I N F O R M A T I O N
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INFORMATION zur Pressekonferenz mit KommR Viktor SIGL Wirtschaftslandesrat Dr. Günther Knötig Leiter Überörtliche Raumordnung, Land OÖ DI Heide Birngruber Gesamtprojektleiterin, Land OÖ Mag. Peter Sykora DORIS-Systemgruppe, Land OÖ am 15. Februar 2011 zum Thema Neuer digitaler Flächenwidmungsplan für OÖ erspart Zeit, Geld und Bürokratie www.viktor-sigl.at / www.land-oberoesterreich.gv.at Rückfragen-Kontakt: Mag. Gerhard Rumetshofer, Presse Büro LR Sigl, Tel. 0732/7720-15102 oder 0664/1449563 SIGL / KNÖTIG / BIRNGRUBER / SYKORA 2 Kurzfassung Landesrat Sigl: "Kosten- und Zeitersparnis für Bürger, Gemeinden, Wirtschaft und Behörden – und somit wertvoller Beitrag zur Verwaltungsreform" Neuer digitaler Flächenwidmungsplan für OÖ: Per Mausklick vom Wohnzimmer oder Büro tagesaktuell abrufen – und damit Geld, Zeit und Bürokratie sparen Der Flächenwidmungsplan ist jenes Instrument (in den Gemeinden), das die zentralen Informationen der Raumordnung beinhaltet. Es gibt den Bürgern, der Wirtschaft, den Planern, aber auch den Behörden Auskunft, wie, wo und welche räumliche Nutzung in einer Gemeinde festgelegt sind. Bislang musste man, um Informationen über die aktuelle Widmung eines Grundstückes zu erhalten, in die Gemeindestube oder zum Land OÖ pilgern. Dort konnte in die Pläne Einsicht genommen bzw. konnten diese kopiert werden. Jetzt setzt das Land Oberösterreich auf den neuen digitalen Flächenwidmungsplan für Oberösterreich. "So wird es in Zukunft möglich sein, einfach vom Wohnzimmer oder Büro aus tagesaktuell Flächenwidmungspläne abzurufen – und damit Geld, Zeit und Bürokratie zu sparen", betont Wirtschaftslandesrat Viktor Sigl, in Oberösterreich auch zuständiger Referent für Raumordnung. 2012 soll der digitale Flächenwidmungsplan für OÖ weitestgehend flächendeckend verfügbar sein. Mehr als 60 Gemeinden sind bereits im digitalen Flächenwidmungsplan abrufbar, wöchentlich kommen weitere Gemeinden hinzu. Mit dem tagesaktuell abrufbaren gültigen Stand der Flächenwidmungen wird Oberösterreich führend im Bundesländervergleich sein. Der digitale Flächenwidmungsplan bringt unter anderem mit sich, dass er bestmöglich in die bestehende e-government-Infrastruktur integriert ist, dass er die Pläne via Internet zu jeder Tageszeit via Internet für die BürgerInnen und Wirtschaft bereit stellt, dass aufgrund einer Datenschnittstelle die Austauschbarkeit und damit allgemeine Lesbarkeit der Daten einzelner Gemeinden ermöglicht und den Gemeinden einen möglichst einfachen und damit dezentralen Zugang zum System erlaubt. Digitaler Flächenwidmungsplan im Internet unter www.land-oberoesterreich.gv.at » Themen » Bauen und Wohnen » Raumordnung » digitaler Flächenwidmungsplan oder www.doris.at » Fachinformationen » Raumplanung » digitaler Flächenwidmungsplan Pressekonferenz am 15. Februar 2011 SIGL / KNÖTIG / BIRNGRUBER / SYKORA 3 Neuer digitaler Flächenwidmungsplan für OÖ erspart Bürgern, Wirtschaft und Behörden Zeit, Geld und Bürokratie Der Flächenwidmungsplan ist jenes Instrument, das die zentralen Informationen der Raumordnung beinhaltet. Es ist auch jenes Instrument, an dem Bürger und Planungsträger, aber ebenso Wirtschaft und Verwaltung höchstes Interesse haben, werden doch im Flächenwidmungsplan die Rahmenbedingungen für die künftige räumliche Nutzung festgelegt. Obwohl beinahe alle Gemeinden Oberösterreichs ihre Flächenwidmungspläne bereits in digitaler Form erstellen, hat eine bislang fehlende, allgemein gültige Datenschnittstelle eine Austauschbarkeit sowie eine allgemeine Lesbarkeit der Daten verhindert. Um Informationen über die aktuelle Flächenwidmung eines Grundstückes zu erhalten, sind daher oft zeitraubende Wege in die Amtsstuben der Gemeinden oder zum Raumordnungskataster des Landes OÖ erforderlich. Dort kann in die Pläne Einsicht genommen werden bzw. müssen diese kopiert werden. Ein allgemein verwendbarer digitaler Datensatz der Pläne kann meist nicht zur Verfügung gestellt werden, oft sind aufwändige Nachbearbeitungen