Neue Herausforderungen : Sicherheitspolitik im 21

Neue Herausforderungen : Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert
Aufgabe der Politik:
 Unsicherheiten dort abbauen, wo möglich
 Knapper werdende Ressourcen so verteilen, dass der innergesellschaftliche
Zusammenhalt nicht gefährdet wird , auch an Nahhaltigkeit gedacht wird
 zuständig für diese Aufgaben: der Staat: innere Sicherheit durch Gesetzgebung
und Polizei, soz. Sicherheit durch Organisation und Formalisierung materieller
zwischenmenschlicher Solidarität, äußere Sicherheit durch Diplomatie und Militär(
Sicherheitspolitik rückt an Auenpolitik heran, EU will gemeinsame Sicherheits- und
Außenpolitik)
 Nach Ende Ost- West Konflikt: erweiterter Sicherheitsbegriff: nimmt neben
militärischen Bedrohungen auch andere Konfliktursachen wie Armut,
Massenelend, Umweltzerstörung, ethnisch und religiös motivierte Gewalt in
den Blick(Krisenprävention mit diplomatischen Mitteln, Konfliktmanagement
mit dem Ziel, Die Ursachen zu beheben)
Strukturelle Veränderungen:
Ende der Bipolarität (Rivalität USA, UdSSR) macht Weg für strukturelle Veränderungen
(Globalisierung, Staatsabschwächung) frei Auswirkungen auf die Gestaltung von
Sicherheitspolitik
 Wechselseitige Bedrohung der Militärbündnisse Warschauer Pakt(SU) und
NATO(north atlantic treaty organisation) verschwindet nach Ende Ost- west
Konflikt keine wechselseitige Abschreckung mittels Zweitschlagkapazität(
nuklearer Patt: beide Führungsmächte USA und Su verfügen über Waffen,
die sie auch nach einem nuklearen Erstschlag des gegners abschießen
konnten)mehr , ebenso keine Stellvertretkriege mehr
 Globalisierung: Begriff meint private, berufliche, wirtschaftliche und politische
Vernetzung von Menschen weltweit, möglich durch enwicklung der
KOmmunikations- und Verkehrstechnologie; Auswirkung: 1)Richtung der
Migrationsströme, die aus den Peripherien in die reichen Länder fließen,2)
Zunahme von Risiken und Gefahren (Umweltschäden, Finanzkrisen,
gewalttätige Konflikte und Bürgerkriege wie in Afghanistan lassen sich
regional nicht mehr eindämmen, sondern haben weltweite Wirkung
 Schwächung staatlicher Macht: Zahl der eher handlungsschwachen Staaten
hat sich erheblich vergrößert (v.a. Afrika), Zahl der grenzüberschreitend tätig
werdenden nichtstaatlichen Akteure, die in ihrer Summe die Handlungsmacht
der Staat einengen, ist größer geworden, z.B: internationale Organisationen
wie UNO,OSZE(Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa),
internationale Regime, transnationale Konzerne Ölkonzerne), NichtRegierungs- Organisationen(Amnesty International, Greenpeace),
international agierende kriminelle Banden(südamerikanische Drogenkartelle),
Terror Netzwerke (AL Qaida)
 Folgerungen aus den 3 Strukturveränderungen:
 Hoffnung auf weitere Ausbreitung von Demokratie, Rückgang von Gewalt
und Krieg
 Zunahme von Gewalt und Krieg durch nachlassende Ordnungskraft von
