Wohlfahrtsstaatliche Strukturen und Parteieneffekte
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Welchen Unterschied machen Parteien in der Sozialpolitik? Diese Analyse der Arbeitsmarkt- und Rentenpolitik in Großbritannien, Schweden und Deutschland zeigt, dass es keine generalisierende Antwort auf diese Frage gibt. Vielmehr prägt der jeweilige wohlfahrtsstaatliche Kontext die sozialpolitischen Konfliktmuster und resultierende Parteieneffekte. Die Konflikte beschränken sich dabei nicht auf die Leistungsgenerosität, sondern umfassen auch die Finanzierung sowie die Verwaltung wohlfahrtsstaatlicher Programme. l7 Bandau Der Autor: Dr. Frank Bandau ist Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Professur für Politikwissenschaft, insb. international vergleichende Politikfeldanalyse an der Otto-Friedrich-Universität Bamberg. Er beschäftigt sich mit Fragen der Politischen Ökonomie, sein besonderes Interesse gilt dem Einfluss von politischen Parteien auf den Ab- und Umbau der europäischen Sozialstaaten. Vergleichende Analyse politischer Systeme Wohlfahrtsstaatliche Strukturen und Parteieneffekte Frank Bandau Wohlfahrtsstaatliche Strukturen und Parteieneffekte Eine vergleichende Analyse sozialpolitischer Konfliktmuster in Großbritannien, Schweden und Deutschland 7 ISBN 978-3-8487-2367-6 Nomos BUC_Bandau_2367-6.indd 1 07.08.15 08:55 http://www.nomos-shop.de/24996 Vergleichende Analyse politischer Systeme herausgegeben von Prof. Dr. Herbert Obinger, Universität Bremen Prof. Dr. Christine Trampusch, Universität zu Köln Prof. Dr. Uwe Wagschal, Universität Freiburg Prof. Dr. Reimut Zohlnhöfer, Universität Heidelberg Band 7 BUT_Bandau_2367-6.indd 2 07.08.15 08:56 http://www.nomos-shop.de/24996 Frank Bandau Wohlfahrtsstaatliche Strukturen und Parteieneffekte Eine vergleichende Analyse sozialpolitischer Konfliktmuster in Großbritannien, Schweden und Deutschland Nomos BUT_Bandau_2367-6.indd 3 07.08.15 08:56 http://www.nomos-shop.de/24996 © Titelbild: fotolia.com: Urheber: fotomek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. ISBN 978-3-8487-2367-6 (Print) ISBN 978-3-8452-6534-6 (ePDF) 1. Auflage 2015 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2015. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten. Gedruckt auf alterungsbeständigem Papier. BUT_Bandau_2367-6.indd 4 07.08.15 08:56 http://www.nomos-shop.de/24996 Inhaltsverzeichnis Vorwort 5 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis 7 11 13 15 1 17 Einleitung 1.1 1.2 1.3 1.4 2 Das Argument: Wechselseitige Beeinflussung von Parteien und wohlfahrtsstaatlichen Strukturen Methodisches Vorgehen und Ausblick auf die Empirie Was leistet dieses Buch? Aufbau des Buches Zwischen ‘Old Politics’ und ‘New Politics’: Parteieneffekte in der Sozialpolitik 2.1 2.1.1 2.1.2 2.1.3 2.1.4 2.2 2.2.1 2.2.2 2.2.3 2.2.4 2.3 These: ‚Old Politics‘ und klassische sozialpolitische Parteieneffekte Fundament I: Ausrichtung an unterschiedlicher Wählerklientel Fundament II: Verwirklichung gemeinsamer Wertvorstellungen Ausdifferenzierung sozialpolitischer Parteiendifferenzen Zusammenfassung Antithese: ‚New Politics‘ und der Bedeutungsverlust von Parteien Vom Goldenen Zeitalter ins ‚Silberne Zeitalter permanenter Austerität‘ Eine veränderte Reformlogik als Kern der ‚New Politics‘ ‚Nixon goes to China‘: Umgekehrte Parteieneffekte Zusammenfassung und kritische Einwände Eine empirische Bestandsaufnahme und das ‚Problem der abhängigen Variablen‘ 19 21 23 26 29 30 31 35 40 44 46 47 51 55 56 58 7 http://www.nomos-shop.de/24996 Inhaltsverzeichnis 3 Synthese: Eine Theorie kontextualisierter und institutionalisierter Parteieneffekte 3.1 Politisch-institutioneller Kontext und Stärke von Parteieneffekten 3.2 Wohlfahrtsstaatliche Institutionen und Gestalt von Parteieneffekten 3.2.1 Die strukturierende Wirkung wohlfahrtsstaatlicher Institutionen 3.2.2 Institutionelle Charakteristika und potentielle Konfliktpunkte 3.2.3 Allgemeine und regimespezifische Konfliktmuster 3.2.3.1 ‚Class Risks‘: Parteieneffekte in der Arbeitslosenunterstützung 3.2.3.2 ‚Life-Course Risks‘: Parteieneffekte in der Alterssicherung 3.3 Institutionalisierte Parteieneffekte 3.3.1 