DOC - Europa.eu

MEMO/07/311
Brüssel, 25. Juli 2007
Entwicklungspläne für den ländlichen Raum in
Deutschland:
Nationale
Rahmenregelung
und
Entwicklungspläne von 5 Bundesländern
Kennzahlen
Fläche: 357 000 km².
Einwohner: 82,31 Millionen (Bevölkerungsdichte: 231 Einwohner/km²).
Pro-Kopf-BIP: 23 702 EUR (2003; Quelle: Nationaler Strategieplan für die
Entwicklung ländlicher Räume)
80 % des deutschen Staatsgebiets entfallen auf ländliche Räume, in denen rund
40 % der Einwohner leben. Die Situation in Deutschland ist gekennzeichnet durch
große regionale Unterschiede, etwa bei der Bevölkerungsdichte, der Größe der
landwirtschaftlichen Betriebe, den Einkommen und der Arbeitslosenquote.
Insgesamt werden 19,1 Mio. ha, das sind mehr als 53 % der Gesamtfläche
Deutschlands, landwirtschaftlich genutzt, von denen 9,4 Mio. ha als benachteiligte
Gebiete eingestuft sind. 11 Mio. ha (33 %) sind mit Wald bedeckt, etwa 47 % davon
sind Privatwald.
In der deutschen Landwirtschaft sind in rund 400 000 Betrieben rund 1,3 Millionen
Menschen beschäftigt (das entspricht rund 590 000 Vollarbeitskräften). Ein hoher
Anteil der Betriebe (53 %) wird im Nebenerwerb bewirtschaftet. Die durchschnittliche
Betriebsgröße liegt bei 43 ha, wobei sich große Betriebe (die hauptsächlich von
juristischen Personen bewirtschaftet werden) vor allem in den neuen Bundesländern
(Ostdeutschland) und in Nordwestdeutschland finden, während in Süddeutschland
verhältnismäßig kleine Betriebe vorherrschend sind. Der Produktionswert der
deutschen Landwirtschaft beträgt rund 43 Mrd. EUR. Nimmt man die Forstwirtschaft
(über 3 Mrd. EUR) und die Fischerei/Fischzucht (rund 0,4 Mrd. EUR) hinzu, sind es
rund 47 Mrd. EUR. Damit beläuft sich der Anteil der Landwirtschaft an der
Bruttowertschöpfung
in
Deutschland
auf
rund
1,0 %
(Anteil
der
Ernährungswirtschaft: 4,6 %).
Obwohl die berufliche Qualifikation der landwirtschaftlichen Arbeitskräfte besser ist
und ihre Produktivität über dem Durchschnitt der EU-27 liegt und obwohl
Deutschland auch bei den außerlandwirtschaftlichen Tätigkeiten einen der vorderen
Plätze einnimmt, besteht weiterhin ein hoher Bedarf an gezielten Investitionen
innerhalb der Landwirtschaft.
Ein wichtiges Plus ist die Vielfalt der natürlichen Ressourcen und Landschaften (von
der Nord- und Ostsee bis zu den Alpen). 13,5 % des Bundesgebiets wurde als
Natura 2000-Schutzgebiet ausgewiesen, und die Erhaltung der Biodiversität wird von
vielen Bürgern als vorrangiges Ziel gesehen.
Die Arbeitslosenquote liegt in den ländlichen Gebieten über dem
Bundesdurchschnitt, und die Zahl der Erwerbstätigen in der Landwirtschaft ist
rückläufig. Deshalb wird neben der Sicherstellung der Grundversorgung mit Gütern
und Dienstleistungen und den Maßnahmen zur Erhaltung des ländlichen Natur- und
Kulturerbes verstärkt auf eine Diversifizierung der wirtschaftlichen Tätigkeit und auf
die Schaffung neuer Beschäftigungsmöglichkeiten gesetzt. In diesem
Zusammenhang bieten die Förderung des Fremdenverkehrs und die Nutzung
erneuerbarer Energiequellen große Zukunftschancen.
Strategie
Aufgrund ihrer föderalen Struktur setzt die Bundesrepublik Deutschland ihre Politik
für die Entwicklung der ländlichen Räume in Form von Entwicklungsprogrammen der
einzelnen Bundesländer um. Dementsprechend sind den Kommissionsdienststellen
14 Länderprogramme (Brandenburg/Berlin und Niedersachsen/Bremen haben
gemeinsame Programme vorgelegt) und ein Programm für das nationale Netzwerk
zur Genehmigung vorgelegt worden.
