Tätigkeitsbericht 2011-2012 Europäischer
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Tätigkeitsbericht 2011-2012 Europäischer Metallgewerkschaftsbund EMB-Auflösungskongress Brüssel, 15. Mai 2012 Vorwort Bedingt durch den geplanten Zusammenschluss der Europäischen Industriegewerkschaftsföderationen EMB, EMCEF und ETUF:TCL war diese Kongressphase außerordentlich kurz. Sie dauerte nur 11 Monate und war im Wesentlichen von den Vorarbeiten des Zusammenschlusses geprägt. Die wirtschaftliche Lage in Europa war in dieser Zeit sehr uneinheitlich. Während in einigen Ländern, insbesondere in Zentral-, Nord- und Osteuropa, das Wachstum in den Branchen der Metall- und Elektroindustrie nach überstandener Finanz- und Wirtschaftskrise wieder stark anzog, hatten wir im Süden und Südosten mit nachhaltigen Strukturproblemen und einem Rückfall in die Rezession zu kämpfen. In den letzten Monaten hemmte die europaweite Sparpolitik den Ausblick auf Wachstum und Arbeitsplätze in ganz Europa. Das ist bereits in vielen Betrieben zu spüren. Die europäische Gewerkschaftsbewegung tritt deshalb gemeinsam dieser Politik der Schrumpfung und Verknappung entgegen und setzt sich mit einem Alternativprogramm – unterstützt durch europaweite Aktionen - massiv für nachhaltiges Wachstum und Beschäftigung ein. Basierend auf den 2011 in Duisburg gefassten Beschlüssen haben wir in den letzten Monaten die Gründung des neuen europäischen Industriegewerkschaftsbundes vorbereitet. Sowohl die Präsidenten als auch die Generalsekretäre der drei Gründungsorganisationen haben diese Entwicklung in enger Zusammenarbeit vorangetrieben. Eine gemeinsame Arbeitsgruppe konzipierte auf der Basis von Vorarbeiten der Sekretariate eine Satzung sowie eine politische Resolution für die neue gemeinsame Organisation. Beide Dokumente wurden intensiv und unter der Einbeziehung aller Mitgliedsorganisationen, der Exekutivausschüsse und der gemeinsamen Entschließungs- und Antragskommission beraten, bevor sie nun im Mai 2012 dem Gründungskongress zur Abstimmung vorgelegt werden. Obwohl sich die vergangene Kongressperiode auf gerade einmal ein knappes Jahr erstreckte, können wir auf eine Reihe von Ergebnissen und Fortschritten in der Tagesarbeit des EMB zurückblicken. So konnte der EMB seine Position als gewichtiger europäischer industriepolitischer Akteur festigen, sowohl durch die Weiterentwicklung seiner industriepolitischen Strategie, als auch durch einige politische Aktionen und sektorale Aktivitäten. In der Unternehmenspolitik sind sowohl die Einführung der verbesserten Richtlinie für europäische Betriebsräte als auch unternehmensspezifische Problemlösungen hervorzuheben. In der Tarifpolitik ging es um die Neufassung der Lohnkoordinierungsregel als auch um die Koordinierung von Maßnahmen gegen prekäre Arbeit. In den sozialen Dialogen Metallwirtschaft, Schiffbau und Stahl konzentrierten sich die Debatten auf Fragen der Wettbewerbsfähigkeit, prekäre Arbeit, auf Aus- und Fortbildung sowie auf die Stabilisierung der maritimen Industrie. Die angeführten Eckpunkte stellen allerdings nur einen Auszug unserer Arbeit dar. Das in Duisburg verabschiedete Arbeitsprogramm wird in das neu zu fassende Arbeitsprogramm der neuen Organisation einfließen und unter Beteiligung der politischen Ausschüsse, Sektorausschüsse und der sozialen Dialoge weiterentwickelt werden. Im Duisburger 1 Programm befindet sich noch eine Vielzahl von Aufgaben, die wir in der neuen Organisation nun mit vereinten Kräften angehen müssen. Ich möchte mich herzlich bei allen Mitgliedsorganisationen bedanken. Sie haben sich kreativ und intensiv an der Umsetzung der Arbeit des EMB beteiligt. Gleiches gilt für die konstruktive und professionelle Zusammenarbeit mit unseren Partnerorganisationen. Mein persönlicher Dank gilt auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im EMB Sekretariat in Brüssel, die gewissenhaft und mit hohem Engagement der europäischen Gewerkschaftsarbeit auf EU Ebene eine kraftvolle Stimme verleihen. Ulrich Eckelmann, EMB-Generalsekretär 2 Industriepolitik Der Erhalt und die Förderung von Qualitätsarbeitsplätzen in der europäischen Industrie, ebenso die Entwicklung langfristiger, nachhaltiger Lösungen für die Industriesektoren, die weiterhin in Folge der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise unter Druck geraten, stehen im Mittelpunkt der industriepolitischen Strategie des EMB. In Zeiten wirtschaftlicher Notlagen hat sich herausgestellt, dass eine starke industrielle Basis wichtiger denn je für ein nachhaltiges Wachstum und Stabilität in Europa ist. Vor dem Hintergrund der unsicheren Wirtschaftssituation sind die Entwicklung nachhaltiger Industriestrategien, die Strategie Europa 2020 als politischer Rahmen sowie eine starke wachstumsund innovationsorientierte Industriepolitik von fundamentalem Interesse für die europäischen Arbeitnehmer. Der EMB setzt sich seit Langem für eine proaktive Industriepolitik ein, die die europäische Wirtschaft gestaltet, fördert und strukturiert, im Gegensatz zu einer Politik, die rein defensiv ausgerichtet ist und nur dazu dient, den Status quo zu erhalten. In den vergangenen Jahren wurde besonders deutlich, dass es Synergien zwischen Wirtschaftswachstum und Umweltschutz gibt und dass Investitionen in beispielsweise erneuerbare Energiequellen, nachhaltigen Wohnungsbau, Abfallwirtschaft und Recycling bzw. Elektromobilität neue Wachstumsmöglichkeiten eröffnen und, noch viel wichtiger, nachhaltige Arbeitsplätze schaffen. Im Allgemeinen sind Tätigkeiten im Bereich der kohlenstoffarmen Technologien beschäftigungsintensiv und daher von besonderem Interesse für die Arbeit des EMB. Dafür zu sorgen, dass die europäische Industrie und die Arbeitskräfte in Europa auf die Möglichkeiten und Herausforderungen der Zukunft vorbereitet und angemessen qualifiziert sein werden, war ein Schlüsselthema der industriepolitischen Tätigkeiten des EMB auf europäischer Ebene und wurde bei den Sektorinitiativen berücksichtigt. Zusammenarbeit mit EWSA/CCMI In der verkürzten Kongressperiode leistete das EMB-Sekretariat mit seiner Sachkompetenz Unterstützung beim Entwerfen und Entwickeln von Initiativen der Beratenden Kommission für den industriellen Wandel (CCMI), die in zwei verabschiedeten Stellungnahmen des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA) resultierte. Eine Stellungnahme bezog sich auf die Situation der energieintensiven Industrien (CCMI 090), die andere auf die Situation der Schienenverkehrsindustrie (CCMI 089) in Europa. In Verbindung mit der EAWS-Stellungnahme wurde ein EU-finanziertes Projekt für den Bahnsektor begonnen, um ein Netzwerk aus Betriebsräten und spezialisierten Gewerkschaftsvertretern einzurichten. Hierdurch soll der Transfer von Know-how und Wissen von der Unternehmensebene zur europäischen Ebene verbessert werden, um so Beschäftigung und Innovation zu fördern. Toolbox - Instrumentarium für die Industriepolitik Die Sitzung des Ausschusses Industriepolitik im September 2011 in Kroatien wurde mit einer Konferenz über nachhaltige Industriepolitik für Südosteuropa verbunden, die mit der 3 Unterstützung von der IG Metall und der Friedrich Ebert Stiftung organisiert wurde. Dabei wurde ein EMB-Strategiepapier vorgestellt, in dem die verfügbaren Instrumente zur Umsetzung einer nachhaltigen industriepolitischen Strategie in Europa aufgeführt werden. In der „Toolbox“ werden eine Reihe politischer Maßnahmen erläutert, die eingesetzt werden könnten, um die industrielle Transformation hin zu einer kohlenstoffarmen und wissensbasierten Wirtschaft in Europa zu unterstützen und zu beschleunigen und um Industriearbeitsplätze zu erhalten. Die Toolbox wurde auf der Website des EMB veröffentlicht und ist in englischer, französischer und deutscher Sprache erhältlich. Workshop zur Industriepolitik auf der Tagung der Partei der Europäischen Sozialdemokraten (PES) Im November 2011 nahm der EMB an der Tagung der Partei der Europäischen Sozialdemokraten (PES) in Brüssel teil und organisierte eine Workshop-Debatte zum Thema „Nachhaltige Industriepolitik“. Dabei wurden auch die Ideen der „Toolbox“ vorgestellt. Die wesentliche Frage, der im Workshop nachgegangen wurde und die an die PES-Vorsitzenden gerichtet wurde, lautete: „Wie kann die europäische Wirtschaft auf das Zeitalter der nachhaltigen Produktion vorbereitet und gleichzeitig der strukturelle und demografische Wandel auf sozial verträgliche Weise bewältigt werden?