Wohlfahrtsstaatliche Institutionen als Ergebnis politischer Konflikte 3.3.2 Zum Ursprung und Ausmaß institutionalisierter Parteieneffekte 3.4 Zusammenfassung 4 Methodisches Vorgehen und Fallauswahl 5 Programmatische Parteiendifferenzen in Großbritannien, Schweden und Deutschland 5.1 5.2 5.3 5.4 5.5 6 68 70 71 75 79 83 86 88 90 92 95 99 109 109 112 117 120 123 Arbeitslosenunterstützung 125 6.1 6.1.1 127 6.1.2 6.1.3 8 Großbritannien Schweden Deutschland Programmatische Parteienkonvergenz in der Sozialpolitik nach 1990? Zusammenfassung 67 Großbritannien Historische Entwicklung und traditionelle Konfliktmuster Das System der Arbeitslosenunterstützung zu Beginn der 1990er Jahre Konservative Regierungen (1990-1997): Endgültige Abwendung vom Versicherungsprinzip und Hinwendung zum ‚Workfare‘-System 128 135 138 http://www.nomos-shop.de/24996 Inhaltsverzeichnis 6.1.4 6.1.5 6.1.6 6.1.6.1 6.1.6.2 6.1.6.3 6.1.7 6.2 6.2.1 6.2.2 6.2.3 6.2.4 6.2.5 6.2.6 6.2.6.1 6.2.6.2 6.2.6.3 6.2.7 6.3 6.3.1 6.3.2 6.3.3 6.3.4 6.3.5 6.3.6 6.3.7 6.3.7.1 6.3.7.2 6.3.7.3 Labour-Regierungen (1997-2010): Stärkere Aktivierung, verschärfte Sanktionen Koalitionsregierung (ab 2010): ‚Can work, must work!‘ Analyse kontextualisierter und institutionalisierter Parteieneffekte Politische Institutionen und Parteieneffekte Kontextualisierte Parteieneffekte Institutionalisierte Parteieneffekte Zusammenfassung Schweden Historische Entwicklung und traditionelle Konfliktmuster Das System der Arbeitslosenunterstützung zu Beginn der 1990er Jahre Bürgerliche Regierung (1991-1994): Frontalangriff auf das Genter System Sozialdemokratische Regierungen (1994-2006): Restauration des Gent-Systems Bürgerliche Allianzregierungen (2006-2014): Aushöhlung des Gent-Systems Analyse kontextualisierter und institutionalisierter Parteieneffekte Politische Institutionen und Parteieneffekte Kontextualisierte Parteieneffekte Institutionalisierte Parteieneffekte Zusammenfassung Deutschland Historische Entwicklung und traditionelle Konfliktmuster Das System der Arbeitslosenunterstützung zu Beginn der 1990er Jahre Schwarz-Gelb (1990-1998): Einigungskonsens und verschärfter Parteienkonflikt Rot-Grün (1998-2005): Sozialdemokratische Strukturreformen oder ‚Nixon goes to China‘ Große Koalition (2005-2009): Verwässerung nuancierter Parteiendifferenzen Schwarz-Gelb (2009-2013): Gesetzesspezifische Parteieneffekte Analyse kontextualisierter und institutionalisierter Parteieneffekte Politische Institutionen und Parteieneffekte Kontextualisierte Parteieneffekte Institutionalisierte Parteieneffekte 146 153 159 161 164 171 177 178 179 183 189 193 200 209 209 213 220 223 224 225 235 238 247 260 266 272 272 274 280 9 http://www.nomos-shop.de/24996 Inhaltsverzeichnis 6.3.8 6.4 7 286 293 7.1 7.1.1 295 7.1.3 7.1.3.1 7.1.3.2 7.2 7.2.1 7.2.2 7.2.3 7.2.4 7.2.4.1 7.2.4.2 7.3 Schweden Die Entstehungsgeschichte des schwedischen ATP-Systems Die große parteiübergreifende Rentenreform der 1990er Jahre Wechselseitige Beeinflussung von Parteien und Rentensystem Institutionalisierte Parteieneffekte durch das ATP-System Kontextualisierte Parteieneffekte in der großen Rentenreform der 1990er Großbritannien Der lange, steinige Weg von Beveridge zu SERPS Die Entwertung der staatlichen Rente unter Thatcher Reformen nach 1990: Ausweitung der privaten Altersvorsorge Wechselseitige Beeinflussung von Parteien und Rentensystem Institutionalisierte Parteieneffekte: Boyd-CarpenterPlan, SERPS und Thatcher Parteieneffekte im Rahmen eines teilprivatisierten Rentensystems Zusammenfassung: Der lange Schatten früherer Regierungen in der Rentenpolitik 8.2 8.3 8.4 8.5 Literatur 296 302 304 305 309 312 312 316 318 322 323 327 330 335 Schluss 8.1 10 286 Alterssicherung 7.1.2 8 Zusammenfassung Gegenüberstellung der Konfliktmuster und Parteieneffekte Politische Institutionen entscheiden über die Stärke von Parteieneffekten Wohlfahrtsstaatliche Institutionen bestimmen, worum gekämpft wird Institutionalisierte Parteieneffekte als indirekter Weg der politischen Einflussnahme Welche wohlfahrtsstaatlichen Policies erzeugen positives Feedback? Institutionelle Ansatzpunkte rechter Wohlfahrtsstaatsskeptiker 336 338 340 343 345 349
