Wirtschaftsethik SS 2007 (Zsf. Teil 5), Vogt 25 Aufgrund der Aktualität des Themas Globalisierung (G8-Gipfel) wird dieses Thema vorgezogen. 3. Aktuelle Probleme der Wirtschaftsethik 3.3 Die entfesselte Globalisierung 1. Was ist Globalisierung? Globalisierung als Rahmenbedingungen wirtschaftlicher Gestaltung „Es gibt zur Zeit wohl kaum ein Schlagwort, das die Hoffnungen und noch mehr die Ängste der Menschen so symbolisiert wie der Begriff Globalisierung“ (Voeller 1999, 9). Er kennzeichnet die zentrale Dynamik gesellschaftlicher Veränderungen seit den 90er Jahren, die durch eine neue Qualitätsstufe rasant und weltweit beschleunigter Wechselwirkungen wirtschaftlicher Abhängigkeit, sozialer Lebenschancen, kultureller Deutungsmuster und geostrategischen Machtinteressen gekennzeichnet sind. Wer heute Zukunft gestalten will, kann dies nur in Reaktion und im Zugriff auf globale Entwicklungen. Spaltung zwischen arm und reich? In die Kritik gekommen ist die wirtschaftliche Globalisierung vor allem wegen der Spaltung in arm und reich. International gibt es eine Gleichzeitigkeit von nie da gewesenem Reichtum und bodenloser Armut. Hierzu nur einige Zahlen. Die Analyse der zunehmenden Spaltung in arm und reich wird nicht von allen geteilt. Gemessen an den extremen 25 % findet ein Aufholen der Ärmeren statt (vor allem wegen der Schwellenländer in Asien), gemessen an den extremen 20 oder weniger % findet ein Auseinanderdriften statt, vor allem wegen der zunehmenden Armut in islamischen Ländern, allen voran das südliche Afrika. Wirtschaftsethisch ist die Globalisierung vor allem daran zu messen, ob sie den Armen angemessene Entwicklungschancen bringt. Entscheidend hierfür ist die Integration von Markt und Moral durch entsprechende kulturelle und institutionelle Voraussetzungen. Globalisierung als Leitbegriff der Gegenwartsdiagnose Globalisierung ist der Leitbegriff für die Gegenwartsdiagnose unserer Gesellschaft am Beginn des dritten Jahrtausends. Sie hat viele Gesichter. Die Welt bildet in neuartiger Weise eine Einheit der Erreichbarkeit sowie der wechselseitigen Abhängigkeiten. Die Eine Welt ist eine Tatsache hinsichtlich der Verbreitung von Waren und Informationen sowie von sozialen und ökologischen Gefährdungen. Die Menschheit, ja, die gesamte Erde, bildet eine globale Schicksals- und Risikogemeinschaft. Globalisierung lässt sich definieren als die Vermehrung und Verdichtung grenzüberschreitender Interaktionen, die alle Gesellschaften und Staaten in ein komplexes System wechselseitiger Abhängigkeiten verwickelt. Die „Container-Vorstellung“ unserer Gesellschaft, die unsere Identität und Handlungsfelder lokal definiert hat, löst sich auf: Wirtschaftsraum, Politik und Kultur fallen immer weniger mit einem umgrenzten Territorium in eins. Das Zerbrechen dieser Kongruenz ist der Kern der Globalisierung. Durch die Intensivierung weltweiter Kommunikation treten Menschen, die räumlich weit voneinander entfernt leben, in enge Beziehungen und wechselseitige Abhängigkeiten. So werden Ereignisse an einem Ort durch Vorgänge an einem weit entfernten anderen Ort geprägt. Schritte zur Globalisierung der Wirtschaft Die wirtschaftliche Globalisierung ist heute die stärkste Wirkmacht der weltweiten Entwicklung. Hierbei lassen sich drei Phänomene unterscheiden und chronologisch ordnen: Wirtschaftsethik SS 2007 (Zsf. Teil 5), Vogt 26 1. Die Globalisierung des Handels: Sie ist kein neues Phänomen, sondern hat ihre Wurzeln bereits zu Beginn der Neuzeit, in den großen niederländischen und norditalienischen Handelszentren, in dem Ausbau der Verkehrswege im 19. Jahrhundert sowie in der zunehmende Öffnung der Märkte seit Beginn der GATT-Runden (1947 eingerichtetes Allgemeines Zoll- und Handelsabkommen, dass heute von der World-Trade-Organisation abgelöst worden ist). Offene Märkte und somit eine Nicht-Diskriminierung von ausländischen Gütern und Dienstleistungen werden heute von den meisten der WTO-Mitgliedstaaten anerkannt. Heute werden etwa 25% der Weltproduktion an Gütern und Dienstleistungen international gehandelt. 