hausarbeit - Ihre Homepage bei Arcor

HAUSARBEIT
Thema: Entstehungsgeschichte, Aufgaben und Perspektiven der NAFTA
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
1.1 Klärung von Begriffen
2. Entstehungsgeschichte
2.1. Motivation der Teilnehmerstaaten
2.1.1. USA
2.1.2. Kanada
2.1.3. Mexiko
3. Die Aufgaben der NAFTA
4. Die Auswirkungen der NAFTA
4.1. Auswirkungen für USA
4.2. Auswirkungen für Kanada
4.3. Auswirkungen für Mexiko
4.4. Für der globalen Handel
5. Fazit und Perspektiven der NAFTA
1. Einleitung
Die folgende Arbeit beschäftigt sich mit der Entstehungsgeschichte, den Aufgaben und den
Perspektiven des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens NAFTA.
Seit dem zweiten Weltkrieg sind Zusammenschlüsse von Nationen zu regionalen
Integrationsräumen
ein
bedeutender
Entwicklungsprozess
in
den
internationalen
Beziehungen. Die Aussicht auf Teilnahme am Wirtschaftswachstum der Zukunft reicht
vielen Ländern nicht mehr aus; sie wollen vielmehr hier und jetzt von der Öffnung der Märkte
profitieren.
Anhand dieser Arbeit sollen die wichtigsten Gründe und Folgen eines solchen Abkommens
näher betrachtet werden. Hierzu werde ich auf die Entstehungsgeschichte der NAFTA näher
eingehen und dazu einen chronologischen Überblick über den Verhandlungsverlauf geben.
Die zentrale Frage: „Welche Motivation haben die einzelnen Mitgliedsstaaten?“ eine solche
Freihandelszone einzurichten, soll hier genauso mit beantwortet werden. In diesem Abschnitt
scheint es Aufgrund der unterschiedlichen Vorgeschichten der Staaten besonders sinnvoll zu
sein, jedes Mitglied differenziert zu betrachten.
Im Anschluss daran werde ich die wichtigsten Aufgaben der NAFTA erläutern.
Kapitel drei gibt einen Einblick in den NAFTA-Vertrag und seine wichtigsten Regelungen.
Dabei soll gezeigt werden, wie die unterschiedlichen Ausgangspositionen und Anliegen der
Teilnehmerstaaten berücksichtigt wurden. Von besonderem
Interesse sind hierbei
Vereinbarungen, die erhoffte positive Folgen herbeiführen oder befürchtete negative
Auswirkungen verhindern bzw. mildern sollen.
Der vierte Abschnitt beschäftigt sich dann mit den wirtschaftlichen Auswirkungen der
NAFTA auf die Mitgliedsstaaten eingegangen.
Am Ende der Hausarbeit sollen die Fortschritte des Freihandelsabkommen zusammengefasst
werden, und ein kurzer Ausblick in die Zukunft gewagt werden.
Aufgrund der enormen Komplexität des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens, ist
es im Umfang dieser Arbeit nicht möglich alle Ereignisse, Beweggründe und Folgen zu
erfassen und darzulegen.
Am Anfang dieser Hausarbeit, sollen zum besseren Verständnis der Ausführungen, einige
grundlegende Begriffe kurz erläutert werden. Die Begriffserläuterungen werden in Form von
kurzen Definitionen dargelegt.
Freihandelszone
Eine Freihandelszone ist ein Zusammenschluss von mehreren Ländern oder Teilen davon,
zwischen denen z.B. Zölle und andere Handelsbeschränkungen abgeschafft werden.
Globalisierung
Unter Globalisierung versteht man den Prozess der zunehmenden weltweiten Vernetzung der
nationalen Märkte und Gesellschaften auf Grund technischen Fortschritts in den Bereichen
Information, Kommunikation, Transport und Verkehr sowie der zunehmenden Liberalisierung
des Welthandels.
Multilateralismus
Multilateral bedeutet, dass mehrere Staaten kooperativ, prinzipiell gleichberechtigt
gemeinsam handeln. Beim Multilateralismus werden die Interessen aller Partner
berücksichtigt und es gibt oft schriftliche, in Form von Verträgen, vereinbarte Regelungen,
die alle Beteiligten binden.
Regionalismus
Parallel zu dem Phänomen der Globalisierung ist seit Ende der 80er Jahre ein zunehmende
Tendenz zur regionalen Verdichtung von internationalen Wirtschaftsbeziehungen, zur
Regionalisierung, zu verzeichnen. Die zeigt sich z.B. in der Gründung von Freihandelszonen
Integration
2. Die Entstehungsgeschichte der NAFTA
Am 1. Januar 2004 feierte das Nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA (engl.
North American Free Trade Agreement) sein zehnjähriges Jubiläum. Das Inkrafttreten des
Vertrages zwischen Kanada, den USA und Mexiko zum 1. Januar 1994 sorgte für besondere
Aufmerksamkeit, weil sich zum ersten Mal zwei Industrieländer mit einem Schwellenland zu
einer Freihandelszone zusammenschlossen.
Am 7.Oktober 1992 unterzeichneten die Handelsminister der USA, Kanadas und Mexikos ein
knapp 2000 Seiten umfassendes Vertragswerk. Von der ersten Kontaktaufnahme bis zu dieser
Unterzeichnung verging einige Zeit, in der intensiv verhandelt wurde.
