Anlage 2

Anlage 2 zu VBEW-RS 15/2015
Bayerisches Landesamt für
Umwelt
Eingabehilfe zur webbasierten Abgabe einer Stellungnahme Online
Stand: 06.05.2015
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Rahmen der öffentlichen Anhörung zu den Entwürfen der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme
nach Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) zu den bayerischen Anteilen der Flussgebiete Donau, Rhein und Weser
sowie zu den entsprechenden Umweltberichten wurde eine Web-Anwendung zur Abgabe der Stellungnahme
online eingerichtet.
Ein wesentlicher Vorteil webbasierter Anhörungen ist die strukturierte Abgabe einer Stellungnahme, die
anschließend direkt für die verschiedenen Verwaltungsebenen (Wasserwirtschaftsämter, Regierungen,
Landesämter, Ministerien) zur Bearbeitung zur Verfügung steht und damit eine schnelle Beantwortung der
Eingaben gewährleistet. Die Strukturierung der Web-Anwendung ist insofern hilfreich, da diese den
Stellungnehmer nochmals auf den eigentlichen Gegenstand der Anhörung fokussiert und somit den
Anhörungsprozess als Ganzes gezielt unterstützt.
Bei der Abgabe von Stellungnahmen im System ist ein Zwischenspeichern und Abstimmen der Inhalte mit dritten
nicht möglich. Im Rahmen des 15. Wasserforums Bayern in Augsburg wurde von verschiedenen Dachverbänden
daher angemerkt, dass für eine interne Abstimmung der Stellungnahmen ein vorstrukturiertes Dokument hilfreich
wäre, in dem die Stellungnahmen formuliert und abgestimmt werden können. Aus diesem können dann die
Inhalte der Stellungnahme nach den notwendigen Abstimmungen bzw. Vorbereitungen direkt in die EingabeFelder der Web-Anwendung hineinkopiert werden.
Aus diesem Grund wurde das vorliegende Dokument als Vorlage erstellt. Es entspricht in seiner Strukturierung
den Eingabe-Feldern der Webanwendung. Wichtiger Hinweise hierzu ist, dass nicht alle Felder befüllt werden
müssen. Sofern eine Stellungnahme abgegeben werden soll, muss jedoch immer ein räumlicher Bezug,
mindestens mit Hinweis zum entsprechenden Flussgebiet, hergestellt werden. Nicht in diesem Dokument
enthalten ist die erste Seite der Web-Anwendung, in der die Daten zum Absender der Stellungnahme
dokumentiert werden müssen.
Für weitere Fragen stehen wir Ihnen unter [email protected] gern zur Verfügung und bedanken uns bereits im
Voraus für die Nutzung der Möglichkeit Ihre Stellungnahme online unter www.wrrl-anhoerung.bayern.de
abzugeben.
Vielen Dank für Ihre Beteiligung am Anhörungsverfahren der WRRL!
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Seite 2 – Stellungnahmen zum Entwurf des Bewirtschaftungsplans
Im Folgenden können Sie Ihre Stellungnahme zu den einzelnen Kapiteln der Bewirtschaftungspläne zum
bayerischen Donau-, Rhein- und Wesergebiet abgeben.
Stellungnahme bezieht sich auf bayerischen Anteil der Flussgebietseinheit:
☐Donau
☐Rhein
☐Weser
Hinweis: Mehrfachauswahl möglich. In diesem Fall bitte Textabschnitte, die sich nur auf eine bestimmte
Flussgebietseinheit beziehen, durch eine entsprechende Überschrift kennzeichnen.
Stellungnahme zu den Kapiteln der Bewirtschaftungspläne
Chapeau-Kapitel der Flussgebietsgemeinschaft Donau bzw. Rhein
Einleitung
Kap. 1 Allgemeine Beschreibung der Flussgebietseinheit
Kap. 2 Signifikante Belastungen und anthropogene Auswirkungen auf den Zustand der Gewässer
Kap. 3: Risikoanalyse der Zielerreichung bis 2021
Kap. 4: Überwachung und Zustandsbewertung der Wasserkörper und Schutzgebiete
Kap. 5: Umwelt- / Bewirtschaftungsziele
Kap. 6 Zusammenfassung der Wirtschaftlichen Analyse der Wassernutzung
Kap. 7 Zusammenfassung des Maßnahmenprogramms
Kap. 8: Verzeichnis detaillierter Programme und Bewirtschaftungspläne
Kap. 9: Zusammenfassung der Maßnahmen zur Information und Anhörung der Öffentlichkeit und deren
Ergebnisse
Kap. 10: Liste der zuständigen Behörden
Kap. 11: Anlaufstellen für die Beschaffung der Hintergrunddokumente und -Informationen
Kap. 12: Zusammenfassung / Schlussfolgerung
Kap. 13 Zusammenfassung der Änderungen und Aktualisierungen gegenüber dem Bewirtschaftungsplan 2009
Kap. 14: Umsetzung des ersten Maßnahmenprogramms und Stand der Umweltzielerreichung
Anlagen zum Entwurf des Bewirtschaftungsplans
Grundlegende Anmerkungen/Hinweise zum Bewirtschaftungsplan
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Seite 3- Stellungnahmen zum Entwurf des Maßnahmenprogramms
Im Folgenden können Sie Ihre Stellungnahme zum Entwurf des Maßnahmenprogramms zum bayerischen
Donau- und Rheingebiet abgeben.
