EU-Handlungsfelder
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EU-Handlungsfelder Beeinflussung von Funktionen der Landschaft durch sektorale Planungen Veronika Holzer BMLFUW Gebhard Banko Umweltbundesamt ÖROK-Fachtagung Freiraum – mehr als eine Restfläche? Do, 29.4.2004 Seite 1 10.05.2004 Übersicht • Freiräume als implizite Planungsebene • Beispiele für Handlungsfelder sektoraler Planungen Land- und Forstwirtschaft ¾ Naturschutz/Biodiversität ¾ Wasser ¾ Boden ¾ • relevante F&E und Förderungs-Aktivitäten GMES LIFE ¾ ESPON ¾ ALTER ¾ ¾ Seite 2 10.05.2004 1 Landschaft als implizite Planungsebene • Beeinflussung der Funktion der Landschaft durch ¾ Steuerung der Landnutzung - ¾ ¾ Art der Bewirtschaftung Veränderungen in der Struktur der Landschaft - ¾ Wohn/Siedlungsgebiete, LW-Kulturarten, Brachflächen, ... Schlaggrößen, Hecken, .... Schaffung von zentralen Strukturen • Art der Beeinflussung & Steuerungsmöglichkeiten gesetzliche Vorgaben Förderungsanreize (z.B. Agrarumweltmaßnahmen, LIFE, Strukturfonds) ¾ Bewusstseinsbildung ¾ ¾ 10.05.2004 Seite 3 EU-Handlungsfelder: 6. Umweltaktionsprogramm Legt für den Zeitraum 2002-2012 EU-Umweltziele mit vier Prioritäten fest: Klimaschutz, Natur und Biodiversität, Umwelt und Gesundheit (ergänzt um Lebensqualität) Ressourcenmanagement. Umsetzung des 6.UAP: Erarbeitung von sieben thematischen Strategien zu den Themenbereichen Luftqualität Bodenschutz nachhaltige Nutzung von Pestiziden städtische Umwelt Abfall-Recycling Ressourcenmanagement Schutz der Meeresumwelt. Seite 4 10.05.2004 2 6. Umweltaktionsprogramm EU-Umweltziele im Bereich: Schutz von Natur und biologischer Vielfalt (Art.6), u.a.: ¾ Stoppen der Verarmung der biologischen Vielfalt….bis 2010; ¾ Erhaltung und geeignete Wiederherstellung von Gebieten mit bedeutendem Landschaftswert einschließlich landwirtschaftlich genutzter wie auch sensibler Gebiete; ¾ Erhaltung von Arten und Lebensräumen, mit besonderem Augenmerk auf die Verhinderung der Zersplitterung von Lebensräumen; ¾ Förderung einer nachhaltigen Bodennutzung mit Schwerpunkt auf der Vermeidung von Erosion, Qualitätsminderung, Bodenbelastung und Wüstenbildung. 10.05.2004 Seite 5 6. Umweltaktionsprogramm Aktionsbereiche im Bereich: Schutz von Natur und biologischer Vielfalt (Art.6), u.a.: ¾ Umsetzung der Gemeinschaftsstrategie für biologische Vielfalt; ¾ Aufbau des Natura 2000-Netzes… ¾ Entwicklung einer thematischen Strategie für den Bodenschutz ¾ Bezugnahme auf die EU-Politik zur Förderung einer nachhaltigen ländlichen Entwicklung [….Förderung von umweltfreundlichen ldw. Praktiken... unter Berücksichtigung der Notwendigkeit eines ausgewogenen Ansatzes, der der multifunktionalen Rolle des ländlichen Raums Rechnung trägt] Umsetzung von Strategien zum Schutz der Wälder im Einklang mit der Forststrategie der EU – Entschließung des Rates 1999/C 56/01) (u.a. durch nationale Waldprogramme – Umsetzung in Österreich: ¾ „Walddialog“…). Seite 6 10.05.2004 3 EU-Handlungsfelder sektoraler Planungen • Land- und Forstwirtschaft ¾ Agrar-Umweltprogramme • Naturschutz / Biodiversität Natura 2000 ¾ Biodiversitätskonvention ¾ (6. UAP: Entwicklung einer thematischen Strategie zum Thema Ressourcenmanagement) ¾ • Wasser ¾ Wasserrahmenrichtlinie • Boden ¾ 6. UAP: Entwicklung einer thematischen Strategie Seite 7 10.05.2004 Landwirtschaft • Maßnahmen zur Förderung umweltschonender Produktionsmethoden (Agrarumweltmaßnahmen): In der Agenda 2000 im Bereich der Politik zur Entwicklung des ländlichen Raumes (= neben der Marktpolitik zweite gleichwertige Säule in der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik/GAP) als spezifischer Aktionsbereich vorgesehen und müssen in allen nationalen Programmen zur ländlichen Entwicklung angeboten werden. EU-kofinanziert über EAGFL u.a. mit dem Ziel, die Umwelt und das Kulturerbe zu erhalten. ¾ Gewährung von Beihilfen für seitens der Landwirte eingegangene Umweltverpflichtungen, die über die Anforderungen guter landwirtschaftlicher Praxis hinausgehen. Seite 8 10.05.2004 4 Landwirtschaft ¾ Im Bereich der