Die Nationale Rahmenregelung
Deutschland hat außerdem eine Nationale Rahmenregelung vorgelegt, die
gemeinsame Bestandteile der Programme der einzelnen Bundesländer enthält
(Artikel 15 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 des Rates vom
20. September 2005). Die Maßnahmen in der Rahmenregelung, die nicht alle
Maßnahmen in der oben genannten Ratsverordnung abdecken, bilden den
inhaltlichen Kern der Entwicklungsprogramme der Bundesländer und profitieren in
diesen Programmen von einer Kofinanzierung des Bundes im Rahmen der BundLänder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Agrarstruktur und des
Küstenschutzes“ (GAK). Die Genehmigung dieses Dokuments durch die
Kommission ist also eine Voraussetzung für die Genehmigung der
Entwicklungsprogramme der Bundesländer.
Die Nationale Rahmenregelung trägt zur Umsetzung des Nationalen Strategieplans
bei. Dessen wichtigste Ziele sind in Übereinstimmung mit den strategischen
Leitlinien der Gemeinschaft für die Entwicklung des ländlichen Raums:
- Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit, Erschließung neuer Einkommenspotenziale
sowie damit verbunden Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen innerhalb
und außerhalb der Land- und Forstwirtschaft;
- Verbesserung
des
Innovationspotenzials;
Bildungsstandes,
der
Kompetenz
und
des
- Stärkung des Umwelt-, des Natur- und des Tierschutzes;
- Sicherung und Entwicklung
Landbewirtschaftung;
der
Kulturlandschaften
vor
allem
durch
- Erhaltung und Verbesserung der Lebensqualität im ländlichen Raum.
Werden diese Maßnahmen gemäß der Nationalen Rahmenregelung durchgeführt,
dürfen die Entwicklungsprogramme der Bundesländer nur noch zusätzliche
Informationen enthalten, vorausgesetzt, die Informationen in der Nationalen
Rahmenregelung und in den Länderprogrammen entsprechen den Anforderungen
von Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 1974/2006 der Kommission vom 15.
Dezember 2006.
2
Grundlage für die ELER1:-Kofinanzierung sind jedoch die Entwicklungsprogramme
der Bundesländer mit ihren indikativen Finanzplänen und nicht die Nationale
Rahmenregelung.
Fördermittel für Deutschland
Insgesamt: 13 207 160 695 EUR, davon ELER-Beteiligung: 8 112 517 055 EUR
(Konvergenzregionen: 3 174 037 771 EUR).
Bayern
Kennzahlen
- Mit insgesamt 12,4 Millionen Einwohnern ist Bayern eines der größeren
Bundesländer – flächenmäßig sogar das größte.
- Auch bei der wirtschaftlichen Leistungskraft belegt Bayern in Deutschland einen
der vorderen Plätze. Dementsprechend belief sich die Bruttowertschöpfung je
Arbeitskraft in Bayern 2002 auf 54 345 EUR und lag damit deutlich über dem
Bundesdurchschnitt (50 700 EUR).
- Bayern hat mit München und Nürnberg-Fürth-Erlangen zwei städtische
Ballungsgebiete
mit
besonders
hoher
Bevölkerungsdichte
(3 070
Einwohner/km2). Im Gegensatz zu diesen beiden Ballungsgebieten sind viele
Teile Bayerns dünn besiedelt und weisen eine Bevölkerungsdichte von weniger
als 80 Einwohnern/km2 auf. Der Bevölkerungsanteil des ländlichen Raumes liegt
in Bayern deutlich über dem Bundesdurchschnitt.
- Anders als in anderen Bundesländern ist in Bayern ein Bevölkerungswachstum
zu beobachten, und zwar nicht nur in den städtischen Zentren, sondern auch in
vielen ländlichen Gebieten. Der wichtigste Grund hierfür sind die
Wanderungsgewinne – ein Indikator für die Attraktivität der Region.
- Rund die Hälfte der Fläche Bayerns (32 700 km2) wird landwirtschaftlich
genutzt; weitere 30 % sind Wald.
