DOC - Europa

IP/09/936
Brüssel, den 17. Juni 2009
Tajani: Verkehrspolitik zukunftsfähig gestalten
Im Rahmen eines von der Europäischen Kommission initiierten
Reflexionsprozesses unter Beteiligung von betroffenen Akteuren und
Sachverständigen des Verkehrssektors wurden sechs wesentliche Trends
und Herausforderungen ermittelt, die die Verkehrspolitik in den nächsten
Jahrzehnten maßgeblich bestimmen werden: Bevölkerungsalterung,
Zuwanderung und interne Mobilität, Umweltschutz, Verfügbarkeit von
Energieressourcen, Verstädterung und Globalisierung. Darin zeigt sich die
Notwendigkeit, die europäische Verkehrspolitik auf die Entwicklung eines
integrierten,
technologieorientierten
und
nutzerfreundlichen
Verkehrssystems auszurichten. Mit der heutigen Annahme der Mitteilung zur
Zukunft des Verkehrs1 möchte die Europäische Kommission eine weitere
Diskussion anstoßen, die in die Formulierung konkreter politischer
Vorschläge für ihr nächstes Verkehrsweißbuch münden soll, dessen Vorlage
für 2010 geplant ist.
„Der Verkehr ist und bleibt ein wesentlicher Bestandteil unseres Alltags. Er hat einen
erheblichen Beitrag zu Entwicklung, Integration und Wachstum des Binnenmarktes
mit spürbarem Nutzen für die europäische Wirtschaft geleistet. Daneben hat die
europäische Verkehrspolitik in Form besserer Arbeitsbedingungen, höherer
Sicherheit und gestärkter Passagierrechte eine Anhebung der Standards im
Verkehrssektor bewirkt. Ich denke, dass die Zeit für die Weiterentwicklung dieser
Politik gekommen ist. In erster Linie ist die Integration der einzelnen Verkehrsträger
voranzutreiben, zweitens sollte die EU bei Verkehrsdiensten und -technologien eine
Führungsstellung einnehmen und drittens muss sich die Gestaltung der künftigen
Verkehrspolitik an den Bedürfnissen und Rechten der Verkehrsnutzer und
Beschäftigten des Sektors orientieren”, erklärte der für Verkehr zuständige
Vizepräsident Antonio Tajani.
Im Jahr 2001 legte die Kommission ein Weißbuch vor, in dem Weichenstellungen für
die europäische Verkehrspolitik bis 2010 vorgeschlagen wurden; dieses wurde 2006
aktualisiert. Die heute angenommene Mitteilung ist ein Folgedokument zu diesem
Weißbuch, das Perspektiven für die Zukunft des Verkehrs und der Mobilität bis 2020
aufzeigt, wobei Szenarien berücksichtigt werden, die sich erst Jahrzehnte später
ergeben könnten.
Die Verkehrspolitik für die nächsten 10 Jahre muss sich auf breit angelegte
Überlegungen zur Zukunft des Verkehrssystems stützen. Die Kommission hat
externe Studien zur Prüfung der früheren Politik und künftiger Szenarien in Auftrag
gegeben und sich im Rahmen spezialisierter „Fokusgruppen“ sowie einer am
9./10. März 2009 abgehaltenen Konferenz hochrangiger Vertreter des
Verkehrssektors mit Sachverständigen und betroffenen Akteuren beraten.
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Mitteilung der Kommission – Eine nachhaltige Zukunft für den Verkehr: Wege zu einem
integrierten, technologieorientierten und nutzerfreundlichen System.
Die wichtigsten Schlussfolgerungen der Mitteilung sind:
- Die europäische Verkehrspolitik hat dazu beigetragen, den Bürgern und
Unternehmen der EU ein effizientes Mobilitätssystem zur Verfügung zu stellen.
Sie muss nun die Zukunftsfähigkeit dieser Mobilität gewährleisten.
- Ökologische Nachhaltigkeit, Alterung, Zuwanderung, Verknappung fossiler
Brennstoffe, Verstädterung und Globalisierung sind die wesentlichen Trends,
denen sich unsere Gesellschaft gegenübersieht und die unser Mobilitätssystem
vor neue Herausforderungen stellen werden.
- Die beschleunigte Einführung innovativer Technologien und die vollständige
Integration der verschiedenen Verkehrsträger sind für die Bewältigung dieser
Herausforderungen von entscheidender Bedeutung. Dies muss im Rahmen
eines Konzepts geschehen, bei dem die Verkehrsnutzer und die Beschäftigten
des Sektors mit ihren Bedürfnissen und Rechten stets im Mittelpunkt der
Politikgestaltung stehen.
- Die Außendimension der europäischen Verkehrspolitik muss weiterentwickelt
werden, um die weitere Integration mit den Nachbarstaaten und die Wahrung
der ökonomischen und ökologischen Interessen Europas im globalen Umfeld zu
gewährleisten.
Die Mitteilung enthält kein detailliertes Programm politischer Maßnahmen, sondern
versucht vielmehr, eine strategische Vision von der Zukunft des Verkehrs zu
entwickeln. Die in der Mitteilung vorgestellten Perspektiven und Ideen sollen eine
weitere Diskussion anstoßen, in deren Rahmen mögliche politische Optionen
ermittelt werden sollen. Diese Arbeit soll nächstes Jahr in die Formulierung konkreter
politischer Vorschläge und die anschließende Annahme eines Weißbuchs münden.
Die Kommission ruft alle interessierten Kreise auf, sich hieran zu beteiligen und
Stellungnahmen mit ihren Ansichten zur Zukunft des Verkehrs sowie möglichen
politischen Optionen bis zum 30. September 2009 an folgende Mailbox zu senden:
[email protected].
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