PPP und Rechnungshöfe

PPP und Rechnungshöfe
Mehr Wert
Praxisdialog – PPP im öffentlichen Hochbau
durch höhere Lernmotivation
PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes
WS „PPP und Rechnungshöfe“
Peter Walter
Landrat Kreis Offenbach
20. Mai 2009 – Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V., Berlin
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PPP und Rechnungshöfe
PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes
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Inhalt
Rechtliche Anforderungen
PPP vs. konventionelle Variante
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung als prozesshaftes Geschehen
Prüfungsstruktur
Bewertung
Projekt-/Controllingstruktur
Allgemeine Anmerkungen
Forderung nach regelmäßiger Überprüfung
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PPP und Rechnungshöfe
PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes
Rechtliche Anforderungen u. a.:
 „Um dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit zu genügen, ist vor der
Durchführung aller finanzwirksamer Maßnahmen im Rahmen der Planung eine
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und nach deren Realisierung eine Erfolgskontrolle
bzw. Ergebnisprüfung durchzuführen.“ (vgl. § 7 LHO)
 Art. 114 II GG, § 92 II HGO und § 6 HGrG
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PPP und Rechnungshöfe
PPP vs. konventionelle Variante
PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes
Planung,
Bau,
Finanzierung,
Betrieb,
Verwertung
*
Fazit: „Unsicherheit des Hauherrn“ wird vor den Prozess verlagert, und nicht in den
(kostenauslösenden) Bau- und Unterhaltsprozess
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* Quelle: Girmscheid,G. (2007): Projektabwicklung in der Bauwirtschaft, 2.Auflage
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PPP und Rechnungshöfe
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung als
prozesshaftes Geschehen
PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes
Die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist ein prozesshaftes Geschehen, das durch
eine kontinuierliche Zunahme projektrelevanter Informationen gekennzeichnet ist.
Phasen
Stufen
Entscheidungen
I
Bedarfsfeststellung…
Eignungstest
II
PSC-Erstellung
Vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
Festlegung der finanz. Obergrenze
Entscheidung für oder
gegen Ausschreibung
Abschließende
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
.
Zuschlagserteilung
III
IV
Projektcontrolling
auf Laufzeit des Vertrages
PPP Variante
ja oder nein
Überwachung
Leistungserfüllung
Kontrolle von Zielen
u. a.
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PPP und Rechnungshöfe
PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes
Frage
Antwort
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung als
prozesshaftes Geschehen
Liegt eine solche Forderung/Struktur auch der
konventionellen Beschaffung zu Grunde?
Grundsätzlich JA.
Tatsächlich aber auf den Lebenszyklus und den
gesamten Prozess bezogen NEIN.
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PPP und Rechnungshöfe
PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes
Prüfungsstruktur:
Aus: 118. Prüfung „PPP-Porjekte Los Ost und Los West des Kreises
Offenbach“, November 2007
10.4
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10.6
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10.17
10.18
10.19
10.20
Überblick
Geprüftes Risiko …………………………………………………………… 150
Public Private Partnership…………………………………………………. 150
Schulsituation vor Projektbeginn………………………………………….. 151
Aufteilung des PPP-Projekts in Lose……………………………………... 151
PPP-Projektgesellschaften………………………………………………… 152
Verträge mit den Projektgesellschaften………………………………….. 153
Finanzierung der Sanierung und des Facility-Managements…............. 156
Risiken………………………………………………………………............. 159
Wertsicherung……………………………………………………………….. 161
Gesamtbetrachtung der Lose West und Ost………………………………162
Abbildung in den Jahresrechnungen des Kreises Offenbach……………165
Abbildung in den Jahresabschlüssen der Projektgesellschaften………..167
Vertragsvollzug……………………………………………………………….168
Steuerrechtliche Würdigung…………………………………………………169
Controlling……………………………………………………………………..171
Schlussbemerkung…………………………………………………………...172
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PPP und Rechnungshöfe
Bewertung
PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes
Ergebnisse der Prüfung
Konsequenz
1. Inventar aller Verträge
Ist erstellt
2. Controlling:
Wird intern gewährleistet;
Zwischenzeitlich extern vergeben
- Bau
- Vertrag
3. Risikoverteilung
4. Plankosten zu tatsächlichen Kosten
im Prüfungszeitraum
Ergab sich aufgrund grundsätzlicher Aufarbeitung
des Gebäudebestandes vor Ausschreibung
-
Mehrwertsteuererhöhung
Steigende Baupreise
Zunahme Leistungsumfang (Flächen, Technik)
dynamischer Prozess des Schulbetriebs
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PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes
Projekt-/Controllingstruktur
Aufsichtsrat
1.
Formelle
Ebene
Projektgesellschaft
Aufsichtsrat
Geschäftsführung
Projektgesellschaft
Beirat
Informell:
Beirat
Arbeitskreise: Jour-Fixe, Geschäftstreffen u.a.
2.
KontrollEbene
Bau- und Vertragscontrolling
Externe Sondererhebungen
Stichproben
3.
Reporting
Quartals- und Jahresberichte!
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PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes
Forderung nach
regelmäßiger Überprüfung…
1. Nutzerzufriedenheit
(Zwei Studien durch die TU-Darmstadt: 1.Studie von 2006;
2.Studie 2009)
2. Wirtschaftlichkeitsberechnung im Lebenszyklus
(Untersuchung der TU-Darmstadt: in Bearbeitung
3. Teilnahme an der Vergleichenden PPP Schulstudie des
Bundes
Anmerkung:
1. und 2. werden regelmäßig wiederholt
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PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes
Allgemeine Anmerkungen
Politische (Wert-) Entscheidung
Ordnungsmäßigkeit & Wirtschaftlichkeit
Einzelfallentscheidungen
Beachtung der nur bedingt monetär bewertbaren Vorteilen:
• Zeitvorteil
• Garantierter Qualitätsstandard über die gesamte Laufzeit
• Gewährleistungsgarantie über die gesamte Laufzeit
• Lerneffekte durch Pilotprojekte
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PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes
Was haben „Äpfel und Birnen“ mit dem Thema zu tun?
dann
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PPP und Rechnungshöfe
PPP – Die Bewertung des Hessischen Rechnungshofes
Vielen Dank für Ihre
Aufmerksamkeit!
Peter Walter
Landrat des Kreises Offenbach &
Vorsitzender des Vereins
PPP in Hessen e.V.
Werner Hilpert-Straße 1
63128 Dietzenbach
Telefon: 0 60 74 / 81 80 - 1000
Telefax: 0 60 74 / 81 80 - 1009
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