“. Ähnliche Workshops und Veranstaltungen wurden auch in Zusammenarbeit mit dem belgischen Föderalen Planungsbüro und Europe et Société (Paris) organisiert. Gemeinsame Sitzung des Ausschusses Industriepolitik mit EMCEF und EGV:TBL Im Vorfeld der Gründung des neuen europäischen Gewerkschaftsverbandes organisierten EMB, EMCEF und EGV:TBL im Februar 2012 in Luxemburg eine gemeinsame Sitzung ihrer industriepolitischen Ausschüsse, um sich über Standpunkte auszutauschen und die zukünftigen Tätigkeiten innerhalb der neuen Organisation zu definieren. Die in der „Toolbox“ enthaltenen Ideen und die Flaggschiffstrategie für die Industriepolitik „Europa 2020“ waren die zentralen Themen der Ausschussdebatte im Rahmen dieser gemeinsamen Sitzung. Mitglieder des Ausschusses Industriepolitik Belgien, ABVV-Metaal, Fidel Gavilan, ACV-CSC METEA, Walter Cnop, Guido Nelissen, Paul Liakos, SETCa/BBTK, Pia Desmet, CGSLB Métal, Kurt Marysse, MWB-FGTB, Nico Cue, Benoît Gerits; Bulgarien, Metalicy, Dimitar Dikov; Dänemark, CO industri, Henrik Keinicke, IDA, Fin Krogh Jørgensen; Deutschland, IG Metall, Astrid Ziegler; Finnland, Metalli, Mika Kärkkäinen, PRO, Ritva Cavenius, UIL ry, Heidi Husari, TEK, Pekka Pellinen; Frankreich, FOM, MarieJosée Millan, Frédéric Souillot, FGMM/CFDT, Philippe Portier, Gérald Dumas, FTM-CGT, David Meyer, Bernard Devert, FNTE/CGT, Eric Brune, CFE-CGC Métallurgie – FCMTM, Xavier Lecoq; Italien, FIM-CISL, Bruno Vitali, Alberto Monticco, UILM, Luca Colonna; Kosovo, SPMK Hasan Abazi; Luxemburg, OGB-L, Marco Casagrande; Kroatien, Metalworkers'Union of Croatia SMH-IS, Vesna Mlinaric; Niederlande, FNV-Bondgenoten, Fredy Peltzer, DE UNIE, George J. G. Kruithof, Bart Willems; Norwegen, Fellesforbundet, Hans Christian Gabrielsen, NITO, Tone Tønnesen; Österreich, PRO-GE, Thomas Grammelhofer; Polen, NSZZ Solidarnosc, Przemysław Rzepecki, Bartłomiej Soszyński, OPZZ Metalworkers TUC of Poland, Jacek Murawski; Portugal, SIMA, Alberto Paolo Simoes, José Antonio Simoes, FIEQUIMETAL, 4 Fernando Marques; Rumänien, FNS Solidaritatea Metal, Gheorghe Sora; Schweden, IF Metall, Wille Birksten, Nordic IN, Jens Bundvad; Schweiz, UNIA, Corrado Pardini; Slowakei, Slovak Metalworkers' Federation, Monika Hrusecka, Pavel Kus; Slowenien, SKEI, Vilijem Novak; Spanien, MCA-UGT, Carlos Romero, Lourdes Jiménez, FI CC.OO, Luis Fernando de Luis, Raul Montoya; Tschechische Republik, Odborovy SVAZ KOVO, Dana Sakarova, Josef Strědula; Ungarn, VASAS, Livia Spieglné Balogh; Vereinigtes Königreich, Unite The Union, Ben Richards, Community, Robert Sneddon, Matt Ball 5 Unternehmenspolitik EBR, neugefasste Richtlinie und Beteiligung in den Entscheidungsgremien Das Inkrafttreten der neugefassten EBR-Richtlinie bildete den Schwerpunkt im Berichtszeitraum. Die neue Richtlinie bietet einen stabileren Rechtsrahmen für EBR, auf den sie sich in Zukunft stützen können. Sie beinhaltet für EBR zugleich ein neues Potenzial, das genutzt werden muss. Im September 2011 verabschiedete der EMB eine überarbeitete Fassung der EBR-Leitlinien, in der die Fortschritte mit der neuen Richtlinie berücksichtigt wurden. Die Leitlinien sind in 12 EU-Sprachen erhältlich. EBR und Neufassung der Richtlinie 94/45 Verhandlungen und Neuverhandlungen von EBR-Vereinbarungen: Stand 15. März 2012 Unternehmen im metallverarbeitenden Sektor von der EBR-Richtlinie betroffen Gesamtzahl der Vereinbarungen, davon über die Beteiligung in SE (Europäische Gesellschaft) davon insbesondere aufgrund von Fusionen und Übernahmen überholte Vereinbarungen laufende Verhandlungen bzw. in Verhandlungsvorbereitungsphase +/- 550 396 20 73 +/- 50 Es sollte erwähnt werden, dass die vor Inkrafttreten der Richtlinie getroffenen Vereinbarungen (die sogenannten Artikel-13-Vereinbarungen) heute weniger als 35% aller derzeit geltenden Vereinbarungen ausmachen. Fast alle Vereinbarungen können über die EMB-Datenbank eingesehen werden. Obwohl in den letzten vier Jahren beträchtliche Fortschritte gemacht wurden, blieb die Tatsache bestehen, dass die Umsetzung des Arbeitsprogramms für den Bereich der Unternehmenspolitik stark von der Wirtschaftskrise beeinträchtigt und dominiert wurde. Die mit Unternehmenspolitik betrauten EMB-Mitarbeiter befassten sich verstärkt mit Anfragen im Zusammenhang mit der Bewältigung von länderübergreifenden Umstrukturierungen. Gewerkschaftliche Unterstützung bestehender EBR Netzwerk der EBR-Gewerkschaftskoordinatoren: Von den insgesamt 323 bestehenden EBR werden nur 48 nicht von einem EMB-Koordinator unterstützt. Um die Koordinierung zwischen der Industrie- und Sektorpolitik des EMB und der EBR zu verbessern, hat der EMB EBR-Mitglieder und EMB-Koordinatoren aktiv dazu ermutigt, an Sektoraktivitäten (Konferenzen, Arbeitsgruppen, Seminare usw.) teilzunehmen. Die EMB-Vertreter wurden darüber hinaus regelmäßig gebeten, an EBR-Sitzungen teilzunehmen, insbesondere zu Themen im Zusammenhang mit der neuen Richtlinie. 6 Antizipierung des Wandels, Umstrukturierungen und Reaktionen auf die Krise Auf der Grundlage seiner Erfahrung hinsichtlich der Antizipierung des Wandels reagierte der EMB auf das Grünbuch über Umstrukturierung und Antizipierung von Veränderungen der EU-Kommission und forderte die Schaffung eines europäischen Rechtsrahmens für Unternehmen. Ein derartiger Rechtsrahmen sollte die Unternehmen dazu auffordern, Veränderungen auf Unternehmensebene besser zu antizipieren und zu bewältigen, Übergangsphasen erleichtern und jegliche negative Auswirkungen der Veränderungen auf Arbeitnehmer und Beschäftigung verhindern. Das EMB-Sekretariat wurde gebeten, die gewerkschaftliche Koordinierung auf europäischer Ebene zu organisieren, insbesondere in den folgenden Unternehmen: ArcelorMittal, GME, Safran und GM/PSA. In Anbetracht der zunehmenden Anfragen für gewerkschaftliche Koordinierung erhält der EMB Fördermittel von der EU-Kommission, um die Austragung und Kosten dieser Sitzungen abzudecken. Transnationale Verhandlungen auf Unternehmensebene Seit der letzten Kongressperiode wurden weitere transnationale Vereinbarungen auf Unternehmensebene bei Alstom Boiler, AREVA, GDF-Suez und Thyssen Krupp Elevator abgeschlossen. Mitglieder des Ausschusses Unternehmenspolitik Belgien, ABVV-Metaal, Fidel Gavilan, ACV-CSC METEA, Geert Sonck, LBC-NVK, Annick Aerts, SETCa/BBTK, Pia Desmet, CGSLB Métal, Kurt Marysse, MWB-FGTB, Nico Cue, Benoît Gerits; Deutschland, IG Metall, Aline Hoffmann; Finnland, Metalli, Tarja Loppi, PRO, Sari Vaittinen, UIL ry, Maria Harju, TEK, Daniel Valtakari; Frankreich, FOM, Paul Ribeiro, Denis Bieber, FGMM/CFDT, Blandine Landas, FTM-CGT, Daniel Pellet-Robert, Patrick Correa, CFE-CGC Métallurgie – FCMTM, Anne-Catherine Cudennec; Italien, FIOM-CGIL, Sabina Petrucci, FIMCISL, Marco Bentivogli, Gianni Alioti, UILM, Luca Colonna; Luxemburg, OGB-L, Marco Casagrande; Niederlande, FNV-Bondgenoten, Albert Kuiper, DE UNIE, Bart Willems, George J. G. Kruithof; Norwegen, Fellesforbundet, Jørgen Kaurin, NITO, Kirsten Rydne, TEKNA, Karen Kristine Barje; Österreich, PRO-GE, Peter Schissler; Polen, NSZZ Solidarnosc, Małgorzata Calińska – Mayer, Dariusz Dąbrowski; Portugal, SIMA, Ana Filipe, Alberto Paolo Simoes, FIEQUIMETAL, Carlos Carvalho; Rumänien, FNS Solidaritatea Metal, Gheorghe Sora; Slowakei, Slovak Metalworkers'Federation, Monika Hrusecka; Schweden; IF Metall, Wille Birksten, Nordic IN, Mika Häkkinen; Schweiz, UNIA, Matthias Hartwich; Spanien, MCAUGT, Gracia De Juana, Javier Urbina, FI CC.OO, Ana Sanchez, Yolanda Morin Arias; Tschechische Republik, Odborovy SVAZ KOVO, Dana Sakarova; Dänemark, CO industri, Erik B. Wiberg, Peter Rimfort, IDA, Bo Falkencrone; Ungarn, VASAS, Zoltan Szoke; Vereinigtes Königreich, Unite The Union, Jonathan Hayward, Community, Matt Ball 7 Tarif- und Sozialpolitik Die Periode zwischen dem ordentlichen EMB-Kongress 2011 und dem Gründungskongress des neuen Verbandes 11 Monate später war geprägt von der schrittweisen Integration der tarifpolitischen Tätigkeiten der drei Gründungsorganisationen. Zugleich wurden die sozialpolitischen Entwicklungen fortgeführt und es fanden ein guter Dialog und eine gute Zusammenarbeit mit unserem Dachverband, dem EGB, statt. Gemeinsame Forderungen 2011 wurde ein Zwischenbericht für die 2. Gemeinsame Forderung zum Thema prekäre Arbeit (verabschiedet im November 2009) erstellt. Der EMB wandte dasselbe Schema und Verfahren an wie für die erste Gemeinsame Forderung zur Qualifizierung und Weiterbildung und verteilte Fragebögen in drei Sprachen mit vergleichsweise einfach zu beantwortenden Fragen zu Kampagnen, Ergebnissen und Ideen für Verbesserungen der Kampagne. An der Studie nahmen 24 Gewerkschaften aus 17 Ländern teil. Ihre Antworten wurden in einem Bericht zusammengefasst. Der Ausschuss Tarif- und Sozialpolitik Der Ausschuss organisierte im November 2011 eine Sitzung in Prag, bei der es sich um die letzte EMB-Sitzung dieses Ausschusses und ebenfalls um die letzte von einer Serie von Sitzungen im Herbst handelte, die in einem neuen Mitgliedstaat stattfand. Das wichtigste Thema auf der Tagesordnung war die Neubewertung der Lohnkoordinierungsregel des EMB, die ursprünglich 1998 verabschiedet wurde. Die Regel wurde geringfügig umformuliert und es wurde außerdem beschlossen, dass die Analysen in zukünftigen Eucoban-Jahresberichten vorausschauender sein sollten und die Berechnungen dabei auf Produktivitätstendenzen (über eine Periode von 5 Jahren) basieren sollten und die Eucoban-Berichte außerdem Prognosen für Inflation und Produktivität beinhalten sollten. Auch die Lohnverteilung wird zukünftig stärker berücksichtigt werden. Es fand nur eine gemeinsame Ausschusssitzung von EMB, EMCEF und EGV:TBL im Februar 2012 in Brüssel statt, an der sich rund 60 Teilnehmer von den drei Verbänden beteiligten. Die Sitzung diente hauptsächlich dem Meinungs- und Erfahrungsaustausch sowie der Einigung auf die zukünftige Struktur der tarif- und sozialpolitischen Arbeit. Es gab einen breiten Konsens darüber, dass keine großen Veränderungen in der neuen Organisation erfolgen. Mit der Erarbeitung des nächsten Arbeitsprogramms für den Bereich Tarif- und Sozialpolitik wurde im Februar 2012 begonnen. Im Rahmen der Summer School im September 2012 soll ein erster Entwurf vorgestellt werden, danach werden der Ausschuss Tarif- und Sozialpolitik und schließlich der Exekutivausschuss das neue Arbeitsprogramm verabschieden. 