Oktober 2015 CONIAS Risk-Overview

T
CONIAS Risk-Overview
Risk-Level: 5 Trend: 
Oktober 2015
KEY FIGURES TÜRKEI
Höchste Risikostufe im Land
Anzahl der Konflikte
Anzahl der Gewaltaktionen
OKT
SEP
T
7
7

5
100

243
250

1
9
344
Provinzen mit pol. Gewalt
10
Gewalt an Zivilbevölkerung
Gesamtzahl Maßnahmen
242
526
ENTWICKLUNG
Die Wahlen im November haben zu klaren Machtverhältnissen im
Parlament geführt und die politische Patt-Situation aufgelöst. Die
Opposition wird weiterhin unter massiven Druck gesetzt. Die
Gewalt hat im Vergleich zum Vormonat vor allem an der
Peripherie deutlich abgenommen.
TREND
Für die weitere politische Stabilität in der Türkei wird es
entscheidend sein, wie Erdogan im Konflikt mit der Opposition
und der PKK agieren wird. Die neu gesicherte Machtposition
könnte stabilisierend wirken, allerdings ist mit weiteren
Einschnitten im demokratischen System zu rechnen.
1
5

249

Max Intensity per Conflict
4
Intensity
STATUS
Die politische Lage in der Türkei ist von einer Vielzahl innerstaatlicher Konflikte geprägt, die vor allem im Südosten des
Landes gewaltsam ausgetragen werden und vereinzelt auch die
städtischen Zentren erreichen. Kritiker beobachten eine starke
Schwächung demokratischer Strukturen. Die teilweise prekäre
Sicherheitslage wichtiger Nachbarstaaten belastet u.a. den
Außenhandel der Türkei.
3
2
1
0
Sept
Oct

