Nr. 41/2015 29. Juni 2015 Luxemburger Minister läutet am 1. Juli den luxemburgischen Ratsvorsitz auf der EWSA-Plenartagung ein Am Mittwoch, dem 1. Juli, dem ersten Tag des luxemburgischen Ratsvorsitzes, wird der luxemburgische Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft, Nicolas Schmit, um 14.45 Uhr das Arbeitsprogramm des luxemburgischen Ratsvorsitzes dem Plenum des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA) erläutern. Um 16.30 Uhr spricht Phil Hogan, EU-Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, über die Reform der gemeinsamen Agrarpolitik, es folgt eine Debatte und die Abstimmung über die diesbezügliche EWSA-Stellungnahme. Um 18 Uhr begrüßt der EWSA Zanda KALNIŅA-LUKAŠEVICA, parlamentarische Staatssekretärin Lettlands für Europafragen, zu einer Bilanz über den lettischen Ratsvorsitz. Am Donnerstag, dem 2. Juli, um 9 Uhr erörtert der EWSA die Frage des Klimawandels zusammen mit Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Energie und Klimaschutz. Verfolgen Sie die Plenartagung hier – die vollständige Tagesordnung finden Sie hier Weitere Stellungnahmen, die auf der Plenartagung zur Verabschiedung anstehen: Sport und europäische Werte (Berichterstatter: Herr Hernández Bataller) Mehr Sport trägt zur Verwirklichung der strategischen Ziele der EU bei, wirft ein Schlaglicht auf grundlegende pädagogische und kulturelle Werte und fördert die Integration, da er unabhängig von Geschlecht, ethnischer Herkunft, Religion, Alter, Staatsangehörigkeit, sozialen Verhältnissen und sexueller Orientierung alle Bürgerinnen und Bürger anspricht. In der Stellungnahme wird untersucht, wie Sport europäische Werte wie gegenseitige Achtung, soziale Integration und Gleichheit zwischen Frauen und Männern stärken kann. Rahmenstrategie für eine Energieunion (Berichterstatterin: Frau Sirkeinen, Mitberichterstatter: Herr Coulon) Mehr Der EWSA befürwortet den Vorschlag für eine Energieunion und hält seine Umsetzung für dringlich. Für einen Erfolg dieser Initiative muss jedoch mit einer klaren Zukunftsvision deutlicher aufgezeigt werden, welche Vorteile die europäischen Bürger und Unternehmen von einer Energieunion haben werden. Unbeschadet der Wichtigkeit von Versorgungssicherheit und Nachhaltigkeit sollte die allererste Priorität den höheren Energiekosten gelten. Intelligente Städte als treibende Kraft für eine neue europäische Industriepolitik (Berichterstatterin: Frau Rondinelli) Mehr Der EWSA ist der Ansicht, dass intelligente Städte die treibende Kraft einer neuen europäischen Industriepolitik werden können, die bestimmte Produktionssektoren beeinflussen kann, indem die Vorteile der digitalen Wirtschaft in umfassendem Maße verbreitet werden. Der EWSA schlägt vor, dass Rue Belliard/Belliardstraat 99 – 1040 Bruxelles/Brussel – BELGIQUE/BELGIË Tel. +32 2 546 9779 – Fax +32 25469764 E-Mail: [email protected] – Internet: www.eesc.europa.eu Der EWSA auf: DE die anderen EU-Institutionen und die nationalen Regierungen das Konzept der "intelligenten Stadt" mit einem nachhaltigen, integrierten Entwicklungsmodell verknüpfen. Die TTIP und ihre Auswirkungen auf die KMU (Berichterstatterin: Frau Butaud-Stubbs, Mitberichterstatter: Herr Gkofas) Mehr Im Mittelpunkt dieser Initiativstellungnahme stehen die Auswirkungen der TTIP auf die KMU und die Frage, was die TTIP für Exportunternehmen und nichtexportierende Unternehmen in der EU bedeuten wird. Außerdem geht es darum, wie die Interessen von KMU in dem künftigen Abkommen besser berücksichtigt werden können, um deren Internationalisierung zu fördern. Auf dem Weg zu einer neuen Europäischen Nachbarschaftspolitik (Berichterstatter: Herr Morkis, Mitberichterstatter: Herr Pîrvulescu) Mehr Der EWSA dringt auf eine stärkere Einbindung der Zivilgesellschaft in die Beziehungen der EU zu Nachbarländern. Die neue ENP sollte auf Maßnahmen ausgerichtet werden, die für mehr Sicherheit für die Menschen und mehr Stabilität in der Nachbarschaft der EU sorgen, sowie auf Tätigkeiten, die bessere wirtschaftliche und soziale Bedingungen und mehr Wohlstand in den ENP-Partnerländern schaffen. Finanzierung von Entwicklung – der Standpunkt der Zivilgesellschaft (Berichterstatter: Herr Voleš) Mehr Die Stellungnahme legt den Standpunkt sowie die Vorschläge und Empfehlungen der durch den EWSA vertretenen Zivilgesellschaft dar, um die Entwicklungsfinanzierung zu verbessern und dem Privatsektor eine größere Rolle darin zuzuweisen. Kapitalmarktunion (Berichterstatter: Herr Castro, Mitberichterstatterin: Frau Angelova) Mehr Die Kapitalmarktunion soll Hemmnisse beseitigen, die grenzüberschreitenden Investitionen in der EU und dem Zugang von Unternehmen zu Finanzmitteln im Wege stehen. Das Paris-Protokoll - Ein Blueprint zur Bekämpfung des globalen Klimawandels nach 2020 (Berichterstatter: Herr Ribbe) Mehr Der EWSA befürwortet die Annahme eines rechtsverbindlichen Übereinkommens in Paris und unterstützt nachdrücklich die Verhandlungsposition der EU. Seiner Meinung nach kann die EU eine Vorreiterrolle übernehmen und beweisen, dass Klimaschutzpolitik und wirtschaftlich positive Entwicklung Hand in Hand gehen. Ein wesentlicher Aspekt aus Sicht des EWSA ist die Rolle der Zivilgesellschaft in diesem Prozess. Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an: Chloé LAHOUSSE, EWSA-Pressedienst E-Mail: [email protected] Tel: + 32 2 546 8893 / +32 473 86 70 00 @EESC_PRESS _________________________________________________________________________________________ Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss gewährleistet die Vertretung der verschiedenen wirtschaftlichen und sozialen Bereiche der organisierten Zivilgesellschaft. Er ist eine beratende Versammlung und wurde 1957 durch die Römischen Verträge errichtet. Die beratende Funktion des EWSA ermöglicht es seinen Mitgliedern und damit auch den Organisationen, die diese vertreten, am Beschlussfassungsprozess der EU teilzuhaben. Dem Ausschuss gehören 353 Mitglieder aus der ganzen EU an, die vom Rat der Europäischen Union ernannt werden. _________________________________________________________________________________________ Rue Belliard/Belliardstraat 99 – 1040 Bruxelles/Brussel – BELGIQUE/BELGIË Tel. +32 2 546 9779 – Fax +32 25469764 E-Mail: [email protected] – Internet: www.eesc.europa.eu Der EWSA auf: