Entwurf der Tagesordnung Sitzung "Tag der

Brüssel, den 16. November 2015
TAG DER ERWEITERUNG
EUROPÄISCHER AUSSCHUSS DER REGIONEN
Jacques-Delors-Gebäude (JDE), Saal 52
16. November 2015, 15.00 bis 18.00 Uhr
Fachkommission für Unionsbürgerschaft, Regieren, institutionelle Fragen und Außenbeziehungen
(CIVEX)
13.30 Uhr
Mittagessen auf Einladung von Herrn Decoster, Vorsitzender der Fachkommission
CIVEX (JDE, 5. Stock, "Ledra")
14.55 Uhr
Gruppenfoto (vor dem Saal JDE 52)
15.00-15.45 Uhr
1.
Eröffnungssitzung: Einbindung der Gebietskörperschaften in den Prozess der EUErweiterung – Neues zum Erweiterungspaket 2015-2016




Begrüßung: Markku Markkula, AdR-Präsident
Einleitende Ausführungen: François Decoster, Vorsitzender der Fachkommission
CIVEX
Simon Mordue, Europäische Kommission, Direktor – Erweiterungspolitik und Strategie
Anna Magyar, (HU/EVP), stellvertretende Vorsitzende des Kreisrats von Csongrád,
AdR-Berichterstatterin
zum
Thema
''Erweiterungsstrategie
und
wichtigste
Herausforderungen 2015-2016"
Meinungsaustausch
Die Übertragung von Befugnissen und die Dezentralisierung sowie damit einhergehend eine
angemessene haushaltspolitische Dezentralisierung sind Voraussetzungen für eine erfolgreiche
lokale Selbstverwaltung. Zwar gibt es kein einheitliches europäisches Modell, doch lassen sich
gemeinsame Erfolgsfaktoren und Erfahrungen ausmachen.
Die Zusammenarbeit zwischen den unterschiedlichen Verwaltungsebenen in EU-Angelegenheiten
spielt eine wichtige Rolle bei der Entwicklung und Heranführung von Beitrittsländern und
potenziellen Beitrittsländern und wird Thema der Diskussion sein. Dabei sollen Erfahrungen aus der
Türkei, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien (vorbehaltlich Bestätigung), Bosnien
und Herzegowina und dem Kosovo1 zur Sprache kommen.
1
Diese Bezeichnung berührt nicht die Standpunkte zum Status und steht im Einklang mit der Resolution 1244 des UNSicherheitsrates und dem Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur Unabhängigkeitserklärung des Kosovo.
COR-2015-05448-00-03-CONVPOJ-TRA (EN) 1/3
DE
15.45-18.00 Uhr
2.
Erste Podiumsdiskussion: Übertragung von Befugnissen und Verfahren für die
Koordinierung in EU-Angelegenheiten zwischen den verschiedenen Regierungsebenen

Einleitung und Moderation: Franz Schausberger (AT/EVP), Beauftragter des Landes
Salzburg für den AdR, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Westbalkan

Aziz Kocaoğlu, Oberbürgermeister von Izmir

Jean-Luc Vanraes (BE/ALDE), Vorsitzender der Arbeitsgruppe Türkei, Mitglied des
Gemeinderats von Uccle und Präsident des Öffentlichen Sozialhilfezentrums

Dimitrios Kalogeropoulos (EL/EVP),
Ko-Vorsitzender des GBA AdR-Serbien

Ivica Konevski, Bürgermeister von Aerodrom, Ko-Vorsitzender des
AdR-ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien (vorbehaltlich Bestätigung)

Anto Domić, Bürgermeister des Distrikts Brčko, Bosnien-Herzegowina

Lufti Haziri, Bürgermeister von Gjilan, Kosovo1
Mitglied
des
Stadtrats
von
Maroussi,
GBA
Meinungsaustausch