Bereits vor Abschluss des US-amerikanisch-kanadischen Freihandelsabkommen CUSFTA
(Canadian - United States Free Trade Agreement) im Februar 1988 drängte Mexiko die USA
auf ein bilaterales Handelsabkommen, allerdings ohne großen Erfolg. Als aber der 1988
gewählte mexikanische Staatspräsident Salinas – einseitig – Bestimmungen für ausländische
Investoren lockerte, kam es Anfang Oktober 1989 zur Unterzeichnung eins bilateralen
Rahmenabkommens zwischen den USA und Mexiko zur Förderung von Handel, Investitionen
und Technologietransfer. Mexiko bekundete in der Folgezeit die Absicht, auch mit Kanada
ein derartiges Abkommen zu unterzeichnen, das zur Handelsförderung zwischen beiden
Ländern beitragen sollte. Zwischen Kanada und Mexiko bestand zu diesem Zeitpunkt kein
nennenswerter Handel, deshalb sahen viele Politiker in der NAFTA die Chance mit Mexiko
eng wirtschaftlich zusammenzuarbeiten. Diverse bilaterale Abkommen zwischen Mexiko und
Kanada wurden 1990 und 1991 unterzeichnet.
Es war wieder die mexikanische Seite, die im Frühjahr 1990 die Bildung einer
nordamerikanischen Freihandelszone anregte. Im Juni 1990 gaben der US-amerikanische
Präsident George Bush und der mexikanische Präsident Salinas (Carlos Salinas de Gortari)
dann offiziell bekannt, dass sie zur Förderung der bilateralen Beziehungen der Errichtung
einer gemeinsamen Freihandelszone ins Auge fassen. Bush äußerte dabei auch die
Vorstellung, dass ein solcher Vertrag auch Kanada mit einschließen könne.
Im Februar 1991 gaben die Staatsoberhäupter von Mexiko, Kanada und den USA bekannt,
dass sie trinationale Verhandlungen zur Errichtung einer nordamerikanischen Freihandelszone
führen wollen.
In den USA wurde der Regierung eine sog. Fast-Track-Vollmacht erteilt: Die Verhandlungen
werden dann unter permanenter Konsultation des Kongress geführt; dieser kann dafür im
Gegenzug bei der Abstimmung über den Vertragstext ihn nur billigern oder ablehnen. Es
besteht somit keine Möglichkeit mehr, das Verhandlungspaket noch einmal aufzuschnüren.
Der Vorschlag von Zusatzklauseln ist nicht möglich.
Am 12. Juni 1991 wurden die Vertragsverhandlungen über die zukünftige NAFTA nunmehr
offiziell eröffnet. Auf folgende Diskussionsbereiche einigten sich die Verhandlungspartner im
Vorfeld:
1. Marktzugang 2. Handelsregeln 3. Investitionen 4. Geistiges Eigentum 5. Dienstleistungen
und 6. Konfliktmechanismen. Zu diesen Bereichen wurden teilweise weitere Untergruppen
gebildet. Nicht Gegenstand der Diskussion sollten die Freizügigkeit von Arbeit(nehmern)
sowie die Auslandsverschuldung sein. Hingegen sollten soziale Aspekte und ökologische
Fragen zwar nicht als eigene Bereiche, so doch in Zusammenhang mit den festgelegten
Themenbereichen behandelt werden.
Die Verhandlungen wurden in der Folgezeit teils zügig, teils schleppend fortgeführt.
Verzögerungen waren auf die unterschiedlichen Interessenlagen darüber, ob eine schnelle
oder eine langsame Übergangszeit bis zur Vollendung der Freihandelszone zu bevorzugen sei,
zurückzuführen. Hinsichtlich der Ergebnisse des Verhandlungsverlaufes wird auf die
Ausführungen an späterer Stelle verwiesen.
Am 12. August 1992 wurde dann der erfolgreiche Abschluss der Gespräche über den
NAFTA-Vertrag bekannt gegeben. Nachdem das Werk von den Handelsministern der drei
beteiligten Länder am 7. Oktober 1992 paraphiert worden war, unterzeichneten die
Präsidenten Mexikos und der USA sowie der Premierminister von Kanada am 17. Dezember
1992 in den jeweiligen Hauptstädten den Vertrag. Zur Ratifizierung kam es jedoch zunächst
nicht, da Bill Clinton, der kurz zuvor zum US-amerikanischen Präsidenten gewählt worden
war, einige Nachbesserungen verlangte. Bereits in einer Wahlkampfrede betonte Clinton, dass
er die NAFTA wegen der zu erwartenden Handelsschaffung und der damit einhergehenden
Wohlstandsteigerung in den drei Ländern befürwortete. Gleichwohl betonte er schon damals,
dass es zumindest der Ergänzung durch Nebenabkommen bedürfe.
Diese Ergänzungen betrafen die Bereiche Umweltschutz und Arbeitsschutz sowie die Frage,
wie übermäßige Importe („import surges“) eingedämmt werden könnten. So kam es dazu,
dass 1993 umfassende Parallelabkommen zu diesen Themen verhandelt wurden. Nach bevor
diese Nachverhandlungen abgeschlossen waren, billigte das kanadische Unterhaus das
nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA am 27. Mai 1993 und akzeptierte später
auch die Parallelabkommen.