29
Abbildung 1 Risk Level Türkei Okt
POLITISCHE RISIKEN

50
Anzahl Tote (max)
Anzahl Tote (min)
5

CONIAS Risk-Overview
Oktober 2015
Abbildung 2 Übersicht der versch. Bedrohungslagen
Verlauf der Konfliktbelastung
Risk Level
5
4
3
2
1
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
Höchste innerstaatliche Konfliktbelastung
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
2015
Höchste zwischenstaatliche Konfliktbelastung
Abbildung 3 Übersicht Akteure und Todesopfer
Coded measures per conflict Oct 15
Occurences
100
2
80
60
40
20
0
Syria - Turkey
Turkey Armenia
Turkey - Greece
(border)
Turkey - Iraq
Non violent measures
Turkey (Hüda
Par)
Violent measures
Turkey
(opposition)
Turkey (PKK)
Other
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Oktober 2015
Occurences
POLITISCHES SENTIMENT
60
Political Sentiment
40
20
0
Sep 15
Non violent repressions
Oct 15
Negative political expressions
Die grundlegende politische Stimmung in der Türkei war im
Oktober geprägt vom politischen Wahlkampf um das Parlament
und dem Terroranschlag in Ankara am 10. Oktober mit mehr als 100
Toten. Im Vergleich zum September lässt sich eine klare
Veränderung im politischen Alltag feststellen, wie auch die Grafik
links unterstreicht: Die staatlichen Stellen greifen deutlich häufiger
zu repressiven Maßnahmen. Darunter fallen etliche Verhaftungen,
insbesondere von PKK-Anhängern aber auch von Journalisten und
massive Einschränkungen von AKP-kritischen Medienhäusern. Im
Gegenzug gibt es weniger kritische Debatten und öffentliche
Anklagen beispielsweise gegen die Korruption der AKP.
Kritiker der AKP interpretieren die wachsende politische Unordnung der letzten Monate, die im Terroranschlag in Ankara
gipfelte, als bewusstes Signal der AKP an die Bevölkerung, um zu demonstrieren, wie eine Türkei mit einer weiterhin
geschwächten AKP aussehen würde. Der klare Wahlerfolg mit der wiedererlangten absoluten Mehrheit gibt der AKP nun
die Möglichkeit, verstärkt einen repressiven Kurs gegen die Opposition und die PKK zu führen.
Die erneute Machtkonzentration auf die AKP wird mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einer Stabilisierung der politischen
Lage in den nächsten Monaten führen. Die Gefahr liegt in einer weiter wachsenden Klientel- und Korruptionswirtschaft,
die langfristig Wachstum und Stabilität der Türkei gefährdet. Kritisch ist auch die geplante weitere Machtfokussierung auf
Präsident Erdogan zu sehen. Die Wahlen haben gezeigt, dass es kaum Alternativen zu ihm gibt.
Abbildung 4 Politisches Sentiment Okt
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Oktober 2015
Occurences
PHYSISCHE SICHERHEITSBEDROHUNGEN
100
Physical Security
50
0
Sep 15
Oct 15
Non violent threats against civilians
Other political violence
Violence against civilians
Trotz des gewaltigen Terroranschlag am 10.Oktober in der
Hauptstadt Ankara, bei dem nach Regierungsangaben 103
Menschen getötet und mehr als 200 verletzt wurden, ist die Anzahl
der politisch motivierten Übergriffe auf die physische
Unversehrtheit im Vergleich zum Vormonat rückläufig.
Diesen Befund unterstreicht auch der Rückgang der Anzahl der
Todesopfer aus politischen Konflikten von ca. 530 im September auf
ca. 340 im Oktober. Das größte Risiko besteht nach wie vor im Osten
bzw. Südosten des Landes im Konflikt der Regierung gegen die PKK.
In den großen Städten kam es lediglich zu größeren
Demonstrationen, die mit der angesprochenen Ausnahme in Ankara
sonst gewaltlos verliefen.
Insbesondere nach dem klaren Ausgang der Wahlen ist zu erwarten, dass die Regierung die Sicherheitsaparate restriktiv
einsetzen wird und so in den nächsten Monaten die Intensität der Konflikte im Osten des Landes in etwa gleich bleibt, in
den übrigen Teilen absinkt. Allerdings besteht weiterhin eine hohe Gefahr terroristischer Anschläge, insbesondere in den
Ballungszentren und Wirtschaftsmetropolen.
Abbildung 5 Physische Sicherheitsbedrohungen Okt
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Oktober 2015
BEDROHUNGEN FÜR LIEFERKETTEN
Occurences
40
Supply Chain
30
20
10
0
Sep 15
Combat operations
Oct 15
Damage of infrastructure
Social unrest
Mit Ausnahme des Ostens des Landes sind die Transportwege
innerhalb des Landes sowie die großen Hafenstädte im Oktober
2015 weitgehend unbelastet. Eine Gefahr für die Unterbechung der
Lieferkette bestand außerhalb des Kampfgebietes im Osten des
Landes nicht.
In den Zentren des Landes sorgten lediglich einige
Großdemonstrationen in Ankara und Istanbul für Straßensperren,
die aber von der Polizei kontrolliert und geregelt wurden. Der
Rückgang der Häufigkeit lässt sich u.a. erklären mit dem
Terroranschlag in Ankara und darauf folgende Absagen weiterer
Demonstrationen der Opposition aus Furcht vor ähnlichen
Ereignissen.
Nach der Wahl am 1. November, die ein klares Ergebnis gebracht hat, ist vorerst mit einem weiteren Rückgang politischer
Demonstrationen zu rechnen. Die größte Bedrohung für den Transport von Waren resultiert derzeit aus dem Konflikt mit
der PKK im Osten des Landes. Zwar könnte Erdogan aus der neu gewonnen Stärke heraus neue Gespräche mit der PKK
anbieten und sich daraus ein neuer Friedensprozess entwickeln, dennoch ist nicht von einem raschen Abflauen der
Kampfhandlungen im Osten auszugehen.
Abbildung 6 Bedrohungen für Lieferketten Okt
5
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Oktober 2015
LAUFENDE POLITISCHE KONFLIKTE
Türkei (PKK):
Beginn
Akteure
Türkische Regierung und Sicherheitskräfte (Polizei, Gendarmerie, Armee) sowie die
KCK (Group of Communities in Kurdistan), die als Dachverband für unter anderen die
PKK und deren Jugendorganisation YDG-H (Patriotic Revolutionary Youth Movement)
fungiert, die HDP, die sich in den Verhandlungen zwischen den beiden Seiten als
Vermittler und Mediator einbrachte, und die MHP (Nationalist Movement Party), die
Autonomiebestrebungen skeptisch gegenübersteht und einen bewaffneten Arm, die
Grauen Wölfe hat.
Gegenstand
Autonomie
Intensität
5
T

Der Konflikt zwischen der Türkei und der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) startete mit dem Ziel eines kurdischen Staates
und beschränkt sich mittlerweile auf größere Autonomie innerhalb des türkischen Nationalstaats sowie größere kulturelle und
politische Rechte für Kurden. Trotz verschiedener Waffenstillstandserklärungen eskaliert der Konflikt seit 1984 in unregelmäßigen
Abständen. Erst jüngst flammten neue Gewaltakte als Folge der Kämpfe zwischen dem Islamischen Staat und der syrischen (und
türkischen) Kurden im syrischen Bürgerkrieg während der Belagerung von Kobane 2014 auf. Ein Selbstmordattentat in Suruc am 20.
Juli 2015, für das der Islamische Staat die Verantwortung übernahm und bei dem 33 Menschen starben und 104 verletzt wurden,
führte zur Eskalation der Lage im Südosten der Türkei.
Abbildung 7 Türkei PKK Konflikt mit Maßnahmen
6
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Türkei (Oppositionsbewegung):
Beginn
2013
Akteure
Türkische Regierung, Präsident und zivilgesellschaftliche Gruppen, Aktivisten,
Regimekritiker / Demokratiebefürworter, regierungskritische Medien (vor allem Print
und Fernsehen), Gülen-Bewegung, politische Parteien (HDP, die auch dem PKK
Konflikt zugewiesen ist, CHP (Republican People‘s Party, kemalistische Partei))
Oktober 2015
Gegenstand
Ideologie /
System
Intensität
3
T

Die Oppositionsbewegung entstand im Sommer 2013 aus dem Widerstand der Bevölkerung gegen ein geplantes Bauprojekt auf dem
Gelände des Gezi-Parks in Istanbul. Ein gewaltsamer Polizeieinsatz Ende Mai führte zur Eskalation der Ereignisse und aus dem
ursprünglichen Ziel, das Bauprojekt zu verhindern, wurden Forderungen nach mehr bürgerlichen Freiheiten, freien und fairen Wahlen,
sowie dem Rücktritt des Erdogan Kabinetts. Mittlerweile werden zu diesem Konflikt jedoch nicht nur Bürgerbewegungen, sondern
auch Parteien hinzugerechnet, die den von Erdogan angestrebten Wandel im politischen System hin zu einem semi-präsidentiellen
Regime kritisch gegenüberstehen und seine Methoden, dieses Ziel zu erreichen, kritisieren. Darüber hinaus werden Aktionen von bzw.
gegen die sogenannte Gülen-Bewegung zu diesem Konflikt gezählt. Fetullah Gülen, ein Prediger und früherer Verbündeter Erdogans,
lebt seit 1998 im selbstauferlegten Exil in den USA und finanziert Bildungseinrichtungen weit über die Türkei hinaus und hat
mutmaßlich Verbindungen zu anderen Wirtschafts- und Medienunternehmen. Die Gülen-Bewegung wurde von der türkischen
Regierung als terroristische Vereinigung klassifiziert. Anhänger der Bewegung werden im gesamten Staatsapparat, der Judikative und
den Sicherheitskräften vermutet.
Abbildung 8 Türkei Oppositionskonflikt mit Maßnahmen
7
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TÜRKEI (HÜDA PAR - PKK/KURDISCHE GEBIETE):
Beginn
1992
Akteure
PKK und Hüda Par als gewaltbereite Akteure. Andere kurdische politische Parteien
sind die HDP und die DBP (Demokratische Partei der Regionen), die auch beide in
regionalen und lokalen Ämtern vertreten sind.
Oktober 2015
Gegenstand
Ideologie/
System
Intensität
1
T

Der Konflikt zwischen der Partei der Freien Sache (Hüda Par, Free Cause Party) und der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) wird um das
Vorrecht geführt, für die gesamte kurdische Bevölkerung der Türkei sprechen und handeln zu können. Hüda Par ist eine islamische,
kurdisch-nationalistische und konservative Partei, wohingegen die PKK eine ursprünglich sozialistische, ebenfalls kurdischnationalistische Partei ist. Beide Organisationen haben die Lösung der Kurdenfrage und stärkere politische und kulturelle Rechte von
Kurden innerhalb der Türkei als Ziel. Die PKK ist graduell von der Erschaffung eines unabhängigen Kurdenstaates zur Autonomie der
mehrheitlich kurdischen Gebiete innerhalb der Türkei abgewichen. Zeitweise hatte der Konflikt Einfluss auf die Sicherheitslage der
mehrheitlich kurdischen Gebiete im Südosten der Türkei und selten in anderen Regionen.
TÜRKEI - Zypern (GRENZE):
Beginn
2005
Akteure
Zypern vs. Türkei
Gegenstand
Grenze
Intensität
1
T

Gegenstand
Grenze
Intensität
2
T

Der Konflikt zwischen der Türkei und Zypern wird um Territorialansprüche und Ressourcen geführt. Er ist eng verwoben mit dem innerzypriotischen Konflikt um die Souveränität auf der Insel. Die Türkei beansprucht Seegebiete und Ressourcen um und nahe der
ausschließlich von der Türkei anerkannten Türkischen Republik Nordzypern, wohingegen die Republik Zypern diese Gebiete für sich
beansprucht. Der Konflikt hat keinen Einfluss auf die Sicherheitslage in der Türkei.
TÜRKEI - GRIECHENLAND (GRENZE):
Beginn
1973
Akteure
Türkische und griechische Regierung sowie die jeweiligen Armeen (zumeist
Luftwaffe aber auch Seestreitkräfte)
Der Grenzkonflikt zwischen der Türkei und Griechenland bezieht sich auf die Seegrenze in der Ägäis und beinhaltet konkurrierende
Besitzansprüche an verschiedenen Inseln. Konkret wird um die Demarkierung von Küstenmeer, den nationalen Luftraum,
ausschließliche Wirtschaftszonen und die Nutzung des Festlandsockels gerungen. Mit der Stärkung des internationalen Rechts nach
dem Zweiten Weltkrieg und darauf fußenden sich widersprechenden Interpretationen der Konfliktparteien, bekam der Konflikt eine
neue Dynamik. Die Türkei weist die Zuständigkeit des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag zurück und beharrt auf ein bilaterales
Abkommen, wohingegen Griechenland auf eine Einigung besteht, die eine internationale Institution beinhaltet. Der Konflikt zwischen
den beiden NATO-Partnern hat keinen Einfluss auf die Sicherheitslage in der Türkei.
TÜRKEI - ARMENIEN:
Beginn
1991
Akteure
Türkische und armenische Regierung, andere Gruppen oder Regierungen bzw.
Organisationen, die sich in den Konflikt einmischen (Beispiel: der Papst nennt den
Völkermord an den Armeniern einen Genozid, die Türkei weist die Äußerung des
Papstes zurück)
Gegenstand
Internat.
Macht,
Andere
Intensität
1
T

