Wie funktioniert die EU

Die Europäische Union
Martin Säckl
16.05.2016
Die Europäische Union
Willkommen
 Europäische Kommission – Generaldirektion für
Bildung und Kultur (EAC-D4)
 Allgemeine und berufliche Bildung
 Kultur
 Jugend
 Sprachen
 Sport
 Zivilgesellschaft
16.05.2016
Die Europäische Union
Themen
1. Warum Europäische Union?
2. Meilensteine.
3. Erweiterung.
4. Wie arbeitet die Europäische Union?
5. Was macht die Europäische Union?
16.05.2016
Die Europäische Union
1. Warum Europäische Union?
16.05.2016
Die Europäische Union
1. Warum Europäische Union?
 Friede.
 Sicherheit.
 Wirtschaftliche und soziale Solidarität.
 Engere Zusammenarbeit zur Förderung des
Europäischen Gesellschaftsmodells.
16.05.2016
Die Europäische Union
2. Meilensteine
16.05.2016
Die Europäische Union
2. Meilensteine
 1951: Pariser Vertrag über die Europäische Gemeinschaft
von Kohle und Stahl (EGKS).
 1957: Römische Verträge über die Europäische
Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische
Atomgemeinschaft (Euratom).
Diese Gründungsverträge wurden in der Folge verändert durch
 die einheitliche Europäische Akte (1986),
 den Vertrag über die Europäische Union (Maastricht, 1992)
 den Vertrag von Amsterdam (1997) und
 den Vertrag von Nizza (2001)
 den Vertrag von Lissabon (2007)
16.05.2016
Die Europäische Union
3. Erweiterung
16.05.2016
Die Europäische Union
3. Erweiterung
 Gründungsmitglieder von 1952: Belgien,
Frankreich, Deutschland (BRD), Italien,
Luxemburg und die Niederlande.
 1973: Dänemark, Irland und das Vereinigte
Königreich.
 1981: Griechenland.
 1986: Portugal und Spanien.
 1995: Österreich, Finnland and Schweden.
 2004: Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen,
Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik,
Ungarn und Zypern.
 2007: Bulgarien, Rumänien
16.05.2016
Die Europäische Union
3. Erweiterung
Beitrittskandidaten:
 Kroatien und der Türkei (Beitrittsverhandlungen
seit 2005).
16.05.2016
Die Europäische Union
4. Wie arbeitet die EU?
16.05.2016
Die Europäische Union
4. Wie arbeitet die EU?
 Die EU ist mehr als eine Länderkonföderation,
jedoch kein Bundesstaat.
 Die Europäischen Verträge bilden das Primärrecht,
woraus sich sekundäre Rechtsvorschriften ableiten
(Verordnungen, Richtlinien und Empfehlungen).
 Diese Rechtsvorschriften sowie die EU-Politik
werden von den 3 wichtigsten Organen getroffen:
 Rat der Europäischen Union (Vertretung der Mitgliedsstaaten),
 Europäisches Parlament (Bürgervertretung) und die
 Europäische Kommission (ein politisch unabhängiges Organ, das die
gemeinsamen europäischen Interessen verfolgt).
16.05.2016
Die Europäische Union
4. Wie arbeitet die EU?
Das institutionelle Dreieck.
Kommission
Parlament
16.05.2016
Die Europäische Union
Rat
4. Wie arbeitet die EU?
Der Rat der EU
 Wichtigstes Beschlusserfassungsorgan.
 Präsidentschaften von 6 Monaten.
 Vorbereitende Arbeiten durch den Ausschuss der
Ständigen Vertreter.
 Einstimmigkeit bei wichtigen Fragen.
 Alle anderen Entscheidungen mit qualifizierter
Mehrheit (min. 258 von 345 Stimmen + Mehrheit
der MS und Bevölkerung).
 29: DE, FR, IT, UK; 27: ES, PL; 14: RO; 13: NL; 12: BE, CZ, GR,
HU, PT; 10: AT, SE; BU; 7: DN, IRL, LIT, SK, FIN; 4: ZY, EST,
LT, LUX, SL; 3: MA
16.05.2016
Die Europäische Union
4. Wie arbeitet die EU?
Der Europäische Rat
 Staats- und Regierungschefs.
 4x im Jahr.
 Wichtigstes politisches Gremium.
 Medien Event.
 Mr. Europe (Javier Solana)
16.05.2016
Die Europäische Union
4. Wie arbeitet die EU?
Das Europäische Parlament
 MdEPs alle 5 Jahre direkt gewählt.
 785 Mitglieder in politischen Fraktionen
organisiert:
 EVP, SPE, Liberale, Grüne, etc.
 Plenarsitzungen in Straßburg und Brüssel.
 19 Ausschüsse.
 Verfahren: Kooperation – Zustimmung –
Mitentscheidung.
 Gemeinsame Verantwortung mit Rat für Budget.
16.05.2016
Die Europäische Union
4. Wie arbeitet die EU?
Die Europäische Kommission
 27 Mitglieder (1 Präsident, 26 Kommissare).
 Ausführende Behörde der EU.
 Völlige politische Unabhängigkeit -> „Hüterin der
Verträge“.
 Einziges Organ mit Vorschlagsrecht für neue EUGesetzgebung.
 Gegenüber dem EP verantwortlich.
 Unterstützt von 27.600 Beamten in 36
Generaldirektionen (GD‘s).
16.05.2016
Die Europäische Union
5. Was macht die Union?
Die Kommission
16.05.2016
Die Europäische Union
5. Was macht die Union?
Die Kommission
16.05.2016
Die Europäische Union
5. Was macht die Union?
Die Kommission
16.05.2016
Die Europäische Union
4. Wie arbeitet die EU?
Andere Institutionen
 Europäischer Gerichtshof
 Europäischer Rechnungshof.
 Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss.
 Ausschuss der Regionen.
 Europäische Investment Bank.
 Europäische Zentral Bank.
16.05.2016
Die Europäische Union
4. Wie arbeitet die EU?
Rechtsetzungsverfahren
Wissen
Rat
EP
Dialog
Grünbuch
Studien
Kommission
Rat
EP
Vermittlung
Mitteilung d.
Kommission

Keine Zeitvorgaben
16.05.2016
Die Europäische Union

6-18 Monate
1-2 Jahre
EU-Binnenmarkt
RL-Vorschlag
Umsetzung in nationales Recht
Problem
5. Was macht die Union?
16.05.2016
Die Europäische Union
5. Was macht die Union?
16.05.2016
Die Europäische Union
5. Was macht die Union?
Budget 2007





16.05.2016
Nachhaltiges Wachstum
Investitionen in Wettbewerbsfähigkeit
Den Zusammenhalt der Regionen stärken
Ein globaler Partner
Förderung einer nachhaltigen Entwicklung und Einsatz für Frieden und
Sicherheit weltweit
Unionsbürgerschaft, Freiheit, Sicherheit und Recht
Schutz der Gesundheits- und Verbraucherrechte; Förderung des öffentlichen
Dialogs
Das Leben in Europa sicherer machen
Natürliche Ressourcen
Entwicklung des ländlichen Raums und Umweltschutz (11 %)
Reform der europäischen Landwirtschaft und Sicherung einer hohen
Qualität (34 %)
Sonstige Ausgaben, einschließlich Verwaltungsausgaben
Die Europäische Union
Vielen Dank für Ihren Besuch!
16.05.2016
Die Europäische Union
16.05.2016
Die Europäische Union