- Durchschnittlich trägt der Agrarsektor nur 1,2 % zur Bruttowertschöpfung
Bayerns bei. Dieser Anteil ist natürlich in den ländlichen Gebieten mit 2-3 %
deutlich höher. Der Anteil der in der Landwirtschaft beschäftigten
Erwerbspersonen liegt in den ländlichen Gebieten zwischen 5 und 7 %.
- 2005 gab es in Bayern noch rund 125 000 landwirtschaftliche Betriebe, das sind
rund ein Drittel aller landwirtschaftlichen Betriebe in Deutschland. Die
durchschnittliche Betriebsgröße lag 2003 mit 24,1 ha unter dem Bundesdurchschnitt (43 ha), aber über dem europäischen Durchschnitt (15,8 ha) (EU-25).
- In Anbetracht der relativen hohen Zahl von Landwirten in Bayern spielt die
Agrarpolitik in diesem Bundesland eine besonders wichtige Rolle. Im
Agrarsektor Bayerns waren 2003 rund 332 000 Menschen beschäftigt, davon
rund 75 % in Teilzeit bzw. nicht ständig.
- Der durchschnittliche Anteil von Grünland lag bei 35,1 % und damit deutlich
über dem Bundesdurchschnitt. Schon diese Messzahl ist ein Hinweis auf die
vorherrschende Rolle der Milcherzeugung und der Rinderhaltung in der
bayerischen Landwirtschaft.
- 4 701 Betriebe werden als Ökobetriebe geführt, das sind rund 28 % aller
Ökobetriebe in Deutschland.
1
ELER: Europäischer Landwirtschaftsfond für die Entwicklung des ländlichen Raums.
3
- Das Spannungsverhältnis zwischen intensiver und
landwirtschaftlicher
Erzeugung
auf
der
einen
umweltverträglicheren Produktion in den benachteiligten
Gebieten mit hohem ökologischen Wert auf der anderen
sehr differenzierte Konzeption der Förderpolitik.
wettbewerbsfähiger
Seite
und
der
Gebieten bzw. den
Seite erfordert eine
Strategie:
Mit seinem Entwicklungsprogramm 2007-2013 (Bayerisches Zukunftsprogramm
Agrarwirtschaft und ländlicher Raum) verfolgt Bayern einen innovativen und
wachstumsorientierten Ansatz, der die wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen
Dimensionen berücksichtigt. In dem Programm wird ausdrücklich auf die
strategischen Leitlinien der Gemeinschaft für die Entwicklung des ländlichen Raums
und den Nationalen Strategieplan für die Entwicklung der ländlichen Räume in
Deutschland Bezug genommen. Die wichtigsten Ziele sind die Stärkung der
ländlichen Gebiete als unabhängige und vielfältige Lebensräume sowie die
Verwirklichung und Erhaltung gleichwertiger Lebensbedingungen in allen
Teilregionen Bayerns.
In dem Bayerischen Zukunftsprogramm „Agrarwirtschaft und ländlicher Raum“
werden vor allem folgende Ziele genannt:
- Stabilisierung der bäuerlichen Familienbetriebe durch Verbesserung ihrer
Wettbewerbsfähigkeit;
- Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen durch Verbesserung der
Wettbewerbsfähigkeit auf allen Ebenen der Agrar- und Forstwirtschaft;
- Entwicklung und Sicherung neuer Märkte (z. B. nachwachsende Rohstoffe);
- Erhaltung der typischen bayerischen Kulturlandschaft;
- Erhaltung schutzwürdiger Lebensräume sowie heimischer
Pflanzenarten; Neuschaffung naturnaher Lebensräume;
Tier-
und
- Unterstützung einer nachhaltigen Dorferneuerung und Dorfentwicklung.
Außerdem sollen die ländlichen Gebiete:
- als
Standort
für
ein
zukunftsorientiertes,
multifunktionales
und
wettbewerbsfähiges Agribusiness sowie für innovative kleine und mittlere
Unternehmen im Handels- und Dienstleistungssektor dienen,
- Lebensraum in einem familienfreundlichen und kostengünstigen Umfeld bieten,
- Ideenschmiede für neue kostengünstige Modelle des Zusammenlebens im
Sinne einer aktiven, eigenverantwortlichen Bürgergesellschaft sein und
- Erholungs- und Kulturraum für Land- und Stadtbewohner bieten.