Staaten, vor allem in schwachen Staaten, die über keinen inneren
Zusammenhalt verfügen
 Herstellung von äußerer Sicherheit durch weiche Machtmittel( soft power:
beruht auf hoher Zufriedenheit der Gesellschaft mit ihrer politischen
Führung, auf attraktiver Politik, Kultur, Bildungs- und Wirtschaftssystems)
und harte Machtmittel (hard power: gebildet aus dem Reichtum an
natürlichen Ressourcen, der Wirtschaftskraft und Streitkräften)
 Wahrnehmung von Bedrohung für äußere Sicherheit hat sich ebenfalls
gewandelt: verschiedene Bedrohungskataloge je nach geographischer
Lage, geopolitischer Konstellation, die anhand von Konfliktszenarien
denkbare negative politische Entwicklungen entwerfen, jedoch im Zuge
der Globalisierung und ende Ost- West Konflikt Annäherung der
Wahrnehmung von Bedrohungen  jedes Land muss seine Sicherheit
global definieren, Umbau von nationalen Militärorganisationen( klein im
Umfang, multiprofessionell ausgebildet, gerüstet für
Deeskalationseinsätze wie Friedensmissionen
 Konfliktszenarien:
- Entstehung von Kriegen aus Streben ethnischer Gruppen nach mehr
Unabhängigkeit
- Konflikte zwischen Gruppen mit unterschiedlichen kulturellen Werten und
Religionen (Export solcher Konflikte in fernab liegende Länder, z.B:
Konflikt zwischen Kurden und türkischer Regierung hat sich nicht nur in
Türkei abgespielt sondern Ausdehnung in vielen westeuropäischen
Ländern
- Kriege um Rohstoffe wie Wasser und Rohöl
- Hunger und Elend führen zu regionalen Unruhen Migrationswellen
bringen auch Nachbarstaaten in wirtschaftliche SchwierigkeitenExport
von Instabilität
- Nuklearwaffen in Hand von terroristen oder Kriminellen stellen großes
Bedrohungspotenzial dar
- Reger Handel von konventionellen Waffen trägt dazu bei, dass Mittel für
Gewalt jederzeit in Reichweite der Konfliktparteien gelangen
- Internationale Bandenkriminalität gefährden innere und äußere Sicherheit,
da Drahtzieher außerhalb der Landes residieren
 Neue Formen der Kriegsführung:
-Weiterentwicklung der Rüstungstechnologie
- viele kriegerische Konflikte nicht mehr nur durch staatliche Streitkräfte
mit ausgewiesenen Soldaten sondern auch durch Banden, Söldner,
Kleingruppen mit Zugang zu modernsten Waffensystemen ausgetragen
- Verschmelzung von konventioneller und Guerilla- Kriegsführung (Neue
Kriege, asymmetrische Kriegsführung)
- Technisierung de Krieges durch Entwicklung des elektronischen
Informations- und Führungssystems Instrumentalisierung der Medien
der eigenen Seite und des Gegners
 Umbau der Armee:
 Verkleinerung der Armee: diese bereitet sich nicht auf einen großen
Verteidigungsfall vor (Angriff aus Osten) , sondern auf kleine Ernstfälle
wie Balkan, Afghanistan, Kongo
 Früher oft Vorbereitung ohne Einsatz, heute tatsächlich auch Einsatz,
meist friedenserhaltende Maßnahmen, oft im Ausland
 Keine klassischen Truppengattungen mehr ( Heer, Luftwaffe, Marine)
sondern Einsatzfähigkeit der gesamten Truppe steht im Vordergrund
