Europäische Union
Werbung
Die Europäische Union Informationsbüro des Europäischen Parlaments www.europarl.de Die Europäische Union Die Europäische Union 2009 • 499,7 Millionen Menschen • 27 Staaten • 23 Amtssprachen • 116,1 Mrd. € Haushalt Die Erweiterung der EU • Gründungsmitglieder: Belgien, Frankreich, Deutschland, Italien, Luxemburg, Niederlande • • • • • 1973 1981 1986 1995 2004 • 2007 Dänemark, Irland, Großbritannien Griechenland Portugal, Spanien Finnland, Österreich, Schweden Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechische Republik, Ungarn, Zypern Bulgarien, Rumänien Die Geschichte der europäischen Integration (I) 1957/58 1951/52 EGKS EWG EURATOM 1986/87 Einheitliche Europäische Akte (EEA) 1991/93 Europäische Union (EU) Vertrag von Maastricht Die Geschichte der europäischen Integration (II) 1997/99 Vertrag von Amsterdam 2000/03 Vertrag von Nizza Juni 2004 Einigung der Regierungskonferenz auf einen Verfassungsvertrag – aber Ratifizierung in Frankreich und Niederlanden gescheitert. Dezember 2007 Vertrag von Lissabon (noch nicht in Kraft) Bisher ratifiziert durch 23 Mitgliedstaaten (Stand 01.01.2009) Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit Gemeinsame Außenund Sicherheitspolitik EG Europäische Gemeinschaften EGKS* Euratom Die drei Säulen der EU Europäische Union (EU) * Der EGKS-Vertrag ist im Jahr 2002 ausgelaufen. Rechtsgrundlagen der EU (I) • Primärrecht Pariser Vertrag (EGKS) Römische Verträge (EWG/Euratom) Einheitliche Europäische Akte Vertrag über die Europäische Union § Rechtsgrundlagen der EU (II) • Sekundärrecht Verordnung gilt unmittelbar in allen Teilen verbindlich Richtlinie muss in nationales Recht umgesetzt werden Ziel verbindlich Entscheidung für Empfänger in allen Teilen verbindlich Empfehlung unverbindlich Stellungnahme unverbindlich § Institutionen der EU (I) Europäische Kommission 1 Europäischer Rat Vorschläge Entscheidungen Vertrauensund Misstrauensvotum Kontrolle Rat der EU Europäischer Gerichtshof Europäischer Rechnungshof Europäische Zentralbank Wirtschafts- und Sozialausschuss Ausschuss der Regionen Europäisches Parlament 785 Abgeordnete aus den 27 Mitgliedstaaten – direkt gewählt Haushaltskompetenz Mitentscheidung Konsultation Institutionen der EU (II) Der Ministerrat Das Europäische Parlament Minister 785 direkt gewählte Mitglieder EU-Gesetzgebung (mit dem Rat) EU-Haushalt (mit dem Rat) Kontrolle der anderen Institutionen Präsident: Hans-Gert Pöttering der 27 Mitgliedstaaten EU-Gesetzgebung (mit dem EP) EU-Haushalt (mit dem EP) Beschlüsse im Bereich Außenpolitik Beschlüsse im Bereich Landwirtschaft Wechselnde Präsidentschaften Die Europäische Kommission 27 Kommissare Planung und Ausführung der Politiken Gesetzesinitiativen Präsident: Jose Manuel Durão Barroso Europäisches Parlament Befugnisse Gesetzgebung Kontrolle der Exekutive Die Mehrheit der europäischen Gesetze beschließen Europäisches Parlament und Ministerrat gemeinsam Das Parlament überwacht die anderen Institutionen und entlässt gegebenenfalls die Europäische Kommission durch ein Misstrauensvotum Haushalt