Besonderer Nachdruck wird in allen Bereichen auf den Umweltschutz und die
Verbesserung der Nachhaltigkeit des Agrar- und Forstsektors gelegt. Daher ist der
finanzielle Kernbereich der Förderung der Schwerpunkt 2 (Verbesserung der Umwelt
und der Landschaft).
4
Über die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Schwerpunkte gibt die folgende
Übersicht Aufschluss:
Schwerpunkt
Öffentliche
insgesamt
Ausgaben
Anteil der ELER-Mittel
in %
ELER-Beteiligung in
EUR
Schwerpunkt 1
553 780 000
50
276 890 000
Schwerpunkt 2
1 547 015 416
50
773 507 708
Schwerpunkt 3
268 558 000
50
134 279 000
LEADER
126 000 000
50
63 000 000
Technische
Hilfe
12 534 000
50
6 267 000
Insgesamt
2 507 887 416
50
1 253 943 708
Nordrhein-Westfalen
Kennzahlen:
- Nordrhein-Westfalen ist das bevölkerungsreichste Bundesland (mehr als 18
Millionen Einwohner) und das Bundesland mit der höchsten Bevölkerungsdichte
(abgesehen von den Stadtstaaten);
- Gesamtfläche: 34 085 km²;
- Pro-Kopf-BIP: geringfügig über dem Bundesdurchschnitt;
- Arbeitslosenquote: entspricht in etwa dem Bundesdurchschnitt (11,9 %), was im
Vergleich mit den anderen alten Bundesländern hoch ist, aber niedriger in den
ländlichen Gebieten;
- Wirtschaftswachstum im letzten Jahrzehnt unter dem Bundesdurchschnitt,
Hauptgrund ist der Niedergang des sekundären Wirtschaftsbereichs;
- dramatische strukturelle Veränderungen im sekundären Wirtschaftsbereich mit
dem Verlust vieler Arbeitsplätze; sowohl die Produktion (71 %) als auch die
Beschäftigung (65 %) werden vom tertiären Wirtschaftsbereich dominiert;
- Land- und Forstwirtschaft machen 0,7 % der Bruttowirtschaftsleistung aus, was
unter dem Bundesdurchschnitt liegt (1 %);
- es gibt rund 54 000 landwirtschaftliche Betriebe und mehr als 4 200
forstwirtschaftliche Betriebe; Voll- und Nebenerwerbsbetriebe sind gleichmäßig
verteilt;
- landwirtschaftliche Nutzfläche: rund 1,54 Mio. ha.
Strategie:
Die gewählte Strategie stützt sich auf den Grundsatz der Verbesserung der
wirtschaftlichen Lage und der Lebensbedingungen in den ländlichen Gebieten.
Gemäß diesem Grundsatz und im Einklang mit der SWOT-Analyse (StärkeSchwächen-Analyse) stützt sich die Strategie auf das europäische Modell einer
multifunktionalen Landwirtschaft und auf die Ziele der vier Schwerpunkte in der
ELER-Verordnung. Die übergeordneten Ziele wurden daher in Übereinstimmung mit
den strategischen Leitlinien der Gemeinschaft und dem Nationalen Strategieplan
gewählt:
5
- Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft;
- nachhaltige Nutzung der natürlichen Ressourcen und Erhaltung der Landschaft;
- Erhaltung und Entwicklung attraktiver und dynamischer ländlicher Gebiete.
Hinzu kommt das methodische Ziel des
- Aufbaus integrierter regionaler Netzwerke.
Im Mittelpunkt stehen die Umwelt, der Naturschutz und die Landschaftserhaltung,
wobei die verschiedenen Umweltauswirkungen von Land- und Forstwirtschaft und
die Forderungen der Gesellschaft berücksichtigt werden. Daher ist Schwerpunkt 2
finanziell gesehen der wichtigste Schwerpunkt.
Über die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Schwerpunkte gibt die folgende
Übersicht Aufschluss:
Schwerpunkt
Öffentliche
Ausgaben
insgesamt
ELER-Anteil in %
Schwerpunkt 1
217 441 048
25
54 360 262
Schwerpunkt 2
425 566 116
45
191 504 752
Schwerpunkt 3
116 989 084
25
29 247 271
LEADER
29 247 270
50
14 623 635
Technische Hilfe
5 477 066
50
2 738 533
Insgesamt
794 720 584
36.80
ELER-Beteiligung
EUR
292 474 453
6
in
Sachsen
Kennzahlen:
- Der Freistaat Sachsen hat eine Fläche von 18 415 km2 und 4,296 Millionen
Einwohner. Bis zum Jahr 2020 erwartet man einen Bevölkerungsrückgang um
11,5 %. Gründe sind das Geburtendefizit und die Abwanderung. Die wichtigsten
Gründe für die Abwanderung sind fehlende Beschäftigungsmöglichkeiten und
fehlende Ausbildungsplätze.