2. Die Globalisierung der Kapitalmärkte: Auf den Aktienmärkten ist seit dem Ende der 70er Jahre die Anzahl der Finanztransfers stark gestiegen. Dies führt einerseits zu einem hochsensiblen, teilweise labilem System (vgl. Asienkrise), andererseits bietet es enorme Möglichkeiten für eine Kapitalakkumulation dort, wo es am produktivsten eingesetzt werden kann. Durch diese Entkoppelung von Güter- und Kapitalverkehr werden heute täglich 1.500 Mrd. Dollar an den Börsen gehandelt. 3. Die Globalisierung der Direktinvestitionen: Seit Mitte der 80er Jahre findet eine zunehmende Verlagerung von Produktionsstätten in unterschiedliche Länder statt. Dies führt zu einem Wettbewerb der Standorte und nationalen Ordnungssystemen mit ihren Steuerregelungen, Infrastrukturen und Bildungssystemen. Diese Globalisierungsphänomene haben sich zu Netzwerken verselbständigt, die mehr und mehr ihren eigenen Funktionsgesetzen folgen, nationale Gestaltungsspielräume einengen und somit in nahezu allen Bereichen der Kultur auswirken. 2. Sozialethische Herausforderungen der Globalisierung Fehlentwicklungen Mit der Globalisierung breiten sich zugleich Fehlentwicklungen wie Arbeitslosigkeit, Armut oder Umweltzerstörung aus, die in weltweiten Wirkungszusammenhängen zu begreifen und zu bekämpfen sind. Globalisierung geht einher mit Fragmentierungs- und Marginalisierungsprozessen in der Weltgesellschaft. Ganze Regionen – wie Afrika – werden wirtschaftlich und politisch von der Dynamik der Globalisierung abgekoppelt. Auch in den reichen Industrienationen, wie etwa Deutschland, gibt es Phänomene der Desintegration und Armut. Die stärkste Desintegration geschieht durch wachsende Arbeitslosigkeit, die häufig in Zusammenhang damit gesehen wird, dass der Faktor Arbeit im globalen Wettbewerb in Deutschland zu teuer sei. Festhalten lässt sich, dass unsere Welt zugleich einheitlicher und zerrissener geworden ist. Die ambivalente Rolle der WTO Maßgebende Akteure der Globalisierung sind seit Mitte der 90er Jahre WTO und Weltbank, die als Handelsregime entstanden sind, die jedoch inzwischen Schrittmacher der Globalisierung sind und nicht nur internationale Beziehungen im wirtschaftlichen Bereich prägen, sondern über diese auch die gesellschaftliche Ordnung in zahllosen Ländern wesentlich mitprägen. Ob eine Stärkung der WTO durch den Auftrag, sich zu einer ökologisch-sozialen Rahmenordnung weiterentwickeln, sinnvoll und zielführend ist, wird gegenwärtig kontrovers diskutiert. Die NGOs sind mehrheitlich skeptisch und halten die WTO samt ihren Leitprinzipien für das Haupthindernis einer nachhaltigen Entwicklung. Diese müsste dann primär gegen die WTO und den IWF durchgesetzt werden. Andere plädieren für eine Reform der WTO, indem die von ihrer historischen Entstehung aus den GATT-Runden her pri- Wirtschaftsethik SS 2007 (Zsf. Teil 5), Vogt 27 mär auf Freihandel ausgerichteten Ziele um ökosoziale Ziel ergänzt werden, wie dies in den letzten Jahren in vielen Bereichen bereits geschehen ist. Eine Initiative für gerechte Weltwirtschaft, die bereits ein weit verzweigtes weltweites Netz von anerkannten Repräsentanten aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur gewonnen hat, ist der Global Marshall Plan für eine weltweite Ökosoziale Marktwirtschaft. Den institutionellen Akzent legt der Global Marshall Plan bei Vorschlägen zur kohärenten Verknüpfung der internationalen Regime sowie einer Co-Finanzierung von Entwicklung in südlichen Ländern durch ein steuerlich Abschöpfung von den Weltfinanzmärkten. „Global Governance“ als institutionelle Strategie globaler Gerechtigkeit Seit Beginn der 90er Jahre ist „Global Governance“ eines der beliebtesten Schlagworte in der Diskussion um eine neue Weltordnung. Das Konzept der global governance beruht auf dem Zusammenwirken von drei Akteuren: Regierungen, wirtschaftlichen Unternehmen und zivilgesellschaftlichen Organisationen. Darüber hinaus betont die Commission of Global Governance in ihrem Bericht von 1995 vor allem zwei Voraussetzungen für das Funktionieren einer neuen Weltordnung: Erstens die Stärkung globaler Rechtsstaatlichkeit durch die Aufwertung des Internationalen Gerichtshofes (IGH) in Den Haag, zweitens die Entwicklung einer alle kulturellen Differenzen überbrückenden Weltethik. Nach Maßgabe des Subsidiaritätsprinzips geht es dabei nicht primär um eine Ethik mit global verallgemeinerten Standards, sondern vor allem um das Ethos einer Politik und Zivilgesellschaft mit globalem Problemhorizont. Hier können die Kirchen als sozial aktive, lokal verwurzelte und in eine globale Kommunikation eingebundene Gemeinschaften eine entscheidende Rolle spielen (DBK 1999, 39-41 und 62-66). Die Stärkung eines lokal aktiven und international vernetzten bürgerschaftlichen Engagements auf allen Ebenen ist auch im Blick auf Deutschland selbst eine unverzichtbare ethische Innovation, um aus der „Globalisierungsfalle“ eines auf ökonomische Standortsicherung verkürzten Konkurrenzdenkens herauszukommen (Dettling 1998, 237-300). Das Phänomen einer aktiv für globale Solidarität eintretenden Zivilgesellschaft ist wesentliches Element einer neuern Weltkultur. Die „NGO’s“ (Non Governmental Organizations) sind zu Schrittmachern der Diskussion um die Globalisierung geworden: 3. Prioritäten globaler Gerechtigkeit Eine Weltsozialordnung, die den „absolut Armen“ ein menschenwürdiges Dasein ermöglicht, besteht nicht einmal in Ansätzen. Vielmehr scheinen die Märkte der ethischen Reflexion und politischen Handlungsfähigkeit davongelaufen zu sein. In der ethischen Reflexion besteht weitgehend Einigkeit darüber, dass die Zukunft unserer Zivilisation nur durch ein – an Menschenwürde, Freiheit und Gerechtigkeit orientiertes – globales Ethos gesichert werden kann. Notwendiger Bestandteil des Weltethos sei, so Hans Küng, eine Verständigung der Weltreligionen über universelle ethische Grundlagen eines internationalen Regelwerks. Der christliche Blick auf die Globalisierung ist dabei in besonderer Weise von der Perspektive der Benachteiligten geprägt und lässt ein Schweigen bezüglich der weltweiten Ungleichheit nicht zu. Folgende Forderungen lassen sich als Ausdruck globaler Gerechtigkeit aufstellen: • Abbau von Protektionismus: Dies gilt insbesondere für die Bereiche, in denen Entwicklungsländer ihre Stärken haben. Hierbei handelt es sich i.d.R. um arbeitsintensive Bereiche wie etwas die Textil- und Agrarindustrie. Durch diesen Abbau von Handelshemmnissen würde Entwicklungsländern eine Chance auf dem Weltmarkt gegeben, nach dem Prinzip Hilfe zur Selbsthilfe. Wirtschaftsethik SS 2007 (Zsf. Teil 5), Vogt 28 • Umfassender Schuldenerlass: Ein umfangreicher Erlass der Schulden, wie ihn auch Johannes Paul II. in der Enzyklika Tertio milenio adveniente zum