Togo - Der Demokratisierungsprozess

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Der Demokratisierungsprozess
Von der Nationalkonferenz zur
neuen Verfassung
Der Demokratisierungsprozess
 Das Ende des Ost-West-Konfliktes und
die weltweiten Veränderungen
 Ende 1989 verstärkte Aktivitäten
oppositioneller Gruppen
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Forderungen:
 Politischer
Wandel
 Mehrparteiensystem
Der Demokratisierungsprozess
 Reaktion des Regimes
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Eyadema lehnte noch im Mai 1990 ein
Mehrparteiensystem ab
RPT-Funktionäre warben in der Bevölkerung um
den Erhalt des Einpartei-Systems
Einführung eines Mehrparteiensystems „Wenn das
Volk dafür reif ist“
Ankündigung der Diskussion einer Liberalisierung
auf dem Parteitag im Dezember 1991
Der Demokratisierungsprozess
 Gründung einer unabhängigen
Menschenrechtskommission im Juli 90
 Gründung weiterer Vereinigung
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Vereinigung für die Pressefreiheit
Vereinigung für den Kampf gegen Folter
 Auslöser für den Beginn:
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Prozess gegen Jugendliche am 5. Oktober
1990
Der Demokratisierungsprozess
 Beginn von Demonstrationen und
Aufständen mit Toten und Verletzten

Höhepunkt: Blutige Niederschlagung einer
Demonstration im Stadtteil Bè
(Drama der Lagune von Bè)
Der Demokratisierungsprozess
 Politische Unruhen im Land und Druck
der Geberstaaten zwangen Eyadéma zu
Zugeständnissen
 Rückkehrmöglichkeit für exilierte
Politiker
 Möglichkeit der Parteigründungen
Parteien
 Die Front d l‘Opposition Démocratique (FOD),
Zusammenschluss aus
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CAR (Comité d‘Action pour le Renouveau)
CDPA (Convention Démocratique des Peuples
Africains)
CDPA-BT (Convention Démocratique des Peuples
Africains – Branche Togolais)
FDT-France (Front pour la Démocratique au Togo)
 Zusammenschluss aus
 PAD (Parti d‘Action pour le Developpement)
 PDR (Parti pour la Démocratie et le Revouveau)
 PDU (Parti des Démocrates pour l‘Unité)
 STD (Social-Démocratie Togolaise)
 UDS (Union Togolaise pour la Démocratie
Der nächste Schritt
 6. Juni 1991 Beginn eines Generalstreik
zur Durchsetzung politischer
Forderungen
 12. Juni 1991 Vereinbarung zwischen
Eyadéma und der Opposition
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Durchführung einer Nationalkonferenz
Behinderungen der Nationalkonferenz
 Vertagung von Sitzungen
 Militärische Abriegelung der Zugänge
zum Tagungsort
 Hausarrest für Oppositionspolitiker
…
Die Nationalkonferenz
 Filmausschnitt: Ungleiche Brüder
Die Rolle Frankreichs
 Warnung des französischen Botschafters
an die Oppositionspolitiker
Ergebnisse der Nationalkonferenz
 Einleitung eines Transitionsprozesses
durch
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Ein Übergangsparlament (Haut Conseil de la
République - H.C.R.)
 Präsident: Bischop Kpodzro
Auflösung der Einheitspartei RPT und
Einfrieren ihres Vermögens
Wahl des Präsidenten der togoischen
Menschenrechtsliga LTDH (Ligue Togolaise
de Droits de l‘Homme) zum Premierminister
des Übergangsparlamentes
Aufgabe der Übergangsregierung
 Erarbeitung einer neuen Verfassung und
Vorbereitung eines Referendums zu
deren Verabschiedung
 Vorbereitung von Kommunal-,
Parlaments- und Präsidentschaftswahlen
für März bis Juni 1992
Rückeroberung der Macht
 Putsch auf Raten durch die Armee
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1.Oktober 1991 Besetzung der Radiostation
7./8. Oktober 1991 Eindringen von Truppenteilen in
die Residenz des Premierministers, um diesen
gefangen zu nehmen
27./28. Oktober 1991 Putsch der Armee gegen
Verbot der RPT
27. November 1991 Besetzung der Radiostatio
3. Dezember 1991 Gefangennahme von Koffigoh
und einem Teil der Regierungsmitglieder, die
restlichen flohen ins Ausland
Eyadémas Vermittlung
 Verhandlungen zwischen Eyadéma und
Koffigoh
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14.12.1991 Ergebnis Bildung einer
Regierung der nationalen Einheit
Basis zur Etablierung der alten
Machtverhältnisse
Regierung der nationalen Einheit
 Bestätigung der neuen Regierung durch das
Übergangsparlament am 30.12.1991
 10 von 21 Ministerposten waren in der Hand
von Eyadéma-Treuen, darunter u.a.
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Innenministerium
Außenministerium
Verteidigungsministerium
Justizministerium
Planungsministerium
Informationsministerium
Widerstand
 16. Dezember 1991 Aufruf der Gewerk-
schaften zum Generalstreik
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Ziel Fortführung des Demokratisierungsprozesses
 Ende des Streiks durch den Abschluss
eines „Neuen Sozialvertrages“
Übergriffe der Armee
 Vorgehen gegen Opposition
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Zerstörungen von Parteibüros
Zerstörung von Wohnungen Oppositioneller
 April 1992 Erneute Besetzung der
Radiostation
Grund der erneuten Übergriffe
 Erarbeitung der neuen Verfassung
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Vorgaben der Nationalkonferenz
 Doppelspitze
von Staatspräsident und
Premierminister
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Ziel Eyadémas
 Rücknahme
Präsidenten
der Machtbeschneidung des
Die neue Verfassung
 Koffigoh trat öffentlich für die Akzeptanz
der Abweichung von den Vorgaben der
Nationalkonferenz ein
 Angepasster Verfassungsentwurf wurde
vom HCR akzeptiert
Die neue Verfassung
 Veränderungen
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Stärkung der Position des Staatspräsidenten
Positive Aspekte der Verfassung
 Einbau von Kontrollmechanismen wie z.B. ein
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
unabhängiges Verfassungsgericht
Beschränkung der Amtszeit für das Präsidentenamt
Genaue Regelung zur Ernennung der Regierung durch
den Präsidenten
Höchstes Organ im Staat: die Nationalversammlung
Unvereinbarkeit von Regierungsamt und anderer
Tätigkeiten
27. September 1992: Verabschiedung der Verfassung in
einem Referendum
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Beteiligung 74%
Mit ja 98%
Neue Übergriffe der Armee
 22. Oktober 1992 Geiselnahme des HCR durch
Militär
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Forderung: Auszahlung von Geldern (geschätzte
20 Mio. €) der RPT an die Armee
 Nach 2 Tagen beugte sich das HCR dem
Ultimatum
 Vor laufenden Fernsehkameras musste Bischof
Kpodzro ein entsprechendes Dekret
unterzeichnen
 Ausdruck dieser Aktion: Machtlosigkeit des
HCR
Das Ende der Übergangsregierung
 31.12.1992 Beendigung des Mandats
der Übergangsregierung
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Ergebnisse der Arbeit
 Erarbeitung
und Verabschiedung einer neuen
Verfassung
 Keine Wahlen
 Keine Errichtung von neuen Institutionen
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