Am 14.09.1993 wird das Zusatzabkommen zur gleichen Zeit von dem amerikanischen
Präsidenten Clinton, dem mexikanischen Präsidenten Carlos Salinas und der kanadischen
Premierministerin Campbell unterzeichnet.
In den USA wurden NAFTA und die Zusatzabkommen wegen anhaltender
Meinungsunterschiede zwischen den Parteien erst am 17. November 1993 vom
Repräsentantenhaus (mit der knappen Mehrheit von 234 Ja- zu 200 Nein- Stimmen) und am
20. November 1993 vom Senat (mit der unerwartet deutlichen Mehrheit von 61 Ja- zu 38
Nein- Stimmen) angenommen. Mit der Unterzeichnung durch den Präsidenten Clinton endet
auch hier das Ratifizierungsverfahren erfolgreich. Mit der Zustimmung des mexikanischen
Senats am 22. November 1993 wurde schließlich die Grundlage für das fristgemäße
Inkrafttreten der Freihandelsvereinbarung zum 1. Januar 1994 gelegt.
Mit der nordamerikanischen Freihandelszone NAFTA haben die Vereinigten Staaten, Kanada
und Mexiko den nominal größten regionalen Wirtschaftsraum der Welt geschaffen.
2.1 Die Motivation der Teilnehmerstaaten zur Gründung der NAFTA
Aufgrund der unterschiedlichen Vorgeschichten der Mitgliedstaaten scheint es in diesem
Zusammenhang sinnvoll, jedes Land differenziert zu betrachten.
Die Umstände, die die USA, Kanada und Mexiko veranlassten, sich durch NAFTA
aneinander zu binden, sind vielfältiger Natur.
Zunächst sind die zuvor bereits genannten, allgemein gültigen Beweggründe für die
Teilnahme am Freihandel zu nennen. Dazu zählen die Erhöhung des Handelsvolumens,
Senkung der Preise, Wachstumsimpulse für die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt sowie die
Verbesserung der internationalen Konkurrenzfähigkeit aufgrund erhöhter Produktivität.
Angesichts der schon bestehenden Verflechtungen war zu erwarten, dass sich der Handel
zwischen den beteiligten Ländern auf hohem Niveau fortentwickeln würde. Die
Teilnehmerstaaten bezweckten also vor allem die Sicherung und Verbesserung der
Zugangsbedingungen für ihre jeweiligen nationalen Industrien zu den anderen
nordamerikanischen Märkten, verbunden mit der Schaffung von Wettbewerbsvorteilen für
„NAFTA-inländische“ Produzenten und Dienstleister.
Motivation der USA
Die USA gingen zunächst davon aus, dass der Ausbau der Handelsbeziehungen zur Stärkung
der eigenen Wirtschaft betragen würde, indem die Beschäftigung in den exportorientierten
Branchen steigen würde. Ferner sah Washington in NAFTA eine realisierbare Alternative zu
den schleppenden Verhandlungen zum GATT. Schließlich war NAFTA auch als
„Gegenstrategie“ gegen die verstärkten Integrationsmaßnahmen in Europa und im asiatischen
Raum zu verstehen.
Bezogen auf eine Kooperation konkret mit Mexiko kam es den USA vor allem darauf an, sich
den Zugang zu mexikanischen Erdöl- und Erdgasvorkommen zu sichern. Außerdem erhofften
sich die USA durch das Abkommen bei dem Partner Mexiko positive Entwicklungsansätze zu
sichern bzw. auszulösen: Mit NAFTA sollte der südliche Staat wirtschaftlich stabilisiert
werden, indem wirtschaftliche Reformmaßnahmen und Ansätze zur Demokratie unumkehrbar
gemacht wurden. NAFTA bedeutete insofern eine „Versicherungspolitik“ gegen jegliche
Rückkehr zu protektionistischer oder interventionistischer Politik in Mexiko, die früher den
US-Handel und Investitionen in Mexiko be- bzw. verhindert hatte. Ein einseitiges
Versprechen hätte jedenfalls nicht die Sicherheit geboten wie ein Vertrag. Zudem erhoffte
man sich von einer wirtschaftlichen Stabilität Mexikos eine Steigerung des Wohlstandes in
Mexiko und damit eine Reduzierung der Einwanderungsströme und des Drogenschmuggels,
mit dem die USA damals wie heute zu kämpfen haben.
 Weltwirtschaftlich und weltpolitisch stellt die NAFTA für die USA eine Antwort auf die
zunehmende Integration in anderen Regionen dar und soll als Gegenstück z.B. zur
Europäischen Union dienen.