- Der gesamte Freistaat Sachsen mit den drei NUTS II-Regionen
(Regierungsbezirke) Chemnitz, Leipzig und Dresden gehört zu den
Konvergenzregionen.
- Die wirtschaftliche Situation in Sachsen ist durch die tendenziell nur
schleppende wirtschaftliche Entwicklung geprägt. Das Bruttoinlandsprodukt in
Kaufkraftstandards (BIP in KKS) lag 2002 bei 15 515 EUR/Einwohner. Dies
waren 67,4 % des bundesdeutschen BIP in KKS.
- Das Wirtschaftswachstum lag mit 2,2 % über dem gesamtdeutschen
Durchschnitt von 1,6 %. Die Arbeitsproduktivität lag 2003 bei 40 600 EUR pro
Erwerbstätigen, das entspricht 73 % des gesamtdeutschen Niveaus.
- Die Arbeitslosigkeit ist eines der zentralen Probleme im Freistaat Sachsen. Die
Arbeitslosenquote lag im ländlichen Raum bei 18,5 % und in den
Verdichtungsräumen bei 17,0 %.
- Die Land- und Forstwirtschaft trägt rund 1,4 % zur Bruttowertschöpfung
Sachsens bei. Etwa 2,5 % aller Erwerbstätigen Sachsens sind in der Land- und
Forstwirtschaft beschäftigt, wobei der Anteil der vollbeschäftigten Arbeitskräfte
zurückgeht.
- Landnutzung: 56 % landwirtschaftliche Nutzfläche, 27,9 % Waldfläche, 1,8 %
Wasserfläche, 11,1 % Siedlungs- und Verkehrsflächen sowie 3,2 % sonstige
Flächen.
- Die landwirtschaftlich genutzte Fläche (LF) beläuft sich auf 908 000 ha, davon
entfallen rund 80 % auf Ackerland und 20 % auf Dauergrünland.
- Die landwirtschaftlich genutzte Fläche wird von 6 890 Betrieben bewirtschaftet.
- Die
Bewirtschaftungsstrukturen
und
die
Flächenausstattung
der
landwirtschaftlichen Betriebe können als günstig eingeschätzt werden.
Ackerbau und Verbundbetriebe sind in Sachsen vorherrschend (53 % der
Betriebe). 40 % der Gesamtwaldfläche des Freistaates sind in Privatbesitz.
Strategie:
Die zentralen Ziele ergeben sich aus der Berücksichtigung der sozioökonomischen
Analyse. Hauptziel ist die integrierte Entwicklung des ländlichen Raums durch
Konzentration auf folgende Schwerpunkte:
- Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe und Erhöhung ihrer
Wertschöpfung;
- Verbesserung der infrastrukturellen Rahmenbedingungen;
- Umsetzung nachhaltiger kommunaler Strategien;
- Erhaltung der Kulturlandschaft;
- Verbesserung des Wasserzustandes;
7
- Schutz und Wiederherstellung der natürlichen Bodenfunktionen;
- nachhaltiger Schutz der natürlichen, biologischen Vielfalt und
- Erhaltung der Multifunktionalität des Waldes.
In Übereinstimmung mit dem Nationalen Strategieplan kommen bei der Verfolgung
dieser Ziele:
- der Förderung von Investitionen innerhalb und außerhalb der Land- und
Forstwirtschaft,
- den integrierten und übergreifenden Entwicklungsstrategien und
- den freiwilligen Agrarumweltmaßnahmen
besondere Bedeutung zu.
Damit stehen im Freistaat Sachsen Maßnahmen des Schwerpunkts 3 im
Vordergrund. Dies gilt insbesondere für die Maßnahmen „Dorferneuerung“ und
„Dienstleistungseinrichtungen zur Grundversorgung für die ländliche Wirtschaft und
Bevölkerung“.
