Bestätigung der Einstweiligen Verfügung gegen Xella GmbH

IVH-Presseinformation 26.03.2014
Einstweilige Verfügung gegen Xella bleibt bestehen
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Bestätigung der Einstweiligen Verfügung gegen Xella GmbH
Heidelberg. Herabsetzende und irreführende Werbung der Xella Deutschland GmbH gegen den
Dämmstoff Polystyrol bleibt weiterhin verboten. Industrieverband Hartschaum e. V. gewinnt auch
Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf. Xella erkennt Urteil als endgültige
Regelung an.
Mit Urteil des Landgerichts Duisburg vom 17. Juli 2013 erwirkte der IVH eine einstweilige Verfügung
gegen die Xella Deutschland GmbH (IVH-Pressemitteilung vom 24.07.2013). Damit wurde Xella verboten, das Wärmedämmprodukt Polystyrol/Styropor durch Bezeichnungen wie „Dämmfalle“ oder „Sondermüll“ zu diskreditieren oder durch vergleichende Werbung, Polystyrol hinsichtlich acht weiterer Produkteigenschaften schlechter darzustellen als ein Xella-Produkt und damit in die Irre zu führen. Dagegen
legte Xella Deutschland GmbH Berufung ein.
Mit dem Urteil des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 11. März 2014 wurde die einstweilige Verfügung
des Landgerichts Duisburg nahezu vollumfänglich bestätigt. Xella hat die herabsetzende und irreführende Werbung daher weiterhin zu unterlassen und akzeptiert das Urteil nun als endgültige Regelung.
Rechtsanwalt Dr. Marcel Leeser, Höcker Rechtsanwälte, Köln: „Herabsetzungen des Konkurrenzproduktes sowie unwahre Angaben des Werbenden haben in einer vergleichenden Werbung nicht zu suchen.
Es bleibt bei der Unzulässigkeit der vergleichenden Xella-Werbung. Werbung bezieht sich seit jeher auf
die positiven Eigenschaften des eigenen Produkts. Werden darüber hinaus Vergleiche zu Konkurrenzprodukten gezogen, darf die Werbung in Bezug auf das Konkurrenzprodukt nicht herabsetzend oder
irreführend sein.“
Kontakt:
Ute Hagmann
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Der Industrieverband Hartschaum e.V. (IVH), Heidelberg, ist der Dachverband der Hersteller von
Dämmstoffprodukten aus EPS-Hartschaum/Styropor. Der Verband wurde im November 1973 in Frankfurt gegründet. Seine Mitglieder sind die führenden Hersteller von EPS-Hartschaum als Dämmstoff für
die Wärmedämmung und den Schallschutz. Als Gastmitglieder gehören auch der europäische Rohstoffherstellerverband sowie Maschinenhersteller dem IVH an.
Der IVH arbeitet eng zusammen mit wichtigen Organisationen wie dem Fachverband WärmedämmVerbundsysteme, dem Industrieverband Werkmörtel, dem Bundesverband Ausbau und Fassade
sowie dem Bundesverband der Maler und dem Bundesverband der Flächenheizungen.
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