Forstwirtschaft: Beihilfen an private Waldbesitzer und Gemeinden mit Waldbesitz zum Zwecke - der Förderung der nachhaltigen Bewirtschaftung der Wälder, - zur Erhaltung der forstlichen Ressourcen, - zur Erweiterung der Waldflächen, um die wirtschaftliche, ökologische und soziale Funktion dieser Flächen in den ländlichen Gebieten zu erhalten. Seite 9 10.05.2004 Landwirtschaft • Nationale Umsetzung der Europäischen Vorgabe „Agrarumweltmaßnahmen: Das Österreichische Programm zur Förderung einer umweltgerechten, extensiven und den natürlichen Lebensraum schützenden Landwirtschaft (ÖPUL). Förderung u.a. von ¾ Naturschutzmaßnahmen, ¾ Bewirtschaftung von Alpflächen und Mähnutzung von Steilflächen, ¾ Biologischem Landbau, ¾ Extensivierung der Bewirtschaftung von Grün- und Ackerland, ¾ integrierten umweltschonenden Produktionssystemen bei Obst, Wein und Gemüse. ¾Für den Zeitraum von 2000-2006 stehen dafür in Österr. 4.077 Mio € (= 60% der gesamten im „Programm für die Entwicklung des ländlichen Raumes“ verfügbaren Mittel) zur Verfügung. Seite 10 10.05.2004 5 Naturschutz / Biodiversität • Natura 2000 (RL 92/43/EWG – FFH-RL und RL 79/409/EWG – Vogelschutz RL): Hauptziel: Erhaltung der biologischen Vielfalt unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen, sozialen und regionalen Anforderungen. ¾ Errichtung eines Netzes von besonderen Schutzgebieten in drei Schritten um den Fortbestand bzw. die Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustandes der natürlichen Lebensraumtypen und Habitate in diesen Gebieten zu sichern. ¾ Die Umsetzung in Österreich erfolgt in den Naturschutzgesetzen plus entsprechender VO der Länder (bis Ende 2004) ¾ Art. 6: Verschlechterungsverbot (Abs.2) Managementpläne für ausgewiesene Gebiete durch die Mitgliedsstaaten (Abs. 1) Naturverträglichkeitsprüfung (Abs. 3 und 4). Seite 11 10.05.2004 Naturschutz / Biodiversität • Biodiversität 1992: Übereinkommen von Rio de Janeiro über die biologische Vielfalt; in Umsetzung von Art.6: 1998: EU-Gemeinschaftsstrategie – Mitteilung der Kommission an den Rat: KOM(98)42 ¾Ziel: Abnahme oder Verlust der biologischen Vielfalt zu verhindern und Arten sowie Ökosysteme angemessen zu schützen -genereller Schutz von Genen, Arten, Ökosystemen, Nutzung ihrer Bestandteile, -ausgewogene und gerechte Aufteilung der sich aus der Nutzung der genetischen Ressourcen ergebenden Vorteile. -nachhaltige ¾6.UAP; Rat von Göteborg, WSSD 2002: Verlust der biologischen Vielfalt bis zum Jahr 2010 stoppen! Seite 12 10.05.2004 6 Naturschutz / Biodiversität • Biodiversität 2001: Beschluss von 4 Aktionsplänen in Umsetzung der Strategie: - Erhaltung der natürlichen Ressourcen - Landwirtschaft - Fischerei - Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft und Entwicklung. 2003 - laufend: umfangreicher Evaluierungsprozess betr. Umsetzung der EU-Strategie und der Aktionspläne unter Einbeziehung des Zieles, den Verlust der biologischen Vielfalt bis 2010 zu stoppen, - Entwicklung eines Konzeptes für ein Biodiversitätsmonitoring in Österreich. - 10.05.2004 Seite 13 Wasser Wasserrahmenrichtlinie • Ziele u.a.: ¾ Vermeidung einer weiteren Verschlechterung sowie Schutz und Verbesserung des Zustands der aquatischen Ökosysteme und der direkt von ihnen abhängenden Landökosysteme und Feuchtgebiete im Hinblick auf deren Wasserhaushalt, ¾ die Schutzgebiete zu erhalten (gem. Art.6 ist ein Verzeichnis dieser Gebiete innerhalb der Flussgebietseinheiten zu erstellen) ¾.... Seite 14 10.05.2004 7 Wasser Wasserrahmenrichtlinie • Umsetzung: ¾ Bewirtschaftungspläne für Flussgebietseinheiten (=Planungsraum nationalstaats- und bundesländerübergreifend!): - Bestandsaufnahme (Analyse der Merkmale der Flussgebietseinheit, Überprüfung der Umweltauswirkungen der unterschiedlichen Wassernutzungen, Kartierung der Schutzgebiete, Liste der Umweltziele für Oberflächengewässer, Grundwasser und Schutzgebiete….) bis Ende 2004, - Ausarbeitung eines Überwachungsprogramms (Monitoring) bis Ende 2006, - Maßnahmenprogramm bis Ende 2009, - Umsetzung des Maßnahmenprogramms bis Ende 2012, - Ende 2015: Erreichung des guten Zustandes für alle Gewässer. 