Motivation von Mexiko
In Anbetracht der konfliktgeladenen Geschichte der US-mexikanischen Beziehungen
symbolisiert der mexikanische Vorschlag von 1990 zur Bildung der NAFTA eine deutliche
Wende in der Haltung des Landes zum großen Nachbarn. Seit dem Verlust der Hälfte seines
Territoriums an die USA 1848 war Mexiko um Distanz und Autonomie gegenüber den
Vereinigten Staaten bemüht gewesen. Diese Erfahrung und die traditionell starke
ökonomische Abhängigkeit von den USA trugen zu einer antiamerikanischen Ausrichtung
bei. Die Ablehnung der Lateinamerikapolitik Washingtons und die Unterstützung
revolutionärer Bewegungen auf dem Subkontinent gehörten bis in die 80er Jahre zu den
Grundpfeilern der mexikanischen Außenpolitik. Damit sollten weiterhin die starken
wirtschaftlichen Bindungen kaschiert werden. Noch 1980 lehnte der damalige mexikanischen
Präsident Lopez Portillo eine – vom Präsidentschaftskandidat Ronald Reagan vorgeschlagene
– Freihandelszone als „Ausverkauf“ seines Landes ab.
Wichtigster Auslöser für den wirtschaftspolitischen Kurswechsel war der Ausbruch der
Verschuldungskrise 1982.
Freizügigkeit und Intensität von Handel und Investitionen zwischen Mexiko und den USA
sind bereits vor Inkrafttreten der NAFTA relativ groß gewesen. Mexiko wickelte vor 1994
schon über 2/3 (1991: 73%) seines Außenhandels mit den USA ab. Für die USA war Mexiko
auch schon der drittwichtigste Handelspartner.
Die Verlagerung von Produktionsschritten aus den USA in das Billiglohnland Mexiko
geschieht schon seit den 60er Jahren in Form der Maquiladoras. Durch dieses Programm
wurden lohnintensive Betriebe aus den USA in Mexiko angesiedelt.
Den amerikanischen Betrieben erlaubt das Programm, Maschinen und Anlagen (auch
Materialien und Rohstoffe) zollfrei und steuerbegünstigt in das mexikanische Grenzgebiet zu
bringen. Die Endprodukte werden nach erfolgter Verarbeitung wieder in die USA
reexportiert.
Die Bereitschaft Mexikos zu einer engen Zusammenarbeit mit den USA beruhte ebenfalls auf
mehreren Gründen. Ausgangspunkt für Veränderungen in Sachen Wirtschaft war die so
genannte Schuldenkrise im Jahre 1982. Sie zwang Mexiko seine bis dahin nach innen
gerichtete Wirtschaftspolitik der importsubstituierten Industrialisierung in Frage zu stellen
und ihr schließlich den Rücken zuzukehren. Ein stabiles Wirtschaftwachstum war notwendig,
um der Probleme Herr zu werden. Es sollten unter anderen ausländische Investoren
angezogen werden, wobei erste Liberalisierungsschritte helfen sollten. Die veränderte
Ausrichtung führte auf bilateraler Ebene zu zahlreichen Handelsabkommen, so auch mit den
USA und Kanada. Auf multilateraler Ebene ist der Beitritt Mexikos zum GATT im Jahre
1986 zu nennen, und die Öffnung des Handels sowohl dauerhaft als auch fortschrittlich zu
gestalten. Dies führte allerdings nicht zu dem gewünschten Ausmaß an Investitionen, da das
damalige GATT-System beschränkt war, Landwirtschaft und Dienstleistungen nicht umfasste
und somit spezielle Themen des mexikanisch / US-amerikanischen Handels nicht abdeckte.
Außerdem konnte GATT weder die hohen Zölle für Importe auf dem US-amerikanischen
Markt beseitigen noch protektionistische Maßnahmen gegen mexikanische Exporte
ausschließen. Hinzu trat eine von ehemaligen US-Präsidenten Reagan offensiv geführte
Außenhandelspolitik, die auf eine Erweiterung des Zugangs von amerikanischen Produkten zu
ausländischen Märkten gerichtet war, gepaart mit einer Abschottung des eigenen Marktes
gegenüber anderen. Dieser Protektionismus schürte bei Mexiko die Angst, dass der Markt des
reichen Nachbarn im Norden in Zukunft verschlossen sein würde. Umso wichtiger war ein für
Mexiko, Anschluss zu (er)halten, denn auch die bilateralen Handelsabkommen mit den USA
führten in Mexiko nicht zu langfristigen Investitionen in gewünschtem Ausmaß.
Das Bestreben Mexikos, ein Freihandelsabkommen mit den USA auf den Weg zu bringen,
wäre nicht so ausgeprägt gewesen, wenn nicht das weltweite Klima Anfang der 90er Jahre
dafür gesprochen hätte: Einerseits wollte man nicht von dem Trend zur Regionalisierung der
Weltmärkte abgeschnitten sein, andererseits war Westeuropa angesichts der Umbrüche in
Osteuropa nicht davon zu überzeugen, seine Investitionsbereitschaft in Mexiko zu erhöhen.