Um die Bearbeitung Ihrer Stellungnahme zu den Maßnahmenprogrammen zu erleichtern, bitten wir Sie an dieser
Stelle zunächst um eine Angabe des regionalen Bezugs. Diese Angabe kann mit Hilfe von Schlüsselfeldern
(siehe unten) angegeben werden. Da eine Mehrfachauswahl möglich ist, bitten wir um möglichst präzise Angaben
des räumlichen Bezugs im Text der Stellungnahme.
Räumlicher Bezug der Stellungnahme
Flussgebiet Donau:
☐Planungsraum Iller
☐Planungsraum Donau (Iller bis Lech)
☐Planungsraum Wörnitz
☐Planungsraums Lech
☐Planungsraum Donau (Lech bis Naab)
☐Planungsraum Altmühl
☐Planungsraum Naab
☐Planungsraum Donau (Naab bis Isar)
☐Planungsraum Regen
☐Planungsraum Isar
☐Planungsraum Donau (Isar bis Inn)
☐Planungsraum Ilz
☐Planungsraum Inn
☐Planungsraum Donau (Inn bis Staatsgrenze)
☐Gesamtes bayerisches Donaugebiet
Flussgebiet Rhein:
☐Planungsraum Oberer Main
☐Planungsraum Regnitz
☐Planungsraum Unterer Main
☐Planungsraum Bodensee
☐Planungsraum Neckar
☐Gesamtes bayerisches Rheingebiet
Hinweis: Mehrfachauswahl möglich. In diesem Fall bitte Textabschnitte, die sich nur auf eine bestimmte
Flussgebietseinheit oder auf Gebiete außerhalb Bayerns beziehen, durch eine entsprechende Überschrift
kennzeichnen.
Wasserkörper:
Sonstiges / Bemerkungen:
Stellungnahme zum Entwurf des Maßnahmenprogramms
Einleitung und grundlegende Maßnahmen
Ergänzenden Maßnahmen Oberflächenwasserkörper
Ergänzende Maßnahmen Grundwasserkörper
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Seite 4 – Stellungnahmen zum Entwurf des Umweltberichts
Nach § 14b in Verbindung mit Nr. 1.4 der Anlage 3 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
sind die Maßnahmenprogramme nach Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) einer Strategischen Umweltprüfung
(SUP) zu unterziehen. Kernstück der SUP ist der Umweltbericht, der im Wesentlichen die voraussichtlich
erheblichen Umweltauswirkungen der geplanten Maßnahmen auf die Schutzgüter des UVPG beschreibt und
bewertet.
Im Folgenden können Sie zu den einzelnen Kapiteln der Umweltberichte zu den Maßnahmenprogrammen der
bayerischen Anteile der Flussgebietseinheiten Donau und Rhein Stellung nehmen.
Stellungnahme bezieht sich auf
☐Umweltbericht bayerisches Donaugebiet
☐Umweltbericht bayerisches Rheingebiet
Hinweis: Mehrfachauswahl möglich. In diesem Fall bitte Textabschnitte, die sich nur auf einen bestimmten
Umweltbericht, durch eine entsprechende Überschrift kennzeichnen.
Stellungnahme zu den Kapiteln der Umweltberichte
Kap. 1: Einleitung
Kap. 2: Kurzdarstellung des Maßnahmenprogramms
Kap. 3: Geltende Ziele des Umweltschutzes
Kap. 4: Darstellung der Merkmale der Umwelt und des derzeitigen Umweltzustandes
Kap. 5: Prognose des Umweltzustandes bei Nichtdurchführung der Maßnahmenprogramme
Kap. 6: Darstellung der für die Maßnahmenprogramme bedeutsamen Umweltprobleme
Kap. 7: Voraussichtlich erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt
Kap. 8 Alternativenprüfung
Kap. 9: Überwachungsmaßnahmen
Kap. 10: Hinweise auf Schwierigkeiten bei der Zusammenstellung der Angaben
Kap. 11: Allgemein verständliche nichttechnische Zusammenfassung
Grundlegenden Anmerkungen/Hinweise zum Umweltbericht
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