PPP in Hessen Chance für die Kommunen? ? PPP in Hessen Chance für die Kommunen! ! Inhalt 1. Ausgangslage - Allgemeine Situation der Kommunen - Investitionsbedarf - Gesamteinschätzung der PPP-Projekte - Bereiche, in denen eine große Bedeutung von PPP gesehen wird 2. Felder der Anwendung von PPP-Modellen - Allgemein - PPP im Prozess der Staatsmodernisierung - Konkrete Beispiele - PPP nicht nur als Beschaffungsvariante - Nutzerzufriedenheit 3. Weitere Felder der Anwendung -2- Allgemeine Situation der Kommunen: Europäisierung / Globalisierung Bevölkerung / Demografie Staat / Verwaltung Produkte/ Markt Digitalisierung Regionalisierung Finanzausstattung Staatsverständnis Wettbewerb -3- Investitionsstau in Deutschland Kommunaler Investitionsbedarf 2000 bis 2009 in Deutschland* *Quelle: Deutsches Institut für Urbanistik Soll und Ist Struktur Bedarf vorauss. verfügbar 200 Mrd. € 686 Mrd. € Straßen/ÖPNV 26 % Soziale Infrastruktur 19 % Wasser/Umweltschutz 18 % Sonstige Bereiche 15 % Wohnungsbau 7% Energieversorgung 6% Grundstücke 5% Verwaltungsgebäude 3% Telekommunikation 1% -4- -5- -6- Bereiche, in denen eine große Bedeutung von PPP gesehen wird Städte/Gemeinden Heute Landkreise Morgen Heute Morgen % n % n % n % n Sport 6,5 535 24,0 681 1,0 101 9,0 134 Schulen 6,1 527 18,3 666 7,9 126 28,5 165 Kultur 4,3 516 16,8 635 2,0 102 7,7 130 Stadtentwicklung 4,6 525 15,3 642 1,1 90 2,5 119 Kindertagesstätten 3,3 454 11,4 554 0 76 2,8 106 Umwelt 2,4 492 10,8 600 6,9 101 14,6 137 Altenversorgung 1,9 430 10,3 516 0 78 7,5 107 Versorgung 2,6 495 10,1 593 2,2 93 8,1 124 Verkehr/Straßen 1,5 454 8,3 540 2,4 84 10,6 123 Krankenhäuser 0,2 410 6,8 486 2,5 81 15,5 110 Quelle: Erhebung des Deutschen Instituts für Urbanistik, 2005 -7- Mögliche Anwendungsbereiche von PPP Bildung - Kindergärten - Schulen - Hochschulen Verwaltung - Rathäuser - Finanzämter - Ministerien Ver- und Entsorgung - Energie - Telekommunikation - Wasser - Abfall Verkehr -Flughäfen - Straßen - Brücken - Tunnels - Bahnhöfe - Häfen Freizeit/Kultur - Veranstaltungshallen - Sportstätten - Bäder Gesundheit/Alter - Krankenhäuser - Seniorenwohnen - Sanatorien Sonstiges - Messegelände - Museen - Theater Sicherheit - Polizeigebäude - Gefängnisse - Feuerwehrhäuser -8- PPP im Prozess der Staatsmodernisierung Eröffnung neuer finanzieller Ressourcen Moderne Infrastruktur Entlastung der angespannten öffentlichen Haushalte Zeitgewinn bei der Durchführung komplexer Projekte Effizienzsteigerung durch Einbindung des betriebswirtschaftlichen Know-how der Privaten Konzentration der Verwaltung auf ihre Kernaufgaben Verwaltungsmodernisierung und Verwaltungsverschlankung -9- PPP- bei Stadthallen (Diplomarbeit TU-Darmstadt) Besteht aktueller Bau- oder Sanierungsbedarf an der Halle? nein 41% ja 59% - 10 - PPP- bei Stadthallen (Diplomarbeit TU-Darmstadt) Interesse an PPP im Zusammenhang mit künftigen Investitionen in die Stadthalle nein 48% ja 52% ja nein - 11 - PPP- bei Stadthallen (Diplomarbeit TU-Darmstadt) Umsetzung der aktuellen Bau- bzw. Sanierungsmaßnahmen 3 PPP Eigenerstellung 12 - 12 - PPP- bei Stadthallen (Diplomarbeit TU-Darmstadt) Erforderliche Bau- oder Sanierungsmaßnahmen Sonstige Sanierungsmaßnahmen 3 Ausbau/ Ausstattung 4 1 Sanierung/ Modernisierung TGA 8 9 Gesamtsanierung/ Erweiterung 0 2 4 6 8 10 - 13 - Investitions- und Optimierungspotentiale bei Bau und Betrieb von Feuerwachen und Feuerwehrhäusern (Diplomarbeit TU Darmstadt) Status Quo bei Feuerwehrgebäuden - Keine bzw. kaum Beachtung von Lebenszykluskosten und Betriebskosten bei Investition und Betrieb - Keine Einplanung von Reserveflächen bei Neubauten zeitnahe Unterdimensionierung von Lager- und Büroflächen - Stetig wachsender Instandhaltungsrückstau aufgrund geringer Priorität von Bestandserhaltungsmaßnahmen im kommunalen Budgetplan - Vergabe von Bauleistungen streng nach Kostenaspekten; kaum Beachtung der Nachteile für den Alarmbetrieb (z.B. günstige Bodenbeläge gegenüber teuren, aber langlebigen und rutschfesten Belägen; Wartung von Haustechnik durch günstige externe Anbieter gegenüber einem lokalen Anbieter, der bei technischen Defekten schnell zur Stelle wäre.) - 14 - PPP nicht nur als Beschaffungsvariante… …sondern auch: Ökologiemanagement/ Klimaschutz Haushaltskonsolidierung Nutzerzufriedenheit Verwaltungsmodernisierung Innovation Weiterentwicklung K + Z + RP + Q² + IP =PPP Stärkung Mittelstand - 15 - Nutzerzufriedenheit (Bsp. PPP-Schulprojekt des Kreis Offenbach) Erkenntnisse aus einer Diplomarbeit der TU-Darmstadt Zufriedenheit mit Lehrer Schüler Beleuchtung/Helligkeit der Schulräume 88,4 % 84,6 % Aussehen des Schulgebäudes insgesamt 88 % 73,8 % Aussehen der Innenräume 86,7 % 80,9 % Ausstattung/Funktionalität der Klassenzimmer 72,2 % 83,5 % Sanitäranlagen 84,7 % 78 % Je höher die Zufriedenheit mit dem Schulgebäude/- ausstattung, desto… - Höhere Identifikation - höhere Arbeitzufriedenheit - weniger Vandalismus - bessere Arbeitsbedingungen - höhere Lernmotivation - höheres Wohlbefinden - 16 - Weitere Felder der Anwendung Personal Immobilien Beteiligungen Finanzen Staat / Infrastrukturen / Verkehr Verwaltung Gesundheit/ Sicherheit Dienstleistungen Soziale Dienstleistungen Bildung / Erziehung - 17 - - 18 - PPP in Hessen Chance für die Kommunen?! - 19 - PPP in Hessen Chance für die Kommunen?! JA! - 20 - PPP – Kompetent in Hessen PPP Verein Hessen c/o Hessischer Landkreistag Frankfurter Straße 2 PPP Kompetenzzentrum Hessen Hessisches Ministerium der Finanzen Friedrich-Ebert-Allee 8 65189 Wiesbaden 65185 Wiesbaden Diese unterstützen Sie bei Fragen zu: Beratung/Herangehensweise Analyse Vertrag Finanzierung - 21 -