Gemeinden verordnet. Nach
einer Übergangsfrist, die Ende April 2011 endet, sind im Zuge eines
Widmungsverfahrens die jeweiligen Pläne auch in digitaler Form zu liefern.
Tagesaktuelle Flächenwidmungspläne:
OÖ damit im Bundesländervergleich führend
_____________________________________________________________________________________________________________________
Da diese Lieferverpflichtung auch alle Einzeländerungen umfasst, ist garantiert,
dass tatsächlich jeweils der aktuelle Stand der Flächenwidmung abrufbar ist.
Auf diese Aktualität ist besonders hinzuweisen. Denn nur aktuelle Daten sind
bei konkreten Fragestellungen relevant. Mit diesem zukunftsweisenden
Projekt
ist Oberösterreich auch führend im Vergleich mit den übrigen
österreichischen Bundesländern, da diese Systeme die Aktualität der Daten in
dieser Form derzeit nicht gewährleisten können.
Um eine möglichst einfache Zugänglichkeit der Daten sicherzustellen, wurde
eine entsprechende Internetanwendung auf der Homepage des Landes OÖ.
eingerichtet. Diese Internetanwendung ist ab sofort frei zugänglich und kann
unter folgenden Pfaden aufgerufen werden: www.land-oberoesterreich.gv.at
»
Themen
»
Bauen
und
Wohnen
»
Raumordnung
»
digitaler
Flächenwidmungsplan oder www.doris.at » Fachinformationen » Raumplanung
» digitaler Flächenwidmungsplan
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Derzeit können bereits die Flächenwidmungspläne von 61 Gemeinden – in der
Darstellung grün gekennzeichnet - eingesehen werden.
Mit dem nun zur Verfügung stehenden Tool digitaler Flächenwidmungsplan ist
es gelungen, ein System zu etablieren, das dem Anspruch einer
wirkungsorientierten,
sparsamen
Verwaltung
bei
gleichzeitig
hoher
Kundenorientierung voll entspricht.
Digitaler Flächenwidmungsplan als
ein wichtiger Beitrag zur Verwaltungsreform
_____________________________________________________________________________________________________________________
Kostenersparnis kann sowohl bei den Kunden – den BürgerInnen und der
Wirtschaft – aber auch innerhalb der Verwaltung erreicht werden. Während
bei den Bürgern vor allem aufwändige Wege zu den Gemeinden bzw. dem Amt
der
Oö.
Landesregierung
künftig
entfallen,
entfallen
bei
Planern,
Projektentwicklern oder anderen Planungsträgern zusätzlich die Kosten für die
aufwändigen Datenaufbereitungen. Gerade wenn die Pläne mehrerer
Gemeinden benötigt wurden, wurden diese oft mehrmals digitalisiert - zuerst
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vom Ortsplaner der Gemeinde, dann vom Projektentwickler, da die Daten nicht
kompatibel waren und oftmals nicht dem aktuellen Stand entsprachen. Auch
innerhalb der Verwaltung können Kosten gespart werden, da derzeit zum Teil
aufwändige Recherchen in den Planarchiven des Raumordnungskatasters
künftig entfallen, die Daten ohne weitere Bearbeitung verwendet und die
Pläne von allen Fachabteilungen online eingesehen werden können.
Während derzeit der aktuelle Stand des Flächenwidmungsplanes oft nur bei
den Ortsplanern aufliegt, können künftig auch die Gemeinden auf Knopfdruck
über Internet einen aktuellen Stand ihres Flächenwidmungsplanes abrufen und
in ihre Verfahren integrieren. Diesbezügliche Anfragen an den Ortsplaner
sowie
der
damit
verbundene
Zeitaufwand
bzw.
entsprechende
Bearbeitungsgebühren können entfallen.
Zukünftiger Ausbau des digitalen Flächenwidmungsplans
soll weitere Vereinfachungsschritte mit sich bringen
_____________________________________________________________________________________________________________________
Mittelfristig ist vorgesehen, Planungen des Bundes und des Landes, die
wesentlich
für
die
Flächenwidmung
sind
und
daher
auch
im
Flächenwidmungsplan dargestellt werden müssen, von Seiten des Landes den
Gemeinden zentral und aktuell zur Verfügung zu stellen. Dies bedeutet eine
erhebliche Vereinfachung für die Gemeinden, da gerade diese Informationen
teilweise
mit
hohem
zeitlichem
Aufwand
erhoben
und
in
den
Flächenwidmungsplan eingearbeitet werden müssen.
Darüber hinaus wird geprüft, wie der digitale Flächenwidmungsplan künftig
noch enger in die verwaltungsinternen Verfahrensabläufe integriert werden
kann
(elektronischer
Akt),
um
allfällige
Potentiale
hinsichtlich
Verwaltungsvereinfachung für die Kunden und damit in Zusammenhang
stehende mögliche Aufwands- und Kostenreduktionen zu ermitteln und zu
nutzen. Diese geplanten, weiteren Vereinfachungsschritte sind jedoch nur
dann umsetzbar, wenn durch eine zeitgerechte Datenübermittlung von Seiten
der
Gemeinden
eine
weitgehende
Flächendeckung
der
digitalen
Flächenwidmungspläne in OÖ erreicht wird.
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