Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss REX/439 Landwirtschaft, ländliche Gebiete und nachhaltige Entwicklung in den Ländern der Östlichen Partnerschaft Brüssel, den 23. März 2015 Informationsvermerk (Initiativstellungnahme) Betrifft: Landwirtschaft, ländliche Gebiete und nachhaltige Entwicklung in den Ländern der Östlichen Partnerschaft 1. Verfahren Rechtsgrundlage: Artikel 29 Absatz 2 der Geschäftsordnung Beschluss des Plenums: 21./22. Januar 2015 Zuständig: Fachgruppe Außenbeziehungen Vorsitzender der Fachgruppe: José Maria ZUFIAUR NARVAIZA Regelung der Fachgruppe: Arbeiten der 11. Juni 2015 Studiengruppe: Vorsitzender: Landwirtschaft, ländliche Gebiete und nachhaltige Entwicklung in den Berichterstatterin: Ländern der Östlichen Partnerschaft Mitglieder: Mário SOARES (PT-II) Dilyana SLAVOVA (BG-III) die Damen und Herren ĀBELTIŅA (LV-II) BURNS (UK-I) FORNEA (RO-II) GARDIAS (PL-II) HROVATIČ (SI-III) IONIȚĂ (RO-III) JONUŠKA (LT-I) PEEL (UK-I) SOMVILLE (BE-III) STANTIČ (SI-I) An die Mitglieder des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses REX/439 – EESC-2015-00414-00-01-NIAI-TRA (EN) 1/2 Rue Belliard/Belliardstraat 99 — 1040 Bruxelles/Brussel — BELGIQUE/BELGIË Tel. +32 25469011 — Fax +32 25134893 — Internet: http://www.eesc.europa.eu DE Sachverständiger 2. Hintergrund Der Ausschuss hat Stellungnahmen zu zahlreichen Themen im Zusammenhang mit der Östlichen Partnerschaft vorgelegt, ohne allerdings spezifisch auf die Probleme ländlicher Gebiete, der Landwirtschaft oder der nachhaltigen Entwicklung in diesen Ländern einzugehen. In vielen Ländern der Östlichen Partnerschaft lebt ein großer Teil der Bevölkerung auf dem Land und bestreitet seinen Lebensunterhalt aus kleinen, nicht zusammenhängenden Flurstücken und der Nutzung kommunaler oder staatlicher Weidegebiete. Diese Kleinbauern verfügen nur über sehr begrenzte Ressourcen und Wachstumsaussichten. Die derzeitige weltweite Krise, die unter anderem zu steigenden Lebensmittelpreisen geführt hat, hat gezeigt, dass die Länder der Östlichen Partnerschaft politische Strategien für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung brauchen. Sie müssen die Landwirtschaft modernisieren und die Produktion auf nachhaltige Weise steigern, aber auch für die Entwicklung des ländlichen Raums und der Infrastruktur sowie für bessere Verdienstmöglichkeiten sorgen, um die Lebensqualität und die Zukunftsaussichten für Familien zu verbessern. In der Stellungnahme soll daher herausgestellt werden, wie eine bessere Entwicklung ländlicher Gebiete ermöglicht und Nachhaltigkeit in den Ländern der Östlichen Partnerschaft erreicht werden kann. Erwartete Wirkung und Mehrwert Entscheidungsfindung der EU: 3. der Stellungnahme für die Politikgestaltung und Weitere Vertiefung der Beziehungen und der Zusammenarbeit zwischen der EU und ihren Partnern. Stärkung des wirtschaftlichen Aspekts der Östlichen Partnerschaft, auch durch Verbesserung des Unternehmensumfelds in den Partnerländern zugunsten lokaler, regionaler und europäischer KMU und Unternehmen. Weitere Stärkung der multilateralen Dimension der Östlichen Partnerschaft. Die Intensivierung der Beziehungen zwischen der EU und ihren osteuropäischen Partnern, insbesondere auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Integration (Landwirtschaft und ländliche Gebiete), kann wesentlich dazu beitragen, die internationale Wettbewerbsfähigkeit Europas zu stärken und nachhaltiges, inklusives, intelligentes Wachstum und Beschäftigung zu schaffen und so Stabilität zu fördern. Vorgeschlagener Zeitplan TERMIN 23. März 2015 7. Mai 2015 16. Juli 2015 16. September 2015 SITZUNG 1. Sitzung der Studiengruppe 2. Sitzung der Studiengruppe + Anhörung Fachgruppe Plenum _____________ REX/439 – EESC-2015-00414-00-01-NIAI-TRA (EN) 2/2 DOKUMENT Arbeitsdokument Vorentwurf der Stellungnahme Entwurf der Stellungnahme Stellungnahme der Fachgruppe