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hr2-kultur Wissenswert
Gewaltenteilung, Wahlen, Rechtsstaat – Crashkurs Demokratie
Themenpaket für den Einsatz im Unterricht
wissen.hr-online.de
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Herausgeber
Arbeitskreis Rundfunk und Schule
hr2-kultur
Redaktion
Manja Cocos
Markus Pleimfeldner (V.i.S.d.P.)
Kontakt
Arbeitskreis Rundfunk & Schule
c/o Hessischer Rundfunk
Markus Pleimfeldner
Bertramstraße 8
60320 Frankfurt am Main
Tel.: 069 / 155 2786
Fax: 069 / 155 3939
E-Mail: [email protected]
© Hessischer Rundfunk, Arbeitskreis Rundfunk und Schule 2013
Der Arbeitskreis Rundfunk und Schule im Hessischen Rundfunk ist eine Einrichtung des
Hessischen Kultusministeriums zur Förderung der Zusammenarbeit zwischen Schule und
dem Bildungsprogramm des Hessischen Rundfunks.
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Gewaltenteilung, Wahlen, Rechtsstaat - Crashkurs Demokratie
Die gesamte Reihe besteht aus folgenden Podcasts, die auf www.wissen.hr-online.de zum
Download zur Verfügung stehen.
Direkter Link zum Themenspezial: http://bit.ly/18NIRua
(1) Crashkurs Demokratie: Abgeordnet – die repräsentative Volksherrschaft
(2) Crashkurs Demokratie: Gewaltenteilung und Rechtsstaat
(3) Crashkurs Demokratie: Pressefreiheit und Pluralismus
(4) Crashkurs Demokratie: Bürgerbeteiligung
(5) Crashkurs Demokratie: Ideal und Wirklichkeit – Leben wir in der Postdemokratie?
Ausgewählte Sendung: Crashkurs Demokratie: Bürgerbeteiligung
„Stuttgart 21“ scheint heute überall zu sein. Wenn Bürger nicht mehr wählen gehen – sich
stattdessen selbst einmischen und direkt agieren, dann heißt das auch, dass sie den politischen Vertretern nicht mehr vertrauen.
Viele Initiativen, lokal wie bundesweit, zeigen das Bedürfnis nach Beteiligung, per Schlichtungsverfahren, Bürgerentscheid oder Online-Petitionen. Aber wie groß ist der Wirkungsgrad, wie viele Menschen wollen sich tatsächlich aktiv einbringen? Die Piratenpartei und ihr
Beteiligungsverfahren „Liquid Democracy“, der Versuch, parteiintern eine direkte Form der
Abstimmung zu entwickeln, scheint nicht ganz so erfolgreich wie gedacht. Wie kann direkte
Demokratie funktionieren?
Die Formen der politischen Beteiligung haben sich jedenfalls verändert, die Protestkultur
seit den 1970er Jahren bekommt mit den Online-Möglichkeiten neue Schlagkraft, das zeigt
z.B. die Petition gegen die europäische Wasserprivatisierung.
(Autorin: Tanja Küchle)
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Gewaltenteilung, Wahlen, Rechtsstaat – Crashkurs Demokratie
Seite 3
Lehrplanzuordnung – Sozialkunde/Politik und Wirtschaft
8H.2
Die politische Ordnung in der Bundesrepublik Deutschland
7R.3
Leben in der Gemeinde; Wer entscheidet in der Gemeinde? Gemeindeordnung / direkte und indirekte Demokratie / Bürgerentscheid
9R.1
Parlamentarische Demokratie
9R.3
Massenmedien im Wandel; Information oder Manipulation; Meinungsfreiheit in der
Informationsgesellschaft
7G8.2 Demokratie und politische Beteiligung; Möglichkeiten der Mitbestimmung und Gestaltung in schulischen Gremien, SV, Schulkonferenz; Politische Ordnung und Entscheidung im kommunalen Bereich und auf Länderebene, Wahlen, Parteien, Bürgerbeteiligung; Umweltschutz in der Gemeinde, Bürgerbeteiligung
