Ein Wort des Chefredakteurs Das Wahlrecht, wenn wir von der Alten

Ein Wort des Chefredakteurs
Das Wahlrecht, wenn wir von der Alten Welt sprechen, besteht seit mehreren
Millenien, aber mit der heutigen Bedeutung und dem Wert, sowie der Art und Weise der
Durchführung, existiert es erst einige Jahrzehnte. Heute ist das Wahlrecht allgemein
und gleich.
Das allgemeine Wahlrecht war zuerst ,,allgemein“ nur für bestimmte höhre
Schichten, nämlich für die Bourgeoisie, erst später kam es stufenweise zur Verbreitung
dieses Rechts auch auf die anderen Schichten.
Das allgemeine Wahlrecht war zuerst durch bestimmte Einschränkungen
gekennzeichnet: Eigentum, Bildung und Geschlecht waren gewisse Beschränkungen.
Der wichtigste Zensus wurde druch das Eigentum bestimmt. Das heißt, dass nur Bürger
mit einem bestimmten Vermögen das Recht zu wählen hatten. Der Eigentumszensus
wurde erstmals in Frankreicht 1848 abgeschafft und danach in England im Jahre 1884,
da er zuvor einige Male verringert wurde.
Der zweite Zensus war der Bildungszensus, und solange er bestand hat er das
Wahlrecht nur den Angehörigen der Bourgeoisie zugesichert.
Dennoch am längsten hat der Geschlechterzensus angedauert, der nur den
Männern das Recht zu wählen gab. Dieses Recht war den Frauen vorbehalten. Zuerst
haben die skandinavischen Länder am Anfang des zwanzigsten Jahrhundert diesen
Zensus abgeschafft und in der Schweiz, einer der ältesten Demokratien, blieb dieser
Zensus fast bis zum Ende des zwanzigsten Jahrhundert wirkungskräftig.
Das besondere Wahlrecht, das Wahlrecht der nationalen Minderheiten, ist eine
demokratische Errungenschaft der neueren Zeit und ihre Anwendung findet sie in allen
demokratischen Staaten, in denen eine bedeutende Zahl nationaler Minderheiten leben.
Heute leben in Serbien eine große Zahl der Angehörigen nationaler Minderheiten und
sie machen etwa 40% der gesamten Bevölkerungszahl aus. Deshalb ist in Serbien ein
besonderes Wahlrecht durch das Gesetz für den Schutz der Rechte und Freiheiten der
nationalen Minderheiten im Februar 2002 eingeführt worden.
Dieses Gesetz hatte zahlreiche Mängel und löste nicht die Lebensproblematik
der nationalen Minderheiten auf die optimalste Art und aus diesem Grunde wurde 2009
das Gesetz über die Räte der nationalen Minderheiten in Kraft gesetzt. Dieses Gesetz
hat die effektvollen Lösungen aus dem alten übernommen und zudem bietet es noch
neue Möglichkeiten und stellt eine Reihe neuer Rechte für die nationalen Minderheiten
dar, die durch die nationlen Räte verwirklicht werden können.
Eines der Rechte, dass durch das neue Gesetz festgelegt wurde, ist das Recht
auf unmittelbare Wahlen für die Angehörigen nationaler Minderheiten, was die Wahl des
nationalen Rates betrifft. Dieses Recht ist allgemein und gleich für alle Angehörigen
nationaler Minderheiten. Sie können es nach ihrem Wunsch gebrauchen: sie
entscheiden ob sie wählen möchten oder nicht, und wenn ja dann entscheiden sie
ebenfalls selbst für wen sie stimmen.
Weil vorher nicht die nötigen demografischen und soziologischen Forschungen
durchgeführt wurden, hat das Gesetz nicht die Wahlmöglichkeit nach dem
Mehrheitssystem vorgesehen, sondern ausschließlich nach dem proportionalen, aber
dieses System kann nicht die qualitätvollsten Rezultate bieten. Und das ist vielleicht der
größte Nachteil des neuen Gesetzes. Selbstverständlich bleibt abzuwarten, wie die
Awendung des Gesetzes aussehen wird, ob alles gut durchdacht und definiert ist und im
Falle mancher ,,Fehltritte” besteht die Möglichkeit der nachträglichen ,,Verbesserung”.
Wie es momentan aussieht, wird keine einheitliche Liste für die Wahl unseres
Rates zusammengestellt werden, auf der sich die Namen der besten Vertreter unserer
nationalen Geimanschaft befinden würden, den größten Enthusiasten und Leuten, die
den höhsten
Beitrag zu unserer Kultur geleistet haben und immer noch leisten und das sind
diejenigen, die die Probleme unserer Gemeinschaft verstehen, aber auch diejenigen die
zum gegenseitigem Dialog, aber auch zum Dialog mit staatlichen Institutionen und
ähnlichem bereit sind. Der Grund dafür ist Ausschließlickeit, Unkooperativität, Eitelkeit
und Demagogie bei einer gewissen Zahl der Angehörigen unserer nationalen
Gemeinschaft, aber auch dem Verhalten des nationalen Rates, der nicht die nötige
Aufmerksamkeit dieser Frage gewidmet hat. Die Last der ,,Schuld“ wegen einer solchen
Lage tragen unter anderem auch die Vorsitzenden der Vereine, die den Ton angeben
und zu den Aktivitäten beitragen.
Deshalb sind diese Wahlen belastet mit einigen Vorgängen, die bei allgemeinen
Wahlen angewendet werden, wie zum Beispiel die Vorwahlkampagne bei der für die
eigenen Werte Reklame gemacht wird und die Werte der potenziellen Kandidaten
erniedrigt werden, außerdem werden potenzielle Gleichgesinnte animiert und es werden
Vorwahlvereinbarungen über Koalitionen getroffen, sowie ,,Vereinbarungen”, die eine
nicht prinzipielle Koalition und Verteilung der Mandate und ähnlichem verstehen.
Für die wahre, prinzipielle Vorwahlkampagne haben die Vereine, als Träger
dieser Aktivität, nicht genug oder gar keine Mittel (vor allem Geld), so dass die
Pretenden auf die Auswahl in den nationalen Rat, bzw. die Zusammenstellung der
Wahlliste, die über diese Mittel verfügen, einen erheblich Vorteil im Vergleich zu den
anderen potenziellen Antragsstellern der Wahlliste haben. Sie haben die Möglichkeit
jede Gegend zu besuchen, in der die Angehörigen unserer nationalen Gemeinschaft
leben, sie können mit eine großen Zahl unserer Landsleute reden und ihnen Benefits
anbieten damit sie die Wahlliste unterstützen und ähnliches.
Deshalb ist der nationale Rat, der als Folge solcher Vorwahlkampagnen,
Kompromissen und nicht prinzipiellen Koalitionen gewählt wird, nicht repräsentativ und
er wird nicht die wahre Meinung der Wähler abbilden. Die Frage inwiefern ein solcher
Rat die Möglichkeit hat seine Arbeit qualitätvoll zu erledigen und dass er von allen
gesellschaftlichen Faktoren in unserer nationalen Gemeinschaft akzeptiert wird, sowie
von dem Herkunftsland, mit welchem er notwendigerweise in manchen Aktivitäten
zusammenarbeiten wird, aber auch die Akzeptanz von anderen politischne Faktoren im
Land bleibt offen.
Stjepan A. Seder