Pressekommuniqué CP_CES139
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PRESS E Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss PRESSEMITTEILUNG Nr. 139/2005 9. Dezember 2005 422. Plenartagung des EWSA am 14./15. Dezember 2005 um 14.30 Uhr im Europäischen Parlament, Gebäude Paul-Henri Spaak ****** Ausführungen von Neelie Kroes für Wettbewerb zuständiges Kommissionsmitglied "Die Reform der staatlichen Beihilfen mit Blick auf die Lissabon-Strategie: Innovationen" am Mittwoch, den 14. Dezember, um 15.30 Uhr anlässlich der Verabschiedung der Stellungnahme zu den staatlichen Innovationsbeihilfen ****** Auf dem Weg zur europäischen Wissensgesellschaft Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des künftigen österreichischen Ratsvorsitzes ****** Beitrag der Kommission in der Zeit der Reflexion und danach: Plan D für Demokratie, Dialog und Diskussion ****** Wichtige zu verabschiedende Stellungnahmen: - Aktionsplan staatliche Beihilfen (2005-2009) 7. FTE-Rahmenprogramm (2007-2011) Finanzdienstleistungspolitik (2005-2010) Hypothekarkredite in der EU Sicherheit der Verkehrsträger (Sondierungsstellungnahme) Umstrukturierung und Beschäftigung .../... DE -2- Aufnahme sozialer Aspekte in die Verhandlungen über Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Sondierungsstellungnahme) Erneuerbare Energien Haager Programm zur Stärkung von Freiheit, Sicherheit und Recht Ausführungen von Neelie Kroes: "Die Reform der staatlichen Beihilfen mit Blick auf die Lissabon-Strategie: Innovationen" Neelie Kroes wird dem Plenum ihre Vorschläge für eine Reform der staatlichen Beihilfen mit Blick auf die Lissabon-Strategie erläutern. Ihre Ausführungen sind für Mittwoch, den 14. Dezember, 15.30 Uhr vorgesehen. Staatliche Innovationsbeihilfen (Mitteilung) Hauptberichterstatter: Herr PEZZINI (Gruppe I, Arbeitgeber, Italien) Der Ausschuss begrüßt das Konsultationspapier zu den staatlichen Innovationsbeihilfen, mit dem die Kommission die Schaffung eines verlässlichen rechtlichen Rahmens, die Formulierung von Kriterien für die Gewährung effizienter ausgerichteter Beihilfen sowie eine Rechtsvereinfachung anstrebt. Die unzureichende Wettbewerbsfähigkeit der EU ist zum großen Teil auf einen schwach ausgeprägten Innovationsprozess zurückzuführen, was häufig mit einem Versagen des Marktes zusammenhängt. In diesen Fällen können staatliche Beihilfen Anreize dafür schaffen, dass die Marktteilnehmer mehr in die Innovation von Produkten und Verfahren investieren. Ohne Innovation droht der Europäischen Union der kulturelle und wirtschaftliche Niedergang. Aktionsplan staatliche Beihilfen (2005-2009) Berichterstatter: Herr PEZZINI (Gruppe I, Arbeitgeber, Italien) Der Ausschuss bringt seine Zustimmung zur Modernisierung der Gemeinschaftspolitik auf dem Gebiet der staatlichen Beihilfen zum Ausdruck, die sich auf einen neuen proaktiven Ansatz und einen neuen allgemeinen Gemeinschaftsrahmen stützt. In diesem Zusammenhang gibt der Ausschuss ausführliche Empfehlungen. Auf dem Weg zur europäischen Wissensgesellschaft (Lissabon-Strategie). Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des künftigen österreichischen Ratsvorsitzes Berichterstatter: Herr OLSSON (Gruppe III, Verschiedene Interessen, Schweden) Mitberichterstatterin: Frau BELABED (Gruppe II, Arbeitnehmer, Österreich) Mitberichterstatter: Herr van IERSEL (Gruppe I, Arbeitgeber, Niederlande) Weitere Informationen in der Pressemitteilung Nr. 138/2005. Beitrag der Kommission in der Zeit der Reflexion und danach: Plan D für Demokratie, Dialog und Diskussion Berichterstatterin: Frau van TURNHOUT (Gruppe III, Verschiedene Interessen, Irland) Der Ausschuss hat sich für eine kurze, ausschließlich operative Antwort auf die Mitteilung der Europäischen Kommission entschieden. Er legt einige konkrete Maßnahmen dar, mit denen er nach seiner Meinung allein und in Zusammenarbeit mit anderen Institutionen wesentlich zu der umfassenden Debatte in der Zeit der Reflexion und danach beitragen kann. Hierbei handelt es sich um die folgenden zwei grundlegenden Maßnahmen: die partizipative Demokratie bereits jetzt Realität werden zu lassen und so den Bestimmungen des Verfassungsvertrags über das demokratische Leben in der Union vorzugreifen sowie der Stimme der organisierten Zivilgesellschaft und ihrer Vertreter in der umfassenden Debatte Gehör zu verschaffen. .../... -3- Wichtige zu verabschiedende Stellungnahmen: 7. FTE-Rahmenprogramm (2007-2011) Mitberichterstatter: Herr PEZZINI (Gruppe I, Arbeitgeber, Italien) Finanzdienstleistungspolitik (2005-2010) Berichterstatter: Herr RAVOET (Gruppe I, Arbeitgeber, Belgien) Hypothekarkredite in der EU Berichterstatter: Herr BURANI (Gruppe I, Arbeitgeber, Italien) Sicherheit der Verkehrsträger (Sondierungsstellungnahme) Berichterstatter: Herr SIMONS (Gruppe I, Arbeitgeber, Niederlande) Umstrukturierung und Beschäftigung Berichterstatter: Herr ZÖHRER (Gruppe II, Arbeitnehmer, Österreich) Aufnahme sozialer Aspekte in die Verhandlungen über Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Sondierungsstellungnahme) Berichterstatter: Herr PEZZINI (Gruppe I, Arbeitgeber, Italien) Mitberichterstatter: Herr DANTIN (Gruppe II, Arbeitnehmer, Frankreich) Erneuerbare Energien Berichterstatterin: Frau SIRKEINEN (Gruppe I, Arbeitgeber, Finnland) Mitberichterstatter: Herr WOLF (Gruppe III, Verschiedene Interessen, Deutschland) Haager Programm zur Stärkung von Freiheit, Sicherheit und Recht Berichterstatter: Herr PARIZA CASTAÑOS (Gruppe II, Arbeitnehmer, Spanien) Ausführlichere Informationen und die entsprechenden Dokumente in allen EUSprachen sind auf http://www.toad.esc.eu.int/EESCConvocation.aspx?body=plen&date=14122005 abrufbar. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an: Karel Govaert oder Christian Weger im EWSA-Pressedienst Rue Belliard 99, B-1040 Brüssel Tel.: 02 546 9396/9586; Mobiltel.: 0475 753 202 E-Mail: [email protected] Internet: http://www.esc.eu.int/press/index_fr.asp (Französisch) oder http://www.esc.eu.int/press/index_en.asp (Englisch) Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) gewährleistet die Vertretung der verschiedenen wirtschaftlichen und sozialen Bereiche der organisierten Zivilgesellschaft. Er ist eine beratende Versammlung und wurde 1957 durch den Vertrag von Rom errichtet. Die beratende Funktion des EWSA ermöglicht es seinen Mitgliedern und damit auch den Organisationen, die diese vertreten, am Beschlussfassungsprozess der Gemeinschaft teilzuhaben. Dem Ausschuss gehören 317 Mitglieder an, die vom Rat ernannt werden.