Der Konflikt zwischen der Türkei und Armenien handelt hauptsächlich von der (Nicht-)Anerkennung des Völkermordes an den
Armeniern im Osmanischen Reich im Jahr 1915. Darüber hinaus lebt eine Minderheit von Armeniern in der Türkei; Schätzungen gehen
von rund 70.000 Armeniern aus. Die Türkei und Armenien unterhalten keine diplomatischen Beziehungen. Als Resultat des
Bergkarabach-Konflikts zwischen Armenien und Aserbaidschan ist ferner die türkisch-armenische Grenze seit 1993 geschlossen und
die Türkei hat ein Wirtschaftsembargo gegen Armenien auferlegt. Nichtsdestotrotz gab es seit 2008 vorsichtige Annäherungsversuche,
die bisher allerdings noch keine Früchte trugen. Der Konflikt hat keinen Einfluss auf die Sicherheitslage in der Türkei.
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TÜRKEI - IRAK:
Beginn
1979
Akteure
Türkische und irakische Zentralregierung sowie Regionalregierung IrakischKurdistan‘s, PKK Verbände
Oktober 2015
Gegenstand
Internat.
Macht
Intensität
1
Gegenstand
Internat.
Macht,
Territorium
Intensität
2
T

Der Konflikt besteht in erster Linie zwischen der Kurdistan Regionalregierung im Nordirak und der Türkei. Der Nordirak entstand als
Rückzugsgebiet und Hauptquartier der in der Türkei verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) als Folge des Machtvakuums nach
dem ersten Golfkrieg und der Irakinvasion 2003. Um die PKK mit Luftangriffen, selten auch mit Bodentruppen, im Nordirak zu
bekämpfen, dringt die Türkei gelegentlich in irakisches Hoheitsgebiet ein, was zu diplomatischen Verstimmungen führte. Ferner
beherbergt der Irak eine Minderheit irakischer Turkmenen, deren Rechte immer wieder angesprochen werden; Angaben zu deren
Bevölkerungsstärke schwanken von 600.000 bis mehr als drei Millionen. Der Konflikt betrifft indirekt die Sicherheitslage innerhalb der
Türkei, da sich das PKK Hauptquartier und einige weitere Lager mit Waffendepots und Logistikzentren im Nordirak befinden. Der
direkte Einfluss des Konfliktes beschränkt sich hingegen auf das unmittelbare Grenzgebiet, da gelegentlich Angriffe von irakischem
Boden auf die Türkei stattfinden.
Syrien - Türkei:
Beginn
1983
Akteure
Syrische und türkische Regierung sowie deren Streitkräfte und Rebellengruppen im
unmittelbaren syrischen Grenzgebiet (syrische Kurden, IS, diverse syrische
Gruppierungen)
T

Der Konflikt zwischen Syrien und der Türkei betrifft strittige Gebiete und internationalen Machtanspruch. Das umstrittene Gebiet ist
die türkische Provinz Hatay, die sich 1939 als neue unabhängige Republik Hatay der Türkei angeschlossen hatte. Viele Syrer betrachten
das Gebiet als historisch syrisch, und um die Selbstannexion per Referendum ranken sich Ungereimtheiten und politische Motive der
damaligen Alliierten. Syrien unterstützte lange Zeit die PKK und eine armenische Freiheitsbewegung, seit der Auslieferung des PKK
Oberhauptes Abdullah Öcalan 1998 haben sich die Beziehungen allerdings normalisiert. Nach dem Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs
ist jedoch wieder eine deutliche Verschlechterung zu verzeichnen. Die Türkei möchte verhindern, dass sich im Grenzgebiet auf syrischer
Seite ein Machtvakuum bildet, das zur Ausrufung eines kurdischen Staates führen könnte. Der syrische Bürgerkrieg hat durch
Flüchtlingsströme, Querschläger im syrisch-türkischen Grenzgebiet und dortige Luftraumverletzungen direkten Einfluss auf die
Sicherheitslage in der Türkei.
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