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Türkei in die EU ?
Europäische Visionen um den Bosporus
Teil I:
Die Europäische Union
Referent:
Christoph Hundt
Teil II:
Die Türkei
Referent:
Roy Gündel
1. Die Europäische Union
1.1.
Geschichte der EU
1.2.
Organe und Institutionen
1.3.
Osterweiterung durch MOEL
Gründungsmotiv
Ausgangslage:
• Dauerhafte politische Instabilität in der
ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts
• Zwei Weltkriege
Ziel:
Sicherung von Frieden und Wohlstand
Etappen der Europäischen Einigung
Vom Europa der Sechs…
Europa der Sechs
1952
Etappen der Europäischen Einigung
1952 Montanunion-EGKS
1958 Vertrag von Rom
EWG + Euratom
1959 Beginn des Zollabbaus
1972 Zusammenarbeit
in der Außenpolitik
Das Europa der Neun
Europa der Neun
1973
Etappen der Europäischen Einigung
1952 Montanunion-EGKS
1958 Vertrag von Rom
EWG + Euratom
1959 Beginn des Zollabbaus
1972 Zusammenarbeit
in der Außenpolitik
1973 Beitritt Dänemarks,
Großbritanniens und Irlands
1975 Lomé-Abkommen
1979 1. Direktwahl des
Europäischen Parlaments
Das Europa
Zehn
Europader
der
Zehn
1981
Das Europa der Zwölf
Europa der Zwölf
1986
Etappen der Europäischen Einigung
1952 Montanunion-EGKS
1958 Vertrag von Rom
EWG + Euratom
1993 Binnenmarkt in der
Europäischen Union
1959 Beginn des Zollabbaus
1990 Deutsche Einheit
1972 Zusammenarbeit
in der Außenpolitik
1986 Beitritt Spaniens
und Portugals
1973 Beitritt Dänemarks,
Großbritanniens und Irlands
1981 Beitritt Griechenlands
1975 Lomé-Abkommen
1979 EWS: 1. Direktwahl des
Europäischen Parlaments
…zum Europa der Fünfzehn
Europa der Fünfzehn
1995
Etappen der Europäischen Einigung
1952 Montanunion-EGKS
1958 Vertrag von Rom
EWG + Euratom
1993 Binnenmarkt in der
Europäischen Union
1959 Beginn des Zollabbaus
1990 Deutsche Einheit
1972 Zusammenarbeit
in der Außenpolitik
1986 Beitritt Spaniens
und Portugals
1995 Erweiterung Österreich,
Finnland, Schweden
1999 Euro-Einführung
Agenda 2000
Vertrag von Amsterdam
In Kraft
2000 Charta der Grundrechte
1973 Beitritt Dänemarks,
Großbritanniens und Irlands
1981 Beitritt Griechenlands
1975 Lomé-Abkommen
1979 EWS: 1. Direktwahl des
Europäischen Parlaments
2002 Euro-Bargeld
Grünes Licht für
10 Beitrittskandidaten
2003 Vertrag von Nizza
Grundlagen der EU
EU
Europäische Union
Erste Säule:
Europäische Gemeinschaft
- Zollunion und
Binnenmarkt
- Agrarpolitik
- Strukturpolitik
- Handelspolitik
Neue oder geänderte
Regelungen für:
- Wirtschafts- und
Währungsunion
- Unionsbürgerschaft
- Bildung und Kultur
- Transeuropäische Netze
- Verbraucherschutz
- Gesundheitswesen
- Forschung und Umwelt
- Sozialpolitik
Entscheidungsverfahren:
EG-Vertrag
Zweite Säule: Gemeinsame
Außen- und Sicherheitspolitik
Dritte Säule: Zusammenarbeit
Innen- und Justizpolitik
Außenpolitik:
- Kooperation, gemeinsame Standpunkte und
Aktionen
- Friedenserhaltung
- Menschenrechte
- Demokratie
- Hilfe für Drittstaaten
Sicherheitspolitik:
- Gestützt auf die WEU:
die Sicherheit der Union
