Währungsunion WÄHRUNGSUNION Die enttäuscht . Die Die Menschen sind wirtschaftliche Abwanderung in die Bundesrepublik Lage ist angespannt. hält an. Deutschland Anfang des Jahres 1990: Zwei schwerwiegende Probleme zwingen die DDR-Regierung zum Handeln. Anfang Februar 1990 Um den Ostdeutschen wieder eine Perspektive zu geben, bittet DDR-Ministerpräsident Hans Modrow die BRD um Hilfe. DDR- Ministerpräsident Hans Modrow Bundeskanzler Helmut Kohl bietet eine andere Lösung an. Bundeskanzler Helmut Kohl Eine gemeinsame Kommission Kritiker warnen vor einem allzu Auf Drängen Kohls soll die Union zur Vorbereitung der schnellen Vorgehen. Sie um zügig durchgeführt werden, Währungsunion und befürchten erhebliche die Situation der DDR zu Wirtschaftsreform wird bereits wirtschaftliche und soziale stabilisieren. am 14. Februar eingesetzt. Belastungen. Gründe für das hastige Handeln waren optimistische Prognosen, die von Wirtschaftsexperten vorausgesagt wurden: bis zu 4% Wirtschaftswachstum der “Wiedervereinigungsboom“ wird die Arbeitslosigkeit stark reduzieren momentane finanzielle Reserven der Bundesrepublik reichen aus, um die Anpassung zu bewerkstelligen 2. Mai 1990 Aus um Regierungen die Geldwertstabilität der die DieAngst beiden arbeiten DM fielen diese folgendermaßen aus: Umtauschkurse für die Währungsunion aus. • Löhne, Gehälter, Mieten, Stipendien, Renten u. a. Versorgungszahlungen 1:1 • Für Sparguthaben und Bargeld gilt: 1:1 Kinder bis 14 Jahre 15- bis 59-Jährige ab 60 Jahren Darüber hinaus 2:1 2000 Mark 4000 Mark 6000 Mark -Umtausch nur bis bestimmten Betrag 18. Mai 1990 DDR-Finanzminister Walter Romberg Bundesfinanzminister Theo Waigel Unterzeichnung des Staatsvertrags über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion Bürger der DDRsogar zeigtenmit Sie Die forderten diese sich voller Begeisterung für einigem Nachdruck: „DIE STERNSTUNDE DER MARK“ die D-Mark West! 1. Juli 1990 Inkrafttreten des Vertrages! Vertrag Inhalt: * D-Mark als einziges Zahlungsmittel * DDR überträgt Souveränität in Finanzangelegenheiten auf Bundesbank in Frankfurt am Main * Ende der Planwirtschaft, Einführung der Marktwirtschaft 1. Juli 1990 Der Tag der Währungsunion Aus dem Bericht eines Zeitzeugen : „ …Das Personal kam nicht mit zum der „…Von einemPreise Stundenschlag „…Die niedrigen im Westen im Wiederaufstockung der Regale nächsten knatterten viele, viele Verhältnis zu den nun bestehenden Finanzen „…Die Besatzungen bildeten lange nach, die Straßen waren verstopft „Wir wussten um die historische Plastikautos mit Zweitaktmotoren der Privatbürger riefen zur Kaufoffensive Schlangen in eben jenen kleinen von Trabanten 601, und die Luft wie die Flotte dieses einer 1. kolonisierenden Juli 1990. und Bedeutung zeigten überdeutlich, daß das Märchen Supermärkten und kauften innerhalb war geschwängert mit dem Brodem Großmacht in die grenznahen Städte Doch wie sich das praktisch äußern vom einigen Deutschland bald wahr werden eines Tages dreimal das gesamte nicht vollständig verbrannten des nun alten Bundesgebietes hinüber. würde. Die verpönte DDR-Währung, auch würde, das konnten wir uns nicht Sortiment auf. …“ Gemischtreibstoffes. …“ …“ wollte niemand alseinmal Alu-Chips imverschrien, Traum vorstellen. …“ mehr haben.