Reaktionsmöglichkeiten auf neue Formen der Kriegsführung/künftige
Sicherheitspolitik
 Eigene Sicherheit militärisch optimieren: eigenes Rüstungspotential soll Sicherheit
erhöhen, irrationaler, unwirtschaftlicher Wettlauf soll verhindert werden, z.B.: ANtiRaketen- System, zentrale, strategische Flugkörperabwehr, Versuch, die Möglichkeit
eines Nuklearwaffeneinsatzes zu verringern (alles USA)
 Kooperative Sicherheit: keine Sicherheitspolitik kann sich af unilaterale(d.h. nur auf
die Eigeninteressen eines Staates ausgerichtete militärische Rüstung) verlassen
Vor Hintergrund der Globalisierung und Zunahme regionaler Konflikte nimmt
Bedeutung der kooperativen Sicherheit zu (Sicherheitspolitik, die auf Kooperation der
Staatengemeinschaft und vieler nichtstaatlicher Akteure bei der Prävention und
Deeskalation von Konflikten beruht) Dieses Konzept dokumentiert in „Agenda für
den Frieden“ (Vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen legitimierte
Sicherheitspolitik, die mit Waffengewalt eingreift, um Kampfhandlungen zu beenden
und lokale politische Ordnung wiederherzustellen, Streitkräfte aus
Truppenkontingenten mehrerer Nationen zusammengesetzt, was zeigt, dass diese
nicht aus nationalem Interesse handeln
 Multilaterale Dimension künftiger Sicherheitspolitik: Künftige Sicherheitspolitik ist
multidimensional, d.h. Sie umfasst diplomatische, polizeiliche, militärische,
wirtschaftliche Elemente; Def. Der Sicherheitspolitik zunächst unilateral (primär und
kurzfristig auf die eigene nationale Stärke bezogen), daraus ergeben sich nationale
Entscheidungen über die Größenordnung und das Profil der Streitkräfte, über
Bündnisse, über Konventionen zur Eindämmung z.b. von internationalen
Terrororganisationen. Diesen sicherheitspolitischen Bestrebungen sollte aber eine
multilaterale ( d.h. im Blick auf eine ganze Makroregion wie Europa Nordatlantik) Def.
Von Sicherheit zugrunde liegen Ziel: beide Perspektiven in Einklang bringen,
Einsicht erlangen, dass erfolgreichste und kostengünstigste Sicherheitspolitik
multilateral, langfristig ist und militärische Komponente der Abstützung der zivilen
Komponente dient
Fragwürdiges Söldnertum:
 Agieren in einem rechtsfreien Raum, der Militärgerichtsbarkeit der Besatzer sind sie
nicht unterworfenwerden als „unlawful combatant“ (Ungesetzlicher Kämpfer)
bezeichnet, dennoch treten immer mehr Regierungen ihr Gewaltmonopol an sie ab
 Wahre Identität wird oft mit „Wiederaufbauhelfern“ verschleiert
 Mächtigstes Militär der Welt immer mehr auf die Hilfe einer Privatarmee angewiesen
(S. Irak)
Armut und Reichtum in der Welt
 Absolut arm: Menschen, denen am Tag weniger als ein Dollar zu Verfügung
steht, Anteil der Entwicklungshilfeleitungen der Mitgliedsländer der OECD
liegt bei 0,31 % (angestrebt: 0,7%) Fraage: Armut und Unterentwicklung
folge von Globalisierung, in welche Richtung entwickeln sich Armut ,
Reichtum etc in der global immer enger vernetzten Welt?