Über die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Schwerpunkte gibt die folgende
Übersicht Aufschluss:
Schwerpunkt
Öffentliche Ausgaben
insgesamt
ELER-Anteil
in %
ELER-Beteiligung
in EUR
Schwerpunkt 1
266 173 789
75
199 630 342
Schwerpunkt 2
383 116 364
80
306 493 091
Schwerpunkt 3
479 042 895
75
359 282 171
LEADER
57 065 625
80
45 652 500
Technische
Hilfe
21 000 000
Insgesamt
1 206 398 673
75
76.82
15 750 000
926 808 104
Hessen
Kennzahlen:
- Gesamtfläche 21 115 km2 und 6,1 Millionen Einwohner. Hessen liegt in der Mitte
Deutschlands und hat Grenzen mit sechs weiteren Bundesländern, aber keine
direkte Grenze mit einem anderen Mitgliedstaat.
- Bei der Landnutzung dominieren die Landwirtschaft mit 42,6 % und die
Forstwirtschaft mit 40 %.
- Abgesehen vom Rhein-Main-Gebiet gibt es bei der wirtschaftlichen und sozialen
Situation ein ausgeprägtes Süd-Nord-Gefälle (BIP niedriger und
Arbeitslosenquote teilweise deutlich höher als im bundesdeutschen
Durchschnitt).
8
- Die ländlichen Gebiete, die vor allem in Mittel- und Nordhessen gelegen sind,
haben sehr unterschiedliche Charakteristika und weniger günstige
wirtschaftliche und soziale Indikatoren bei der Einkommens-, Beschäftigungsund Wettbewerbssituation; hinzu kommen zunehmende Verluste im
Dienstleistungssektor und unzureichende Organisationsstrukturen in der
landwirtschaftlichen Erzeugung und im Bereich der Verarbeitung und
Vermarktung.
- Schöne Landschaften in attraktiven Mittelgebirgslagen bieten viel Potenzial für
den Ausbau des Fremdenverkehrs und die Erhaltung des Kulturerbes.
- Die Prioritäten der Landwirtschaftspolitik sind (unter anderem): a) Verarbeitung
und Vermarktung regionaler und hochwertiger Erzeugnisse (Qualitätsstandards
der EU und des Landes Hessen); b) Förderung einer nachhaltigen Nutzung der
natürlichen Ressourcen und der Erhaltung der Landschaften und c) verstärkte
Nutzung der Potenziale für die Erzeugung von Energie aus Biomasse, die noch
lange nicht ausgeschöpft sind.
- Mit einem Waldanteil von 40 % an der Landesfläche liegt Hessen mit an der
Spitze der Bundesländer, allerdings ist das Ertragspotenzial der Wälder gering.
Strategie:
Die gewählte Strategie stützt sich auf den Grundsatz der Verbesserung der
wirtschaftlichen Situation und der Lebensbedingungen in den ländlichen Gebieten. In
Übereinstimmung mit diesem Grundsatz und den Ergebnissen der SWOT-Analyse
baut die Strategie auf dem Europäischen Modell einer multifunktionalen
Landwirtschaft und den Zielen der vier Schwerpunkte der ELER-Verordnung auf. Die
schwerpunktübergreifenden Hauptziele wurden daher in Übereinstimmung mit den
strategischen Leitlinien der EU und dem Nationalen Strategieplan festgesetzt:
- Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der Land- und Forstwirtschaft,
- nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen und Erhaltung der Landschaft,
- Sicherung und Entwicklung einer attraktiven Einkommensdiversifizierung in den
ländlichen Gebieten,
und ergänzend dazu regional finanzierte Maßnahmen außerhalb der ELERZuschüsse zu den Zielen der Schwerpunkte 1, 2 und 3.
Wichtige Handlungsfelder sind die Umwelt, der Naturschutz und die
Landschaftserhaltung, wobei die verschiedenen Umweltauswirkungen der Land- und
der Forstwirtschaft sowie die Forderungen der Gesellschaft berücksichtigt werden.
Daher ist Schwerpunkt 2, was den EU-Beitrag angeht, der wichtigste Schwerpunkt.