“ Die15.000 Sparkasse Berlin zählt Bei Bankfilialen am Tag insgesamt der Währungsunion werden 3,4 rund 320.000 Kunden. Miliarden DM abgehoben. Großer Ansturm Für die Ostdeutschen war die Der erste Schritt auf dem Weg zur Union ein "monetäres Denn nun konnten sie endlich Angleichung derdass Lebensverhältnisse Bravourstück, über Nacht die die ersehnten Produkte aus insieche Ost und West war getan. Ostmark verschwinden und dem Westen kaufen, die ihnen an ihre Stelle die solide Mark jahrelang vorenthalten wurden. treten ließ“. Anders als die Vorhersagen es prophezeiten, entwickelten sich problematische Zustände im Zuge der Union! Alle Wirtschaftsprognosen erwiesen sich als unrealistisch und zerplatzten wie Seifenblasen. Die Schätzungen der Summen, die zum Ausgleich der ostdeutschen Industrie und Infrastruktur benötigt werden würden, schwankten sehr (zwischen 500 Mrd. und 1,1 Billionen DM) Summen derart hoch, dass der Schuldenberg der öffentlichen Haushalte der Bundesrepublik bereits 1992 auf 1,3 Billionen DM anwuchs Es mussten wesentlich höhere Beiträge als geplant aufgewendet werden Die Schattenseiten Der Währungsunion Der Niedergang der DDR-Wirtschaft Die DDR …. …produzierte büßte größtenteils auch die ihren … … verlor befand sichkaum bereits in einer osteuropäischenProdukte, Märkte weltmarktfähige Inlandsabsatzmarkt, wirtschaftlichen Misere, da die ein,Ostprodukte da erst diese nicht in Union der wodurch die jedoch siedurch der keine westlichen die Lage waren, die fanden. Güter Konkurrenz Abnehmer tatsächlich mehr offenbart gnadenlos wurde. mit der “harten“ unterlegen war. D-Mark zu bezahlen. Millionen Etliche Menschen verloren mit ihrem Job auch Betriebe ihremussten Perspektive; Enttäuschung schließen machte sich breit Die Arbeitslosenzahl schnellte in die Höhe (bis 15%) Quellen Zeitschrift: Informationen zur politischen Bildung 250,1.Quartal 1996. Der Weg zur Einheit. Deutschland seit Mitte der achtziger Jahre Internet: http://germanhistorydocs.ghidc.org/sub_imglist.cfm?startrow=21&sub_id=270&section_id=16&language=german http://www.schroedel.de/schroedel_aktuell/vorschau2.jsp?prod=OD000001001199& kv=0 http://www.mdr.de/damals-in-der-ddr/teil9/2153007.html http://archiv.jens-bertrams.de/erinnern/01071990.htm Bücher: Geschichte und Geschehen C4, Klett Verlag Leipzig,1. Auflage. Die Parteienentwicklung in der DDR Gliederung 1. Die Entwicklung der SED 2. Die Entwicklung der Blockparteien 3. Die Volkskammerwahl 1990 Die Entwicklung der SED • Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED) 21 und 22 April 1946 Zwangsvereinigung der Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) und der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) auf Druck der sowjetischen Besatzer Logo der SED Die Entwicklung der SED • Führungsanspruch der SED seit 1968 in der Verfassung der DDR festgeschrieben „Die Deutsche Demokratische Republik ist ein sozialistischer Staat deutscher Nation. Sie ist die politische Organisation der Werktätigen in Stadt und Land, die gemeinsam unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei den Sozialismus verwirklichen.“ (Artikel 1 der Verfassung der DDR von 1968) Die Entwicklung der SED • 1. Dezember 1989: Streichung des Führungsanspruch der SED aus der Verfassung Verlust der Vormachtsstellung • 16. und 17. Dezember 1989: Umbenennung in Sozialistische Einheitspartei Deutschlands – Partei des Demokratischen Sozialismus (SED-PDS) Die Entwicklung der SED • 4. Februar 1990: Entfallen des Namensbestandteils SED Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) • 17. Juli 2005 Umbenennung in Die Linkspartei.PDS • 16. Juni 2007 Beitritt der WASG („Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative“ ) Umbenennung in Die Linke Die Entwicklung der Blockparteien • Blockparteien: - Existenz von Parteien neben der herrschenden Partei in einem sozialistischen Staat - Zusammenschluss in einem Parteienblock - Vertretung in Regierung und Parlament, aber ohne Machtausübung - Nicht in Wahlkonkurrenz mit der Führungspartei Anschein von Parteienpluralismus Die Entwicklung der Blockparteien • Sommer 1945 Erlaubnis der sowjetischen Besatzer zur Bildung von Parteien • Vorraussetzung: Anschluss an den „Antifaschistischdemokratischen Block“ Gründung von vier Parteien: • Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) • Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) • Christlich-Demokratische