erforderlich. Die Abteilung Raumordnung des Landes OÖ hat daher in enger Kooperation mit der DORIS-Systemgruppe des Landes das Projekt "Digitaler Flächenwidmungsplan in OÖ" gestartet. Digitaler Flächenwidmungsplan wird jederzeit verfügbar sein, Bürgern, Gemeinden und Wirtschaft Geld und Bürokratie ersparen _____________________________________________________________________________________________________________________ Die Anforderungen an das Projekt sind vielfältig, müssen doch alle technischen Aspekte der EDV und Verwaltungsverfahren gleichermaßen berücksichtigt werden. Darüber hinaus kommt sowohl einer möglichst großen Kundenfreundlichkeit für die BürgerInnen als potentielle Nutzer der InternetAbfrage als auch für die Gemeinden, die für die Lieferung der Pressekonferenz am 15. Februar 2011 SIGL / KNÖTIG / BIRNGRUBER / SYKORA 4 Flächenwidmungspläne in einheitlicher digitaler Form verantwortlich sind, besonderes hohe Bedeutung zu. Ziel des Projekts war daher die Etablierung eines Systems, das in die bestehende e-Government Infrastruktur integriert ist, um die Verwaltung dezentral in einem bewährten System zu realisieren das in der Lage ist, die Pläne via Internet für Wirtschaft und Bürger bereit zu stellen das den tagesaktuell gültigen Stand der Flächenwidmung für OÖ. flächendeckend verwalten und darstellen kann das über die edv-technische Definition einer Datenschnittstelle die Austauschbarkeit und damit die allgemeine Lesbarkeit der Daten einzelner Gemeinden gewährleistet das hinsichtlich der für die Erstellung der Pläne erforderlichen Software möglichst offen ist das sich optimal in den Ablauf des Widmungsverfahrens eingliedert das den Gemeinden einen möglichst einfachen und damit dezentralen Zugang zum System ermöglicht das die edv-technische Verwaltung und Qualitätssicherung der Daten weitgehend automatisiert und möglichst tagesaktuell abwickelt das hinsichtlich der Umsetzung so ausgerichtet ist, dass einerseits den Gemeinden eine genügend lange Übergangsfrist zugestanden wird, um erforderliche Anpassungen durchzuführen und andererseits die Verfügbarkeit der Daten für OÖ zumindest mittelfristig sichergestellt wird. Daten zu jeder Tageszeit von jedem Ort aus per Internet verfügbar _____________________________________________________________________________________________________________________ 2008 konnten die Arbeiten an den erforderlichen EDV-Systemvoraussetzungen innerhalb der Landesverwaltung abgeschlossen werden. Die Daten werden wie bisher weiterhin dezentral bei den Gemeinden erstellt und bearbeitet und befinden sich nach wie vor im Besitz der Gemeinden. Die Daten werden von den Ortsplanern bzw. den Gemeinden per Internet auf einen Landesserver Pressekonferenz am 15. Februar 2011 SIGL / KNÖTIG / BIRNGRUBER / SYKORA 5 übertragen und nach einer automatisierten Qualitätskontrolle übernommen. Durch den hohen Automatisierungsgrad, der eine wesentliche Vorgabe für die Entwicklung der Datenverwaltung war, kann sichergestellt werden, dass für die Umsetzung und Flächenwidmungsplan den laufenden keine Betrieb des zusätzlichen Systems Personalressourcen digitaler in der Verwaltung erforderlich sind. Ebenso wurde die Planzeichenverordnung für Flächenwidmungspläne novelliert. Im Zuge der Novellierung wurde die digitale Datenschnittstelle, die die allgemeine Lesbarkeit der Daten garantiert, sowie die verpflichtende Lieferung der Flächenwidmungspläne durch die Gemeinden verordnet. Nach einer Übergangsfrist, die Ende April 2011 endet, sind im Zuge eines Widmungsverfahrens die jeweiligen Pläne auch in digitaler Form zu liefern. Tagesaktuelle Flächenwidmungspläne: OÖ damit im Bundesländervergleich führend _____________________________________________________________________________________________________________________ Da diese Lieferverpflichtung auch alle Einzeländerungen umfasst, ist garantiert, dass tatsächlich jeweils der aktuelle Stand der Flächenwidmung abrufbar ist. Auf diese Aktualität ist besonders hinzuweisen. Denn nur aktuelle Daten sind bei konkreten