 Zusammenhang von Globalisierung und Armut:
1) niedrige Löhne sind wesentliche Triebkraft des Welthandels und zentral für die
Standortentscheidungen multinationaler Unternehmen – nach
„Billiglohnhypothese“ müssten vor allem afrikanische Staaten (Mali) und
lateinamerik. Staaten Anziehungspunkte für Direktinvestitionen von
Unternehmen sein, aber: 75%der Investitionen werden in Hochlohnländern
getätigt, da in Niedriglohnländern schlechtere Arbeitsproduktivität, zumeist
steigende Löhne und hohe Arbeitsproduktitvität in OECD Ländern
2) schlechte Arbeitsbedingungen in Fabriken der multinationalen Unternehmen in
Entwicklungsländern, aber: Untersuchungen belegen den Trend, dass in
Entwicklungsländern ABsbed. Und Löhne in ausländischen Unternehmen
zumeist besser ausfallen als in einheimischen Betrieben
3) exportoorientierte Industrialisierung gehe stets auf Kosten der Bevölkerung
und ziehe soz. Verwerfungen nach sich, aber: Beobachtungen, dass Löhne,
Bildungs- und Gesundheitssysteme uund Sozialindikatoren sich in Ländern
verbessern, die sich aktiv um Eingliederung in den Weltmarkt bemühen, zb:
Südkorea, auch Indien, China; Teilhabe am Globalisierungsprozess setzt
stabile politische Institutionen, kontinuirliche Investitionen in Grundbildung und
Weiterqualifikation und Aufbau soz. Sicherungssysteme voraus (stabile
Strukturen befähigen ein Land am Globalisierungsprozess teilzunehmen),
Vorraussetzungen: offene Märkte der Industrieländer für Exporte, Schaffung
stabiler Rahmenbedingungen, Anhebung der Investitionen der OECD Länder,
Stärkung der Entwicklungsländer in der WTO
weltweite Entwicklungstrends
 1,2 Milliarden Menschen weltweit absolut arm
 Seit 1990 : Zahl der Armen sinkt, doch große regionale Unterschiede: in
China, Ostasien gesunken, in Subsahara Afrika, Südasien,
Lateinamerika gestiegen
 Einkommensunterscheide: Industrieländer: BSP pro Kopf bei 21000
Dollar, Transformationsländer in Mittel- und Osteuropa erreichen nur 10
% davon, Entwicklungsländer 6%, ärmste Entwicklungsländer 1 %,
gemessen in Kaufkraftparitäten erreichen Transformationsländer 30%
des Einkommens der Industrieländer, Entwicklungsländer 16 % ,
ärmste Länder 5%
 Angesichts des Wohlstandes Ausmaß der absoluten Armut globaler
Skandal, da Armut durch gezielte pol. Maßnahmen verringert werden
kann (Investitionen in soz. Grunddienste, Stärkung von Demokratie,
good governance: gute Regierungsführung: Aufbau effektiver
Verwaltungen, Professionalisierung im öffentlichen Sektor,
Dezentralisierung, Eindämmung von Korruption
 Soz. Fortschritte: in letzten 3 Jahrzehnten: Abzeichnung soz.
Fortschritte in ärmsten und benachteiligtesten Ländern;
Lebnserwartung gestiegen, Kindersterblichkeit gesunken, Ernährungs-,
Gesundheitssituation verbessert, Einschulungsquoten erhöht; Human
deveolpment Index( Lebnserwartung, Bildungsgrad, Pro Kopf
Einkommen ) hat sich seit 70er in fast allen Ländern verbessert
Chancen für spürbare globale Armutsreduzierung erhöht, soz.
Ückschläge in Ländern, in denen sich Lebenschancen der Bevölkerung
durch Bürgerkriege verringert haben, z.b. Afghanistan oder durch
Ausbreitung von AIDS (SUbsahara Afrika
 Soz. Ungleichheit:
- Weltbank: zunehmende Ungleichheit sollte nicht negativ beurteilt
werden, entscheidend: Senkung der Armut, aber nicht Ungleichheit
bekämpfen; hinter dieser Aussage versteckt sich die Vorstellung
dass soz. Ungleichheit als Anreiz zu verstärkter Anstrengung dienen
kann, aber: Konfliktforschung zeigt, dass Ungleichheit meist durch
pol. Instabilitäten und dauernde Konflikte bedingt ist Ungleichheit
