DOC - Europa.eu

EUROPÄISCHE KOMMISSION
PRESSEMITTEILUNG
Brüssel, den 11. Juli 2013
Zukunft Europas: Kommissionsmitglied Damanaki sucht
das Gespräch auf Kreta, Griechenland
Nachdem die Debatte über die Zukunft Europas und die Konsequenzen der
Wirtschaftskrise in Gang gekommen ist, geht die Europäische Kommission nun direkt auf
die Bürgerinnen und Bürger in verschiedenen europäischen Städten zu und fragt sie nach
ihren Sorgen und ihren Hoffnungen für die Zukunft. Am 12. Juli 2013 wird Kommissarin
Maria Damanaki in Kreta (Griechenland) mit mehr als 500 Bürgerinnen und Bürgern
sprechen.
„Ich freue mich auf das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern auf Kreta. Wir haben
selten die Gelegenheit, auf dieser Ebene offen zu diskutieren, dabei sind solche
Gelegenheiten vor dem Hintergrund der Wirtschaftskrise wichtiger denn je. Um das
Vertrauen in die Europäische Union zurückzugewinnen, müssen wir versuchen, jeden in
den Dialog einzubinden, indem wir den Bürgerinnen und Bürgern ihre Rechte erklären und
mit ihnen erörtern, wie Europa aus der Krise finden kann. Griechenlands immenses
Potenzial für „blaues Wachstum“ ist ein Weg, dieses Ziel zu erreichen. Als für maritime
Angelegenheiten und Fischerei zuständiges Mitglied der Kommission werde ich mit den
Menschen erörtern, wie wir gemeinsam unsere Meere und Küsten optimal nutzen können.“
Die Debatte findet in der Markus-Basilika in Heraklion statt. Kreta ist ein passend
gewählter Ort: Die Insel ist die größte in Griechenland und weltweit eines der populärsten
Reiseziele des Kreuzfahrttourismus. Darüber hinaus ist Kreta ein wichtiger Akteur bei der
regionalen Zusammenarbeit für Meerespolitik; das kretische Forschungsinstitut für
Meeresbiologie (ELKETHE) ist eine der wichtigen Forschungseinrichtungen auf diesem
Gebiet.
Die Wachstumsstrategie Europas zur Überwindung der Wirtschaftskrise und das Potenzial
der Region Kreta werden im Mittelpunkt der Debatte zwischen Kommissarin Maria
Damanaki und den Bürgerinnen und Bürgern stehen. Eröffnet wird die Debatte von
Stavros Arnaoutakis, dem Gouverneur der Region Kreta, und Giannis Kourakis, dem
Bürgermeister der Stadt Heraklion. Einen weiteren Redebeitrag leistet Spyros Danellis, ein
griechischer Abgeordneter im Europäischen Parlament.
Die Debatte wird live im Internet als TV-Stream übertragen (Webstream):
http://webcast.ec.europa.eu. Menschen in ganz Europa können sich via Twitter über
@DialogosPoliton an der Debatte beteiligen (Hashtag: #EUDeb8).
IP/13/684
Hintergrund
Worum geht es beim Dialog mit den Bürgern?
Im Januar hat die Europäische Kommission das Europäische Jahr der Bürgerinnen und
Bürger eingeläutet (IP/13/2), das den Rechten der Bürger gewidmet ist. Die Einführung
der Unionsbürgerschaft durch den Vertrag von Maastricht von 1993 jährt sich 2013 zum
20. Mal, und die nächsten Europawahlen stehen bevor (2014). Dieses ganze Jahr hindurch
treffen EU-Kommissare überall in der EU Bürgerinnen und Bürger, um mit ihnen persönlich
über ihre Erwartungen für die Zukunft zu diskutieren.
Vizepräsidentin Reding hat bereit in Cádiz (Spanien), Graz (Österreich), Berlin
(Deutschland), Dublin (Irland), Coimbra (Portugal), Saloniki (Griechenland), Brüssel
(Belgien)
und
Esch-sur-Alzette
(Luxemburg)
an
Diskussionsveranstaltungen
teilgenommen. Kommissar Andor debattierte in Neapel (Italien), Kommissarin Malmström
nahm an Bürgerdialogen in Göteborg (Schweden) und Turin (Italien) teil, und
Vizepräsident Tajani war zu solchen Gesprächen in Rom (Italien). Für 2013 sind zahlreiche
weitere Dialoge in der gesamten Europäischen Union geplant, bei denen europäische,
nationale
und
lokale
Politiker
mit
Bürgerinnen
und
Bürgern
aus
allen
Gesellschaftsschichten diskutieren werden. Über diesen Link können Sie die Debatten
verfolgen: http://ec.europa.eu/european-debate.
In den 20 Jahren seit Einführung der EU-Bürgerschaft wurde viel erreicht: Aus einer in
diesem Jahr veröffentlichten EU-Umfrage geht hervor, dass sich 63 % aller Bürgerinnen
und Bürger inzwischen als „Europäerinnen und Europäer“ fühlen. In Griechenland
liegt dieser Anteil zwar nur bei 46 %, aber immerhin haben 63 % der Griechen
angegeben, dass sie sich den Bürgern in anderen europäischen Ländern infolge
der Krise enger verbunden fühlen.
Überall in der EU nehmen Bürgerinnen und Bürger täglich ihre Rechte wahr. Die Europäer
genießen einen besseren Schutz bei grenzüberschreitenden Einkäufen, sie können sich
dank der Europäischen Krankenversicherungskarte in anderen EU-Mitgliedstaaten ärztlich
behandeln lassen und müssen für Roaming weniger bezahlen. All dies wurde durch
europäische Rechtsvorschriften möglich. Aber die Bürger sind sich ihrer Rechte nicht
immer bewusst. Aus Umfragen geht beispielsweise hervor, dass rund zwei Drittel aller
Griechen der Meinung sind, nicht über ihre Rechte als EU-Bürger informiert zu
sein. Mehr als 60 % aller Griechen wollen mehr über ihre Rechte als EU-Bürger erfahren.