Durch die Beteiligung an NAFTA wollte sich Mexiko somit den Zugang zum
nordamerikanischen Markt und damit zum „know-how“ eins Industriestaates und zu
Finanzmitteln sichern. Ziel war es aber auch, radikale Veränderungen in der USamerikanischen Politik (zurück zu einem ausgeprägtem Protektionismus) zu verhindern bzw.
zu erschweren. Da war es richtig zu sagen, „NAFTA does not open the U.S. market to
Mexican suppliers; it keeps it open“. Gleichzeitig wollte Mexiko das Vertrauen des Auslandes
in eine kontinuierliche Wirtschaftspolitik stärker, um auf diese Weise die Attraktivität
Mexikos als Produktionsstandort verbessern. Denn eines war der mexikanischen Regierung
klar: Um einen spürbaren Fortschritt für größere Teile der Bevölkerung zu erreichen, musste
eine Vereinbarung herbei, die dieses Ziel im höheren Maße als allen bisherigen Schritte
unterstützen würde. Außerdem musste die Wirtschaftspolitik dafür notwendigerweise
modernisiert werden. Dazu sollten Reglementierungen und Beschränkungen abgeschafft
werden. NAFTA könnte insofern ein Mittel dazu sein, überkommene Strukturen zu
überholen, wie sie zum Beispiel in Form umfangreicher Beschränkungen bei Investitionen
existierte. Man ging und geht davon aus, dass sich die Früchte der Wirtschaftsreformen in
Zukunft in verstärktem Maße ernten lassen werden, wenn die Reformen im Zuge von NAFTA
gezwungener Maßen voranschreiten.
NAFTA stellt insofern einen bedeutsamen Meilenstein in der mexikanischen Modernisierung
der Wirtschaft dar.
 Steigerung der Attraktivität des Standortes Mexiko für Auslandsinvestitionen durch
Stabilisierung der marktwirtschaftlichen Bedingungen und freien Zugang zum US-Markt.
Motivation von Kanada
Kanadas Ambitionen, Vertragspartner von NAFTA zu werden, waren zunächst nicht allzu
ausgeprägt. Dies lag vor allem daran, dass die Kanadier aufgrund ihrer Erfahrungen mit
CUFTA Bedenken gegen ein Freihandelsabkommen hegten. CUFTA wurde nämlich von
einigen Beobachtern für die Rezession Anfang der 90er Jahre und den damit verbundenen
Arbeitsplatzabbau verantwortlich gemacht. Ob diese Einschätzung tatsächlich zutreffend ist,
wird teilweise stark angezweifelt. Ungeachtet dieser Kritik teilten jedoch viele Kanadier
offensichtlich die Auffassung, CUSFTA sei für die wirtschaftlichen Probleme des Landes
verantwortlich. Im Laufe der Diskussion realisierte Kanada jedoch, dass es für das Land
nachteiliger sein würde, wenn es von der weiteren Entwicklung auf dem nordamerikanischen
Kontinent ausgeschlossen bliebe. Zum einen nahm man an, dass Mexiko in diesem Fall einer
noch größeren Herausforderung gegenüberstünde, müsste es sich doch allein gegenüber den
USA behaupten. Diese Situation – David gegen Goliath – nötigte Respekt ab, und jeder noch
so kleine Erfolg in den Verhandlungen würde umso höher bewertet werden. Zum anderen
machte man sich klar, dass Kanada nicht vor dem Wachstum in bzw. dem Wettbewerb durch
Mexiko fliehen konnte: Unabhängig davon, ob sich Kanada NAFTA anschließen würde oder
nicht, stünde Mexiko auf jeden Fall einer Herausforderung in Form des US-amerikanischen
Marktes gegenüber. Daraus würde sich die Chance zu einem Wachstum in Mexiko ergeben
und Mexiko gleichzeitig zu einem Konkurrenten für Kanada in Bezug auf den USamerikanischen Markt machen. „We cannot affect Mexican growth by ignoring Mexico“, so
oder so ähnlich lässt sich die Bewußtseinsänderung in Kanada beschreiben. Zudem erwartete
man von NAFTA weiter Vorteile. Zu nennen ist zunächst der gegenüber asiatischen und
europäischen Staaten erleichterte Zugang zum mexikanischen Markt. Außerdem stellte man
Überlegungen dahingehend an, dass die USA lediglich bilaterale Abkommen abschließen
würden, und zwar nicht nur mit Mexiko, sondern auch mit andern am Freihandel mit den
USA interessierten Staaten. Dies hätte zur Folge, dass die USA – als das Land, das zu allen
Märkten freien Zugang hätte – potentielle Investoren in überproportionalem Maße anziehen
würde; denn jeder Investor hätte die Vorteile, die die USA auch hätten. Es konnte nicht im
Interesse Kanadas sein, sich auf diese Weise von möglichen Investoren abzuschneiden.
Schließlich wollte Kanada bei einer möglichen Erweiterung des Freihandels nach Südamerika
nicht ausgeschlossen sein. Ganz abgesehen davon, dass die USA andernfalls so etwas wie
„Exklusivrechte“ an Handelspotentialen in der südlichen Hemisphäre erlangen würden.
Insofern war es für Kanada das Beste, sich der Herausforderung zu stellen und die eigenen
wirtschaftlichen Interessen zu vertreten. Die durch das Freihandelsabkommen CUSFTA
bestehenden Vereinbarungen sollten, soweit sie aus der Sicht der Kanadier als positiv zu
bewerten waren, als Errungenschaften gesichert werden bzw. soweit sie nachteilig waren,
nachgebessert werden. In dem Zusammenhang konnte es von Vorteil sein, dass Mexiko und
Kanada zuweilen die gleichen Sorgen teilten.
