CP 41 EN Plenartagung Juli 2015 v2

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Nr. 41/2015
29. Juni 2015
Luxemburger Minister läutet am 1. Juli den luxemburgischen
Ratsvorsitz auf der EWSA-Plenartagung ein
Am Mittwoch, dem 1. Juli, dem ersten Tag des luxemburgischen Ratsvorsitzes, wird der luxemburgische
Minister für Arbeit, Beschäftigung sowie Sozial- und Solidarwirtschaft, Nicolas Schmit, um 14.45 Uhr
das Arbeitsprogramm des luxemburgischen Ratsvorsitzes dem Plenum des Europäischen Wirtschafts- und
Sozialausschusses (EWSA) erläutern.
Um 16.30 Uhr spricht Phil Hogan, EU-Kommissar für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, über
die Reform der gemeinsamen Agrarpolitik, es folgt eine Debatte und die Abstimmung über die diesbezügliche
EWSA-Stellungnahme.
Um 18 Uhr begrüßt der EWSA Zanda KALNIŅA-LUKAŠEVICA, parlamentarische Staatssekretärin Lettlands
für Europafragen, zu einer Bilanz über den lettischen Ratsvorsitz.
Am Donnerstag, dem 2. Juli, um 9 Uhr erörtert der EWSA die Frage des Klimawandels zusammen mit
Miguel Arias Cañete, EU-Kommissar für Energie und Klimaschutz.
Verfolgen Sie die Plenartagung hier – die vollständige Tagesordnung finden Sie hier
Weitere Stellungnahmen, die auf der Plenartagung zur Verabschiedung anstehen:

Sport und europäische Werte (Berichterstatter: Herr Hernández Bataller) Mehr
Sport trägt zur Verwirklichung der strategischen Ziele der EU bei, wirft ein Schlaglicht auf grundlegende
pädagogische und kulturelle Werte und fördert die Integration, da er unabhängig von Geschlecht,
ethnischer Herkunft, Religion, Alter, Staatsangehörigkeit, sozialen Verhältnissen und sexueller
Orientierung alle Bürgerinnen und Bürger anspricht. In der Stellungnahme wird untersucht, wie Sport
europäische Werte wie gegenseitige Achtung, soziale Integration und Gleichheit zwischen Frauen und
Männern stärken kann.

Rahmenstrategie für eine Energieunion (Berichterstatterin: Frau Sirkeinen, Mitberichterstatter:
Herr Coulon) Mehr
Der EWSA befürwortet den Vorschlag für eine Energieunion und hält seine Umsetzung für dringlich. Für
einen Erfolg dieser Initiative muss jedoch mit einer klaren Zukunftsvision deutlicher aufgezeigt werden,
welche Vorteile die europäischen Bürger und Unternehmen von einer Energieunion haben werden.
Unbeschadet der Wichtigkeit von Versorgungssicherheit und Nachhaltigkeit sollte die allererste Priorität
den höheren Energiekosten gelten.

Intelligente Städte als treibende Kraft für eine neue europäische Industriepolitik
(Berichterstatterin: Frau Rondinelli) Mehr
Der EWSA ist der Ansicht, dass intelligente Städte die treibende Kraft einer neuen europäischen
Industriepolitik werden können, die bestimmte Produktionssektoren beeinflussen kann, indem die
Vorteile der digitalen Wirtschaft in umfassendem Maße verbreitet werden. Der EWSA schlägt vor, dass
Rue Belliard/Belliardstraat 99 – 1040 Bruxelles/Brussel – BELGIQUE/BELGIË
Tel. +32 2 546 9779 – Fax +32 25469764
E-Mail: [email protected] – Internet: www.eesc.europa.eu
Der EWSA auf:
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die anderen EU-Institutionen und die nationalen Regierungen das Konzept der "intelligenten Stadt" mit
einem nachhaltigen, integrierten Entwicklungsmodell verknüpfen.

Die TTIP und ihre Auswirkungen auf die KMU (Berichterstatterin: Frau Butaud-Stubbs,
Mitberichterstatter: Herr Gkofas) Mehr
Im Mittelpunkt dieser Initiativstellungnahme stehen die Auswirkungen der TTIP auf die KMU und die
Frage, was die TTIP für Exportunternehmen und nichtexportierende Unternehmen in der EU bedeuten
wird. Außerdem geht es darum, wie die Interessen von KMU in dem künftigen Abkommen besser
berücksichtigt werden können, um deren Internationalisierung zu fördern.

Auf dem Weg zu einer neuen Europäischen Nachbarschaftspolitik (Berichterstatter: Herr Morkis,
Mitberichterstatter: Herr Pîrvulescu) Mehr
Der EWSA dringt auf eine stärkere Einbindung der Zivilgesellschaft in die Beziehungen der EU zu
Nachbarländern. Die neue ENP sollte auf Maßnahmen ausgerichtet werden, die für mehr Sicherheit für
die Menschen und mehr Stabilität in der Nachbarschaft der EU sorgen, sowie auf Tätigkeiten, die
bessere wirtschaftliche und soziale Bedingungen und mehr Wohlstand in den ENP-Partnerländern
schaffen.

Finanzierung von Entwicklung – der Standpunkt der Zivilgesellschaft (Berichterstatter: Herr
Voleš) Mehr
Die Stellungnahme legt den Standpunkt sowie die Vorschläge und Empfehlungen der durch den EWSA
vertretenen Zivilgesellschaft dar, um die Entwicklungsfinanzierung zu verbessern und dem Privatsektor
eine größere Rolle darin zuzuweisen.

Kapitalmarktunion (Berichterstatter: Herr Castro, Mitberichterstatterin: Frau Angelova) Mehr
Die Kapitalmarktunion soll Hemmnisse beseitigen, die grenzüberschreitenden Investitionen in der EU
und dem Zugang von Unternehmen zu Finanzmitteln im Wege stehen.

Das Paris-Protokoll - Ein Blueprint zur Bekämpfung des globalen Klimawandels nach 2020
(Berichterstatter: Herr Ribbe) Mehr
Der EWSA befürwortet die Annahme eines rechtsverbindlichen Übereinkommens in Paris und
unterstützt nachdrücklich die Verhandlungsposition der EU. Seiner Meinung nach kann die EU eine
Vorreiterrolle übernehmen und beweisen, dass Klimaschutzpolitik und wirtschaftlich positive
Entwicklung Hand in Hand gehen. Ein wesentlicher Aspekt aus Sicht des EWSA ist die Rolle der
Zivilgesellschaft in diesem Prozess.
Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an:
Chloé LAHOUSSE, EWSA-Pressedienst
E-Mail: [email protected]
Tel: + 32 2 546 8893 / +32 473 86 70 00
@EESC_PRESS
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Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss gewährleistet die Vertretung der verschiedenen wirtschaftlichen und sozialen Bereiche der
organisierten Zivilgesellschaft. Er ist eine beratende Versammlung und wurde 1957 durch die Römischen Verträge errichtet. Die beratende
Funktion des EWSA ermöglicht es seinen Mitgliedern und damit auch den Organisationen, die diese vertreten, am Beschlussfassungsprozess der
EU teilzuhaben. Dem Ausschuss gehören 353 Mitglieder aus der ganzen EU an, die vom Rat der Europäischen Union ernannt werden.
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