Zusammenfassung des Referats über das Thema

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Das Thema:
„Europäische Werte“ und das Verhältnis von Privatem
und Öffentlichem.
Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion und der Vergrößerung der
Europäischen Union, erlebt West Europa, gewaltige politische,
ökonomische, kulturelle, und soziale Entwicklungen. Diese
Entwicklungen haben u.a. zu einer Art `Völkerwanderung` geführt,
diesmal sowohl von innerhalb als auch von außerhalb Europas . Eine
Besonderheit dieser `Völkerwanderung` ist nicht nur die starke
Bedeutung und Gebrauch von gewissen Begriffe, wie Integration,
Assimilation, Ausländer, Immigranten, Migration, sondern auch die
besondere Stellung der sogenannten Europäische Werte, die mehr oder
weniger, an die Charakter eines `Heilligen` gewonnen hat. Die
Erweiterung der Europäische Union hat diesen Begriffe größeren
Bedeutung verliehen.
Nun, was sind die Europäische Werte, und wodurch sind sie
entstanden? Gibt es eigentlich Werte, die als gemeinsame Europäische
Werte zu verstehen sind oder nur die Gemeinschaft von verschiedenen
Werte aus verschiedenen kulturellen Hintergrunde?
Unter Europäische Werte versteht man jene Werte aus den kulturellen,
historischen, religiösen und humanistische Überlieferungen. Aus diesem
Background sind Werte wie: Würde des Menschen, Freiheiten,
Gleichheit, Solidarität, Bürgerechte, Demokratie, und all jene Werte, die
die „------ die Gesamtheit der bürgerlichen, politischen, wirtschaftlichen
und sozialen Rechte der europäischen sowie aller im Hoheitsgebiet der
Union lebenden Personen zusammengefasst“ 1), sind. Aus dieser Werte
sind bestimmte Verhaltensweise wie, Akzeptanz der Werte und ihrer
Umgebung; Bekenntnis zu der verfassungsrechtliche Grundlage des
Staates, und seine Institutionen; Pluralismus und Bürgerrechte.
Mit diesen Werten sind Menschenrechte der Bürger in dem
Hoheitsgebiet festgelegt. Daraus ist es nicht ersichtlich –zumindest in
ihrer theoretischen Form- dass, der Anspruch auf diese Rechte auf
bestimmte Gruppe von Menschen beschränkt ist. Jeder im
Hoheitsgebiet- ob Immigranten aus der sogenannten dritten Welt,
Muslimen, schwärz Afrikaner und sonstiges dürfen Anspruch darauf
haben.
Nun, von Interesse ist der realen und alltags Umgang bei der
Anwendung der Werte bei den Immigranten aus muslimischen und
schwärz Afrikanischen Ländern und die Möglichkeiten des Anspruchs
darauf. Werden beispielsweise im Umgang mit diesen Personengruppen
auf ihre Menschenrechte geachtet, oder durch ihre soziale und
gesetzliche Differenzierung und Kategorisierung als Ausländer doch
nicht benachteiligt, vor allem in Österreich? Die Auslegung der
europäischen Werten erwartet von den Personengruppen, dass sie sich
zu diesen Werten bekennen, trotzt ihrer Herkünfte wo die Werte in
welcher Form auch immer, gar nicht fremd sind. Die Traditionen der
Heimat vieler der Immigranten haben demokratische Elemente, mit dem
Unterschiede dass, sie nicht institutionalisiert worden sind wie in Europa.
Mit dem heilig Sprechen dieser Werte stellen als Voraussetzung für
Integration in der neuen ´Heimat´ dar. Es wird erwartet dass, die
Immigranten ihre bisherige kulturelle Identitäten aufgeben und die neue
europäische Identität annehmen, die auch in Frage gestellt wird: „____ it
has often been pointed out that Europeans are more characterised by
diversity than by commonalities“ 2). Das Bekenntnis zu der europäischen
Werten und Identitäten ist sowohl auf Ebene der Europäischen Union als
auch auf nationalen Ebene ein größeres Politikum geworden, das zu
einer Reihe von gesetzlichen, immer verändernden Maßnahmen im
Rahmen der Integrations- und Asylpolitik des jeweiligen Landes führteine `Diktatur` der westlichen Werte.
Nun, welche Erfahrungen sind bis jetzt als Folge des Anspruchs der
Betroffenen Immigranten, Asylanten und Flüchtlinge auf diese Werte in
Österreich feststellbar? In wie weit sind diese Werte in der Integrationund Flüchtlingspolitik verankert? Wie ist das Verhältnis von der
Europäischen Werten und Identitäten und den Immigranten in
Österreich?
In Österreich werden diese Werte sehr stark propagiert und als die
aller Heilmittel derer mit Integration verbundenen Problemen dargestellt.
Jedoch beweist der Alltag im Umgang mit den Migranten und Asylanten,
dass die demoktatie politische, soziale und kulturelle Bedeutungen der
Werte, doch nicht jedem im geographische Raum Österreichs
zugänglich sind. Der Umgang mit den Ausländern, Migranten, vor allem
aus schwarz Afrika weisen daraufhin, dass die Werte für sie keine
Geltung haben. Somit sind überhaupt die Werte in Frage zu stellen, da
sie rassistische und Menschenrechts diskriminierend vorkommen. Die
Kriminalisierung von gewissen Minderheitengruppen, erweckt den
Verdacht, dass selektive Vorgangsweise in der Anwendung und
Anspruch auf diese Werte die Tagesordnung darstellt.
Der Umgang der Behörde mit den Mitgranten, vor allem den schwarz
Afrikaner wurden schon in den Menschenrechtberichte vieler
internationalen Organisationen über Österreich kritisiert, vor allem die
Nicht-Bereitschaft oder Verzögerung der Politik, viele internationalen
Konventionen zum Schutz der Menschenrechte, Miderheiten, Migranten
und Muslimen zu ratifizieren. ( ziehe : Report of the European
Commission Against Racism and Intolerance). Der Umgang der Polizei
als Beispiel mit den schwarzen Afrikanern weißt auf den Gegenteil von
Demokratie und Menschenrechte hin, wie aus dem Bericht und anderen
zu entnehmen ist. Ein schwarz Afrikaner zu sein ist an sich ´kriminell ´
und das definiert schon die allgemeine Einstellung ihn gegenüber.
Genau dieselbe Einstellung und Umgang erleben Muslimen auch, die
schon als potentielle Terroristen angesehen sind.
Die Einstellungen in Österreich gegenüber die Ausländer im Allgemein,
lässt sich anhand des Berichts der Europäischen Kommission gegen
Rassismus und Intoleranz (ECRI), der am Februar 2005 veröffentlich
wurde, untermauern. Da der Bericht über alle Segmente der Gesellschaft
untersuchte, werden nur die folgende Aspekte zitiert:
1. Über die Schwarz Afrikaner :
„ Black Africans living in Austria, and particularly in Vienna, are
reported to be especially vulnerable to racism and racial
discrismination . As highlighted in other parts of the report, ECRI
considers that this situation is closely connected with hostile
attitudes being displayed in public opinion, political and media
discourse, but also in the behaviour of officials , notably the police.
ECRI has received numerous reports according to which black
Africans are stigmatised as being involved in the drug trade and in
other illegal activities and that this stimatisation has had an
extremely negative effect on the daily life of the black persons, and
notably black Africans in Austria”.
2.Über die Mulsime:
„ Non-govermental organisations reported that, following the
sudden rise in Islamaphobia in Austria --------Muslims are
particularly vulnerable to harassment and discrimination when
displaying visible signs of their faith. In this respect, ------- the
climate around Muslim women wearing the headscarf has
deteriorated. There have been cases of insults and harassment
of these women in the streets and harassment and discrimination
in employment. Teachers have also been reported in some cases
to have forcibly removed the headscarves from schoolgirls”
3. Über die Medien:
„ In its second report, ECRI noted that mainstream newspapers
regularly reported on immigration and asylum issues in a manner that
contributed to creating an atmosphere of hostility and rejection
towards members of the minority groups. --------ECRI notes cases of
sensationlist reporting on immigration and asylum issues. ECRI ist
also concerned at the fact that the press has contributed to a certain
“ethnicisation” of crimes, particularly as regards Black Africans and
drug dealing----“
4. Status von Ausländer:
„ ECRI notes that the social and political integration of all
segments of Austrian society is still, as a whole, negatively affected by
a marked differentiation in law and practice between, on the one
hannd, Austrian citizens and , on the other, non-EU citizens. Legal
restrictions on non-EU citizens with regard to employment, housing,
and specific social , civil and political rights are, in ECRI`s opinion, still
meaningful obstacles to the creation of an integrated society in
Austria.”
5. Polizei:
“ Since ECRI`s second report, non-govermental organisations
monitoring the conduct of law enforcement officials in Austria have
continued to receive allegations of ill treatment of individuals, in some
extreme cases resulting in death. ------- a considerable number of
these allegations have involved non-citizens but also Austrians of
ethnic minority background. Persons of ethnic background are also
widely reported to have bee disproportionately subject to police
checks and to have been verbally abused in a racist way by law
enforcement officials-------More generally, ECRI notes reports
according to which investigations into police ill-treatment have been
slow, lacking in thoroughness and often inconclusive, and that
counter-charges such as resisting arrest, physical assault or
defamation were often brouht against those who lodged complaints
and eyewitnesses”
Eine Qualität dieses Berichts über Österreich liegt nicht nur in der
Festellung, dass, “ ----- a number of international treaties relevant to
combating racism and intolerance have not yet been ratified by
Austria“ , sondern auch der Hinweis auf die Notwendigkeit „ – to ratify
Protocol No. 12 to the European Convention on Human Rights, which
lays down a general prohibition of discrimination, and the need to
fine-tune national legislation against racism and racial discrimination
and to ensure that it is adequately implemented”3)
Dieser Befund über Rassismus und Intoleranz gegen Ausländer in
Österreich stimmt überein mit dem Bericht von ZARA (
ZIVILCOURAGE UND ANTI-RASSISMUS ARBEIT) von 2004, und
dem von Die Grüne Alternative – Niederösterreich, und viele andere
Berichte, die den Alltag des Rassismus in Österreich
dokumentieren.4).
