Zusammenfassung PB_ Caro Achilles

Zusammenfassung Staatensysteme
1. Theorien
1.1 Rousseau
Prämisse: Es existiert ein Gemeinwille (volonté générale).
Erkenntnisinteresse: Wie wird der Gemeinwille gefunden und wie wird er umgesetzt?
Inhalt: - Mensch im Urzustand: frei, gleich, ohne Fertigkeiten, ohne Sprache, wahre
Bedürfnisse (Triebe), ohne Zwänge
- Mensch in Zivilisation: Unterdrücker oder Unterdrückter
=> Gesellschaftsvertrag; wahre Freiheit = Unterwerfung unter den Gemeinwillen;
wer sich weigert Gemeinwillen zu folgen, muss gezwungen werden, denn
Gemeinwille = Freiheit und immer richtig
=> keine Gewaltenteilung, Volk (Volksversammlung) hat alle Macht, nur Exekutive
kann übertragen werden
1.2 Montesquieu
Prämisse: Es existiert eine individuelle Freiheit. „Nulla poena sine lege.“ (keine Strafe
ohne Gesetz)
Erkenntnisinteresse: Wie kann diese Freiheit geschützt werden?
Inhalt: - Gewaltenteilung (Exekutive, Legislative, Judikative)
- alle drei Gewalten müssen immer getrennt sein, sonst Willkür, Unterdrückung
möglich
Judikative
kontrolliert
kontrolliert
Gesetze
führt aus
gibt
Legislative
Exekutive
gehorcht
regelt
wählt
Volk
1.3 Locke
Prämisse: Im Naturzustand ist der Mensch innerhalb der natürlichen Grenzen
vollkommen frei.
Erkenntnisinteresse: Wie kann Freiheit auch in Zivilisation hergestellt werden?
Inhalt: - Freiheit = freie Verfügung über Besitz und Person
- Naturzustand = zügellos -> Mensch will besitz schützen -> Gemeinschaft mit
Regeln (Behaglichkeit, Sicherheit, Frieden)
- Mehrheitsprinzip
- Legislative = höchste Gewalt
- Legislative = vereinigte Gewalt aller
1.4 angelsächsische Konkurrenztheorie
Prämisse: Es existiert kein Gemeinwille; Gesellschaft ist gespalten in unterschiedliche
ökonomische und weltanschaulich-politische Interessensgruppen.
Erkenntnisinteresse: Wie muss deswegen Staat aufgebaut sein?
Inhalt: - Verteilung von Eigentum ist Quelle für Egoismus und Streit -> direkte Demokratie
nicht möglich
- repräsentative Demokratie mit repräsentativen Institutionen
- bundesstaatliche Struktur
1.5 moderne Konkurrenztheorie
Prämisse: Das Volk an sich hat keinen Willen.
Erkenntnisinteresse: Wie muss Staat deswegen aufgebaut sein?
Inhalt: - Volk muss Legislative hervorbringen
- im Konkurrenzkampf um Stimmen entsteht Wille
1.6 Pluralismustheorie
Prämisse: In Gesellschaft existieren unterschiedliche Willen, wobei eine minimale
Übereinstimmung über Grundwerte und Grundregeln, sowie an der Erhaltung
der demokratischen- pluralistischen Ordnung vorhanden ist.
Erkenntnisinteresse: Wie kann ein Gesellschaftssystem ohne Chaos funktionieren?
Inhalt: - es bilden sich Interessengruppen, Konfliktpotential als Voraussetzung für
Demokratie
- jedes Individuum gehört gleichzeitig zu mehreren Interessengruppen, da
unterschiedliche Rollen
- Gruppen müssen Interessen- und Loyalitätskonflikte vermeiden
- bei Verletzung Demokratie: Vorgehen gegen diese Gruppierung
1.7 Neokorporatismus
Prämisse: Interessenverbände besitzen mehr Macht, als Parlament.
Inhalt: Wie kommt es dazu?