10.05.2004 Seite 15 Boden Bodenschutzstrategie: • Entwicklung In Umsetzung des 6. Umweltaktionsprogramms bis Mitte 2005 Vorarbeit: KOM(2002) 179 - Hin zu einer spezifischen Bodenschutzstrategie: ¾ ¾ Ziel ist die Aufrechterhaltung eines guten Bodenzustandes – angesichts der lebenswichtigen Funktionen des Bodens: ¾ Erzeugung von Lebensmitteln Speicherung, Filterung …. von Mineralien, Wasser, organischer Substanz… - Rohstoffquelle - Plattform für menschliche Tätigkeiten. - - Boden wird hier verstanden als oberste Schicht der Erdrinde Seite 16 10.05.2004 8 Boden •Die künftige Bodenschutzstrategie soll folgende Elemente beinhalten: Initiativen im Umweltbereich Einbeziehung des Bodenschutzes in andere Politikbereiche ¾ Bodenüberwachung ¾ Entwicklung neuer Maßnahmen auf der Grundlage der Überwachungsergebnisse. ¾ ¾ Derzeit: Konsultationen mit Stakeholdern und Diskussionen in Arbeitsgruppen und Vorbereitung einer „monitoring-directive“ - Beobachtung von Landnutzungsänderungen Geplant: Mitteilung - „Planung und Umwelt – die territoriale Dimension“ 10.05.2004 Seite 17 relevante F&E und Förderungs-Aktivitäten • GMES ¾ Global Monitoring for Environment and Security • LIFE • ESPON ¾ European Spatial Development Observatory Network • ALTER-Net ¾ ¾ A Long Term Ecological Research Network Network of Excellence (6. FRP) 2004-2009 -Long-Term Seite 18 Biodiversity, Ecosystem and Awareness Research Network 10.05.2004 9 relevante F&E - Aktivitäten • GMES Global Monitoring for Environment and Security ¾ gemeinsames Programm der Europäischen Kommission und der ESA (European Space Agency) ¾ Ziel: ab dem Jahr 2008 – Etablierung von Fernerkundungsservices zur Unterstützung der Umweltbeobachtung ¾ derzeit: ¾ - 10 Projekte (ESA) 1 integrated project (6. FRP) 10.05.2004 Seite 19 F&E-Konzept: Projekt „geoland“ • Integrated Project: > 52 partners Coordination Data Management Information Infrastructure Mgmt. Regional Monitoring Core Services Observatories Nature Seite 20 Generic Land Cover (“CLC+”) • Habitat Directive • Wetlands • ESPON • ESDP • INSPIRE • Water Framework directive • Soil Protection Initiative Spatial Planning Directives Implementation Water & Soil / Agri-Env. Global Monitoring Bio-physical Parametres • Carbon/ • Global Water Yield Budget Forecasts • soil moisture • biomass Carbon Flux • Monitoring A-R-D Food Production & Yield Policy Support Global Forest Cover 10.05.2004 10 LIFE • Ziele Beitrag zur Implementierung, Entwicklung und Verbesserung von EU Umweltpolitik und Gesetzgebung ¾ Integration der Umwelt in andere EU Politikbereiche ¾ Innovative Lösungsvorschläge zur Verminderung von Umweltproblemen. ¾ • Programm ¾ LIFE III: 2000 bis 2004 - ¾ LIFE Nature (Schwerpunkt Natura 2000) LIFE Environment (Technologieentwicklung z.B.: Wasserqualität) LIFE III - extension: - 2005-2006: € 317 Mill. (in Diskussion) • Projekte in Österreich ¾ Gesamt 51 - LIFE Nature: 23 LIFE Environment: 38 10.05.2004 Seite 21 ESPON • Ziel: - das Wissen um und das Verständnis für die Raumentwicklung in einer größer werdenden Europäischen Union zu fördern Bewusstsein für die räumliche Dimension verschiedenster Politikbereiche (z.B. Verkehrspolitik, Gemeinsame Agrarpolitik/GAP) - Inputs für den 3. Kohäsionsbericht und zur Strukturfondsreform 2006+ - • Programm ¾ Interreg III Programm - 2000-2006 € 12 Mio ¾Prioritäten - Priorität 1: thematic projects - Priorität 2: policy impact projects, - u.a. Priorität 3, 4 • Projekte in Österreich (Stand 2003) ¾ ¾ Seite 22 3 beteiligte Institutionen 5 Projekte 10.05.2004 11 Relevanz für die Raumplanung • Auswirkungen der Flächenwidmung ¾ Flächenwidmung und Ausweisung von Vorrangzonen beeinflusst maßgeblich die verschiedene resultierenden Funktionen der Landschaft ¾ Die Funktionen der Landschaft (Freiräume) werden in unterschiedlichen Prioritäten von internationalen Verpflichtungen eingefordert ¾ Chance für die Raumplanung zur Positionierung als sektorenübergreifende gesamtheitliche Planung Seite 23 10.05.2004 12