8 Die beiden Kleinen Arbeitsgruppen des Ausschusses Tarif- und Sozialpolitik Die ordentliche Kleine Arbeitsgruppe lenkt die Arbeit des Ausschusses Tarif- und Sozialpolitik. Sie kam in der Periode zwischen den beiden Kongressen 2011 und 2012 zu fünf Sitzungen zusammen. Die Teilnahme war zufriedenstellend. Die erste Sitzung der gemeinsamen Kleinen Arbeitsgruppe der drei Gewerkschaftsverbände fand Ende Januar 2012 statt. Die Ad-hoc-Arbeitsgruppe Angestellte traf sich seit dem letzten EMB-Kongress 2011 zu zwei Sitzungen. Die Teilnahme war überaus gut und weitere EMB-Mitgliedsorganisationen werden Vertreter für diese Arbeitsgruppe ernennen. Die Gruppe lieferte Beiträge für wichtige EMBDokumente wie das Arbeitsprogramm und politische Stellungnahmen. Das jährliche Summer College Im September 2011 fand das zweite gemeinsame Summer College von EMB/EMCEF/EGV:TBL in Istanbul statt. Vorrangige Themen waren die Gemeinsamen Forderungen zum Thema prekäre Arbeit in den drei Gewerkschaftsverbänden sowie die Wirtschaftskrise und ihre Auswirkungen auf Tarifverhandlungen. Sozialpolitische Anliegen Die Umsetzung der Leiharbeitsrichtlinie ist für Industriegewerkschaften in fast allen europäischen Ländern von großer Bedeutung. Der EMB verfolgte aufmerksam die Entwicklungen in diesem Bereich und steht im Dialog mit der europäischen Arbeitgeberorganisation für Leiharbeitsfirmen (Euro-Ciett). Im September 2011 wurde eine gesonderte Studie zur Leiharbeitsrichtlinie für Gewerkschaften in Ost- und Südosteuropa durchgeführt. Alle Gewerkschaften dieser beiden Regionen beteiligten sich an der Studie, die im Rahmen des zweitägigen EMB-Seminars zur Leiharbeitsrichtlinie in Mazedonien vorgestellt wurde. Die Sozialpartner auf europäischer Ebene begannen im Dezember 2011 Verhandlungen über eine Überarbeitung der Leiharbeitsrichtlinie. Die Frist für den Abschluss der Rahmenvereinbarung ist August 2012 (neun Monate). EMB, EMCEF und EGV:TBL haben gemeinsam einen Sekretariatsvertreter für die an den Verhandlungen beteiligte EGBDelegation ernannt. Weitere wichtige sozialpolitische Themen im Berichtszeitraum waren Renten, Arbeitnehmerentsendung und die Vereinbarkeit von wirtschaftlichen Freiheiten und Grundrechten („Monti II“). Verhandlungen auf europäischer Unternehmensebene Die Expertengruppe für länderübergreifende Betriebsvereinbarungen der EU-Kommission, die sich mit den Möglichkeiten eines optionalen Rechtsrahmens befasste, schloss ihre Arbeit während dieser Kongressperiode ab. Ihr Bericht wird voraussichtlich im Frühjahr 2012 vorgestellt. 9 Mitglieder des Ausschusses Tarif- und Sozialpolitik Belgien, ACV-CSC METEA Marc De Wilde, Sandra Vandergucht, LBC-NVK, Erik Van Den Heede, SETCa/BBTK, Pia Desmet, MWB-FGTB, Benoît Gerits, Nico Cue; Bulgarien, Metalicy, Reneta Petrova; Dänemark, CO industri, Claus Jensen, René Johansen, IDA, Lisbeth Andersen; Deutschland, IG Metall, Kay Ohl, Uwe Fink; Finnland, Metalli, Jyrki Virtanen, PRO, Roni Jokinen, UIL ry, Ismo Kokko, TEK, Yrjö Taivainen; Frankreich, FOM, Marie-Josée Millan, Stéphane Martegoute, FGMM/CFDT, Blandine Landas, FTM-CGT, Xavier Petrachi, Boris Plazzi, Daniel Pellet-Robert, FNTE/CGT, Stephan Maunier, CFE-CGC Métallurgie–FCMTM, Anne-Catherine Cudennec; Italien, FIOM-CGIL, Sabina Petrucci, FIM-CISL, Anna Trovo, Sandro Pasotti, UILM, Luca Colonna; Kosovo, SPMK, Hasan Abazi, Naser Pilana; Kroatien, Metalworkers' Union of Croatia SMH-IS, Davor Smuljic; Luxemburg, OGB-L, Jean-Claude Bernardini; Niederlande, FNV-Bondgenoten, Jacquie van Stigt, DE UNIE, Bart Willems, George J. G. Kruithof; Norwegen, Fellesforbundet, Liv Christiansen, NITO, Lasse Breen; Österreich, PRO-GE, Manfred Anderle, Peter Schleinbach; Polen, NSZZ Solidarnosc, Bogdan Szozda, Adam Ditmer, OPZZ Metalworkers TUC of Poland, Piotr Glodzik; Portugal, SIMA, José Antonio Simoes, Alberto Paolo Simoes, FIEQUIMETAL, ManuelBravo; Rumänien, FNS Solidaritatea Metal, Gheorgh Sora; Schweden, IF Metall, Roger Nilsson, Veli-Pekka Säikkälä, Nordic IN, Anna-Lena Börgö-Etaat; Schweiz, UNIA, Fabienne Kühn; Slowenien, SKEI, Bogdan Ivanovic; Slowakei, Slovak Metalworkers' Federation, Anton Mifka, Monika Hrusecka; Spanien, MCA-UGT, Isabel Magan Moreno,José Antonio Posadas, FI CC.OO, Alvaro Garrido, Vicenç Rocosa; Tschechische Republik, Odborovy SVAZ KOVO, Lucie Studnicna, Jaroslav Soucek; Ungarn, VASAS, Livia Spieglné Balogh; Vereinigtes Königreich, Unite The Union, Jonathan Hayward, Unite House, Community, Alasdair McDiarmid 10 Sozialdialog Sektoraler Sozialdialog Metall (CEEMET) Der Sozialdialogausschuss Metall kam im Berichtszeitraum zu einer Plenarsitzung zusammen. Nach der Annahme einer gemeinsamen Stellungnahme zur Industriepolitik im April 2011 setzte der Sozialdialogausschuss Metall seinen Dialog mit der Europäischen Kommission (GD Unternehmen) über die Umsetzung der europäischen Industriepolitik auf nationaler Ebene fort. Die ungleichen Entwicklungen in Europa, bei denen einige Länder strukturell betrachtet hinter anderen zurückbleiben, und die Notwendigkeit, in Innovation zu investieren, um Arbeitsplätze zu schaffen und die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern, wurden dabei hervorgehoben. In diesem Zusammenhang beschloss der Sozialdialogausschuss Metall, dass der Austausch über erfolgreiche nationale Strategien fortgeführt werden soll. Es wurde außerdem beschlossen, die „Toolbox“ weiterzuentwickeln und zu aktualisieren. Hierin werden Initiativen auf nationaler Ebene genannt, die Themen abdecken wie Maßnahmen zur Krisenbewältigung, eine alternde Arbeiterschaft, Flexicurity, Tarifverträge sowie Aus- und Weiterbildung. Der Sozialdialogausschuss Metall beriet ebenfalls über die Frage, wie der Einfluss der Sozialpartner auf die EU-Politiken erhöht werden kann, und beschloss, die Möglichkeiten einer Beteiligung am Folgenabschätzungsverfahren bei Legislativinitiativen der EU für den Metallsektor zu untersuchen. Im Berichtszeitraum kamen die beiden Arbeitsgruppen des Sozialdialogausschusses Metall zu zwei Sitzungen zusammen. Die Arbeitsgruppe „Aus- und Weiterbildung“ konzentrierte sich in ihren Beratungen auf die Möglichkeiten, Arbeitnehmer für die Metallindustrie zu gewinnen. In diesem Zusammenhang wurde es als entscheidend angesehen, die Berufsbildung attraktiver zu machen und die Durchlässigkeit zwischen Berufsbildung und Hochschulbildung zu gewährleisten. Die Arbeitsgruppe erarbeitete eine gemeinsame Stellungnahme zur Durchlässigkeit im Bereich der Ausbildung, die anschließend in der Plenarsitzung des Sozialdialogausschusses Metall im Dezember 2011 verabschiedet wurde. Derzeitig befasst sich die Arbeitsgruppe mit dem Schwerpunktthema „Lebenslanges Lernen“ und dabei insbesondere mit der Sicherstellung des Zugangs zu Weiterbildungen. Die Arbeitsgruppe „Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung in einer globalen Wirtschaft“ beschäftigte sich 2011 mit den Hintergründen des Flexibilitätsbedarfs der Unternehmen und den Instrumenten zur Bewältigung dieses Bedarfs sowie den Auswirkungen der eingesetzten Instrumente. 2012 begann eine Debatte über den Rückgriff auf flexible Beschäftigung im Metallsektor und die mit derartigen Beschäftigungsarten verbundene Prekarität. Ziel dieser Beratungen war es, zu einem gemeinsamen Verständnis über die entscheidenden Faktoren und Probleme im Zusammenhang mit der Anpassungsfähigkeit zu kommen. NEPSI Die Umsetzung der NEPSI-Vereinbarung im Gießereisektor verlief weiterhin gut. Der dem NEPSI-Rat im Juni 2011 vorgelegte Bericht belegte eine höhere Anzahl Gießereibeschäftigter, die von Gefahrenanalyse, Weiterbildung und Gesundheitsüberwachung abgedeckt werden. 