8G8.4 Wahlen, Parteien und politischer Entscheidungsprozess; Entscheidungsprozess politischer Institutionen, Funktionsweise der parlamentarischen Demokratie (Gesetzgebung und Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung; Bürgerbeteiligung, Medien,
Verbände)
9G8.3 Medien: Pressefreiheit und Markt; Grundgesetz und Pressefreiheit, Medien im politischen Entscheidungsprozess; Presse als 4. Gewalt; Pressefreiheit und Persönlichkeitsschutz, Information und Unterhaltung
7G9.2 Demokratie und politische Beteiligung; Schule gestalten, Möglichkeiten der Mitbestimmung und Gestaltung in schulischen Gremien; SV, Schulkonferenz; Politische
Ordnung und Entscheidung im kommunalen Bereich und auf Länderebene, Wahlen,
Parteien, Bürgerbeteiligung; Umweltschutz in der Gemeinde, Bürgerbeteiligung
10G9.1 Parlamentarische Demokratie und politisches System; Funktionsweise der politischen Institutionen, Meinungsbildung, Entscheidungsfindung und Funktionsweise
der parlamentarischen Demokratie (Bürgerbeteiligung); Medien, Einfluss der Medien auf die politische Willensbildung und die Definition politischer Aufgaben, Medien
zwischen Markt und gesellschaftspolitischer Aufgabe
12G9.2 Politische Strukturen und Prozesse; Partizipation und Repräsentation an ausgewählten Beispielen, weitere Formen der Bürgerbeteiligung (Volksbegehren, Volksabstimmung, Bürgeranhörung), Pluralismus und politischer Entscheidungsprozess
(Verbände, zivilgesellschaftliche Gruppen)
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Gewaltenteilung, Wahlen, Rechtsstaat – Crashkurs Demokratie
Seite 4
Q1
Politische Strukturen und Prozesse; Partizipation und Repräsentation an ausgewählten Beispielen, Pluralismus und politischer Entscheidungsprozess (Verbände,
zivilgesellschaftliche Gruppen); weitere Akteure und Formen der politischen Beteiligung (Volksbegehren, Volksabstimmung, Bürgeranhörung); Medien Einfluss der
Medien auf die politische Willensbildung und die Definition politischer Aufgaben;
Demokratisierung, Partizipation und neue Medien; Medien zwischen Markt und gesellschaftspolitischer Aufgabe
Kompetenzbereiche und Inhaltsfelder – Politik und Wirtschaft
Medienkompetenz: einen Zugang zu neuen Medien (Podcasts) kennenlernen, Medien kritisch-reflektiert nutzen, gestalterisch und technisch sachgerecht, Lern- und Arbeitsergebnisse mediengestützt präsentieren
Lesekompetenz: Medien (Podcasts) rezipieren, aus mündlichen Texten wesentliche Informationen entnehmen und begründete Schlussfolgerungen ziehen, Texte auf der immanenten Ebene sowie im Zusammenhang ihres gesellschaftlichen, historischen und kulturellen
Kontextes interpretieren
Analysekompetenz: Unterscheiden von Beschreibungen, Sachverhalten, Meinungen, Wertungen und legitimierenden Begründungen und Überprüfung einzelner Argumentationen
auf ihre sachliche Richtigkeit hin. Erkennen und Beschreiben verschiedener Perspektiven
der einzelnen Akteure, ihre unterschiedlichen Interessen und ihren Einfluss auf den politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Prozess.