sollte wichtiges Thema der Weltpolitik sein, Studien zeigen: In der
Weltgesellschaft hat sich nur eine sehr dünne „globale Mittelschicht“
(Russland, Mexiko) herausgebildet am unteren Ende Afrika,
Indonesien, am oberen Ende OECD Länder
- Gini Index: intern. Übliche Indikator zur Messung der
Ungleichverteilung von Einkommen , je stärker er vom
Gleichgewichtsverteilungswert Null gegen hundert tendiert, desto
größer Kluuft zwischen Arm und Reich: Anstieg des Gini Index,
1993 bei 66 zunehmende soz. Polarisierung Gründe:schnells
Wachstum in den OECD Ländern, höheres Bevölkerungswachstum
in den Entwicklungs- als in den Industrieländern, zunehmende
Einkommensdisparitäten in China zwischen ländlichen und
urbanen Zentren, besserer Zugang der reichen Haushalte zu
gloablen Wissens- und Geldressourcen, weltweite mediale
Vermittlung des westlichen Wohlstandes kann in
Entwicklungslädern Aggressionen und Migrationsbereictschaft
wecken; wird POlarisierungssysndrom nicht gestoppt, kann es zu
einem Sprengsatz für das intern. System werden, da Klima für
Frustration, Hoffnungslosigkeit
 Internationale Mobilität und reg. Bindung: Bereitschaft der international
mobilen Akteure in regionalem Kontext mit anderen
zusammenzuarbeiten geht zurück mobile Akteure lösen sich
tendenziell aus ihrem regionalen Umfeld neue Formen der
Gesellschaftsspaltung zeichnen sich ab : einerseits gibt es
Globalisierungsgewinner (Arbeitnehmer in exportorientierten
Unternehmen) und Globalisierungsverlierer ( Arbeitnehmer, die durch
globalen Wettbewerb aus dem Markt gedrängt werden); Globalisierung
verschriebt pol. Macht zugunsten der mobilen Akteure, die mit
Standortverlagerung oder Abwanderung drohen können, zu Ungunsten
der Akteure, die nicht über diese exit Optionen verfügen; Gemeinschaft
nur dann, wenn sich Menschen gemeinsam um Lösung der Konflikte
bemühen, Globalisierung reduziert möglicherweise Notwendigkeit zur
Beschäftigung mit diesen Konflikten, staatsbürgerliches Engagement
und lockert Bindekräfte Entstehung von Problemen auch in
Industrieländern
Soz. Zielsetzungen
 Länder und Regionen, denen es gelingt sich aktiv in die Weltwirtschaft
zuintegrieren, profitieren von der Dynamik der globalen Ökonomie
(Steigerung des Wohlstandes durch Nutzen von ökonomischen
Spezialisierungsvorteilen, von technologischen Innovationsprozessen
lernen, Arbeitsproduktivitätsteigern
 Probleme :internationale Instabilitäten, Konflikte und
Legitimationskrisen der global players, Spannungen zwischen armen
und reichen Ländern Lösung: soziale Leitplanken (seit
1995:Weltsozialgipfel in Kopenhagen) :
- universeller Zugang zur Grundbildung
- Abschluss der Primarstufe durch mind. 80 % der Kinder
- Reduzierung von Kindersterblichkeit und Muttersterblichkeit
- Universeller Zugang zu Basisgesundheitsdiensten
- Reduzierung der Todesfälle durch Malaria etc
- Kooperation zur Bekämpfung von AIDS
 in den Instiutionen der Weltwirtschaftsordnung mjüssen soz. Dimensionen von
Entwicklung verankert werden, zb, Etablierung von soz. Mindeststandards in der
WTO, globaler Kapitalismus von sozial und umweltverträglich gestaltet werden,
Entwicklung von Sozia- Gesundheits- und Ökologiestandards
 Globaliserung ist auf soz. Innovationen angewiesen um nicht in
Legitimationskrisen zu geraten
Struktur des Ost- West Konfliktes
 Ordnungspolitischer Konflikt: Gegensatz zwischen kommunistisch- egalitären
und liberal- individualistischen Gesellschaftsordnung
 Nach WK2 Wandel zu machtpolitischem Konflikt: nach Niederlagen Ds,