9
Über die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Schwerpunkte gibt die folgende
Übersicht Aufschluss:
Schwerpunkt
Öffentliche
Ausgaben
insgesamt
ELER-Beteiligung
EUR
ELER-Anteil
in %
in
Schwerpunkt 1
120 200 000
50
60 100 000
Schwerpunkt 2
230 800 000
50
115 400 000
Schwerpunkt 3
38 400 000
50
19 200 000
LEADER
41 600 000
50
20 800 000
Technische
Hilfe
Insgesamt
5 744 904
436 744 904
50
50
2 872 452
218 372 452
Brandenburg
Profil:
- Brandenburg ist eines der fünf neuen Bundesländer. Brandenburg liegt im
Nordosten Deutschlands und hat eine gemeinsame Grenze mit Polen.
Brandenburg umschließt die Bundeshauptstadt Berlin. Wegen der relativ
geringen Förderung, die direkt in die ländlichen Gebiete Berlins fließt, haben die
Länder Brandenburg und Berlin einen gemeinsamen Entwicklungsplan für den
ländlichen Raum vorgelegt.
- Brandenburg verfügt über eine Fläche von rund 29 500 km2, das sind 9 % der
Fläche Deutschlands. Rund 1,34 Mio. ha werden landwirtschaftlich genutzt,
1,09 Mio. ha sind Waldfläche. Demgegenüber hat Berlin nur eine Fläche von
889 km2, verfügt aber mit 3,5 Millionen Einwohnern über weitaus mehr
Einwohner als Brandenburg (2,56 Millionen Einwohner).
- Im Stadtstaat Berlin sind rund 4 400 ha (4,9 % der Gesamtfläche) als
Landwirtschaftsfläche und rund 16 100 ha als Waldfläche ausgewiesen.
- In den direkt an Berlin angrenzenden Regionen wohnen rund 39 % der
Bevölkerung Brandenburgs; hier ergab sich in den Jahren zwischen 2000 und
2005 ein Bevölkerungszuwachs um 9 %, während in den von Berlin entfernter
gelegenen Regionen ein Bevölkerungsrückgang um 7 % zu beobachten war.
- Dementsprechend gibt es bei der Bevölkerungsdichte große Schwankungen. Im
Umland von Berlin liegt die Bevölkerungsdichte bei 205 Einwohnern/km2, in
Brandenburg bei durchschnittlich 87 Einwohnern/km2 und in den peripheren
Landkreisen und Teilregionen bei durchschnittlich nur 43 Einwohnern/km2.
- Bei der wirtschaftlichen Entwicklung liegt Brandenburg unter dem
bundesdeutschen Durchschnitt. Die Bruttowertschöpfung je Einwohner bzw. je
Erwerbsperson lag 2004 bei lediglich 87,4 bzw. 83,9 % des bundesdeutschen
Durchschnitts.
- Die Wirtschaftsstruktur in Brandenburg wird vom Dienstleistungssektor
dominiert, der 2004 rund 72,9 % zur Bruttowertschöpfung beigetragen hat. Der
Beitrag des produzierenden Gewerbes betrug 18,7 %, der Beitrag von Landund Forstwirtschaft sowie Fischerei 2,4 % (doppelt so viel wie im
bundesdeutschen Durchschnitt).
10
- 2004 belief sich der Produktionswert der Landwirtschaft auf rund 2 Mrd. EUR,
und die Bruttowertschöpfung des Primärsektors (einschließlich Forstwirtschaft
und Fischerei) stieg auf 1 Mrd. EUR. Seit dem Jahr 2000 ging die Zahl der
Erwerbstätigen in der Land- und Forstwirtschaft und der Fischerei um rund
3 000 Personen zurück. 2004 waren noch rund 41 000 Personen (4 % aller
Erwerbstätigen) in diesem Sektor beschäftigt.
- In Brandenburg ging die Zahl der landwirtschaftlichen Betriebe zwischen 1999
und 2005 von 7 008 auf 6 668 zurück. In Berlin gab es etwa
86 landwirtschaftliche Betriebe (Landwirtschafts- und Gartenbaubetriebe).
- Weite Teile der landwirtschaftlich genutzten Fläche in Brandenburg gehören zu
den weniger fruchtbaren Gebieten Deutschlands. Daher wurden drei Viertel der
landwirtschaftlichen Nutzfläche als benachteiligte Gebiete eingestuft. 2005
wurde hauptsächlich Getreide angebaut (538 000 ha). Eine wichtige Stellung
nahm außerdem der Ölfrüchteanbau mit 142 000 ha ein. Die Fläche, auf der
nachwachsende Rohstoffe angebaut wurden, stieg auf 62 000 ha (rund 6 % der
Ackerfläche).
