Zusammenfassung PB_ Caro Achilles
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Zusammenfassung Staatensysteme 1. Theorien 1.1 Rousseau Prämisse: Es existiert ein Gemeinwille (volonté générale). Erkenntnisinteresse: Wie wird der Gemeinwille gefunden und wie wird er umgesetzt? Inhalt: - Mensch im Urzustand: frei, gleich, ohne Fertigkeiten, ohne Sprache, wahre Bedürfnisse (Triebe), ohne Zwänge - Mensch in Zivilisation: Unterdrücker oder Unterdrückter => Gesellschaftsvertrag; wahre Freiheit = Unterwerfung unter den Gemeinwillen; wer sich weigert Gemeinwillen zu folgen, muss gezwungen werden, denn Gemeinwille = Freiheit und immer richtig => keine Gewaltenteilung, Volk (Volksversammlung) hat alle Macht, nur Exekutive kann übertragen werden 1.2 Montesquieu Prämisse: Es existiert eine individuelle Freiheit. „Nulla poena sine lege.“ (keine Strafe ohne Gesetz) Erkenntnisinteresse: Wie kann diese Freiheit geschützt werden? Inhalt: - Gewaltenteilung (Exekutive, Legislative, Judikative) - alle drei Gewalten müssen immer getrennt sein, sonst Willkür, Unterdrückung möglich Judikative kontrolliert kontrolliert Gesetze führt aus gibt Legislative Exekutive gehorcht regelt wählt Volk 1.3 Locke Prämisse: Im Naturzustand ist der Mensch innerhalb der natürlichen Grenzen vollkommen frei. Erkenntnisinteresse: Wie kann Freiheit auch in Zivilisation hergestellt werden? Inhalt: - Freiheit = freie Verfügung über Besitz und Person - Naturzustand = zügellos -> Mensch will besitz schützen -> Gemeinschaft mit Regeln (Behaglichkeit, Sicherheit, Frieden) - Mehrheitsprinzip - Legislative = höchste Gewalt - Legislative = vereinigte Gewalt aller 1.4 angelsächsische Konkurrenztheorie Prämisse: Es existiert kein Gemeinwille; Gesellschaft ist gespalten in unterschiedliche ökonomische und weltanschaulich-politische Interessensgruppen. Erkenntnisinteresse: Wie muss deswegen Staat aufgebaut sein? Inhalt: - Verteilung von Eigentum ist Quelle für Egoismus und Streit -> direkte Demokratie nicht möglich - repräsentative Demokratie mit repräsentativen Institutionen - bundesstaatliche Struktur 1.5 moderne Konkurrenztheorie Prämisse: Das Volk an sich hat keinen Willen. Erkenntnisinteresse: Wie muss Staat deswegen aufgebaut sein? Inhalt: - Volk muss Legislative hervorbringen - im Konkurrenzkampf um Stimmen entsteht Wille 1.6 Pluralismustheorie Prämisse: In Gesellschaft existieren unterschiedliche Willen, wobei eine minimale Übereinstimmung über Grundwerte und Grundregeln, sowie an der Erhaltung der demokratischen- pluralistischen Ordnung vorhanden ist. Erkenntnisinteresse: Wie kann ein Gesellschaftssystem ohne Chaos funktionieren? Inhalt: - es bilden sich Interessengruppen, Konfliktpotential als Voraussetzung für Demokratie - jedes Individuum gehört gleichzeitig zu mehreren Interessengruppen, da unterschiedliche Rollen - Gruppen müssen Interessen- und Loyalitätskonflikte vermeiden - bei Verletzung Demokratie: Vorgehen gegen diese Gruppierung 1.7 Neokorporatismus Prämisse: Interessenverbände besitzen mehr Macht, als Parlament. Inhalt: Wie kommt es dazu? Inhalt: - Verbände vertreten Partikularinteressen, kein Wahlkampf - Parteien vertreten mehrere Interessen (Parteiprogramm), Wahlkampf - Druck- und Drohpotential der Verbände -> pol. Durchsetzung - Parlament durch Verbände geschwächt - führt zu Eliten-Herrschaft 1.8 Marxismus Prämisse: Die Gesellschaft ist in zwei Klassen gespalten: Proletariat und Kapitalisten. Die Proletarier werden von den Kapitalisten ausgebeutet. Erkenntnisinteresse: Wie kann Zwei-Klassen-Gesellschaft verändert werden? Inhalt: - Produktivkräfte sprengen Produktionsverhältnisse -> politische Überbau wird gestürzt -> Revolution des Proletariats -> Errichtung des Kommunismus -> klassenlose Gesellschaft, kein Privatbesitz 2. Herrschaftsformen Demokratie Volkssouveränität (Wahlen) Wahlen: allgemein, frei, gleich, geheim, unmittelbar demokratisch legitimierte Repräsentanten, auf Grundlage Verfassung autoritäres System Denkweise (Mentalität) Wahlrecht formal, tatsächlich aber eingeschränkt nicht oder bedingt von demokr. legitimierten Institutionen Herrschaftsstruktur Gewaltenteilung Herrschaftsanspruch Grenzen zwischen Staat und Gesellschaft (Privatsphäre) Kontrollen, Verfassung, Werte, Normen nur wenige, uneffektive Gegenmächte Grenzen willkürlich Legitimation Herrschaftszugang Herrschaftsmonopol Herrschaftsausübung teilw. unkontrolliert + unbegrenzt unterdrückend totalitäres System Ideologie mit Wahrheitsanspruch Wahlen ohne pol. Gegenkandidaten oder keine Wahlen Entscheidungen von Führern oder Komitees ohne demokr. Legitimation, ungeteilte Macht Herrscher vollkommene Macht Keine Grenzen, Herrschaftsanspruch unbegrenzt keine Begrenzung 3. Demokratien Direkte Demokratie Beispiel Schweiz Staatsoberhaupt Regierungsmitglied, repräsentativ Regierung auf Amtszeit fest gewählt - nach Rousseau: volonté générale - Bevölkerung kann direkt Einfluss nehmen auf Gesetzgebung - Gefahr: Minderheitenvernachlässigung Präsidialdemokratie USA Präsident = Staatsoberhaupt = Regierungschef ernennt der Präsident - Checks and Balances - Gefahr: Blockade, wenn Präsident und Parlament von unterschiedlichen Parteien Parlamentarische Demokratie Deutschland repräsentativ vom Parlament gewählt - Wettbewerb zwischen den Parteien - auch Minderheiten können pol. Einfluss nehmen - Gefahr: Instabilität, wenn keine klare Mehrheit vorhanden 4. Begriffe 4.1 Plebiszit - Abstimmung des Wahlvolks über ein Gesetz 4.2 Überhangmandat - wenn Erststimmt höher als Zweitstimme - damit alle gewählten Abgeordneten in BT kommen -> BT aufgestockt (Ausgleichsmandat) 3.3 Erststimme - Mehrheitswahlrecht, eine einzelne Person wird pro Wahlkreis gewählt 3.4 Zweitstimme - Verhältniswahlrecht, Parteienwahl 3.5 Prämisse - Voraussetzung, festgelegt 3.6 Macht - den eigenen Willen gegen Wiederstreben anderer durchsetzen 3.7 Herrschaft - Herrschende hat das Recht anderen innerhalb bestimmter Grenzen Anweisungen zu geben -> legitime Machtausübung - Formen: traditionale, charismatische, rationale 3.8 Ideologie - interessengeleitete Weltanschauung