Erweiterung Das Europäische Parlament beschließt jährlich mit dem Rat über den Haushalt der EU Das Europäische Parlament muss dem Beitritt jedes neuen Mitgliedstaates zustimmen Demokratische Kontrolle durch das Europäische Parlament Vertrauensvotum Misstrauensvotum Möglicher Sturz der Kommission Untersuchungsausschüsse Aufklärung von Missständen Haushaltskontrolle Überwachung der Haushaltsführung der Kommission Wahl des Kommissionspräsidenten und der Kommissare 6 Malta 6 Estland 6 Luxemburg 7 Zypern 9 Slowenien Lettland 13 Irland 14 Litauen 14 Dänemark 14 Finnland Slowakei 18 Bulgarien 19 Österreich Schweden 24 Belgien 24 Griechenland 24 Portugal 24 Tschechien Ungarn Niederlande Rumänien Polen Spanien 78 Frankreich 78 UK Italien Deutschland 99 Die Sitzverteilung im Europäischen Parlament 78 derzeit 785 Sitze im Parlament 54 54 35 27 24 18 13 5 Die Fraktionen des Europäischen Parlaments EVP-ED: Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten SPE: Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament 783 ALDE: Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa UEN: Union für das Europa der Nationen Grüne/FEA: Fraktion der Grünen / Freie Europäische Allianz KVL/NGL: Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken /Nordische Grüne Linke IND/DEM: Fraktion Unabhängigkeit / Demokratie Fraktionslos Situation im Februar 2009 Der Rat der EU (Ministerrat) • Entscheidungs- und Gesetzgebungsorgan, letzteres auf den meisten Gebieten zusammen mit dem Europäischen Parlament • Zusammengesetzt aus Vertretern der 27 Mitgliedstaaten, Vorsitz wechselt halbjährlich • Allgemeiner Rat (Außenminister) und Räte der Fachminister (Landwirtschaft, Soziales, Verkehr/ Telekommunikation/Energie usw.) • Entscheidungen werden in Arbeitsgruppen (Fachbeamte) und im Ausschuss der Ständigen Vertreter (Botschafter) vorbereitet Die Europäische Kommission (I) Zusammensetzung: • „Ein Land, ein(e) Kommissar(in).“ (27 Kommissionsmitglieder) • 1 Präsident und 5 Vizepräsidenten Die Europäische Kommission (II) • unabhängig • als Kollegium entscheidungsbefugt • 23 Amtssprachen – 3 Arbeitssprachen Aufgaben: • Initiatorin der Gemeinschaftspolitik • Hüterin der Verträge • Exekutivorgan Gesetzgebung Die Mitentscheidung Europäische Kommission Kommissionsvorschlag Europäisches Parlament Der Ministerrat Erste Lesung im Parlament (Stellungnahme) Erste Lesung im Rat (Gemeinsamer Standpunkt) (ggf) Zweite Lesung im Parlament (ggf) Zweite Lesung im Rat (ggf) Vermittlungsausschuss (ggf) Schlussabstimmung 3. Lesung (ggf) Schlussabstimmung Der EU-Haushalt Haushaltsjahr 2009 - Zahlungsermächtigungen NACHHALTIGES WACHSTUM Wettbewerb, Zusammenhalt 39,6 % € PARTNER IN DER WELT 7,2 % AGRARAUSGABEN 35,4 % 116,1 Mrd. EUR 2009 AUSGLEICHSZAHLUNGEN 0,2 % INNENPOLITIK Freiheit, Sicherheit, Recht 1,1 % LÄNDLICHE ENTWICKLUNG 9,9 % VERWALTUNG 6,6% Die Einnahmen der EU Haushaltsjahr 2009 ZÖLLE, AGRAR- und ZUCKERABGABEN 17 % VERSCHIEDENES 1% MwSt.-ANTEIL 17% € BEITRÄGE DER MITGLIEDSTAATEN (BNE*-Einnahmen) 65 % 2009 *BNE=Bruttonationaleinkommen www.europarl.europa.eu www.europa.eu