- Mit 0,34 ha Waldfläche je Einwohner liegt Brandenburg beim Waldreichtum an
erster Stelle in Deutschland.
- Brandenburg besitzt eine Vielzahl schützenswerter Landschaften und
Lebensräume, darunter 3 000 Seen mit einer Fläche von mehr als 1 ha.
Bemerkenswert sind außerdem die Vielfalt der Landschaften und der relativ
große Anteil von Waldflächen. Von den 200 Lebensraumtypen in Deutschland,
die dem europäischen Naturschutz unterliegen, kommen 34 in Brandenburg vor.
Strategie:
Schon im Nationalen Strategieplan wird darauf hingewiesen, dass eines der
Hauptmerkmale der neuen Bundesländer der deutliche und anhaltende
Bevölkerungsrückgang ist. In Brandenburg ist der Bevölkerungsrückgang in den
peripheren ländlichen Räumen besonders ausgeprägt, was das Gefälle zwischen
diesen Gebieten und dem Stadtumland von Berlin noch verstärkt. Daher wurde die
demografische Entwicklung im Entwicklungsplan für den ländlichen Raum
besonders berücksichtigt. Hierzu gehört ein „Demografie-Check“ bei öffentlichen
Investitionen und bei der Vergabe der Fördermittel, bei dem die nachhaltige
wirtschaftliche Tragfähigkeit aller öffentlichen Investitionen im Bereich der ländlichen
Entwicklung (und in anderen Politikbereichen) unter Berücksichtigung der
Bevölkerungsprognosen beurteilt werden muss. Zum Demografie-Check gehört,
dass unter Berücksichtigung des demografischen Wandels eine Nutzungsprognose
für die Lebensdauer der verschiedenen Investitionsobjekte erstellt wird. Auch bei der
SWOT-Analyse wurde die demografische Entwicklung berücksichtigt
Die spezifischen Landesziele der ländlichen Entwicklungspolitik für Brandenburg und
Berlin wurden analog zu den folgenden Zielen in den strategischen Leitlinien der
Gemeinschaft und dem Nationalen Strategieplan gewählt:
- 1.
Steigerung
der Wertschöpfung
und Wettbewerbsfähigkeit
der
landwirtschaftlichen Produktion zur Sicherung von Arbeitsplätzen; Entwicklung
des ländlichen Raums zu einem wissensbasierten Wirtschaftsraum.
- 2. Sicherung und Verbesserung der naturräumlichen Potenziale; Unterstützung
einer Anpassungsstrategie zur Vermeidung der Risiken des Klimawandels;
Sicherung einer flächendeckenden Landbewirtschaftung zur Erhaltung der
Kulturlandschaft.
11
- 3. Förderung der Schaffung einer Erwerbsbasis außerhalb der Landwirtschaft;
Stabilisierung der Bevölkerungsentwicklung durch Verbesserung der
Lebensqualität im ländlichen Raum.
Allgemein ist der Entwicklungsplan, was die Anteile der einzelnen Schwerpunkte an
der Finanzierung angeht, sehr ausgewogen.
Über die Aufteilung der Mittel auf die einzelnen Schwerpunkte gibt die folgende
Übersicht Aufschluss:
Finanzplan aufgeschlüsselt nach Schwerpunkten für die Konvergenzregion
(Brandenburg)
Öffentliche Ausgaben
Schwerpunkt
Gesamtbetrag
in EUR
ELERBeteiligung
EUR
ELER-Anteil
in %
in
Schwerpunkte 1
485 413 333
75
364 060 000
Schwerpunkte 2
426 537 500
80
341 230 000
Schwerpunkte 3
367 481 600
75
275 611 200
LEADER
66 407 500
80
53 126 000
Technische Hilfe
35 405 668
75
26 554 251
Insgesamt
1 381 245 601
Finanzplan
aufgeschlüsselt
Konvergenzregion (Berlin)
nach
1 060 581 451
Schwerpunkten
für
die
Öffentliche Ausgaben
Schwerpunkt
ELERGesamtbetrag
Beteiligung
in EUR
ELER-Anteil in % EUR
in
Schwerpunkt 1
2 380 000
50
1 190 000
Schwerpunkt 2
1 330 909
55
732 000
Schwerpunkt 3
0
75
0
LEADER
0
80
0
Technische Hilfe
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Insgesamt
3 710 909
1 922 000
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Nicht-