Japans, Niedergang von GB, FR Gruppierung der Staaten um eine der
beiden Großmächte ( Multipolare Vorkriegsweltbipolare Nachkriegswelt)
 Militärisch industrieller Komplex: gewaltige und teuerwe Militärmaschinerie
war für SU hervorragende Mehrzweckwaffe Demonstration des
Supermachtsanspruchs der U , geeignetes Mittel, um Verbündete in
Osteuropa zu kontrollieren
 Entspannungspolitik des Westens durch Verträge über Rüstungsbegrenzung,
Zusammenarbeit, Menschenrechte und Grenzen schwächte disziplinierende
Wirkung des militärischen Komplexes
Czempiel analysiert die Natur des Ost- West Konfliktes:
 Stellt einen geschichteten Komplex dar, der mehrere miteinander verbunden
Lagen enthält
 militärischer Konflikt: weist geringste Beziehung zum originären Konflikt auf
(=Konfliktbasis: Liberalismus vs Kommunismus; Spannungsgrad: niedrig) und ist
daher umso gefährlicher (=abgeleiteter Konflikt: Rüstungswettlauf;
Spannungsgrad: sehr hoch) je weiter die Entfernung vom originären zum
abgeleiteten Konflikt, desto höher die Spannung
 Originärer Konflikt zieht sich seit 1917 durch die europäische Geschichte, seit
1946: 2. Schicht: entstammt der Nachkriegskonstellation, in der sich USA und SU
nicht über Verteilung der Kriegsfolgen einigen konnten keine Kooperation
mehrEntstehung eines Sicherheitsdilemmas ( Unsicherheit über Ziele und
Absichten des Gegners, Spannungsgrad: beträchtlich) Bildung von NATO und
Warschauer Pakt
 Vor allem seit Ende der Entkolonialisierung 1960 kommt sekundärer Konflikt
hinzu: betrifft Machtverteilung zwischen den beiden Lagern in der Dritten Welt,
löst konventionelle Rüstungen aus (Spannungsgrad: hoch)
 Seit Mitte der 60er: vierte Konfliktschicht: abgeleiteter Konflikt (Spannungsgrad:
sehr hoch) der Rüstungsdynamik, die durch die beginnende Hochrüstung von der
Su seit 1963 aufgenommen wird, schiebt sich seit 1974 in den Vordergrund der
Aufmerksamkeit vor allem in den Vereinigten Staaten; vollzieht sich vor allem im
zentralstrategischen und eurostrategischen Bereich des Ost- West Konfliktes
zeigt Wirkugnen auf den sekundären Konflikt, beschleunigt konventionelle
Aufrüstung
Neue Weltordnung oder neue Unübersichtlichkeit?
 Francis Fukuyama: Mit dem Zerfall derSU 1991 neue Epoche der Weltgeschichte: mit
Zusammenbruch des Kommunismus und dem Sieg des freiheitlich demokratischen
Regierungssystems ist der Schlusspunkt der ideologischen Entwicklung des
Menschen erreicht, kein dauerhaftes Gegenmodell mehr gegen liberale Demokratie
positive Bilanz , die die New Yorker Menschenrechtsorganisation für 1997 erstelt, hat
scheint diese These zu bestätigen: von 191 Staaten werden 79 als Demokratien, 59
als halbfrei klassifiziert
 Mittlerweile Ernüchterung: Gefahr eines Atomkrieges wieder vorhanden
 Neue Unübersichtlichkeit; Zahl der Flüchtlinge steigt stark, weder Vereinte Nationen
noch USA können Frieden schaffen oder erhalten, auch Hoffnung auf gewaltige
Abrüstung und Friedensdividende für zivile Vorhaben fehl am Platz
 Folgerungen aus der Unordnung:
- Gegen Chaos hilft keine Führungsmacht, auch USA kann diese Rolle nicht
ausfüllen, nicht allmächtig, brauchen Verbündete, sind rund um den
Erdball engagiert, aber auch rund um den Erdball verwundbar
- Nicht die Weltpolitik sondern die Weltwirtschaft bildet die Arena, in der
sich zerstörende Kettenreaktionen ausbreiten können
- Kriege innerhalb von Saaten sind eine ganz andere Sache als Kriege
zwischen Staaten; in zerfallende Staaten greift keiner ein, da man sich
-
darauf einrichten müsste, sie lange Zeit unter Vormundschaft zu stellen.