Urteilskompetenz: Zusammenhänge aus gesellschaftlichen, politischen und wirtschaftlichen Sachverhalten mithilfe analytischer Kategorien und ethischer Gesichtspunkte beurteilen. Erkennen, dass in einer Demokratie unterschiedliche Interessen zu berücksichtigen
sind, dass Entscheidungen notwendigerweise Ausdruck von Kompromissen sind.
Handlungskompetenz: Auf der Basis der Grundrechte unterschiedliche politische und ökonomische Handlungsalternativen abwägen und Konsequenzen hieraus ziehen.
Methodenkompetenz: Selbstständig und unter Zuhilfenahme fachspezifischer Medien(Podcast) Informationen und Erkenntnisse zu gewinnen, um politische und wirtschaftliche Problemlagen zu analysieren, zu bewerten und Lösungsansätze zu entwickeln. Untersuchungsergebnisse mediengestützt und teilnehmerorientiert präsentieren.
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Gewaltenteilung, Wahlen, Rechtsstaat – Crashkurs Demokratie
Seite 5
Zeitliche Struktur
00:00
Prominente Bürgerproteste in Deutschland: Beispiel Bahnhofsbauprojekt
„Stuttgart 21“ und die Wutbürger
01:18
Seit 1998 sinken die Wahlbeteiligung und die Zahl der Mitglieder von Parteien, dafür gibt es vermehrt Bürgerproteste
01:29
Sozialforscher Bernhard Wessels: „eindeutige Alarmzeichen, die darauf hinweisen dass das Vertrauen in die Handelnden im politischen System ganz
stark abgesunken ist“
01:45
Die Deutschen sind sehr an Politik interessiert: sie wollen teilhaben und politische Entscheidungen mitgestalten, Einfluss haben, ernst genommen werden
02:28
Rückblick: Protest gegen den Bau der „Startbahn West“ am Flughafen
Frankfurt/Main in den 1980er Jahren
02:58
Ablehnung der Bürgerentscheide führt zur Radikalisierung der Aktivitäten
03:30
Aus Wutbürgern Mutbürger machen: Möglichkeiten, wie Bürger politisch
Einfluss nehmen und mitgestalten können
04:16
Die Petition: Beispiel „right2water“, Unterschriftensammeln gegen Wasserprivatisierung, die erste erfolgreiche Petition auf Europäischer Ebene
06:23
Exkurs: Deutschland vorbildlich bei Online-Petitionen
06:56
Volksabstimmung und Bürgerentscheid: Beispiel Schweiz, „Volkes Stimme“
ist in der Praxis wenig demokratisch, denn eine sozial bessergestellte Minderheit entscheidet über die Mehrheit
09:44
„Liquid Democracy“, flüssige Demokratie, Idee der Piratenpartei, Beispiel 1
„Liquid Feedback“ auf der Webseite der Bundes-Piraten
12:11
„Liquid Democracy“, Beispiel 2 „Liquid Friesland“, Diskussionsplattform im
Internet für die Bürger des Landkreises Friesland
13:40
Agenturen für Bürgerbeteiligung, die Bürger und Politik zusammen bringen
wollen
14:30
Fehlende Partizipationskultur in Deutschland und die Verpflichtung der Regierung und Parteien, die Menschen zum politischen Engagement zu motivieren
Gesamtlänge: 14:55 Minuten
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Anregungen für den Unterrichtseinsatz
Fragestellungen/Aufgaben sollten erst nach dem ersten Hören gestellt werden.
Man muss oft, wenn die Sequenz länger dauert als die Schülerinnen und Schüler gewohnt
sind zuzuhören, das „Hörerlebnis” wiederholen.
Gehört werden kann …