11 Die schwache Beteiligung von CEEC stellte weiterhin ein Problem dar, weshalb im Gießereisektor in Polen (November 2011) und in der Tschechischen Republik (September 2011) NEPSI-Fördermaßnahmen ergriffen wurden. Auf Anfrage der Gewerkschaften wurde eine NEPSI-Ad-hoc-Arbeitsgruppe eingerichtet, um zu untersuchen, wie die Wirksamkeit der Sozialdialogvereinbarung bezogen auf verringerte Expositionsniveaus „gemessen“ werden könnte. Die Arbeit hieran wird fortgesetzt. Ausschüsse des Sektoralen Sozialdialogs Stahl und Schiffbau Die Berichte über die Sozialdialog-Tätigkeiten im Stahl- und Schiffbausektor sind in den Abschnitten über die Tätigkeiten der einzelnen Sektorausschüsse aufgeführt. Süd-Osteuropa und Sozialdialog Der EMB nahm im Dezember 2011 an einer EU-Konferenz zum Kapazitätsaufbau für den Sozialdialog teil und berichtete über die bilateralen Projekte der EMBMitgliedsorganisationen und die Beteiligung des EMB an jüngsten IAO-/EGB-Projekten zur Entwicklung des Sozialdialoges in den neuen Mitgliedstaaten und Kandidatenländern. Zusammenarbeit mit EMCEF und EGV:TBL Im Hinblick auf die Gründung des neuen Gewerkschaftsverbandes begannen die drei Gründungsorganisationen damit, die künftige gemeinsame Arbeit im Bereich des Sozialdialogs vorzubereiten. Es fand eine gemeinsame Sitzung statt, in der Informationen zu den jeweiligen Sozialdialogtätigkeiten der drei Organisationen ausgetauscht wurden. Darüber hinaus wurde über die Arbeit und Rolle des zukünftigen politischen Ausschusses Sozialdialog beraten. Im Zusammenhang mit der Sozialdialogvereinbarung mit NEPSI arbeitete der EMB ebenfalls eng mit EMCEF zusammen. Die EMB- und EMCEF-Mitglieder des NEPSI-Rates trafen sich zu gemeinsame Sitzungen. Mitglieder des Sozialdialogausschusses Metall Belgien, ABVV-Metaal, Frans Biebaut, ACV-CSC METEA, Marc De Wilde, SETCa/BBTK, Claude Roufosse, CNE, Gérard Loyens, Bruno Baudson, CGSLB Métal; Bulgarien, Metalicy, Reneta Petrova; Dänemark, CO industri, René Johansen, Arne Sorensen, IDA, Per Klok; Finnland, Metalli, Timo Korpijärvi, TEK, Heikki Kauppi; Frankreich, FOM, Marie-Josée Millan, Stéphane Martegoute, FGMM/CFDT, Dominique Gillier, Blandine Landas, FTM-CGT, Boris Plazzi, Bernard Devert; Malta, General Workers' Union, Emanuel Deguara, Paul Bugeja; Niederlande, DE UNIE, George J. G. Kruithof; Polen, NSZZ Solidarnosc, Adam Ditmer, OPZZ Metalworkers, TUC of Poland, Piotr Glodzik; Portugal, SIMA, José Antonio Simoes, Alberto Paolo Simoes; Spanien, MCA-UGT, Lourdes Jiménez, Carlos Romero; Tschechische Republik, Odborovy SVAZ KOVO, Alena Paukrtova, Jaroslav Soucek 12 SEKTORAUSSCHÜSSE Automobile Der EMB-Sektorausschuss Automobile empfing Vertreter aus der Wertschöpfungskette, die im Hinblick auf die Vorbereitung des Zusammenschlusses mit den jeweiligen europäischen Gewerkschaftsverbänden vom Chemie- und Textilsektor beauftragt wurden. Dem CARS-21-Prozess wurde im Berichtszeitraum mehr Aufmerksamkeit geschenkt. Der EMB beteiligte sich aktiv hieran und erreichte, dass mehrere Themen in den Zwischenbericht aufgenommen wurden. Das gemeinsame Projekt zur Realisierbarkeit von Branchenräten für Beschäftigung und Kompetenzen wurde abgeschlossen und die anschließende zweite Phase mit CEEMET und Clepa begonnen. Für das Ergonomie-Projekt wurden aus der Progress-Haushaltslinie der Europäischen Kommission Mittel bereitgestellt und es wurde mit der Untersuchungsphase begonnen. Der Ausschuss unternahm erste Schritte, um die folgenden Punkte des beim Kongress in Duisburg verabschiedeten Arbeitsprogramms umzusetzen: „Soziale Mindeststandards auf betrieblicher Ebene für den Automobilsektor in Europa (ausarbeiten), die als Lobbyinginstrument gegenüber den EU-Institutionen dienen sollen“; „Die Anwendung bestehender Verhaltenskodizes innerhalb der Wertschöpfungskette muss in ausgehandelte Vereinbarungen überführt werden und in Ländern, in denen es keine solchen Regeln gibt, müssen neue Vereinbarungen abgeschlossen werden.“ Hiermit wurde sich zum Teil im Rahmen des CARS-21-Prozesses befasst. Mitglieder des Sektorausschusses Automobile Belgien, ACV-CSC METEA, Guido Nelissen, Walter Cnop, LBC-NVK, Erik Van Den Heede, Johan Lamers, CGSLB Métal, Kurt Marysse, MWB-FGTB, Jean-François Tamellini, Manuel Castro; Finnland, Metalli, Jouko Reijonen; Frankreich, FOM, Jean-Yves Sabot, Jean-François, Kondratiuk, FGMM/CFDT, Marc Lejon, Philippe Portier, FTM-CGT, Denis Bréant, Fabien Gache, Jean-Pierre Mercier, Yves Audvard, CFE-CGC Métallurgie – FCMTM, Anne-Catherine Cudennec, Dominique Chauvin; Deutschland, IG Metall, Christian Brunkhorst; Italien, FIMCISL, Leonardo Burmo, Bruno Vitali, UILM, Eros Panicali; Luxemburg, OGB-L, José De Jesus Goncalves, Robert Wolff; Niederlande, FNV-Bondgenoten, Weil Crins, CNV Vakmensen, Will Kroonen, DE UNIE, George J. G. Kruithof, Suat Koetloe; Österreich, PRO-GE, Herbert Perhab, Thomas Stoimaier; Polen, NSZZ Solidarnosc, Dariusz Dąbrowski, Bogdan Szozda, OPZZ Metalworkers TUC of Poland, Miroslaw Grzybek; Portugal, SIMA, Antonio Sarmento, Alberto Paolo Simoes, José Antonio Simoes; Rumänien, FNS Solidaritatea Metal, Marinel Strungar; Schweden, IF Metall, Aleksandar Zuza, Nordic IN, Jens Bundvad; Slowakei, Slovak Metalworkers' Federation, Pavel Ondris, Monika Hrusecka; Slowenien, SKEI, Trajko Isovski; Spanien, MCA-UGT, Manuel Garcia Salgado, FI CC.OO, Manuel Galvez, USO; Victor Fernández Cajide; Tschechische Republik, Odborovy SVAZ KOVO, Vladimir Kment, Lucie Studnicna; Ungarn, VASAS, Laszlo Szell; Vereinigtes Königreich, Unite The Union, Tony Murphy, Roger Maddison 13 Luft- und Raumfahrt Der Ausschuss Luft- und Raumfahrt hat seine Arbeit am Weißbuch für Verkehr fortgeführt und die Notwendigkeit hervorgehoben, auf mehr sozialen Dialog oder zumindest mehr Austausch mit den Sozialpartnern auf europäischer Ebene hinzuarbeiten. In erster Linie wurden die Beziehungen innerhalb der Wertschöpfungsketten und absehbare Umweltstandards in der Zukunft diskutiert. Die Mobilität von Arbeitnehmern, insbesondere von Fachkräften, innerhalb Europas war ein weiteres Thema, das von großem Interesse war. Auch die Themen Outsourcing und Standortverlagerung in Niedriglohnländer standen weiterhin ganz oben auf der Agenda. Der Ausschuss wählte Ian Waddle (UNITE) zum neuen Vorsitzenden. Im Februar 2012 fanden eine Sitzung des Ausschusses und eine Sitzung der Kleinen Arbeitsgruppe statt. Mitglieder des Sektorausschusses Luft- und Raumfahrt Belgien, ACV-CSC METEA, William Tailler, Paul Liakos, LBC-NVK, Philippe Bervoets, SETCa/BBTK, Mariet Vanderstukken, MWB-FGTB, Jean-François Tamellini, Nico Cue; Finnland, Metalli, Jouko Reijonen; Frankreich, FOM, Philippe Fraysse, Jean-François Knepper, FGMM/CFDT, Franck Uhlig, Jean Mauries, FTM-CGT, Jean-Jacques Desvignes, FNTE/CGT, Hervé Baylac, CFE-CGC Métallurgie – FCMTM, Anne-Catherine Cudennec; Deutschland, IG Metall, Heino Bade, Rüdiger Lütjen, Siegfried Balduin, Thomas Busch; Italien, FIM-CISL, Carlo Anelli, Marco Bentivogli, UILM, Mario Ghini; Niederlande, FNVBondgenoten, Everhard Feringa, Koert Peperkamp, DE UNIE, Gerard C.H. van der Lit; Polen, NSZZ Solidarnosc, Jerzy Bazak, Roman Jakim, OPZZ Metalworkers TUC of Poland, Jan Chorzepa; Portugal, SIMA, Jose Maridalho, Joao Belo; Rumänien, FNS Solidaritatea Metal, Constantin Necsoi; Schweden, IF Metall, Conny Holm; Spanien, MCA-UGT, Alejandro Perez, Manuel Garcia Salgado, FI CC.OO, José Ramón Inigo Blas; Vereinigtes Königreich, Unite The Union, Ian Waddell, GMB, Keith Hazlewood 14 Stahl Die europäische Stahlindustrie war mit enormen strukturellen und wirtschaftlichen Herausforderungen konfrontiert, die den Schwerpunkt der Ausschussarbeit bildeten. In der Periode seit dem letzten Kongress fand eine Sitzung des Sektorausschusses Stahl und eine Sitzung der Kleinen Arbeitsgruppe in Piombino (Italien) statt. Hauptthemen waren die Gründung der neuen Organisation, die Umsetzung des Arbeitsprogramms, die Situation der Stahlindustrie, die EMB-Studie zum Stahlsektor und die Erklärung von Piombino zur Zukunft der europäischen Stahlindustrie. Letztere wurde vom EMB-Exekutivausschuss verabschiedet, der auch über die Arbeitsmethoden und Themen des Sektorausschusses Stahl beriet und beschloss, diese etwas umzugestalten. Die Sektoren Edelstahl und NEMetalle sowie Gießereien sollen stärker berücksichtigt werden. Die Ausschussarbeit konzentrierte sich nicht nur auf branchenspezifische Tätigkeiten, sondern auch auf Unternehmen im Sektor wie z. B. ArcelorMittal. Hier rief der EMB zu einem Europäischen Aktionstag am 7. Dezember 2011 auf. Edelstahl Die Situation im europäischen Edelstahlsektor ist von Konzentrationsund Umstrukturierungsprozessen geprägt. Um über diese Thematik zu beraten, organisierte der EMB die erste Europäische Edelstahlkonferenz. Das Verkaufsverfahren von Inoxum wurde vom EMB aufmerksam verfolgt. Eine weitere Sitzung zum Thema Edelstahl ist geplant. Sector Skills Council 2011 wurde die erste Phase zur Umsetzung des „Sector Skills Council“ (Branchenrat für Kompetenzen) abgeschlossen. Zu einem späteren Zeitpunkt wird darüber entschieden werden, ob mit Phase II begonnen wird. Bis dahin wird sich die Arbeitsgruppe für Aus- und Weiterbildung des Sektoralen Sozialdialogs mit diesem Thema beschäftigen. Greening Technical Vocational Education and Training (GT VET) Im Rahmen dieses Projekts werden Berufsbildungsmodule zu grünen Kompetenzen für die Stahlindustrie entwickelt. Der EMB war dabei zusammen mit EUROFER ein sehr aktiver Projektpartner. Im April 2012 werden die ersten Module fertiggestellt. NE-Metalle Der EMB forderte den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) dazu auf, eine Initiativstellungnahme zu verabschieden, und zwar mit Fokus auf den Herausforderungen der energieintensiven Industrien und einem ausgewogenen Verhältnis von Beschäftigung, Umwelt und sozialen Anliegen. Die endgültige Stellungnahme des EWSA wurde im Dezember 2011 verabschiedet. Der EMB brachte sich stark bei diesem Prozess ein und stellte ebenfalls die Experten für die Arbeitsgruppe. 