Kleine Anfrage Antwort - Landtag Rheinland

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
16. Wahlp erio d e
Drucksache 16/
09. 07. 2015
5268
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Dietmar Johnen und Andreas Hartenfels (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
und
Antwort
des Ministeriums für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Gesteinsabbau im Landkreis Vulkaneifel
Die Kleine Anfrage 3469 vom 18. Juni 2015 hat folgenden Wortlaut:
Im Landkreis Vulkaneifel verursacht der Lava- und Basaltabbau seit jeher Zielkonflikte zwischen den Interessen der Wirtschaft und
denen des Natur- und Umweltschutzes. Der im Zuge der Erstellung der Regionalen Raumordnungsplanung (PROP) für die Region
Trier vorgelegte erste Entwurf konnte bisher nicht dazu beitragen diese Zielkonflikte auszugleichen. Die Menschen vor Ort befürchten vielmehr eine immense Erweiterung der Abbauflächen, welche starke negative Folgen für Mensch, Natur und Umwelt in
der Vulkaneifel nach sich ziehen würde.
Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung:
1. Wie groß ist die Fläche, auf der im Landkreis Vulkaneifel aktuell nach Bundesbergrecht Gesteinsabbau stattfindet?
2. Wie groß ist die Fläche auf der im Landkreis Vulkaneifel aktuell nach Bundesbergrecht Gesteinsabbau beantragt ist bzw. zur
Genehmigung vorliegt?
3. Wie hoch ist die Jahresfördermenge beim Gesteinsabbau im Landkreis Vulkaneifel (aufgelistet nach Gesteinsarten)?
4. Wie hoch ist die Jahresfördermenge beim Gesteinsabbau in Rheinland-Pfalz (aufgelistet nach Gesteinsarten)?
5. Gibt es Bestrebungen der Landesregierung, auch im Landkreis Vulkaneifel durch entsprechende Maßnahmen analog des Pilotprojekts zur nachhaltigen Rohstoffsicherung in Rheinhessen-Nahe eine vorgeschaltete Beteiligung von betroffenen Akteuren zu
ermöglichen?
Das Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung
mit Schreiben vom 9. Juli 2015 wie folgt beantwortet:
Zu den Fragen 1 und 2:
Die Flächen, in denen aktuell ein Rohstoffabbau tatsächlich vorgenommen wird, werden von der Bergbehörde nicht erfasst. Die
derzeit in der Vulkaneifel von der Bergbehörde mit Hilfe eines Hauptbetriebsplans zugelassene Betriebsfläche beträgt ca. 1 240 ha.
Zu den Fragen 3 und 4:
Für die unter Bergaufsicht stehenden Betriebe besteht die bergrechtliche Verpflichtung, die jährliche Förderung für jede Betriebsstätte dem Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz (LGB) zu melden. Daraus ergibt sich für den Landkreis Vulkaneifel, dass die Gesamtfördermenge der unter Bergrecht stehenden Betriebe im Jahr 2013 für den Bodenschatz Basaltlava (Basalt,
Basaltlava, Lavaschlacke und Lavasand) ca. 1,83 Millionen Tonnen betragen hat. Eine Differenzierung der Fördermenge im Hinblick auf die einzelnen Gesteinsarten dieses Bodenschatzes ist nicht möglich.
Im Übrigen erhebt das LGB in regelmäßigen Abständen – zuletzt im Jahr 2011 – durch Abfrage bei den in Rheinland-Pfalz tätigen
Unternehmen die Fördermenge von Steinen und Erden.
Demnach wurden im Jahr 2011 in Rheinland-Pfalz 36,45 Millionen Tonnen Steine und Erden gefördert. Die Förderung der einzelnen Gesteinsarten können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden.
Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 19. August 2015
b. w.
Drucksache 16/
5268
Rohstoffgruppe
Landtag Rheinland-Pfalz – 16. Wahlperiode
Rohförderung
(in Tonnen)
Gesteinsarten
Basalt, Andesit, Basaltlava, Rhyolith,
Granodiorit
Anteil
(in Prozent)
aktive
Gewinnung
11 150 456
30,5
49
3 906 492
10,7
11
Grauwacken
432 000
1,2
5
Trachyt
396 510
1,1
2
Basaltschlacken
6 305 731
17,3
45
Dolomitstein
2 335 000
6,4
8
Kalksteine
3 286 933
9,0
12
Bims
Bims
1 200 000
3,3
13
Baukiese und -sande
Kies, Sand
3 344 210
9,2
30
Quarzsand, Quarzkies
Quarzkies, Quarzsand
683 836
1,9
14
Feuerfeste und keramische Tone
Tone
2 806 665
7,7
66
Kaolin
Tone
52 442
0,1
2
Ziegeleitone
Tone, Schluffsteine
189 000
0,5
2
Gips
Gips
114 882
0,3
1
Quarzsande
Klebsand
57 534
0,2
2
Formsand, Bausand
Mürbsandsteine
63 500
0,2
6
Trass
Tephra
55 652
0,2
1
Naturwerksteine
Sandstein, Basaltlava, Andesit, Trachyt,
Tuffstein, Dachschiefer
76 992
0,2
48
36 457 835
100,0
317
Gebrochene Natursteine
Lavasand
Karbonate
Quarzit
Summe Steine und Erden
Zu Frage 5:
In Anlehnung an das Pilotprojekt „Nachhaltiges Rohstoffsicherungskonzept für die Planungsregion Rheinhessen-Nahe“ hat das
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung auch der Planungsgemeinschaft Region Trier die Unterstützung für einen Beteiligungsprozess zugesagt.
Zur Durchführung eines Begleitprojekts für eine dialogorientierte Konzepterarbeitung zum Teilaspekt der Rohstoffsicherungsplanung im Rahmen der Neuaufstellung des regionalen Raumordnungsplans Trier soll ein Fachbüro beauftragt werden. Eine entsprechende Ausschreibung ist durch die Planungsgemeinschaft Region Trier auf den Weg gebracht.
Eveline Lemke
Staatsministerin