mit Aufgaben - auch gruppendifferenziert

ohne Einleitung und/oder ohne Nennung der Überschrift

mit Einleitung bzw. Vorkenntnissen

nach ersten Fragen

nach Arbeitsauftrag, evtl. mit Arbeitsblatt

wenn Unsicherheiten auftauchen

um Überhörtes zu ergänzen

zur Wiederholung des Wichtigen
Geeignet als Impuls für das Themengebiet, zum Einstieg in das Themengebiet oder als
Wiederholung bzw. Vertiefung, z.B. für den Vertretungsunterricht.

Welche Fragen bleiben nach dem Hören? Fragen sammeln und in Partnerarbeit mit
geeigneten Medien beantworten.

Fragen zum Hörverstehen:
o
Seit wann sinkt die Wahlbeteiligung in Deutschland?
o
Welche Möglichkeiten der politischen Beteiligung für Bürger werden im Beitrag genannt?
o

Von welcher Partei stammt die Idee der „Liquid Democracy“?
Das Audio eignet sich für den Einstieg in das Thema „Bürgerbeteiligung“. Nach dem
Hören können in Gruppen im Internet nähere Informationen (s. Linkliste) zu den drei
vorgestellten Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung –Petition, Volksabstimmung und
Bürgerentscheid sowie „Liquid Democracy“ – recherchieren. Eine Gruppe kann sich
weiteren Formen möglicher Beteiligung widmen. Die Präsentation der Ergebnisse erfolgt auf einer Wandzeitung, die auch die Vor- und Nachteile beinhaltet. Ergänzend können die Schülerinnen und Schüler eine Straßenumfrage zum Thema „Bürgerbeteiligung“ durchführen.
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
Anhand der im Audio vorgestellten und mittlerweile abgeschlossenen Europäischen
Bürgerinitiative „right2water“ kann diese neue Form der Bürgerbeteiligung erarbeitet
werden. In vier Gruppen recherchieren die Schülerinnen und Schüler im Internet zur
Initiative (s. Linkliste) und bereiten sich damit für eine Podiumsdiskussion vor. Eine
Gruppe übernimmt die Moderation (Erarbeitung von Fragen), eine die Position der unterstützenden Bürger, eine die Position der unterstützenden Firmen und Institutionen
und eine Gruppe die Gegner der Initiative.

Diese und weitere Sendungen der Reihe „Crashkurs Demokratie“ können von den Schülerinnen und Schülern genutzt werden, um die Herausforderungen an moderne Demokratien nachzuzeichnen. Das Gehörte kann durch Gruppenarbeit (auch über Internet)
zum jeweiligen Themenschwerpunkt ergänzt werden. In einer Bildschirmpräsentation
(z. B. http://prezi.com/ oder PowerPoint) können die Ergebnisse anschaulich gemacht
werden.
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Seite 8
Weitere Informationen zum Thema
http://www.bpb.de
Unter dem Stichwort „Bürgerbeteiligung“ finden sich bei der Bundeszentrale für politische Bildung neben dem im Audio erwähnten „Handbuch Bürgerbeteiligung“
Themenblätter für den Politikunterricht „Direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung“.
http://www.lpb-bw.de/fileadmin/lpb_hauptportal/pdf/machs_klar/machs_klar_3_11.pdf
Die Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg bietet für Haupt- und
Realschulen sowie Gymnasien ein einführendes Arbeitsblatt (als PDF verfügbar)
zum Thema Bürgerbeteiligung an.
http://www.deutschlandundeuropa.de/65_13/buergerbeteiligung.htm
Thematische Hintergrundinformationen für Lehrer (Sek I und Sek II) bietet die Ausgabe 65-2013 der Zeitschrift „Deutschland & Europa“ (als PDF verfügbar) und thematisiert Möglichkeiten, aber auch Grenzen der Bürgerbeteiligung. U .a. wird auch
die neugeschaffene Europäische Bürgerinitiative vorgestellt.
http://degede.de/3299.0.html
Für den Einstieg in die demokratiepädagogische Unterrichts-, Lern- und Schulentwicklung eignet sich der Katalog „Merkmale demokratiepädagogischer Schulen“
(als PDF verfügbar) der Deutschen Gesellschaft für Demokratiepädagogik.
http://www.buergergesellschaft.de/
Der Wegweiser Bürgergesellschaft der Stiftung MITARBEIT bietet umfangreiche Informationen und zahlreiche Links zum bürgerschaftlichen Engagement, zur Bürgerbeteiligung und zur Kinder- und Jugendbeteiligung.
https://epetitionen.bundestag.de/
Portal des Petitonsausschusses des Deutschen Bundestags. Neben Informationen
zu den Richtlinien von E-Petitionen können aktuelle Petitionen eingesehen werden.
http://ec.europa.eu/citizens-initiative/public/?lg=de
Internetseite zur Europäischen Bürgerinitiative. Informationen über alle Bürgerinitiativen und die Regeln erfahren.
http://right2water.eu/de
Internetauftritt
der
im
Audio
beschriebenen
Europäischen
Bürgerinitiative
„right2water“.
http://www.youtube.com/watch?v=r0G_vuWTOUw
„Liquid Democracy“ im Video der Kontextschmiede einfach und anschaulich erklärt.
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