Institutionen der EU EU Aufgabe der Kommission Auch die Vertretung von EU-Interessen sowohl gegenüber dem Ministerrat als auch bei Verhandlungen mit Drittstaaten zählen zu den Aufgaben der Kommission. Die Kommission besitzt das Initiativrecht für die Ausarbeitung von Rechtsakten. Eine weitere Aufgabe der Kommission ist die Ausarbeitung des Haushaltsentwurfs der Europäischen Union sowie die Verwaltung von EU-Fonds. Zwar besitzt die EU keine Regierung, de facto übernimmt die Kommission aber die Aufgaben der Exekutive. EK Die Kommission führt die Verhandlungen mit den Beitrittskandidaten der EU. Die Kommission ist die „Hüterin der Verträge“. Sie achtet darauf, dass Verträge und Beschlüsse der EU eingehalten werden. Fraktionen im Europaparlament Deutsche Abgeordnete im EP Europa – (k)ein Thema in den Medien? Referent: Dipl.-Journ. Torsten Schäfer, M.E.S. Gliederung 1. Europaberichterstattung – warum? 2. Wie berichten Medien über die Europäische Union? 3. Was ist europäische Öffentlichkeit? 4. Warum ist die EU unterthematisiert? 5. Wo ist Europa dennoch ein Thema? 6. Europarecherche: Tipps und Adressen 7. Fazit und Diskussion 1. Europaberichterstattung – warum? - EU muss demokrat. Standards erfüllen => Öffentlichkeit - Brüssel bestimmt unseren Alltag, ist die zweite Hauptstadt - Sind Freiheit und Wohlstand selbstverständlich? - Europa ist eine Erfolgsgeschichte - und muss es bleiben ! - Europaberichte = Europawissen = Zustimmung, Identität => nur ein öffentliches Europa ist ein starkes Europa ! 2. Wie berichten Medien über die EU? - Zu wenig EUB => 1/3 der Bürger will mehr EU-News - Zeitung/TV-Nachrichten: 5,5 % EU, 5-7 % Arbeitsmarkt - Dominanz nationaler Themen und Politiker - Zeitungen und ö-r. Rundfunk, private Sender kaum - Schlechte Sendeplätze, fehlender Platz in Regionalzeitungen - EU = Wirtschaft/Politik, nicht Kultur, Soziales => Studie ! 2 a. Akteure und Bewertung der EUB - Schwer verständlich: wenige Reportagen, Porträts - EU-Kommission und Ministerrat erscheinen oft - EU-Parlament bleibt unterbelichtet => fataler Fehler ! - EU wird oft negativ dargestellt => „Brüssel“ als Sündenbock - Klischees (z.B. Korruption), Mythen (z.B. Größe Kommission) - Sichtbar: Großereignisse, unsichtbar: Politikalltag 2 b. Europas Medienlandkarte - Wer berichtet über EU-Themen, EU-Akteure, EU-Länder? - Viel: BRD, Niederlande, Dänemark, Schweden, Finnland - Mittel: Frankreich, Spanien, Österreich - Wenig: Großbritannien, Italien, Irland, Belgien, neue Staaten - Fazit: EU-Berichterstattung sehr unterschiedlich - nat. Öffentlichkeiten mit viel oder wenig Europa-Berichten 3. Was ist europäische Öffentlichkeit? - Europäische Öffentlichkeit als einheitlicher Raum? - Bedingungen: Europ. Sprache, europ. Massenmedien - Aber: Europäische Medien sind Elitemedien ! - Bsp: ARTE, European Voice, Financial Times - Neue Definition: Europäisierung nationaler Öffentlichkeit - E.Ö. = die zeitliche Überlappung nationaler EU-Debatten 3 a. Was ist europäische Öffentlichkeit? Überschneidung 4. Warum ist die EU unterthematisiert? - Zu wenig EU-Wissen in den Redaktionen; EU = Außenpolitik - Zu wenig Platz/Zeit in den Redaktionen für Recherche - Ressourcenprobleme der Brüsseler Berichterstattung - „Politik hinter verschlossenen Türen“ in Brüssel - Defizite bei der EU-Öffentlichkeitsarbeit - Keine bekannten Politiker, keine europäischen Parteien 5. Wo ist Europa dennoch ein Thema? - Qualitätszeitungen: FAZ, SZ, FTD, NZZ - EU Fernsehen/Radio: ARD, ZFD, WDR, Funkhaus Europa - V.a. im Internet entsteht eine junge europ. Öffentlichkeit - Beispiel 1: Das Magazin Café Babel (www.café-babel.com) - Beispiel 2: Das Netzwerk n-ost (www.n-ost.de) - Beispiel 3: Euractiv.com 6. Fazit und Diskussion - Ohne Öffentlichkeit kein starkes und demokratisches Europa - Aber: zu wenig Europa-Berichterstattung in den Medien - Divergente Niveaus => keine europ. Problemwahrnehmung - Versch. Gründe: EU-intern, Medien-intern, Pressearbeit - Wie kann Europa stärker in die Medien gelangen? - Wo muss man ansetzen?