3. Die Aufgaben der NAFTA
3.1 Regelungen und Ziele des NAFTA-Vertrages
Vertraglich vereinbarte Ziele des North American Free Trade Agreements sind die Schaffung
einer Freihandelszone im Einklang mit dem (damaligen) Allgemeinen Zoll- und
Handelsabkommen GATT, die Beseitigung von Zollschranken, die Förderung fairer
Wettbewerbsbedingungen und die Steigerung der Investitionsmöglichkeiten. (Quelle 8)
Die NAFTA hat Vorrang vor anderen Abkommen, soweit sie zu diesen in Widerspruch steht.
Zu den wichtigsten Bestimmungen im einzelnen (Quelle 9):
 Zölle und Marktzugang: Die Vertragsparteien gewähren einander Inländerbehandlung für
Waren. Die Zollschranken werden entweder sofort beseitigt oder innerhalb von fünf bzw.
zehn Jahren sukzessive abgebaut. Für bestimmte Güter wurde eine Übergangszeit von 15
Jahren festgelegt. Hiervon betroffen sind vor allem landwirtschaftliche Produkte.
Außerdem vereinbarte man eine Schutzklausel, nach der Zölle wieder eingeführt werden
können, wenn der Import aus einem anderen NAFTA-Land einem inländischen
Wirtschaftszweig besonderen Schaden zufügt.
 Ursprungsregeln
Um für den zollfreien Handel zugelassen zu werden, müssen Produkte innerhalb des NAFTARaumes hergestellt worden sein. Beim besonders wichtigen Automobilsektor wurde ein „local
content“ von 62,5% festgelegt. Dies bedeutet, dass nur Fahrzeuge unter die NAFTA –
Regelungen fallen, die zu 62,5% in den drei beteiligten Staaten produziert wurden.
 Investitionen
Auch bezüglich der Behandlung von Investitionen wird den Vertragpartnern Inländerstatus
gewährt. Regeln gegen Enteignungen und Verzerrungen von Investitionen bieten zusätzliche
Sicherheiten für Investoren.
 Dienstleistungen
Hier wird eine Inländerbehandlung (bis 2000) vereinbart, was eine Öffnung des bisher
weitgehend verschlossenen mexikanischen Marktes für US-amerikanische und kanadische
Banken und Versicherungen.
 Staatsaufträge
Bei der Vergabe von Staatsaufträgen werden Firmen aus NAFTA-Ländern wie einheimische
Bewerber behandelt.
 Energie
Der Erdölsektor, bleibt im wesentlichem unter mexikanischer Kontrolle. Allerdings sind bei
Erzeugung und Vertrieb ausländische Beteiligungen möglich.
 Schlichtungsverfahren
Zur Streitbeilegung wurden Verfahren und entsprechende Gremien geschaffen. Dazu gehören
eine Handelskommission und ein Sekretariat, die die Einhaltung der Vereinbarungen
überprüfen und über Verstöße entscheiden.
 Standardisierung von Normen
Zur weiteren Erleichterung von Handel und Investitionen werden Regelungen über technische
und sanitäre Standards getroffen. Die Harmonisierungen der Normen verbessern die
Kompatibilität der Produktionsprozesse und des Warenaustausches.
 Marktwirtschaftliche Spielregeln
In den meisten spezifischen Kapiteln (z.B. Finanzdienstleistungen) und in einem gesonderten
Kapitel über Wettbewerbspolitik verpflichten sich die Parteien zur Einhaltung von Regeln für
einen freien Wettbewerb innerhalb und zwischen den Mitgliedsländern. Damit passt sich auch
Mexiko dem Wirtschaftmodell der USA weiter an.
Während die Freizügigkeit von Waren, Dienstleistungen und Kapital im NAFTA-Vertrag
vereinbart wurden, blieb der Bereich „Arbeit“ ebenso ausgeschlossen (Quelle 11) wie ein
direkter Finanztransfer zur Unterstützung von Anpassungsmaßnahmen in Mexiko. Weiterhin
sind auch ein gemeinsamer Außenzoll und gemeinsame Institutionen nicht Bestandteil des
Vertragswerkes. Damit unterscheidet sich die NAFTA deutlich vom Europäischen
Binnenmarkt, zu dessen Grundelementen – „Vier Freiheiten“ – auch die Mobilität von
Personen (Faktor Arbeit) gehört. Außerdem nimmt die Europäische Integration im Gegensatz
zur NAFTA einen Finanztransfer in anpassungsbedürftige Mitgliedsstaaten
(z.B. Strukturfonds) vor und verankert einen gemeinsamen Außenzoll.
Die Vertragspartner haben sich dabei darauf geeinigt – anders als bei ähnlichen regionalen
Zusammenschlüssen – die politische Unabhängigkeit vollkommen beizubehalten.
Die Parallelabkommen
Aufgrund der vehementen Kritik in den USA, wurden Nachbesserungen in Form von
Parallelabkommen umgesetzt. Diese Abkommen sollten vor allem der Kritik begegnen, dass
durch die NAFTA Arbeitsplätze nach Mexiko verlagert werden, weil dort für US Firmen
aufgrund der niedrigeren Löhne und geringen Sozial- und Umweltstandards eine günstigere
Produktion möglich sei. Das Sekretariat der Arbeitkommission, mit sitz in Dallas hat die
Aufgabe, z.B. Sicherheitsbestimmungen am Arbeitplatz, zu gewährleisten. Weiterhin wurden
noch verschiedene Expertengruppen geschaffen, die die Umsetzung des Vertragswerkes
überwachen.