Inhalt: - Verbände vertreten Partikularinteressen, kein Wahlkampf
- Parteien vertreten mehrere Interessen (Parteiprogramm), Wahlkampf
- Druck- und Drohpotential der Verbände -> pol. Durchsetzung
- Parlament durch Verbände geschwächt
- führt zu Eliten-Herrschaft
1.8 Marxismus
Prämisse: Die Gesellschaft ist in zwei Klassen gespalten: Proletariat und Kapitalisten. Die
Proletarier werden von den Kapitalisten ausgebeutet.
Erkenntnisinteresse: Wie kann Zwei-Klassen-Gesellschaft verändert werden?
Inhalt: - Produktivkräfte sprengen Produktionsverhältnisse
-> politische Überbau wird gestürzt
-> Revolution des Proletariats
-> Errichtung des Kommunismus
-> klassenlose Gesellschaft, kein Privatbesitz
2. Herrschaftsformen
Demokratie
Volkssouveränität
(Wahlen)
Wahlen: allgemein, frei,
gleich, geheim,
unmittelbar
demokratisch
legitimierte
Repräsentanten, auf
Grundlage Verfassung
autoritäres System
Denkweise
(Mentalität)
Wahlrecht formal,
tatsächlich aber
eingeschränkt
nicht oder bedingt
von demokr.
legitimierten
Institutionen
Herrschaftsstruktur
Gewaltenteilung
Herrschaftsanspruch
Grenzen zwischen Staat
und Gesellschaft
(Privatsphäre)
Kontrollen, Verfassung,
Werte, Normen
nur wenige,
uneffektive
Gegenmächte
Grenzen willkürlich
Legitimation
Herrschaftszugang
Herrschaftsmonopol
Herrschaftsausübung
teilw. unkontrolliert
+ unbegrenzt
unterdrückend
totalitäres System
Ideologie mit
Wahrheitsanspruch
Wahlen ohne pol.
Gegenkandidaten
oder keine Wahlen
Entscheidungen von
Führern oder
Komitees ohne
demokr. Legitimation,
ungeteilte Macht
Herrscher
vollkommene Macht
Keine Grenzen,
Herrschaftsanspruch
unbegrenzt
keine Begrenzung
3. Demokratien
Direkte Demokratie
Beispiel
Schweiz
Staatsoberhaupt Regierungsmitglied,
repräsentativ
Regierung
auf Amtszeit fest
gewählt
- nach Rousseau:
volonté générale
- Bevölkerung kann
direkt Einfluss
nehmen auf
Gesetzgebung
- Gefahr:
Minderheitenvernachlässigung
Präsidialdemokratie
USA
Präsident =
Staatsoberhaupt =
Regierungschef
ernennt der Präsident
- Checks and Balances
- Gefahr: Blockade,
wenn Präsident und
Parlament von
unterschiedlichen
Parteien
Parlamentarische
Demokratie
Deutschland
repräsentativ
vom Parlament gewählt
- Wettbewerb zwischen
den Parteien
- auch Minderheiten
können pol. Einfluss
nehmen
- Gefahr: Instabilität,
wenn keine klare
Mehrheit vorhanden
4. Begriffe
4.1 Plebiszit
- Abstimmung des Wahlvolks über ein Gesetz
4.2 Überhangmandat
- wenn Erststimmt höher als Zweitstimme
- damit alle gewählten Abgeordneten in BT kommen -> BT aufgestockt
(Ausgleichsmandat)
3.3 Erststimme
- Mehrheitswahlrecht, eine einzelne Person wird pro Wahlkreis gewählt
3.4 Zweitstimme
- Verhältniswahlrecht, Parteienwahl
3.5 Prämisse
- Voraussetzung, festgelegt
3.6 Macht
- den eigenen Willen gegen Wiederstreben anderer durchsetzen
3.7 Herrschaft
- Herrschende hat das Recht anderen innerhalb bestimmter Grenzen Anweisungen zu
geben -> legitime Machtausübung
- Formen: traditionale, charismatische, rationale
3.8 Ideologie
- interessengeleitete Weltanschauung