Schlussbemerkung: Jean-Francois Istasse (BE/SPE), für Bildung und Kultur zuständiges
Mitglied des Stadtrats von Verviers, Ko-Vorsitzender des GBA AdR-ehemalige
jugoslawische Republik Mazedonien
Nach den Grundprinzipien und der Arbeitsweise der Europäischen Union kommt den lokalen und
regionalen Gebietskörperschaften eine wichtige Rolle zu, so dass sie durch eine verstärkte
Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Beschlussfassung zu einem wesentlichen Instrument
der lokalen Demokratie werden.
Insofern sind lokale und regionale Strategien von entscheidender Bedeutung für die Entwicklung der
Regionen und die Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Unternehmen vor Ort. Die
gewählten lokalen Mandatsträger, die eng mit den Bürgern zusammenarbeiten, sind Vorreiter, wenn
es um die Entwicklung dieser Strategien und die Bewältigung der Herausforderungen einer
ausgewogenen wirtschaftlichen Entwicklung geht. Diskussionsthemen sind die interregionale und
transnationale Zusammenarbeit als wichtiger Faktor für die lokale und regionale Entwicklung, zumal
mit Blick auf die Erweiterung auf dem Westbalkan, wo der territoriale Zusammenhalt von
entscheidender Bedeutung für die Förderung der Vernetzung ist und eine weitere Entwicklung der
Halbinsel ermöglicht.
Bei dieser Gelegenheit werden die positiven Erfahrungen Serbiens und Montenegros sowie die
Herausforderungen, vor denen die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften stehen, erläutert.
COR-2015-05448-00-03-CONVPOJ-TRA (EN) 2/3
3.
Zweite Podiumsdiskussion: Lokale und regionale Strategien für eine ausgewogene
regionale Entwicklung und günstige Rahmenbedingungen für die Unternehmen sowie
die Rolle der interregionalen und transnationalen Kooperation

Einleitung und Moderation: Aleksandar Bogdanović, Bürgermeister der alten
Königsstadt Cetinje, Ko-Vorsitzender des GBA AdR-Montenegro

Dejan Jovanović, Mitglied des Stadtrats von Niš, Ko-Vorsitzender des GBA AdRSerbien
Meinungsaustausch

Schlussbemerkung: Hughie McGrath (IE/EA), Mitglied des Grafschaftsrats von
Tipperary, Ko-Vorsitzender des GBA AdR-Montenegro
18.00 Uhr – Ende der Sitzung
Arbeitssprachen:
23
BG/ES/CS/DA/DE/ET/EL/EN/FR/HR/IT/LV/LT/HU/MT/NL/PL/
PT/RO/SK/SL/FI/SV
13
19
BG/ES/DE/EL/EN/FR/HR/IT/HU/PL/SK/Türkçe/Shqip
BG/ES/DE/EL/EN/FR/HR/IT/LV/HU/NL/PL/PT/RO/SK/Türkçe/
Cрпски/Mакедонски/Shqip
Verdolmetschung:
(Verdolmetschung in)
(Verdolmetschung aus)
NB:
Anspruch auf Erstattung der Beförderungskosten sowie auf Tagegeld haben nur die
Mitglieder der Fachkommission CIVEX und der GBA/Arbeitsgruppe und die für diese
Sitzung bestimmten Stellvertreter.
Bitte benutzen Sie das Online-System für Teilnahmebestätigung, Stellvertretung und
Stimmrechtsübertragung, um Ihre Teilnahme an der Sitzung zu bestätigen oder dem
Sekretariat mitzuteilen, dass Sie sich gemäß Artikel 5 Absatz 2 der Geschäftsordnung durch
ein anderes Mitglied oder ein stellvertretendes Mitglied vertreten lassen. Das Online-System
ist über das Mitgliederportal auf der Internetseite des AdR zugänglich.
Bei Fragen wenden Sie sich bitte an den Helpdesk (Tel.: +32 (0)2 546 96 97,
E-Mail: [email protected]).
____________
COR-2015-05448-00-03-CONVPOJ-TRA (EN) 3/3