Im Umweltabkommen verpflichten sich die Vertragsparteien zur Einhaltung und
Verbesserung von Bestimmungen über den Umweltschutz und zur besseren Kontrolle von
Schäden durch private Firmen. Mit der Schaffung einer gemeinsamen Umweltkommission,
welche ihren Sitz im kanadischen Montreal hat, wird sofort eine erste Ausweitung der
NAFTA vollzogen. Es wird erstmalig bei einem Handelsabkommen versucht, die
ökologischen Folgen wirtschaftlicher Zusammenarbeit politisch zu bewältigen.
Des Weiteren soll die Umweltkommission gleiche Umweltstandards bei
Produktionsprozessen sicherstellen, um eine Abwanderung US-amerikanischer Firmen nach
Mexiko zu verhindern.
4. Die Auswirkungen der NAFTA
FAZIT UND AUSBLICK
Ähnlich dem Europäischen Binnenmarkt und dem MERCOSUR war das vorrangige Ziel der
NAFTA die Förderung des Wirtschaftswachstums durch Freisetzung vor Marktkräften.
Mit der NAFTA wurde die CUSFTA auf Mexiko ausgedehnt sowie vertraglich erweitert und
vertieft. Stärker als im Falle der großen EU- und MERCOSUR-Staaten wird die NAFTA von
einer erheblichen Asymmetrie in der wirtschaftlichen Größe und Leistungsfähigkeit der
Mitglieder geprägt. Die USA erwirtschafteten 1995 fast 88% des Bruttosozialproduktes der
NAFTA, Mexiko trug ca. 5% bei und Kanada 7%. Entsprechend dieser Größenverhältnisse ist
die NAFTA, d.h. der US-Markt, für Kanada und Mexiko auch wesentlich relevanter als
umgekehrt die Nachbarmärkte für die Vereinigten Staaten.
Die Zusammenarbeit in Nordamerika bleibt grundsätzlich auf wirtschaftliche Fragen
beschränkt. Es findet, schon aufgrund der Konzeption als Freihandelszone, keine gemeinsame
Außenhandelspolitik statt. Weiterhin ist eine gemeinsame Währungspolitik nicht geplant.
Während die EU den höchsten Grad der Integration, mit der Bildung des Europäischen
Binnenmarktes und der Einführung einer gemeinsamen Währungspolitik verwirklicht hat,
strebt die NAFTA nur den Integrationsgrad einer Freihandelszone an.
Die NAFTA soll nicht auf Dauer auf die drei Vertragsstaaten beschränkt sein. Deshalb ist die
NAFTA grundsätzlich für andere lateinamerikanische Staaten offen. Über einen Betritt des
wirtschaftlich erfolgreichsten lateinamerikanischen Staates Chile wurde immer wieder
spekuliert, zumal Chile einen Beitritt zum MERCOSUR abgelehnt hat.
Zusammenfassend ist zu sagen, dass bei der Entstehung der NAFTA wirtschaftliche Motive
im Vordergrund standen und der Zusammenschluss aufgrund von wirtschaftlichen
Rahmenbedingungen erfolgt ist. Damit reiht sich die NAFTA, wie die EU und der
MERCOSUR in einen neuen, weltmarkt- und wettbewerbsorientierten Typus regionaler
Wirtschaftskooperationen ein.
Die Auswirkungen der NAFTA
Die Auswirkungen für Mexiko
Vergleicht man die Effekte des Freihandelsabkommens auf die einzelnen Mitgliedsstaaten, so
überrascht es nicht, dass deren Bedeutung für Mexiko aufgrund seines
Entwicklungsrückstandes in wirtschaftlicher und politischer Hinsicht gegenüber den anderen
beiden Vertragspartnern am größten ist.2
Mit dem NAFTA-Abkommen hat sich Mexiko wirtschaftlich kontinuierlich dem Weltmarkt
geöffnet und begonnen, sich auf die Herausforderungen der Globalisierung einzustellen.
In Endeffekt passte sich das lateinamerikanische Land mit der NAFTA und den
vorausgegangenen Reformen dem Wirtschaftsmodell der USA an. Diese politisch-formal
nicht geregelte „silent integration“ manifestierte sich vor allem schon in engen
Handelsbeziehungen: Mexiko wickelte seit Jahrzehnten den überwiegenden Teil seines
Außenhandels mit den USA ab. Dadurch hat Mexiko in jüngster Vergangenheit, besonders
jedoch im letzten Jahrzehnt, einen beachtlichen Wandel durchlaufen. Bis Anfang der
achtziger Jahre hatte die protektionistische, auf Importsubstitution ausgerichtete Wirtschaft
zunehmend an internationaler Wettbewerbsfähigkeit verloren. So lag Mexiko 1980 noch auf
Rang 28 in der Rangliste der führenden Exportnationen, im Jahr 2003 dagegen bereits an
dreizehnter Stelle.4
Für Mexiko wurden mit der Schaffung der NAFTA, drei Hauptmotive verwirklicht.