15 Sektoraler Sozialdialog Stahl Seit dem letzten Kongress fanden zwei Plenarsitzungen und mehrere Arbeitsgruppensitzungen statt. In den Arbeitsgruppen wurden die folgenden Themen behandelt: Aus- und Weiterbildung, Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit und struktureller Wandel. Ein Schwerpunkt waren die Verhandlungen über eine gemeinsame Position zur Industriepolitik mit der Arbeitgeberorganisation EUROFER. Die Entwicklungen in den unterschiedlichen Projekten im Zusammenhang mit der Reduzierung der CO2-Emissionen sowie die verschiedenen Standpunkte zum ETS (Emissionshandelssystem) wurden kritisch diskutiert. In der Arbeitsgruppe Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit wurde beschlossen, in Zusammenarbeit mit Eurofound eine Studie über Stress am Arbeitsplatz durchzuführen. Mitglieder des Sektorausschusses Stahl Belgien, ACV-CSC METEA, William Tailler, Paul Liakos, LBC-NVK, Swat Clerinx, SETCa/BBTK, Claude Roufosse, CGSLB Métal, Kurt Marysse, MWB-FGTB, Benoît Gerits, Nico Cue; Bulgarien, Metalicy, Vasil Yanachkov; Deutschland, IG Metall, Michael Bach, Uwe Fink; Finnland, Metalli, Timo Eklund; Frankreich, FOM, Lionel Bellotti, FGMM/CFDT, Bernard Fillonneau, Edouard Martin, FTM-CGT, Philippe Verbeke, Philippe Bonnot, Christian Pantoustier, CFE-CGC Métallurgie – FCMTM, Xavier Lecoq; Italien, FIM-CISL, Marco Bentivogli, Sandro Pasotti, UILM, Mario Ghini; Kosovo, SPMK, Izeir Qorrolli; Niederlande, DE UNIE, George J. G. Kruithof, Bart Willems; Österreich, PRO-GE, Hans-Karl Schaller; Polen, NSZZ Solidarnosc, Adam Ditmer, OPZZ Metalworkers TUC of Poland, Zbiegniew Mnich; Portugal, SIMA, José Antonio Simoes, Alberto Paolo Simoes; Rumänien, FNS Solidaritatea Metal, Iancu Muhu; Slowakei, Slovak Metalworkers'Federation, Monika Hrusecka, Mikulas Hintos; Schweden, IF Metall, Lars-Erik Folkesson; Spanien, MCA-UGT, Jose Maria Pinero, Jose Ignacio San Miguel, FI CC.OO, José Ramon Laso Castano; Tschechische Republik, Odborovy SVAZ KOVO, Lucie Studnicna, Josef Lejsek; Ungarn, VASAS, Zoltan Borbély; Vereinigtes Königreich, Unite The Union, Paul Reuter, GMB, Keith Hazlewood, Community, Roy Rickhuss 16 Informations- und Kommunikationstechnologien Die IKT-Branche ist für die Zukunft Europas entscheidend – nicht nur als forschungsintensive und produzierende Industriebranche, sondern auch als Motor für die Produktivität und eine verbesserte Dienstleistungsqualität in fast allen Sektoren, z. B. im Automobilsektor, Maschinenbau oder Gesundheitswesen. In der EU sind etwa 5% der Arbeitnehmer in der IKT-Branche beschäftigt. Sie wird eine wichtige Rolle bei der Entwicklung einer nachhaltigen und wissensbasierten europäischen Wirtschaft mit hochwertigen Industriearbeitsplätzen spielen. Die IKT-Branche ist jedoch immer noch mit dem Transformationsprozess von industrieller Produktion hin zu Dienstleistungen und neuartigen Produktionsmethoden konfrontiert. Der EMB wird deshalb auch in Zukunft eine aktive Rolle in der IKT-Branche einnehmen und sich an allen relevanten Initiativen der Europäischen Kommission oder anderer Interessengruppen des Sektors beteiligen. Spezielle Interessengebiete bleiben, wie im Arbeitsprogramm 2011 beschrieben, die Umsetzung der Digitalen Agenda, eingebettete IKTSysteme, grüne und nachhaltige IKT und Branchen wie Elektronik, eHealth und Medizintechnik. Grüne IKT und Recycling Der EMB unterstützt den Übergang zu einer energieeffizienten, CO2-emissionsarmen Wirtschaft und das Engagement der EU, den Klimawandel zu bekämpfen. Damit dieser Übergang erfolgreich sein kann, wird eine zentrale Herausforderung der Ausbau der Informations- und Kommunikationstechnologien sein. Der Ausschuss IKT erarbeitete ein Positionspapier zur Bedeutung der Förderung nachhaltiger IKT-Technologien und geeigneter Recyclingmethoden (FEM 14/2011), das vom EMB-Exekutivausschuss verabschiedet wurde. Das Positionspapier wurde zusammen mit einer Aufforderung zum Handeln an Neelie Kroes, die für die Digitale Agenda zuständige EU-Kommissarin, gerichtet. Fairer Wettbewerb in der Telekommunikationsbranche Der Telekommunikationsmarkt ist eines der Kerngeschäfte der IKT in der Europäischen Union. Bedauerlicherweise erfuhr dieser eine ernstzunehmende und unvorhergesehene Bedrohung durch den Wettbewerb aus Südostasien. Der Ausschuss IKT hat in diesem Zusammenhang ein Positionspapier (FEM 15/2011) zu den bestehenden Ungleichgewichten innerhalb der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen Europa und Asien (mit Schwerpunkt auf China) erarbeitet, das vom EMB-Exekutivausschuss verabschiedet wurde. Es wurde an die Dienststelle von EU-Kommissarin Neelie Kroes gerichtet. Europäische Betriebsräte Der Ausschuss IKT hat seine Arbeit zur Koordinierung und Unterstützung von Europäischen Betriebsräten fortgesetzt, z. B. durch die Beteiligung an Fortbildungen und Workshops sowie durch die Berücksichtigung von EBR-Anliegen im Rahmen der allgemeinen Ausschusstätigkeiten. 17 Mitglieder des Sektorausschusses Informations- und Kommunikationstechnologien Belgien, ACV-CSC METEA, Walter Cnop, Guido Nelissen, LBC-NVK, Leo Lauwerysen, SETCa/BBTK, Claude Roufosse, MWB-FGTB Jean-Michel Hutsebaut, Angelo Basile; Dänemark, CO industri, Torben Andresen Lindhardt; Deutschland, IG Metall, Juan-Carlos Rio Antas, Hans-Joachim Weis; Finnland, Metalli, Jukka Saviluoto, PRO, Ritva Cavenius, UIL ry, Jani Huhtamella, TEK, Yrjö Taivainen; Frankreich, FOM, Anne-Marie, Chopinet, Hervé Provost, FGMM/CFDT, Vincent Bottazzi, Philippe Saint-Aubin, FTM-CGT, Marc Leroux, Christian Pilichowski, CFE-CGC Métallurgie – FCMTM, Anne-Catherine Cudennec, Ludovic Andrevon, Franck Setruk; Italien; FIM-CISL, Alberto Monticco, UILM, Guglielmo Gambardell; Niederlande, FNV-Bondgenoten, Gerard Van Hees, DE UNIE, Bart Willems, George J. G. Kruithof; Österreich, PRO-GE, Christian Schaller; Polen, NSZZ Solidarnosc, Bartłomiej Soszyński, Małgorzata Franeczek; Portugal, SIMA, José Antonio Simoes, Rui Vidigueira; Rumänien, FNS Solidaritatea Metal, Paula stoian; Spanien, MCA-UGT, José Luis Gacio, FI CC.OO, Luis Romero; Ungarn, VASAS, Béla Novodarszky; Vereinigtes Königreich, Unite The Union, Kevin O’Gallagher 18 Schiffbau Der europäische Schiffbau befindet sich weiterhin in einer schweren Krise. Mehr als 50 000 Arbeitsplätze wurden in den europäischen Werften seit 2008 abgebaut, während die Auftragszahlen und der Anteil des europäischen Schiffbaus am Weltmarkt einen historischen Tiefpunkt erreicht haben. Die Aussichten für den Schiffbau in Europa gaben weiterhin Anlass zur Besorgnis aufgrund fortbestehender globaler Wettbewerbsverzerrungen, zunehmender weltweiter Überkapazitäten und fehlender internationaler Regelungen infolge des Scheiterns der Verhandlungen über ein OECD–Schiffbauabkommen im Jahr 2010. Ein weiterer Grund zur Besorgnis stellen die asiatischen Werften dar, die in die hochwertigen Märkte vordringen, und die europäischen Zulieferer, die ihre Produktion immer mehr nach Asien verlagern. Der EMB bemühte sich darum, alle Ebenen der Interessensvertretung für seine Kampagnen zu nutzen: Dialog mit den EU-Institutionen und EU-Ratspräsidentschaften, Sozialdialog mit CESA und Beteiligung an LeaderSHIP-Aktivitäten. Als Reaktion auf die Krise hat der Sektorausschuss Schiffbau verstärkt die Markt- und Beschäftigungsentwicklungen verfolgt und sammelt weiterhin Daten in enger Zusammenarbeit mit den deutschen Instituten IAW und AgS. Anknüpfend an die Berliner Erklärung (Juni 2009) und die Erklärung von Vigo (Mai 2010) verfasste der Ausschuss Schiffbau die gewerkschaftliche „Erklärung von Rosyth“ zum Schiffbau, die vom EMBExekutivausschuss im November 2011 verabschiedet wurde (FEM 12/2011). Mit dieser Erklärung wird die Europäische Kommission aufgefordert, ihre industriepolitische Strategie (LeaderSHIP) für den Schiffbausektor zu überarbeiten. Außerdem enthält sie Vorschläge für Maßnahmen zur Stimulierung der Nachfrage, zur Schaffung von Anreizen