Aus diesem Grund hat die Kommission 2013 zum Europäischen Jahr der Bürgerinnen und
Bürger erklärt – zu einem Jahr für die Bürger und ihre Rechte. Damit verfolgt sie ein
zweifaches Ziel: Zum einen soll erklärt werden, was es bedeutet, europäischer Bürger
zu sein, und welche Rechte mit der Unionsbürgerschaft verbunden sind.
Zum anderen geht es darum, den Bürgern Gehör zu schenken. Während des gesamten
Jahres werden Vizepräsidentin Reding und ihre Amtskolleginnen und -kollegen gemeinsam
mit Politikern der nationalen, regionalen und kommunalen Ebene Diskussionen mit
Bürgern in allen Mitgliedstaaten Europas führen, um unmittelbar zu erfahren, welche
Wünsche diese haben, wie zufrieden sie mit ihren Rechten sind und welchen Weg die
Union ihrer Ansicht nach in den nächsten zehn Jahren einschlagen sollte. Alle EU-Bürger
müssen die Möglichkeit haben, ihre Anliegen zur Sprache zu bringen und sich an den
Vorbereitungen für die künftigen Wahlen zu beteiligen.
2
Warum führt die Kommission gerade jetzt diese Dialoge?
Europa steht am Scheideweg. Die Zukunft Europas, der Weg zur politischen Union, ein
Bund von Nationalstaaten, Vereinigte Staaten von Europa – all diese Themen sind
Diskussionsgegenstand. Die kommenden Monate und Jahre werden für die künftige
Entwicklung der Europäischen Union entscheidend sein. Das weitere Zusammenwachsen
Europas muss mit einer Stärkung der demokratischen Legitimation der Union einhergehen.
Die Rede zur Lage der Union von Präsident Barroso vom September (SPEECH/12/596) gab
den Auftakt zur Debatte über die Zukunft Europas, die inzwischen auf vollen Touren läuft.
Bereits am 29. November 2012 hat die Kommission ihr Konzept (Blueprint) für den Aufbau
einer vollständigen Wirtschafts-, Währungs- und Haushaltsunion vorgelegt, die
Präsidenten des Europäischen Rates, der Europäischen Kommission, der Eurogruppe und
der Europäischen Zentralbank präsentierten am 5. Dezember 2012 ihren gemeinsamen
Bericht. Die Kommission und die anderen Organe arbeiten inzwischen an einem Fahrplan
für die politische Union. Die Bürger müssen bei der Gestaltung der Zukunft der
Europäischen Union mitreden können, und ein Mitspracheforum sind die Dialoge, in denen
sie ihre Meinung zum Ausdruck bringen und mitdiskutieren können.
Alle EU-Bürger sollten die Möglichkeit haben, ihre Hoffnungen und Sorgen zur Sprache zu
bringen, bevor die nächsten Europawahlen abgehalten und Vertragsänderungen
vorgeschlagen werden.
Mehr als die Hälfte der Europäer (68 %) haben momentan den Eindruck, auf ihre
Stimme komme es in Europa nicht an. Das muss sich ändern.
Was ist von den Dialogen zu erwarten?
Die Rückmeldung der Bürger in den Dialogen wird der Kommission Orientierungshilfe bei
der Planung der künftigen EU-Reform geben. Eines der wichtigsten Ziele der Dialoge ist es
jedoch, die Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 vorzubereiten.
Die Europäische Kommission hat am 8. Mai 2013 ihren zweiten Bericht über die
Unionsbürgerschaft veröffentlicht. Er enthält zwölf neue, konkrete Maßnahmen zur Lösung
von noch immer bestehenden Schwierigkeiten der Bürger (IP/13/410 und MEMO/13/409).
Der Bürgerbericht ist die Reaktion der Kommission auf eine groß angelegte OnlineKonsultation vom Mai 2012 (IP/12/461) und die in Bürgerdialogen zu den Rechten der
Unionsbürger und zu ihrer Zukunft aufgeworfenen Fragen und Anregungen. An dieser
Konsultation beteiligten sich 12 000 Bürgerinnen und Bürger. Mit 18 % der Beiträge
insgesamt waren die Polen die am stärksten vertretene Gruppe.
3
Weitere Informationen
Weitere Informationen zum Bürgerdialog: http://www.citizensdialogue.gr/
Debatte mit Bürgern über die Zukunft Europas:
http://ec.europa.eu/european-debate
Europäisches Jahr der Bürgerinnen und Bürger:
http://europa.eu/citizens-2013/de/home
Europäer haben das Wort - Ergebnisse der öffentlichen Konsultation zum Thema Rechte
der Unionsbürger:
http://ec.europa.eu/justice/citizen/files/eu-citizen-brochure_de.pdf
Kontaktpersonen:
Oliver Drewes (+32 2 299 24 21)
Lone Mikkelsen (+32 2 296 05 67)
4
ANHANG (Quelle: Standard-Eurobarometer 78 Nationaler Bericht EL)
1. Griechen meinen: Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise auf
EU-Ebene am besten aufgehoben
5
2. Griechen bewerten Europa genauso positiv wie die Bürger anderer
EU-Länder
6
3. Weniger als die Hälfte aller Griechen fühlen sich als EU-Bürger
7
4. Weniger als 40 % aller Griechen glauben, gut über ihre Rechte als EUBürger informiert zu sein
8
5. Bedarf an Informationen über die EU in Griechenland am größten
9