Jubeljahr 2000 gefordert hat, bietet die Möglichkeit einer Lösung für die Überschuldungsmisere vieler Entwicklungsländer. Im nationalen Recht ist es häufig selbstverständlich, dass man im Fall der Zahlungsunfähigkeit Konkurs anmelden kann. Ein internationales Insolvenzrecht zur Regelung der Schuldenfrage existiert jedoch nicht. • Besteuerung des international mobilen Kapitals: Durch die Entkoppelung von Güter- und Kapitalverkehr und die Globalisierung der Finanzmärkte wird das Kapital gegenüber dem Faktor Arbeit einseitig bevorzugt. Deshalb sind eine Besteuerung des international mobilen Kapitals und eine Einbindung in den Solidaritätsgedanken der Sozialpflicht des Eigentums nötig. Die Fluchtmöglichkeiten für nichtversteuertes Kapital gilt es zu schließen. Angesichts des Drucks, der durch den globalen Wettbewerb entsteht, gibt es auch in den Industrieländern einen gesteigerten Solidaritätsbedarf. Der Strukturwandel auf dem deutschen Arbeitsmarkt ist durch die Globalisierung beschleunigt und führt zu einer verstärkten Ungleichverteilung des Einkommens. Armut wird selbst in reichen Ländern zum Problem. Inmitten des wachsenden Wohlstands entsteht das Phänomen einer „neuen Armut“. Konzepte der Armutsbekämpfung an den sozialen Brennpunkten der Erde Extreme Armut findet sich derzeit vor allem in zwei bestimmten Weltregionen: In Südasien und in Afrika südlich der Sahara. Hierbei ist jedoch die Struktur des Mangels sehr unterschiedlich, wenn man die Kenngrößen „vorzeitiger Tod / Gesundheit“, „Unterernährung“ und „Analphabetismus“ betrachtet: In Indien dominiert das Problem der Unterernährung, im südlichen Afrika das des frühzeitigen Todes; in beiden Regionen ist die Analphabetenquote sehr hoch (über 50%). Von besonderer Bedeutung ist es, die jeweiligen Ursachen und Strukturen des Mangels zu kennen. Nur so ist eine gezielte Bekämpfung möglich. Das Beispiel von Indien seit der Unabhängigkeit zeigt die ökonomische Bedeutung demokratischer Strukturen: Trotz des Mangels an Nahrungsmitteln hat es keine Hungersnot mehr gegeben. Wesentliche Ursachen der Armut sind hier: Hohe Geburtenraten, Kastenwesen, mangelnde Versorgung in den Slums der riesigen Städte u.a. Es gibt derzeit 49 von der UNO anerkannte „Lost Development Countries“ (LDCs) mit zusammen ca. 630 Mio. Menschen. Leitendes Kriterium hierfür ist das durchschnittliche Jahreseinkommen (weniger als 9 US Dollar im Jahr; das ist ca. ein Hundertstel des durchschnittlichen Einkommens in den Industrieländern).Eine zusätzliche Bedingung ist, dass die Länder weniger als 75 Mio. Einwohner haben müssen; inhaltlich sind die Kenngrößen an denen die „Unterentwicklung“ festgemacht wird: Mangelnde Gesundheit(sversorgung), Ernährung und Bildung. Da Indien aufgrund seiner Größe nicht zu den LDCs gezählt wird, müsste man noch 400 Mio. Inder dazurechnen, um die Anzahl der „absolut Armen“ herauszubekommen. Bei der Weltkonferenz für nachhaltige Entwicklung in Johannesburg (70 000 Teilnehmer) wurde das Ziel bekräftigt, die Zahl der absolut Armen dieser Erde bis 2010 zu halbieren. Finanziell wäre es relativ leicht möglich, aber politisch und ökologisch zeigt die gegenwärtige Entwicklung eher in die entgegengesetzte Richtung (Kriege, politische Instabilität, rapide Abnahmen von verfügbarem Süßwasser und fruchtbarem Boden u.a. durch die Klimaveränderungen). Der gegenwärtige Verbrauch natürlicher Ressourcen ist ein Raubbau an den Lebenschancen der Armen, die am meisten darunter leiden und leiden werden sowie an den Lebenschancen künftiger Generationen. 