für Innovation und umweltfreundliche Schiffe, zur Anregung von Produktdiversifizierung, zur Sicherung der Finanzierung im Schiffbau und zur Verhinderung eines nicht wieder rückgängig zu machenden Verlusts von Arbeitsplätzen und Kompetenzen. Die Erklärung wurde dem Vizepräsidenten der Kommission, Antonio Tajani, im Dezember 2011 von einer EMBDelegation vorgestellt. Neben dem Drängen auf eine Überarbeitung der LeaderSHIP-Strategie widmete sich der Ausschuss Schiffbau weiteren Themen wie z. B. dem Abwracken von Schiffen, Emissionen aus dem Schiffsverkehr, sozialen Standards in europäischen Werften sowie der Planung eines Workshops über das Potenzial und die Chancen für Werften im Bereich der OffshoreWindenergie in Zusammenarbeit mit dem deutschen Institut AgS. Der EMB und CESA (Verband der europäischen Werften) beteiligten sich weiterhin aktiv an den in regelmäßigen Abständen stattfindenden und von der EU-Kommission geförderten Sitzungen des Sozialdialogs auf europäischer Ebene. Hinsichtlich der Themen Kompetenzen, Aus- und Weiterbildung sowie Einstellungsanforderungen erhielten der EMB und CESA Fördermittel der EU-Kommission, um die erste Phase des Projekts „Sector Skills Council” (Branchenrat für Kompetenzen) umzusetzen, die bis Ende 2012 dauern wird. Der EMB war auch bei der EU-Plattform für maritime Technologien vertreten. 19 Veranstaltung im Europäischen Parlament Am 6. September 2011, im Rahmen eines Mittagessens organisierte die EU-Abgeordnete Gesine Meissner (Deutschland, ALDE) im Europäischen Parlament eine Diskussion über die Situation des europäischen Schiffbaus. Der EMB und CESA nutzten diese Gelegenheit, um ihre Sichtweise der europäischen Schiffbauindustrie, einen Überblick und erforderliche Maßnahmen vorzustellen. An der Sitzung nahmen EU-Abgeordnete und die entsprechenden Berater aller politischen Gruppen teil. IMB-EMB Internationale Konferenz zu sicheren, nachhaltigen und grünen Arbeitsplätzen in der Schiffbau- und Abwrackindustrie Die erste gemeinsame Konferenz der Schiffbau- und Abwrackindustrie von IMB und EMB fand im September 2011 in Istanbul statt. Beide Organisationen wollen nach Möglichkeiten suchen, um die internationale Zusammenarbeit und Solidarität in diesem Bereich zu stärken. Der Austausch zwischen dem Schiffbau und der Abwrackindustrie untermauerte den Lebenszyklusansatz („cradle to grave“) als gemeinsames Ziel im Schiffbausektor. IMB und EMB forderten die Regulierungsstellen und die Industrie auf, Maßnahmen zu ergreifen, um die Grundrechte von Arbeitnehmern und menschenwürdige Arbeitsbedingungen zu garantieren. Überarbeitung der LeaderSHIP-Strategie Nach einer Sitzung mit dem EMB und Vertretern der Industrie schlug der Vizepräsident der EU-Kommission, Antonio Tajani, vor, die LeaderSHIP-Strategie 2015 im Rahmen des EURates für Wettbewerbsfähigkeit am 5. Dezember 2011 zu überarbeiten. Die Kommission wird eine Reihe von Workshops unter Einbeziehung aller Interessengruppen – einschließlich einer EMB-Delegation – organisieren. Ziel hierbei ist es, die aktuelle Strategie für die Schiffbauindustrie zu überarbeiten und einen neuen LeaderSHIP-Rahmen 2020 zu erarbeiten. Im Februar 2012 fand eine erste Anhörung statt und im März wurde eine Koordinierungsgruppe eingerichtet. Während des Rates für Wettbewerbsfähigkeit im Dezember dieses Jahres soll ein Fortschrittsbericht zum Überarbeitungsprozess vorgestellt werden. Mitglieder des Sektorausschusses Schiffbau Dänemark, CO industri, Henry Andersen, Allan Lyngsøe, Claus Jensen; Deutschland, IG Metall, Heino Bade; Finnland, Metalli, Timo Eklund; Frankreich, FOM, Eric Keller, Stéphane Martegoute, FO Défense, David Ollivier-Lannuzel, FGMM/CFDT, Bruno Delavant, Jean-Luc Collin, Christophe Morel, FTM-CGT, Christophe Haspot, Ahil Abdelkrim, FNTE/CGT, Stephan Maunier, Yvon Velly, CFE-CGC Métallurgie – FCMTM, Anne-Catherine Cudennec, Patrice Gouret; Italien, FIM-CISL, Alberto Monticco, UILM, Mario Ghini; Kroatien, Metalworkers'Union of Croatia SMH-IS, Juraj Soljic; Malta, General Workers' Union, Emanuel Deguara, Emanuel Deguara; Niederlande, FNV-Bondgenoten, Ruud van den Bergh, CNV Vakmensen, Evert Jan van de Mheen, DE UNIE, George J. G. Kruithof, Bart Willems; Norwegen, Fellesforbundet, Liv Christiansen; Polen, NSZZ Solidarnosc, Krzysztof Zmuda, Miroslaw Piorek, OPZZ Metalworkers TUC of Poland, Grzegorz Schmidt; Portugal, SIMA, Ana 20 Filipe, José Antonio Simoes; Rumänien, FNS Solidaritatea Metal, Horia Ciorecan; Spanien, MCA-UGT, José Luis Gacio, Manuel Velado, FI CC.OO, José Luis Fraiz, José Ramiro Gonzalez; Vereinigtes Königreich, Unite The Union, Ian Waddell, GMB, Keith Hazlewood 21 Wehrtechnik Entsprechend dem im Juni 2011 vom EMB-Kongress verabschiedeten Arbeitsprogramm für den Wehrtechniksektor verfolgte die Arbeitsgruppe Wehrtechnik aufmerksam die sektoralen und politischen Entwicklungen und begann ein neues Forschungs- und Sozialdialogprojekt. Dieses neue Projekt soll dazu dienen, die Industrie- und Beschäftigungsperspektiven der europäischen Industrie für die Herstellung von Artillerie, Panzerfahrzeugen und Munition (Heerestechnik) zu untersuchen. Der EMB erhält EU-Fördermittel für die Durchführung des Projekts, das im Dezember 2012 enden wird. Dabei wird eine Studie erstellt sowie ein Workshop und eine Abschlusskonferenz im November 2012 organisiert. Im Rahmen dieses Projekts wird ein Dialog mit Vertretern der Industrie, der Europäischen Kommission, der Europäischen Verteidigungsagentur und der Zivilgesellschaft (CCMI, Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss) stattfinden. Der EMB hat sich entschieden, zur Vorbereitung der Hintergrundstudie mit externen Experten des spanischen Forschungsund Beratungsunternehmens IKEI zusammenzuarbeiten. Das Projekt wurde offiziell am 15. Februar begonnen und eine Projekt-Lenkungsgruppe wurde eingerichtet. Des Weiteren wurde eine Diskussionsrunde mit der Europäischen Kommission (GD Unternehmen) zur aktuellen Situation der europäischen Wehrtechnikindustrie organisiert. Es gibt große Befürchtungen, dass scharfe Einschnitte in den nationalen Haushalten für Verteidigung, sinkende Investitionen in Forschung und Technologien und ein stärkerer Fokus auf volatile Exportmärkte die europäischen Unternehmen unter Druck setzen und Arbeitsplätze gefährden. Die EMB-Arbeitsgruppe Wehrtechnik bat darum, in die strategischen Beratungen mit Interessengruppen, die die Kommission für 2012 vorsieht, involviert zu werden. Mitglieder der Arbeitsgruppe Wehrtechnik Belgien, ACV-CSC METEA, William Tailler, Paul Liakos, SETCa/BBTK, René Fafchamps, MWBFGTB, Antoine Fannara, Nico Cue; Finnland, Metalli, Jouko Reijonen; Frankreich, FOM, Michel Donadey, Jean-Luc Lhardy, FO Défense, David Ollivier-Lannuzel, FGMM/CFDT, Vincent Bottazzi, Gérald Dumas, FEAE-CFDT, Luc Scappini, FTM-CGT, Daniel Lebris, Sylvain Delaitre, FNTE/CGT, Hervé Baylac, Yvon Velly, Eric Brune, Alain Le Cornec, CFE-CGC Métallurgie – FCMTM, Dominique Rolland, Christian Sibuet; Italien, FIM-CISL, Marco Bentivogli, Gianni Alioti, UILM, Mario Ghini; Kosovo, SPMK, Bajram Hoxha; Niederlande, DE UNIE, Bart Willems, George J. G. Kruithof; Polen, NSZZ Solidarnosc, Zdzisław Goliszewski, Stanislaw Glowacki; Rumänien, FNS Solidaritatea Metal, Ioan Neagu; Schweden, IF Metall, Conny Holm; Spanien, MCA-UGT, José Luis Gacio, FI CC.OO, Raul Alvarez, José Maria Ordonez; Vereinigtes Königreich, Unite The Union, GMB, Keith Hazlewood 22 Maschinenbau Dominique Ghiglione (FGMM-CFDT) wurde zum neuen Vorsitzenden des Ausschusses ernannt. Bedauerlicherweise nahmen an den Ausschusssitzungen in der Periode seit dem letzten Kongress in Duisburg keine italienischen Vertreter teil. Da Italien jedoch eine der beiden wichtigsten Maschinenbauregionen in Europa repräsentiert, werden unsere italienischen Mitgliedsorganisationen zukünftig eine aktive Beteiligung gewährleisten. Die Debatte in der Sitzung im September 2011 drehte sich in starkem Maße um die Krise und die Angst davor, im Sektor eine „Doppelrezension“ zu erleben. Das zweite dominierende Thema war das Organizing, insbesondere der KMU. Das Teilsektorprojekt „Copernicus“ (für den Baumaschinensektor) wurde mit einer Abschlusskonferenz in Berlin abgeschlossen. Dabei wurde die Berliner Erklärung verabschiedet. Im vom letzten Kongress verabschiedeten EMB-Arbeitsprogramm wurden erneuerbare Energien als ein Schlüsselthema in die Arbeit des Ausschusses Maschinenbau integriert. Die Mitgliedsorganisationen erhielten die Gelegenheit, zusätzliche Mitglieder mit besonderen Zuständigkeiten hinsichtlich des Sektors für erneuerbare Energien zu ernennen. An dieser Stelle sei angemerkt, dass die Kleine Arbeitsgruppe Aufzüge in der Zukunft eng an den Ausschuss Maschinenbau gebunden sein wird. Das Gleiche gilt für die Ad-hocArbeitsgruppe Weiße Ware. Mitglieder des Sektorausschusses Maschinenbau Belgien, ACV-CSC METEA, William Tailler, Guido