Fragestellungen relevant. Mit diesem zukunftsweisenden Projekt ist Oberösterreich auch führend im Vergleich mit den übrigen österreichischen Bundesländern, da diese Systeme die Aktualität der Daten in dieser Form derzeit nicht gewährleisten können. Um eine möglichst einfache Zugänglichkeit der Daten sicherzustellen, wurde eine entsprechende Internetanwendung auf der Homepage des Landes OÖ. eingerichtet. Diese Internetanwendung ist ab sofort frei zugänglich und kann unter folgenden Pfaden aufgerufen werden: www.land-oberoesterreich.gv.at » Themen » Bauen und Wohnen » Raumordnung » digitaler Flächenwidmungsplan oder www.doris.at » Fachinformationen » Raumplanung » digitaler Flächenwidmungsplan Pressekonferenz am 15. Februar 2011 SIGL / KNÖTIG / BIRNGRUBER / SYKORA 6 Derzeit können bereits die Flächenwidmungspläne von 61 Gemeinden – in der Darstellung grün gekennzeichnet - eingesehen werden. Mit dem nun zur Verfügung stehenden Tool digitaler Flächenwidmungsplan ist es gelungen, ein System zu etablieren, das dem Anspruch einer wirkungsorientierten, sparsamen Verwaltung bei gleichzeitig hoher Kundenorientierung voll entspricht. Digitaler Flächenwidmungsplan als ein wichtiger Beitrag zur Verwaltungsreform _____________________________________________________________________________________________________________________ Kostenersparnis kann sowohl bei den Kunden – den BürgerInnen und der Wirtschaft – aber auch innerhalb der Verwaltung erreicht werden. Während bei den Bürgern vor allem aufwändige Wege zu den Gemeinden bzw. dem Amt der Oö. Landesregierung künftig entfallen, entfallen bei Planern, Projektentwicklern oder anderen Planungsträgern zusätzlich die Kosten für die aufwändigen Datenaufbereitungen. Gerade wenn die Pläne mehrerer Gemeinden benötigt wurden, wurden diese oft mehrmals digitalisiert - zuerst Pressekonferenz am 15. Februar 2011 SIGL / KNÖTIG / BIRNGRUBER / SYKORA 7 vom Ortsplaner der Gemeinde, dann vom Projektentwickler, da die Daten nicht kompatibel waren und oftmals nicht dem aktuellen Stand entsprachen. Auch innerhalb der Verwaltung können Kosten gespart werden, da derzeit zum Teil aufwändige Recherchen in den Planarchiven des Raumordnungskatasters künftig entfallen, die Daten ohne weitere Bearbeitung verwendet und die Pläne von allen Fachabteilungen online eingesehen werden können. Während derzeit der aktuelle Stand des Flächenwidmungsplanes oft nur bei den Ortsplanern aufliegt, können künftig auch die Gemeinden auf Knopfdruck über Internet einen aktuellen Stand ihres Flächenwidmungsplanes abrufen und in ihre Verfahren integrieren. Diesbezügliche Anfragen an den Ortsplaner sowie der damit verbundene Zeitaufwand bzw. entsprechende Bearbeitungsgebühren können entfallen. Zukünftiger Ausbau des digitalen Flächenwidmungsplans soll weitere Vereinfachungsschritte mit sich bringen _____________________________________________________________________________________________________________________ Mittelfristig ist vorgesehen, Planungen des Bundes und des Landes, die wesentlich für die Flächenwidmung sind und daher auch im Flächenwidmungsplan dargestellt werden müssen, von Seiten des Landes den Gemeinden zentral und aktuell zur Verfügung zu stellen. Dies bedeutet eine erhebliche Vereinfachung für die Gemeinden, da gerade diese Informationen teilweise mit hohem zeitlichem Aufwand erhoben und in den Flächenwidmungsplan eingearbeitet werden müssen. Darüber hinaus wird geprüft, wie der digitale Flächenwidmungsplan künftig noch enger in die verwaltungsinternen Verfahrensabläufe integriert werden kann (elektronischer Akt), um allfällige Potentiale hinsichtlich Verwaltungsvereinfachung für die Kunden und damit in Zusammenhang stehende mögliche Aufwands- und Kostenreduktionen zu ermitteln und zu nutzen. Diese geplanten, weiteren Vereinfachungsschritte sind jedoch nur dann umsetzbar, wenn durch eine zeitgerechte Datenübermittlung von Seiten der Gemeinden eine weitgehende Flächendeckung der digitalen Flächenwidmungspläne in OÖ erreicht wird. Pressekonferenz am 15. Februar 2011