Nun stellt sich die Frage, warum negative Haltung gegen die
Ausländer, vor allem gegen Muslims in einem Land wie Österreich mit
einer langen historischen Tradition mit Islam täglich – sowohl auf
öffentliche als auch auf private Ebene steigt. Als Erinnerung,
Österreich pflegt schon Beziehung mit dem Islam seit dem 19Jhdt, bis
Anfang des 20.Jhdt, wann der Kaiser Franz Joseph, kürz vor dem
Ausbruch des zweiten Weltkrieges den Bau einer Moshe finannzie
unterstürzte.
Obwohl seitens der Behörden, wie z. B die MA 17 der Wiener
Gemeinde Regierung, iner Reihe von politische und gesetzliche
Rahmenbedingen zu Verbesserung der Beziehung zu den
Immigranten und für eine bessere humane Integrationspolitik
versorgt wird, greift die Aufklärungskampagne gegen Rassismus,
Intoleranz, Diskriminierung usw. bei der Mehrheit der Bevölkerung
nicht durch. Woran liegt die steigende Anti-Ausländer Haltungen in
öffentlichen und privaten Bereichen- eine Haltung die manchmal zu
Tode von Afrikaner führt, wie die Fälle von OMOFUMA und
CHEBANE erinnern ?
Hier kann diese Frage nicht ausreichen beantwortet werden. Jedoch
könnten einigen Faktoren von entscheidende Bedeutung sein, v.z.
überproportionale Thematisierung der Problematik der
Ausländerthemen, sowohl auf höchst politische und mediale Ebene,
aber auch von der eurozentrischen Ideologie, die, die europäische
Werte und Kulturen als superior und hochentwickelt gegenüber
andere Kulturen und Völker präsentiert. Die mit rassistisch geprägte
Aussagen der Innenminiserin und einer Parlamentsabgeornete in der
lezten Zeit, weißen schon auf die euro-zentrische und kulturimperialistische Neigung Europas gegen alles was nicht Europa ist.
Die Durchsetzung dieser Kultur-Arroganz wird mit allen Mitteln
forciert, auch außerhalb Europäisches geographisches Territorium.
Europa scheut nicht von der Anwendung von Gewalt bei seiner
Abenteuer in der Dritte –Welt. Man erinnert wohl an die Sklaverei und
Kolonialismus in Afrika.
Die extreme politische Thematisierung von Immigranten und
Asylanten Themen durch einige politische Gruppierungen dienen
nicht nur die Sicherung des Einzugs ins Parlament nach den Wahlen,
aber ihre Existenzberechtigung . Ohne die Ausländer, wären solchen
politische Gruppierungen sehr Themen arm und somit in der
politischen Landschaft bedeutungslos. Die Ausländer somit
ermöglichen die weitere Existenz einiger politischen Gruppierungen.
Sowohl die Medien als auch die Politik profitieren von der
Thematisierung der Ausländerproblematik.
Jedoch, durch diese Unterstützung einiger Institutionen der
Ausländer-Haß-Kultur in Österreich, werden mehr
Eine Art Ausländer-Haß-Journalismus mit dem Ziel der
Verschleterung des Images und der Menschenrechte der Ausländer,
ist keine Seltenheit in der österreischichen Medienlandschaft. Gezielte
Menschen-unwürdige Berichterstattung sowohl durch die Sprache
und Stil über Ausländer-bezogenen Themen charakterisiert der
Medien Landschaft in Österreich.
Durch diese Unterstützung einiger Institutionen für die AusländerHaß-Kultur in Österreich, werden mehr Konflikte und immer größerer
Abstände zwischen den Öffentlichkeit und den Ausländern existieren.
Das Versagen der Politik bzw. das ihr Wegschauen können die
Problematik nur weiter verschärfen. Auch wenn gewissen
empfindliche Themen wie das Kopftuch, selten in der Öffentlichkeit
diskutiert werden, das Potential für die Verschlechterung der
Problematik wird immer größer. Wenn die Chancen zu den
politischen, sozialen, ökonomischen und kulturellen Entfaltung der
Ausländer immer blockiert bzw. immer geringer wird, ist die
humanistische Elemente der Europäischen Werte in Frage zu stellen.
Integration sollte menschlich würdigen Chancen ermöglichen.
Excessive Emotionalisierung der Problematik für politische Zwecke,
kann langfristig nur kontraproduktive sein. Eine seriöse Integrations-
und Asylpolitk sollte Vertrauen und Glaubwürdigkeit vermitteln.
Tatsache ist dass, die sogenannte Ausländer, werden immer in
Österreich leben, und eine bessere Definition der Ziele und Strategie
der Integration- und Asylpolitik im Sinne der Empfehlungen der ECRI
an Österreich, wäre dringend notwendig.