Man stellte den Zugang zum wichtigsten Exportmarkt sicher. Außerdem erlangt Mexiko eine
privilegierte Position gegenüber Dritten beim Handel mit den USA und auch gegenüber den
lateinamerikanischen Nachbarn.
Mit diesem bevorzugten Status wurde Mexiko stärker und dauerhafter attraktiver für
Investoren aus Nicht-NAFTA-Staaten, die günstige Produktionsbedingungen (Löhne) und
marktwirtschaftliche Rahmenbedingungen mit dem unbeschränkten Zugang zum größten
Konsumentenmarkt der Welt verbinden wollten.
Aufgrund der genannten Motive ist auch davon auszugehen, dass Investitionen, die ohne
NAFTA direkt in die USA geflossen wären, nunmehr teilweise in Mexiko getätigt werden.
Mit dem NAFTA Vertrag wurde Mexiko zur Einhaltung marktwirtschaftlicher Regeln
verpflichtet. Dies schafft für Investoren einen zusätzlichen Anreiz, Mexiko gegenüber
anderen Ländern zu bevorzugen.
Der verstärkte Wettbewerb sowie ausländische Investitionen in den produktiven Bereichen
dürfte Mexiko langfristig ermöglichen, im NAFTA Rahmen den Modernisierungsschub
fortzusetzen. Letztendlich ist die NAFTA für Mexiko eine konsequente Fortsetzung des
export- und wettbewerbsorientierten Entwicklungsmodells, das mit den Reformen der 80er
Jahre eingeleitet wurde.
Die Auswirkungen für die USA
Für die USA sind die Auswirkungen des NAFTA Abkommens in erster Linie positiv zu
bewerten. Sicherlich sind die gesamtwirtschaftlichen Effekte in vergleich zu Mexiko geringer
ausgefallen, aber die Wirtschaft profitierte auch hierzulande.
Folgt man den komparativen Kostenvorteilen, dann bleiben technologie- und
qualifikationsintensive Produktionsschritte in den USA, während arbeitskraftinstensive
Fertigung verstärkt in Mexiko stattfindet. Außerdem profitieren die US-Konsumenten von der
Verlagerung nach Mexiko durch eine Senkung des Preisniveaus via kostengünstigere
Herstellung im Nachbarland.
Betrachtet man die Anfang der 90er Jahre steigenden Ausfuhren nach Mexiko, so ist durch
diesen Zuwachs auch eine Steigerung der Arbeitsplätze zu erkennen gewesen.
Neben ökonomischen Aspekten war die Migrationsthematik ein grundlegendes Motiv der
USA für eine engere Zusammenarbeit mit Mexiko. Das Problem der illegalen mexikanischen
Einwanderung dürfte von der NAFTA kurz- und mittelfristig kaum gelöst werden.
Auch die erwartete Schaffung von neuen Arbeitsplätzen im Industrie- und
Dienstleistungssektor wird unmittelbar keine Reduzierung der Migration bewirken, da die
meisten Auswanderer einen Arbeitsplatz in Mexiko hatte. Vielmehr sind die Motive zum
Verlassen des Landes die niedrigen mexikanischen Löhne. Zur Verringerung der Migration
wäre daher eine Angleichung des Verdienstniveaus an das der USA notwendig – was aber
höchstens langfristig zu erwarten ist.
Die Auswirkungen auf Kanada
Der Wunsch Kanadas nach einer Mitgliedschaft in der NAFTA war nicht sehr ausgeprägt.
Deshalb lag Kanadas Interesse an der NAFTA im wesentlichen in der Sicherung das bis dato
Erreichten und in einer Verbesserung der Absatzchancen auf dem mexikanischen Markt.
Kanada hat, ähnlich den USA von der NAFTA insgesamt leicht profitiert.
Zu den Kosten werden die Verlagerung einiger Fertigungsschritte nach Mexiko und eine
Verdrängung von kanadischen Produkten durch wettbewerbsfähigere mexikanische Waren
gehören. Letztere dürften sich in Grenzen halten, da die kanadischen Zölle auf mexikanische
Güter bereits vor der NAFTA gering waren. Entstanden ist mit der NAFTA ein
Wohlfahrtsgewinn durch verbesserten Marktzugang in Mexiko (Exportsteigerung),
„economy-of-scale“ – Effekte sowie Spezialisierungs- und Effizienzgewinne (erhöhte
Wettbewerbsfähigkeit). Außen- und sicherheitspolitische Motive wie bei den USA sind im
Fall Kanadas nicht relevant.
Quellen
Vgl. Senti, Richard 1996: NAFTA – Die Nordamerikanische Freihandelszone: Entstehung Vertragsinhalt – Auswirkungen, Schulthess Verlag: Zürich, S. 1
4 WTO: Exportweltrangliste 2002,
http://www.wto.org/english/res_e/statis_e/its2003_e/section1_e/i05.xls, 10.12.03.
Vorübergehend war Mexiko bereits unter den Top Ten, vgl. Banco de México zitiert nach
Mazarr 1999: S. 54
2 Vgl. z.B. Weintraub, Sidney 1995: NAFTA: For Better or Worse, in McPhail, Brenda, M.
(Hg.) 1995: NAFTA now! The Changing Political Economy of North America, University
Press of America: Lanham, Maryland, S.