betreffende Fragen
- Abrüstung
- wirtschaftliche Aspekte
der Rüstung
- Langfristig: Europäische
Sicherheitsordnung
Entscheidungsverfahren:
Regierungszusammenarbeit
- Asylpolitik
- Außengrenzen
- Einwanderungspolitik
- Kampf gegen
Drogenabhängigkeit
- Bekämpfung des
organisatorischen
Verbrechens
- Justitielle Zusammenarbeit in Zivil- und
Strafsachen
- Polizeiliche Zusammenarbeit
Entscheidungsverfahren:
Regierungszusammenarbeit
Institutionen der EU im Überblick
Europäischer
Rechnungshof
Europäischer Rat
15 Regierungschefs und der Präsident
der Kommission
Lenkung
Rat der Europäischen
Union
Wirtschafts- und
Sozialausschuss
222 Mitglieder
Beratung
(Ministerrat) 15 Minister
Europäische
Kommission
(20 Mitglieder)
Entscheidung
Europäisches
Parlament
626 Abgeordnete
Europäischer
Gerichtshof
Ausschuss der
Regionen
222 Mitglieder
Beratung
Das Europäische Parlament
Generalsekretariat
Präsidium
Ständige Ausschüsse
Wahl auf 2,5
Jahre
Plenum
Belgien
25
Dänemark
16
Deutschland
(Straßburg, Brüssel)
626 Abgeordnete
99
Politische Fraktionen
64
Spanien
22
Schweden
25
Portugal
Österreich
Finnland
25
Frankreich
87
Griechenland
Großbritannien
15
Irland
87
Italien
Niederlande
Luxemburg
EU-Haushalt: Wer zahlt was?
Finanzierungsanteile der
EU-Mitgliedsstaaten im
Haushaltsjahr 2002
Finnland
1,5%
(5.201)
Luxemburg
0,2%
Irland
1,4%
(444)
(3.897)
Dänemark
2,0%
(5.374)
Österreich
2,5%
(8.139)
Deutschland
24,4%
Schweden
2,7%
(8.925)
Belgien
4,0%
(10.269)
(81.568)
Portugal
1,5%
(10.380)
Griechenland
1,6%
(10.656)
Niederlande
6,5%
(16.105)
Spanien
7,7%
Vereinigtes Königreich
14,3%
(40.546)
(60.242)
Frankreich
16,7%
(59.482)
(Bevölkerung in 1.000)
Italien
13,0%
(57.474)
EU-Haushalt:
Wo fließen die 95,7 Mrd. Euro hin?
50
45
40
35
30
25
20
15
10
5
0
Gemeinsame Agrarpolitik
Strukturpolitik
Interne Politikbereiche
Externe Politikbereiche
Verwaltungsausgaben
Reserven
EU-Haushalt 2002
Einheit:
Mrd. Euro
Vorbeitrittshilfe
Die Osterweiterung
Wie groß kann Europa werden?
Jeder europäische Staat
kann beantragen
Mitglied der EU zu
werden!
Osterweiterung
Zum 01.05.2004 treten der EU-15 folgende Staaten bei:
Estland
Slowakei
Lettland
Slowenien
Litauen
Tschechische
Republik
Malta
Ungarn
Polen
Zypern
Die Osterweiterung
Bedingungen für den Beitritt in die EU:
• Bekenntnis zu den Grundsätzen der Freiheit und der Demokratie
• Achtung der Menschenrechte, Grundfreiheiten und Rechtsstaatlichkeit
• institutionelle Stabilität
• funktionsfähige Marktwirtschaft
• Standhalten des Wettbewerbsdruck
• Ziele der EU verfolgen
Die Osterweiterung
Aufnahme der 10 neuen Mitgliedstaaten
Chancen/Hoffungen:
• Ausdehnung der europäischen Wertegemeinschaft
• Chance zur Vereinigung Europas
• Schaffung eines größeren Binnenmarkts
• Unterstützung der Beitrittsländer
Risiken/Ängste:
• Masseneinwanderung von Ost-Arbeitskräften
• Verlegung von Arbeitsplätzen
• größere Interessenunterschiede
Zukunftsausblick
Welche Staaten haben Chancen auf einen
EU-Beitritt 2007?