34 der 49 LDCs sind zugleich „HIPICs“ (High Indepted Poor Countries); hier gibt es seit dem Weltwirtschaftsgipfel in Köln breite (kirchliche gestützte) Initiativen für einen umfassenden Schuldener- Wirtschaftsethik SS 2007 (Zsf. Teil 5), Vogt 29 lass. Hindernisse für eine Überwindung der Schuldenfalle sind häufig auch „interne“ Defizite der Länder: Bürgerkriege (wie z.B. im Sudan, in Angola oder Kongo), Korruption (zum Teil im Schatten des internationalen Bankgeheimnisses) und mangelnde politische Transparenz / Demokratie. Finanzielle Unterstützung allein genügt nicht, um die Armut zu überwinden. Deshalb ist ökonomische Armut nur in Verbindung mit einer politischen Stärkung der Rechtssicherheit erfolgversprechend. Die Milleniumsziele der UNO: Halbierung der Armut bis 2015 Auf dem Welternährungsgipfel in Rom 1996 formulierten die Vereinten Nationen das Ziel, die Zahl der Hungernden weltweit bis 2015 zu halbieren. Im Jahr 2000 einigten sich die Vereinten Nationen auf eine Verallgemeinerung dieser Ziele im Sinne eines umfassenden Programms zu Verringerung der Armut. Viele Institutionen unterstützen diese Millenniums-Entwicklungsziele. Sie setzen sich aus acht Aspekten zusammen: (1) Beseitigung der extremen Armut und des Hungers (2) Verwirklichung der allgemeinen Grundschulbildung (3) Förderung der Gleichstellung der Geschlechter und Ermächtigung der Frauen (4) Senkung der Kindersterblichkeit (5) Verbesserung der Gesundheit von Müttern (6) Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und anderer Infektionskrankheiten (7) Sicherung der ökologischen Nachhaltigkeit (8) Aufbau einer weltweiten Entwicklungspartnerschaft.. Literatur Beck, U. (1998): Was ist Globalisierung?: Irrtümer des Globalismus – Antworten auf die Globalisierung, 4. Aufl. Frankfurt a.M. Brieskorn, N. (Hrsg.)(1997): Globale Solidarität – Die verschiedenen Kulturen und die Eine Welt. Stuttgart. Dettling, W. (1998): Wirtschaftskummerland? Wege aus der Globalisierungsfalle, München. Deutsche Bischofskonferenz (DBK)(1999: Die vielen Gesichter der Globalisierung – Perspektiven einer menschengerechten Weltordnung; Studie der Sachverständigengruppe „Weltwirtschaft und Sozialethik“ und der kirchlichen Werke Adveniat, Caritas, Misereor, missio und Renovabis, Bonn. Deutsche Bischofskonferenz (DBK)(1995): Mut zur Strukturanpassung bei uns – Hilfe für die Entwicklungsländer. Studie der Sachverständigengruppe „Weltwirtschaft und Sozialethik“, Bonn. GKKE (Gemeinsame Konferenz Kirche und Entwicklung), Millenniumsziele auf dem Prüfstand. Vierter GKKEBericht zur Halbierung der extremen Armut, Nr. 37, Bonn 2005 Landeskomitee der Katholiken in Bayern (2001): Ich bin, weil wir sind. Tipps zur Mitgestaltung der Globalisierung (Pro Praxis 4). München. Martin, H.-P. / Schumann, H. (1996): Die Globalisierungsfalle: der Angriff auf Demokratie und Wohlstand, Reinbeck. Meier-Walser, R./ Stein, P. (Hrsg.): Globalisierung und Perspektiven internationaler Verantwortung (Hanns Seidl Stiftung) München 2004. Messner, D. / Nuscheler, F. (1996): Global Governance. Herausforderungen an die deutsche Politik an der Schwelle zum 21. Jahrhundert. Policy Paper 2 der Stiftung Entwicklung und Frieden, Bonn. Voeller, J. (1999): Auf der Suche nach Balance: Soziale Marktwirtschaft im Kräftespiel der Globalisierung, in: ders. (Hrsg.): Globalisierung und Soziale Marktwirtschaft, Ulmensien Bd. 13, Ulm 1999, 9-21. Vogt, M. (2000): Globale Nachbarschaft. Christliche Sozialethik vor neuen Herausforderungen, München. Zentralkomitee der deutschen Katholiken: Versprechen einhalten – Armut wirksam bekämpfen! Die Umsetzung der Milleniumsentwicklungsziele auf dem Prüfstand, Bonn Mai 2007.