Nelissen, LBC-NVK, Erik Van Den Heede, CGSLB Métal, Kurt Marysse, MWB-FGTB, Jean-François, Nico Cue; Finnland, Metalli, Mika Kärkkäinen, UIL ry, Jani Huhtamella; Frankreich, FOM, Eric Keller, Jean-Jacques Gueguen, FGMM/CFDT, Dominique Ghiglionne, FTM-CGT, Pierre Labourdette, CFE-CGC Métallurgie – FCMTM, Anne-Catherine Cudennec; Deutschland, IG Metall, Constanze Kurz, Sascha-Ferry Treml; Italien, FIM-CISL Leonardo Burmo, Bruno Vitali; Niederlande, DE UNIE, Bart Willems, George J. G. Kruithof; Österreich, PRO-GE, Thomas Grammelhofer; Polen, OPZZ Metalworkers TUC of Poland, Jerzy Szpecht; Portugal, SIMA, Manuel Cruz, Ana Filipe; Rumänien, FNS Solidaritatea Metal, Claudiu Pasarica; Spanien, MCA-UGT, Amaro Garcia, Jose Ruiz Munoz, FI CC.OO, Raul Montoya; Schweiz, UNIA, Christian Gusset; Tschechische Republik, Odborovy SVAZ KOVO, Zdenek Dobias, Lucie Studnicna; Ungarn, VASAS, Zoltan Szoke; Vereinigtes Königreich, Unite The Union, Ian Tonks 23 Weiße Ware Im Berichtszeitraum fand eine Sitzung der Ad-hoc-Arbeitsgruppe statt, in der das Arbeitsprogramm besprochen und die Möglichkeit erörtert wurde, eine Studie durchzuführen. Es wurden Solidaritätskampagnen für die Beschäftigten von Electrolux gestartet und mehrere Unternehmensfälle verfolgt. Mitglieder des Ad-hoc-Ausschusses Weiße Ware Belgien, CGSLB Métal, Kurt Marysse, MWB-FGTB, Nico Cue, Benoît Gerits; Deutschland, IG Metall, Peter Kern; Frankreich, FOM, Jean-Claude Petit, Eddie Ababsa, FGMM/CFDT, Emilian Koziol, Bruno Delavant, Jean-Luc Collin, FTM-CGT, Ouria Belaziz, Nicolas Chartier, CFE-CGC Métallurgie – FCMTM, Pierre-Yves Dorez, Anne-Catherine Cudennec; Italien, FIM-CISL, Anna Trovo, UILM, Ficco Gianluca; Polen, NSZZ Solidarnosc, Małgorzata Calińska-Mayer, Krzysztof Domagała; Rumänien, FNS Solidaritatea Metal, Florian Mihai; Slowenien, SKEI, Jure Slemenik; Spanien, MCA-UGT, Carlos Romero, Jose Ruiz Munoz, FI CC.OO, Manuel Lezcano; Vereinigtes Königreich, Unite The Union, Mike Smallwood 24 Aufzüge Zu den Tätigkeiten des Sektorausschusses Aufzüge zählten die Umsetzung des EMBArbeitsprogramms in der neuen Kongressperiode, das EMB-Positionspapier über Einzelarbeit im Aufzugbau, die Einführung eines Entwurfs für ein EMB-Positionspapier über Service und Wartung sowie die Aktualisierung und weitere Verbreitung der EMB-Broschüre „A Trade Union Look at the Lift Sector“ (Gewerkschaftlicher Blick auf den Aufzugsektor). Es fand eine Sitzung der Ad-hoc-Arbeitsgruppe Aufzüge statt. Mit ThyssenKrupp Elevator wurde eine europäische Rahmenvereinbarung über Ideenmanagement im Bereich Arbeits- und Gesundheitsschutz getroffen. Dies ist die erste europäische Rahmenvereinbarung des EMB mit einem Unternehmen mit Sitz in Deutschland. Mitglieder des Ad-hoc-Ausschusses Aufzüge Belgien, ACV-CSC METEA, Marc De Wilde, Bart De Ceukelier, LBC-NVK, Sebbe Vandeputte, MWB-FGTB, Jean-François Tamellini, Najar Lahouari; Dänemark, CO industri, Jan Toft Rasmissen; Deutschland, IG Metall, Sebastian Fersterra; Finnland, Metalli, Mika Kärkkäinen; Frankreich, FOM, Sylvie Galuppo, Cédric Zielinski, FGMM/CFDT, Frank Pfister, Bruno Delavant, Jean-Luc Collin, FTM-CGT, Claudine Van Den Baviere, CFE-CGC Métallurgie – FCMTM, André Legault; Niederlande, FNV-Bondgenoten, Ans van Uffelen; Österreich, PROGE, Peter Reiter; Rumänien, FNS Solidaritatea Metal, Fabian Zlatar; Spanien, MCA-UGT, Jose Ruiz Munoz, Carlos Sevilleja, FI CC.OO, Luis Romero; Vereinigtes Königreich, Unite The Union, Mike Smallwood 25 HORIZONTALE AUSSCHÜSSE Aus- und Weiterbildung Im Berichtszeitraum fanden keine Sitzungen des horizontalen Ausschusses Aus- und Weiterbildung statt. Mitglieder des horizontalen Ausschusses Aus- und Weiterbildung Belgien, ACV-CSC METEA, Vera De Norre, Béatrice Louviaux, MWB-FGTB, Nico Cue, Jessica Di Santo; Bulgarien, Metalicy, Diliana Yanachkova; Dänemark, CO industri, Per Paskesen, Henrik Kjaergaard; Deutschland, IG Metall, Jörg Ferrando; Finnland, Metalli, Tuomo Paukkunen; Frankreich, FOM, Michel Lamarque, FGMM/CFDT, Vincent Bottazzi, Dean Kent, Alain Dermenjian, FTM-CGT, Francine Pierre, CFE-CGC Métallurgie-FCMTM, Anne-Catherine Cudennec, Jean-françois Foucard; Italien, FIM-CISL, Alberto Monticco, Antonello Gisotti; UILM, Luca Colonna; Kosovo, SPMK, Metush Bytyqi; Luxemburg, OGB-L, Raymond Kapuscinsky; Niederlande, FNV-Bondgenoten, Henk Wijninga, DE UNIE, Bart Willems, George J. G. Kruithof; Norwegen, Fellesforbundet, Rolf Jørn Karlsen; Österreich, PRO-GE, Jürgen Michlmayr, Bruno Kamraner; Portugal, SIMA, Ana Filipe, Alberto Paolo Simoes; Rumänien, FNS Solidaritatea Metal, Doru Puiu; Schweden, Nordic IN, Anna-Lena BörgöEtaat; Spanien, MCA-UGT, Silvia Ramos, FI CC.OO, Juan Blanco; Ungarn, VASAS, Herta Meyer; Vereinigtes Königreich, Community, Roy Rickhuss 26 Gleichstellungspolitik Der horizontale Ausschuss Gleichstellungspolitik ermöglicht den Mitgliedsorganisationen, sich zu Gleichstellungsfragen auszutauschen und dient als Arbeitsplattform zur Förderung des gemeinsamen Ziels einer realen, greifbaren Gleichstellung in Europa. Das Konzept der Chancengleichheit schließt alle Beschäftigten ein, unabhängig von Geschlecht, ethnischer Herkunft, sexueller Orientierung oder Behinderung. Der Ausschuss nimmt im Rahmen der Arbeitsplanung auf diese Definition Bezug. Der EMB-interne Geschlechteransatz Der EMB setzt sich dafür ein, in sämtlichen Arbeitsbereichen einen geschlechterspezifischen Ansatz zu berücksichtigen. Darunter fallen so wichtige Ziele wie Lohngleichheit, Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben wie auch die Bekämpfung sämtlicher Formen geschlechtsbezogener Gewalt und sexistischer Stereotypen. Diese Berücksichtigung des Gender-Ansatzes erfolgte durch die Teilnahme und Mitwirkung der Mitglieder des Ausschusses Gleichstellungspolitik an den Sitzungen bzw. der Arbeit anderer Ausschüsse und umgekehrt. An den Sitzungen des Ausschuss Tarifpolitik und Sozialpolitik (CBSPC) nahmen Mitglieder des Ausschusses Gleichstellungspolitik teil, um die Gleichstellung von Männern und Frauen in der Berufswelt zu fördern. Die Bereitschaft des EMB, den Gender-Mainstreaming-Grundsatz zu verfolgen, wurde bereits im letzten Arbeitsprogramm bekundet. Dank dieses Gender-Mainstreaming-Grundsatzes wird es möglich sein, geschlechtsspezifische Unterschiede adäquater aufzuzeigen. Da die Möglichkeit besteht, ein Projekt zum Gender-Mainstreaming durchzuführen, könnten EUFördermittel beantragt werden. Weltfrauentag In Wien wurde im Zusammenhang mit dem Weltfrauentag 2012 eine Konferenz zur Lohngleichheit organisiert. Im Vorfeld wurde ein Fragebogen zum Thema „Lohngleichheit zwischen Frauen und Männern“ an die Mitgliedsorganisationen verschickt. Der Fragebogen traf auf großes Interesse und dem EMB gingen zahlreiche Rückmeldungen aus vielen verschiedenen Ländern ein. Die Ergebnisse dieser Befragung wurden abschließend auf der Konferenz in Wien vorgestellt, diskutiert und ausgewertet. In der verkürzten Kongressperiode fanden keine Sitzungen der Kleinen Arbeitsgruppe statt. Mitglieder des horizontalen Ausschusses Gleichstellungspolitik Belgien, ACV-CSC METEA, Tinne Van Woensel, SETCa/BBTK, Pia Desmet, MWB-FGTB, Selena Carbonero, Nico Cue; Bulgarien, Metalicy, Reneta Petrova; Dänemark, CO industri, Tina Christensen, Anne Lise Nygaard; Deutschland, IG Metall, Gabriele Ulbrich; Ungarn, VASAS, Aniko Kovacs; Finnland, Metalli, Matleena Engblom; Frankreich, FOM, Nathalie Capart, Brigitte Capelle, FGMM/CFDT, Philippe Portier, Anne Berthin, FTM-CGT, Blandine Bernardia, Laurence Carette, Lamia Begin, CFE-CGC Métallurgie – FCMTM, Elisabeth 27 Delattre, Anne-Catherine Cudennec; Italien, FIM-CISL, Alessandra Damiani, Anna Trovo; Österreich, PRO-GE, Renate Anderl; Portugal, SIMA, Matilde Lopez, Ana Filipe; Rumänien, FNS Solidaritatea Metal, Ionela Isip; Schweden, IF Metall, Eva-Lena Danielsson; Slowenien, SKEI, Mateja Gerecnik; Spanien, MCA-UGT, Dionisia Munoz Morales, FI CC.OO, Juana Aguado 28 Jugend Im Berichtszeitraum bestand die wesentliche Arbeit in den Vorbereitungen für die Jugendkonferenz, die von der österreichischen Gewerkschaft PRO-GE im Juli 2012 ausgetragen wird. Die vorläufige Planung dieser Veranstaltung, an der rund 80 Jugendbeauftragte der Gewerkschaften teilnehmen werden, wurde im Rahmen einer Sitzung der EMB-Jugendbeauftragten am 18. Oktober 2011 erarbeitet. Die Arbeit des EGB-Jugendausschusses wird auch weiterhin als Orientierung für den Ad-hocAusschuss Jugend des EMB dienen. Die Aktivitäten dieser Gruppe wurden verfolgt und Informationen hierzu über die Jugend-Verteilerliste des EMB an die Mitgliedsorganisationen weitergegeben. Der Bereich „Jugend“ auf der EMB-Website wurde regelmäßig mit gezielten Informationen zu den im Bereich Jugend stattfindenden Sitzungen aktualisiert. Mitglieder des Ad-hoc-Ausschusses Jugend Belgien, ABVV-Metaal, Fidel Gavilan, ACV-CSC METEA, Eric De Marco, Kathleen Van Walle, MWB-FGTB, SelenaCarbonero, Nico Cue; Bulgarien, Metalicy, Evgeni Yanev; Finnland, Metalli, Sami Vironen; Frankreich, FOM, Sylvain Dolza Barbara Dautin, FGMM/CFDT, Vincent Bottazzi, FTM-CGT, Jerome Lettry, CFE-CGC Métallurgie – FCMTM, Anne-Catherine Cudennec; Deutschland, IG Metall, Bernhard Dobbert; Italien, FIM-CISL, Augusto Bisegna, Paola Guidolin; Kosovo, SPMK, Burim Hajdini; Niederlande, DE UNIE, George J. G. Kruithof, Bart Willems; Norwegen, Fellesforbundet, Linn Pilskog; Österreich, PRO-GE, Jürgen Michlmayr, Bruno Kamraner; Portugal, SIMA, Manuel Cerqueira, Herculano Santos; Rumänien, FNS Solidaritatea Metal, Florentin Iancu; Schweden, IF Metall, Malin Hammarström; Spanien, MCA-UGT, Silvia Ramos, FI CC.OO, Mabel Espino; Ungarn, VASAS, Zoltan Kovacs 29 Region Südosteuropa Im Berichtszeitraum trafen sich die Mitgliedsorganisationen der Region Südosteuropa in Tuhelijske Toplice (Kroatien) im Rahmen der Herbstsitzung des EMB-Ausschusses Industriepolitik und nahmen an einer gemeinsamen Sitzung der Ost- und Südostregion des EMB in Skopje (Mazedonien) teil. Beide Sitzungen fanden im September 2011 statt. Schwerpunkte der Sitzungen waren die Vorbereitungen für den Gründungskongress des neuen europäischen Gewerkschaftsverbandes und die Festlegung zukünftiger Prioritäten. Mitgliedsorganisationen, die Mitglieder der südosteuropäischen Region sind: Bosnien und Herzegowina Metall- und Bergbaugewerkschaft Republika Srpska (MMU) Metallgewerkschaft Bosnien und Herzegowina (SMBIH) Bulgarien Metalicy Nationale Föderation „Metallurgy“, Arbeitnehmerverband „Podkrepa“ (NF „Metallurgy“ CL „Podkrepa“) Nationaler Gewerkschaftsbund Metal-Electro" (NTUF "MetalElectro") Kroatien Metallgewerkschaft Kroatien - Industriegewerkschaft (SMH-IS) Estland Metallgewerkschaft Estland (EMAF) Kosovo Unabhängige Metallgewerkschaft Kosovo (SPMK) Litauen Metallgewerkschaftsbund Litauen Mazedonien Gewerkschaft für Industrie, Energie und Bergbau Mazedonien (SIER) Montenegro Metallgewerkschaft Montenegro (MTUM) Rumänien FSS MetaromFSLI-Metal FNS Solidaritatea Metal Serbien Industriegewerkschaft Serbien (ISS) GSM "Nezavisnost" Autonome Metallgewerkschaft Serbien (AMWUS) 30 INFRASTRUKTUR Vernetzte Personalpolitik und Solidaritätspakt Im Berichtszeitraum kamen die Teilnehmer des Projekts „Vernetzte Personalpolitik und Solidaritätspakt“ zu einer Sitzung zusammen. Behandelte Themen waren die OrganisingProblematik, der Solidaritätspakt innerhalb der neuen Organisation, Personalfragen und zukünftige Projekte. Zu den Projekten zählen 1) Fortsetzung der Studie über Organisationsstrukturen und Organigramme, das Gewinnen neuer Mitarbeiter, Schulungen und Austauschprogramme zwischen den EMB-Mitgliedsorganisationen, 2) Veranstaltung von Seminaren für Personalleiter und Gewerkschaftsvertreter und 3) Arbeitnehmeraustausch durch Erleichterung des Empfangs und der Entsendung von Praktikanten, um den grenzüberschreitenden Austausch zu fördern und hierdurch die Kontakte mit Kollegen im Ausland auszubauen, wobei die Teilnehmer die Gewerkschaftsarbeit in einem anderen Land mit einer anderen gewerkschaftlichen Geschichte kennenlernen. Mitglieder der Arbeitsgruppe Vernetzte Personalpolitik und Solidaritätspakt Belgien, ACV-CSC METEA, Marc De Wilde, SETCa/BBTK, Claude Roufosse, MWB-FGTB, Nico Cue; Dänemark, CO industri, René Johansen, IDA, Lotte Ellegaard, Bo Falkencrone; Finnland, Metalli, Aslak Haarahiltunen; Frankreich, FOM, Marie-Josée Millan, Stéphane Martegoute, FTM-CGT, Patrick Correa, Sylvie Bobin, CFE-CGC Métallurgie – FCMTM, AnneCatherine Cudennec; Deutschland, IG Metall, Rainer Gröbel, Nadine Mattausch; Italien, FIMCISL, Gianni Alioti; Luxemburg, OGB-L, Raymond Kapuscinsky; Österreich, PRO-GE, Renate Anderl; Rumänien, FNS Solidaritatea Metal, Doru Puiu; Schweden, IF Metall, Ulf Sjödin, Nordic IN Jens Bundvad; Slowakei, Slovak Metalworkers'Federation, Monika Hrusecka; Spanien, MCA-UGT, Javier Urbina; Tschechische Republik, Odborovy SVAZ KOVO, Dana Sakarova, Jaromir Endlicher, Lucie Studnicna 31 Kommunikation Arbeitsgruppe Kommunikation Im Berichtszeitraum fanden zwei Sitzungen der Arbeitsgruppe Kommunikation statt, die von Mitgliedsorganisationen ausgerichtet wurden: die erste am 23. September 2011 in Wien und die zweite am 24. Februar 2012 im EMB-Sekretariat. In letzterer wurde Vidar Gronli (Fellesforbundet) zum Vorsitzenden der Arbeitsgruppe ernannt. Vorrangig in den Sitzungen behandelten Themen waren die Schritte hin zur Gründung der neuen Organisation, die Rolle und Bedeutung der Kommunikation innerhalb der neuen Organisation, die Verwendung sozialer Medien durch die Mitgliedsorganisationen für die Kommunikation mit ihren Mitgliedern und zur Gewinnung neuer Mitglieder sowie Maßnahmen und Methoden, die eingesetzt werden können, um Mitgliedsorganisationen hinsichtlich Solidaritätsaktionen und europäischer Themen zu informieren und zu mobilisieren. Im Rahmen einer Kleinen Arbeitsgruppe wurde außerdem über Inhalte für die zukünftige Kommunikation in der neuen Organisation diskutiert, wobei der Schwerpunkt auf der Wiedergabe von Informationen in englischer Sprache über die neue Website und die Websites der Mitgliedsorganisationen sowie auf der Verbesserung des Informationsaustauschs zwischen den Mitgliedsorganisationen und ihrem europäischen Dachverband lag. Es wurde beschlossen, dass sich die Arbeitsgruppe Kommunikation nur einmal pro Jahr zu einer Sitzung trifft, allerdings mit der Option ggf. zusätzliche Sitzungen zu organisieren, um spezielle Themen zu besprechen. Schlüsseltätigkeiten, bei denen die Arbeitsgruppe Kommunikation eine entscheidende Rolle spielte, waren der Europäische Aktionstag bei ArcelorMittal am 7. Dezember 2011 und die EGB-Kampagne „Austerity Watch“, an der sich der EMB nicht nur regelmäßig beteiligte, sondern die der EMB auch auf seiner eigenen Website verfolgte und unterstützte. Die zahlreichen Solidaritätsaufrufe und Solidaritätsbekundungen, um Mitgliedsorganisationen in Konfliktsituationen oder bei Protestaktionen zu unterstützen, waren in der letzten Kongressperiode ein bedeutender Teil der Kommunikationsarbeit. Websites Die EMB-Website und die gemeinsam mit anderen europäischen Industrieverbänden unterhaltene Eucoban-Website werden regelmäßig aktualisiert: www.emf-fem.org www.eucoban.eu Allgemeine Website des EMB Europäisches Tarifverhandlungsnetzwerk 32 Printmedien Seit dem letzten Kongress wurden drei Publikationen erstellt: - Broschüre über die Hauptelemente des Projekts Copernicus für den Baumaschinen- und Baustoffsektor - Broschüre „Verhandlung von Europäischen Betriebsratsvereinbarungen: Verbindliche EMB-Leitlinien für Verfahren und Inhalte” (wurde in 12 Sprachen gedruckt und an die betreffenden Zielgruppen verteilt) - Flugblatt für den Europäischen Aktionstag bei ArcelorMittal mit den Logos aller teilnehmenden Gewerkschaften (wurde in ganz Europa in die lokalen Sprachen übersetzt) Pressearbeit Zur regulären Pressearbeit gehörten seit dem Kongress 2011 die Pflege von Pressekontaktlisten, das Sammeln und Auswerten von Artikeln über den EMB sowie das Verfassen und Senden von Pressemitteilungen. Der ArcelorMittal-Aktionstag – einschließlich der koordinierten Kommunikationsarbeit gegenüber den Printmedien und für die EMBWebsite sowie der Organisation einer EMB-Pressekonferenz und eines Medienereignisses in London – war besonders erfolgreich, was die Berichterstattung und Sichtbarkeit des EMB betraf. Kongressvorbereitung Im Zusammenhang mit der Gründung eines neuen Industriegewerkschaftsbundes mit EMCEF und EGV:TBL wurde umfassend über die Gestaltung der neuen Website diskutiert und hieran gearbeitet. Diese soll auf der Grundlage der besten Elemente der drei bestehenden Websites aufgebaut werden. Die neue Website wird auf dem Gründungskongress am 16. Mai eingeführt. Des Weiteren wurden Vorbereitungen hinsichtlich Corporate Identity, PR-Veranstaltungen und Presseaktivitäten im Vorfeld und während des Kongresses sowie zur Verbreitung der Politischen Entschließung getroffen. Mitglieder der Arbeitsgruppe Kommunikation Vorsitzender: Vidar Gronli, Fellesforbundet (N) Belgien, ACV-CSC METEA, Kris Six, LBC-NVK, Monique Braam, SETCa/BBTK, Claude Roufosse, MWB-FGTB, Jean-Michel Hutsebaut, Nico Cue; Bulgarien, Metalicy, Diana Petrova; Dänemark, CO industri, Linda Hansen; Deutschland, IG Metall, Jörg Köther; Finnland, Metalli, Timo Korpijärvi, PRO, Jaana Aaltonen; Frankreich, FOM, Mathieu Jonqueres, JeanYves Sabot FGMM/CFDT, Dominique Gillier, CFE-CGC Métallurgie – FCMTM, Anne-Catherine Cudennec; Italien, FIM-CISL, Augusto Bisegna, Antonello Gisotti; Norwegen, Fellesforbundet, Vidar Gronli, NITO, Arve Christensen; Österreich, PRO-GE, Wolfgang Purer; Portugal, SIMA, Alberto Paolo Simoes, Ana Filipe; Rumänien, FNS Solidaritatea Metal, Doru Hodos; Schweden, IF Metall, Annette Lack; Spanien, MCA-UGT, Rafael Fernandez Canas, FI CC.OO, Nuria Silvan 33