Bulgarien
Rumänien
Und mit einem momentan großen Fragezeichen:
Kroatien
Türkei
2. STICHWORT: „TÜRKEI“
2.1 Aktuelle Daten & Fakten
2.2 Historische Entwicklung
2.3 Entwicklung nach 1945
2.4 Die aktuelle politische Lage
2.5 Die Rolle des politischen Islam
2.6 Das Türkei-Bild der Deutschen
2.1 Aktuelle Daten und Fakten
Fläche:
779452 km²
Bevölkerung: 69,3 Mio
Hauptstadt:
Ankara (3,2 Mio)
2.1 Aktuelle Daten und Fakten
Bevölkerungsstruktur 2003
Türkei
Deutschland
86 Einw./km²
231 Einw./km²
Bevölkerungswachstum
1,42%
0,07%
Stadt-Land-Verhältnis
Stadt: 66%
Land: 34%
Stadt: 88%
Land: 12%
2,4 Geb./Frau
1,3 Geb./Frau
28%
15%
Bevölkerungsdichte
Fruchtbarkeit
Unter 15 Jahren
2.1 Aktuelle Daten und Fakten
Wirtschaftsdaten 2002/2003
Türkei
EU-15
BIP pro Kopf
2750 €
23970 €
Haushaltsdefizit
13,7%
1,9%
Wachstum
+7,8%
+1,0%
29,7% (2002)
18,4% (2003)
2,1% (2002)
10,6%
7,6%
Inflationsrate
Arbeitslosigkeit
2.2 Historische Entwicklung
1923: Ausrufung der Republik Türkei am 29.Oktober, Mustafa Kemal
wird erster Staatspräsident
1924: Erste Verfassung tritt in Kraft
1928: Abschaffung des Kalifats
2.2 Historische Entwicklung
1933: Beginn der Emigration deutscher Hochschullehrer in die Türkei
1938: Am 10.November stirbt Kemal Atatürk
1945: Weitgehend neutrale Haltung der Türkei im 2.Weltkrieg
2.3 Entwicklung nach 1945
Die 50er Jahre
1952:
Aufnahme in die NATO
Späte 1950er: Starke Zunahme sozialer und wirtschaftlicher
Spannungen im Zuge der Industrialisierung
2.3 Entwicklung nach 1945
Die 60er Jahre
1960: Militärputsch am 27.Mai
1961: Verabschiedung einer „liberalen“ Verfassung;
Abschaffung des Senats
1964: „Ankara-Abkommen“ zwischen Türkei & EWG
2.3 Entwicklung nach 1945
Die 70er Jahre
Anfang 70er: Wieder Spannungen und Unruhen im Inneren
(68‘er Bewegung)
1971:
Militär zwingt Präsident Demirel zum Rücktritt;
dennoch keine Stabilisisierung der Lage
1974:
Putsch auf Zypern; Besetzung des Nordens
2.3 Entwicklung nach 1945
Die 70er Jahre
Mitte 70er: Türkei verstärkt Bemühungen der EG-Annäherung
Ende 70er: Wieder Unruhen durch soziale und wirtschaftliche Krisen
(Ölkrise, PKK-Terror)
2.3 Entwicklung nach 1945
Die 80er Jahre
1980:
Dritter, diesmal unblutiger Militärputsch nach
bürgerkriegsähnlichen Zuständen
1982:
„Ankara-Abkommen“ wird außer Kraft gesetzt;
Verabschiedung der dritten Verfassung
Mitte 80er: PKK forciert Terror; der türkische Staat reagiert
zunehmend mit flächendeckenden Repressalien
2.3 Entwicklung nach 1945
Die 80er Jahre
Mitte 80er: Wirtschaftssanierungsprogramm mit Hilfe des IWF
1987:
Antragsstellung auf volle EG-Mitgliedschaft
1988:
„Ankara-Abkommen“ wird wieder in Kraft gesetzt
1989:
Der Aufnahmeantrag wird vorläufig abgelehnt
2.3 Entwicklung nach 1945
Die 90er Jahre
1991: Öffentlicher Gebrauch der kurdischen Sprache wird erlaubt
1993: PKK propagiert nicht mehr unabhängiges Kurdistan, sondern
fordert Rechte und föderale Strukturen zur Wahrung der Identität
1995: Islamisten um Erbakan erringen Wahlsieg