Vereinten Nationen nicht in der Lage Krieg für de Frieden zu führen
keine Weltregierung
Afrika und Südostasien (Krisenregionen) müssen sich selbst wieder in
Ordnung bringen
 Versuch, eine neue Struktur internationaler Zusammenarbeit
herzustellen, z.B. Commission on Global Governance, regionale
Konferenzen, um regionale Probleme zu lösen nicht per
Großmächtediktat, sondern im Zusammenwirken der betroffenen Staaten
Ordnung trotz Unübersichtlichkeit
 Realistische Schule:
- Unruhen oft unvermeidlich, weil multipolare Struktur des internationalen
Systems nicht zur Stabilisierung von Konflikten geeignet
- Charakterisierung der internationalen Beziehungen als eine Staatenwelt,
in der eine zentrale Regierung mit Gewaltmonopol fehlt; jeder Staat muss
sich auf sich selbst verlassen
- Ziel der Außenpolitik: eigenes Überleben in einer politisch feindseligen
internationalen Umwelt sichern
- Chancen internationaler Kooperation gering
- Saaten befinden sich in einem Sicherheitsdilemma, da sie immer
gegnüber den anderen auf der Hut sein müssen
- Gefühl potentieller Bedrohung führt zur Aufhäufung von Machtressourcen,
die wiederum Bedrohtheitswahrnehmungen bei anderen Staaten
hervorrufen so kann es zu Rüstungswettläufen kommen und zu Krieg,
obwohl alle Beteiligten sich letztlich nur selbst schürten wollen
- Anarchistische Struktur der internationalen Beziehungen determiniert
letztlich die Handlungsmöglichkeiten der Staaten
 Liberale Schule
- innere Ordnung der Staaten wird mir Außenpolitik verknüpft
- ausgehend von der Beobachtung, dass Demokratioen keine Kriege
gegeneinander führen argumentiert diese Schule, dass Regierungen dazu
neigen, die Konfliktaustragungsmuster im Inneren des Staates nach
außen zu transportieren
- gekennzeichnet durch Achtung von Menschenrechten, Partizipation der
Bürger rechtsstaatliche, gewaltarme und kompromissorientierte
Konfliktlösungsmuster
- demokratisch regierte Staaten verhalten sich in der internationalen Politik
nach den Normen friedlicher Konfliktregelung können stabile
Kooperationsstrukturen ausbilden
- in Beziehungen zwischen Demokratien und Diktaturen gilt das, was
Realisten für das internationale System insgesamt behaupten:
wechselseitige Unsicherheit und Bedrohtheitsvorstellungen
 institutionalistische Schule:
- teilen mit Realismus die Annahme, dass Staaten als rational kalkulierbare
Akteure aufgefasst werden können, die egoistische Interessen in einer
anarchischen Umwelt durchzusetzen versuchen
- im Gegensatz zur realistischen Schule argumentieren rationalisten aber,
dass egoistische Akteure zu Kooperation fähig sind, wenn unilaterales
Handeln zu unbefriedigenden Ergebnissen führt
- Rüstungswettlauf vergrößert die Unsicherheit und kann in Krieg
eskalierenAlternative: Aushandlung von Rüstungskontrollabkommen
- Halten im Unterschied zu Rationalisten internationale Kooperation für
möglich und schreiben internationalen Institutionen einen größeren
Einfluss auf Verhalten der Staaten zu
- Internationale Organisationen: Regelsysteme, die Politikbereich kooperativ
regulieren und Entscheidungsprozeduren bereit stellen
- Machen Chance der internationalen Kooperation nicht nur von inneren
Ordnung der Staaten abhängig, auch Diktaturen können kooperieren