Informationsveranstaltung zur Infrastrukturplanung in Bad Honnef

Informationsveranstaltung zur Infrastrukturplanung in Bad Honnef
Mein Name ist Klaus Wegner. Ich darf sie herzlich im Namen der Ratsfraktion der GRÜNEN begrüßen
und freue mich, dass sie gekommen sind.
Begrüßen möchte ich ganz besonders unseren Bürgermeisterkandidaten und die Vertreter der Presse.
Eingeladen hat sie das Team von Bündnis 90 / Die Grünen in der Stadtmitte, wozu wir 4 Wahlbezirke
zählen. Das sind:
Honnef-Mitte, mit Dr. Gabriele Clooth-Hoffmeister als Kandidatin. Sie ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Vorsitzende im Jugendhilfeausschuss
Rommersdorf/ Bondorf, wo Armgard Lingenthal kandidiert. Sie ist stellvertretende Vorsitzende im
Bildungsausschuss
Honnef-Ost /Beuel, wo Jochen Agte kandidiert. Er ist mit seiner Frau und 2 kleinen Kindern nach Bad
Honnef gezogen und damit ein Vertreter der vielfach gewünschten jungen Familien
Honnef-Nord, wo ich kandidiere. Ich bin Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss und im Betriebsausschuss und lebe gerne hier.
Wir stehen ihnen gerne nach der Veranstaltung für persönliche Fragen zu Verfügung.
Impulse zu der Veranstaltung kamen aus meiner Tätigkeit im Betriebsausschuss und aus Gesprächen
mit Nachbaren und Geschäftsleuten in der Fußgängerzone,
Hier geht es um eine Informationsveranstaltung, die Ihnen Transparenz über Baumaßnahmen im
Versorgungs-, Entsorgungs- und Verkehrsnetz der Stadtmitte bieten soll.
Hierzu haben sich 3 Experten bereit erklärt, die für die wichtigsten Infrastrukturinvestitionen in
Bad Honnef verantwortlich sind. Ich möchte mich schon jetzt für Ihre Bereitschaft, uns heute über die
geplanten Maßnahmen zu informieren, bedanken.
Herr Reuter, ist Leiter der Netzwirtschaft der Bad Honnef AG. Er vertritt auch den technischen Vorstand. Das Versorgungsnetz der Bad Honnef AG umfasst auch die Gas- und Wasserversorgung in der
Verbandgemeinde Unkel und geht in der Gasversorgung in Richtung Osten über Asbach hinaus.
Herr Killat, der neue Leiter des Abwasserwerks (einer von 2 Eigenbetrieben der Stadt), hat dort seit
September 2013 die technische und kaufmännische Leitung übernommen. Er hat die hierfür erforderliche Doppelqualifikation. Wir haben die Zusammenlegung der Leitungsfunktionen und die damit
verbundene Änderung der Betriebssatz vorgeschlagen. Der Betriebsausschuss (ähnlich einen Gesellschaftsbeirat) hat nach einer Ausschreibung seine Einstellung und die Satzungsänderung einstimmig
befürwortet. Wir sind überzeugt von ihm. So hat er z. B. sofort auf die seit Jahren vorgetragene Bitte
reagiert und dem Betriebsausschuss einen Überblick über Ingenieurleistungen zusammengestellt, die in
den letzten 5 Jahren vergeben wurden. Sie werden morgen im Ausschuss behandelt. Er ist auch Leiter
des anderen Eigenbetriebs der Stadt, des Freizeitbads Grafenwerth.
Herr Vedders, der Technische Beigeordnete der Stadt, ist auch Leiter des Fachbereichs Bauen und
Stellvertreter der Bürgermeisterin in der Stadtverwaltung. Er wurde vor ca. 3 Jahren als Technische
Beigeordnete vom Rat wiedergewählt
Abstimmungsgespräche zwischen den 3 Organisationen, die in der Regel vierteljährlich stattfinden,
koordiniert Frau Schmidt, die für Straßenbau und Straßenunterhaltung zuständig ist. Zu den Treffen
werden auch die Kabelanbieter eingeladen.