Union Deutschlands (CDU) • Liberal-Demokratische Partei Deutschlands (LDPD) Die Entwicklung der Blockparteien • 21 und 22 April 1946 Zwangsvereinigung Von KPD und SPD zur SED • 1948 Beitritt der Demokratischen Bauernpartei Deutschlands (DBD) und der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NDPD) • Kurz darauf Aufnahme von Gewerkschaftsbund FDGB, Jugendverband FDJ und dem Frauenbund DFD Die Entwicklung der Blockparteien • 17. Juni 1949 Umbenennung des „Antifaschistisch-demokratischen Block“ in „Demokratischer Block der Parteien und Massenorganisationen“ • 5. Dezember 1989 Austritt von LDPD und CDU Demokratischen Block Zerfall des ostdeutschen Parteienblocks Die Entwicklung der Blockparteien • 1990 Anschluss von ehemaligen Blockparteien an westdeutsche Parteien Vereinigung LDPD und NDPD mit der FDP Vereinigung DBD und Ost-CDU mit der West-CDU Die Volkskammerwahl 1990 • 18.März 1990 erste Volkskammerwahl nach demokratischen Grundsätzen in der DDR • Stimmzettel der Volkskammerwahl von 1990 Die Volkskammerwahl 1990 • Sieger der Volkskammerwahl: Allianz für Deutschland mit dem Spitzenkandidat Lothar de Maizière (CDU). • Allianz für Deutschland bestehend aus Christlich-Demokratische Union (CDUOst), Deutsche Soziale Union (DSU) und Demokratischer Aufbruch (DA) • Lothar de Maizière Die Volkskammerwahl 1990 • 12. April 1990 Wahl Lothar de Maizière zum Ministerpräsidenten der DDR • 3. Oktober 1990 DDR tritt der Bundesrepublik Deutschlands bei • 2.Dezember 1990 Wahl des gesamtdeutschen Bundestages Zukunftsvisionen SED-Linie • • DDR als sowjetischer Eckpfeiler im Westen erhalten Wirtschafts -und Finanzreformen zur Konkurrenzfähigkeit Probleme nach Mauerfall • • • Massenflucht aus der DDR Bevölkerung vertraute der Regierung nicht mehr Finanzielle Unterstützung durch BRD möglich, aber Verlust der politischen Unabhängigkeit Gründe für das Scheitern • • • • • Umsetzung der Ideen aufgrund Zeitmangel nicht möglich Mangelnde Konkurrenzfähigkeit mit BRD Massenflucht Starker Zuwachs von neuen demokratischen Parteien → Auflösung der SED BRD-Linie • • Deutsche Einheit im friedlichen Europa Selbstbestimmung und völkerrechtliche Wiedervereinigung Soforthilfe • • • Uneingeschränkter Reiseverkehr zwischen DDR und BRD Hilfe in medizinischen und humanitären Bereichen Fortsetzung der wirtschaftlichen, wissenschaftlichen, technologischen und kulturellen Tätigkeit Umfassende Zusammenarbeit • • • • Ausweitung der bestehenden Zusammenarbeit Abschaffung der Planwirtschaft Garantie freier und geheimer Wahlen Abschaffung des politischen Strafrechts Vertragsgemeinschaft • • • Aufbau gemeinsamer Einrichtungen der DDR und BRD Verbesserung in Wirtschaft, Verkehr, Gesundheit, Technik und Wissenschaft Einrichtung des Bereichs des Umweltschutzes Konföderative Strukturen • • • • Aufbau einer gemeinsamen Regierung Beteiligung der DDR und BRD gleichermaßen Ausweitung der Regierungsgeschäfte Umzug der Regierung nach Berlin Europäische Gemeinschaft • • • Wiedervereinigung als Zeichen für vereinigtes Europa Integration der DDR in die EG Zugang zum europäischen Markt Abrüstung • • • Verbot chemischer Waffen Verringerung der konventionellen Streitkräfte Verringerung des Nuklearpotentials der UDSSR und der USA Fortschritte im KSZE-Prozess • • • • Festlegung der östlichen Grenze und der Souveränität Polens Enthaltung von Androhungen von Gewalt Achtung der Menschenrechte und Grundfreiheiten Gleichberechtigung und Selbstbestimmung der Völker Neues Forum • • • • • Veränderung der DDR Kein kapitalistisches Gesellschaftssystem Umgestaltung der Gesellschaft Demokratie in allen Lebensbereichen → Wiedervereinigung kein Thema Mobilisierung • • Träger der Protestmärsche und Montagsdemonstrationen Zuerst nur Bürgerbewegung ohne konkrete politischen Forderungen