Im Fokus der Veranstaltung stehen geplante Infrastrukturmaßnahmen in der Stadtmitte.
Hierbei handelt es sich um geplante Baumaßnahmen, die sich auf Straßen, Wege und Plätze, das
Abwassernetz und das Gas-, Strom- und Wasserleitungsnetz beziehen. Jährlich werden hier zwischen 6 und 11 Mio. € in Bad Honnef investiert.
Vorgestellt wird was, wann und wie bis 2017 in der Stadtmitte geplant ist.
Weitere Themen sind die überbetriebliche Abstimmung der Planung, die Beteiligung der Anwohner und die Finanzierung der Maßnahmen
Das Anlagevermögen der Verkehrsinfrastruktur, der Abwassersammelanlagen und des Versorgungsnetzes für Gas, Strom und Wasser in Bad Honnef beläuft sich auf gut 100 Mio. €, davon liegen ca. 60
% unter der Erde. .
Vom Anlagevermögen der Stadt für die eigene Infrastruktur (insgesamt ca. 65 Mio. €), entfallen auf
Straßen (ca. 200 km), Wege und Plätze knapp 43 Mio. €. Jährliche Investitionen der Stadt sinken
nach dem aktuellen Haushaltsplan von 3,8 Mio. € 2014 auf 2,5 Mio. € 2017. Hiervon werden für Straßen, Wege und Plätze jährlich zwischen 1,0 Mio. € und 2,0 Mio. €. investiert. Gemessen am schlechten Zustand vieler Verkehrswege eine zu geringe Summe.
Das Anlagevermögen des Abwasserwerks beträgt ca. 54 Mio. €, davon entfallen auf Abwassersammelanlagen (Kanäle und technische Anlagen) ca. 44 Mio. €. Jährlich werden hier bis 2017 zwischen 4 bis 7 Mio. € für die Sanierung und den Ausbau investiert.
Das Anlagevermögen der BHAG beläuft sich auf ca. 27 Mio. €, davon entfallen auf für technische
Anlagen in Bad Honnef sich ca. 20 Mio. €. Investiert werden zwischen 1,0 und 2,0 Mio. € jährlich.
Jeder erwartet, dass die Versorgung mit Gas, Strom, Wasser und Internet aber auch die Abwasserentsorgung ohne Störungen funktioniert. Hierfür erforderliche Maßnahmen sind mit hohen Kosten
und für die Anwohner, Geschäftsleute, Besucher und Verkehrsteilnehmer häufig mit Beeinträchtigungen verbunden. Auch die Umsetzung veränderter rechtlicher Anforderungen verlangt Investitionen
in Maßnahmen, die Beeinträchtigungen für die Bürgerinnen und Bürger mit sich bringen können. Diese
können z. B. auch zu einer Erhöhung der Abwassergebühren führen. Abwassergebühren werden zu
ca. 70 % von den getätigten Investitionen bestimmt.
Erforderliche ist eine gute Abstimmung der Sanierungs- und Ausbauarbeiten zwischen Stadtverwaltung, Abwasserwerk und Bad Honnef AG – sie erfolgt auch regelmäßig - gelingt aber nicht immer
optimal. Für zeitversetzte Sanierungen der Wasser- und Stromleitungen und der Abwasserkanäle, bei
denen die Straßen mehrfach aufgerissen werden, haben Anwohner und Verkehrsteilnehmer selten
Verständnis. Für Anlieger ist insbesondere die von ihnen zu tragende Kostenbeteiligung von Interesse. Einfluss auf die Akzeptanz der Baumaßnahmen haben auch eine frühzeitige Einbeziehung
der Betroffenen in den Planungsprozess und der Umgang mit den Wünschen und Einwänden der
Anlieger.
Herr Reuter beginnt mit seinem Vortrag, Herr Killat und Herr Vedders folgen. Ihre Fragen versuchen die
Herren gerne im Anschluss an ihre Präsentation zu beantworten.