1996: Zollunion mit der EU
2.3 Entwicklung nach 1945
Die 90er Jahre
1997: Erbakan tritt zurück; fortan instabile Regierungsmehrheiten
1999: Verheerendes Erdbeben am 17.August, Hilfe von Griechenland
1999: Türkei bekommt Beitrittsstatus ohne Zeitperspektive
1999: PKK-Chef Öcalan wird festgenommen
2.4 Zur aktuellen politischen Lage
2001: „Schwarzer Mittwoch": Ausbruch einer schweren Regierungs-,
Finanz- und Wirtschaftskrise
2001: EU-“Harmonisierungsgesetze“ werden in die Wege geleitet
2002: Abschaffung der Todesstrafe
2002: Recep Tayyip Erdogan und seine gemäßigt islamistische AKP
gewinnen Neuwahlen
2.4 Zur aktuellen politischen Lage
2003: Verwehrte Unterstützung der USA beim Irakkrieg hat
finanziellen Schaden zur Folge
2003: EU-Beitritt als Hoffnung in wirtschaftlich schwerer Zeit
2003: Erdogans Regierung leitet weitere Reformen ein
- Ausweitung der Presse- & Meinungsfreiheit
- Verbesserung der Menschenrechtslage
- Rechtliche Verbesserungen für Minderheiten
2.4 Zur aktuellen politischen Lage
Lob aus der internationalen Politik:
- Tempo der Reformschritte
- breite öffentliche Debatte über gesellschaftlichen Wandel
Verbleibende Kritik (z.B. Amnesty International):
- Diskrepanz zwischen Theorie und Praxis der Reformen
- Weiterhin Folterungen & Misshandlungen politischer
Häftlinge, Straflosigkeit für die Täter, Isolationshaft
- Verwehrte Minderheitenrechte
- Schikanierung von Menschenrechtsorganisationen
2.5 Die Rolle des politischen Islam
Laizismus:
Strikte Trennung von Politik und
Religion war zentraler Punkt bei Atatürk
Politisierung des Islam:
Idee des politischen Islam etabliert
sich um 1960 (u.a. Erbakan, Özal)
Islamistische Parteien:
Immer wieder Gründungen und Verbote von Parteien, die gegen
die Trennung von Politik und Religion arbeiteten
2.5 Die Rolle des politischen Islam
Aktuelle Aspekte:
- AKP ging teilweise aus islamistischen Parteien hervor
- „Kemalisten“ und „Islamisten“ stehen sich gegenüber;
„Kopftuchstreit“ auch in der Türkei
2.5 Das Türkei-Bild der Deutschen
Die „Gastarbeiter“
• In den 60ern wird das Bild bei den Westdeutschen durch die
„Gastarbeiter“ bestimmt, weniger durch die Zustände in der
Türkei selbst
• Nur wenig Kontakte zwischen Deutschen und Türken
• Türken lediglich als billige, zeitlich begrenzte Arbeitskräfte
2.5 Das Türkei-Bild der Deutschen
Widersprüchliches
• In den 80ern generieren besonders die Medien ein neues
Türkei-Bild im Westen Deutschlands
• Menschenrechtsverletzungen, die „Kurdenfrage“, Macht des
Militärs
• Im Gegensatz dazu: Tourismus (Idylle, Gastfreundschaft)
2.5 Das Türkei-Bild der Deutschen
Die „Ungebetenen“
• Asyldebatte Anfang der 90er
• Anschläge auch auf
Migranten türkischer
Herkunft, zahlreiche Tote
• Negative Auswirkungen
fehlgeschlagener / nicht
betriebener
Integrationspolitik
2.5 Das Türkei-Bild der Deutschen
Die „Terroristen“
• Nach dem 11.September 2001 steht die Religion im
Mittelpunkt der Bedenken, Vorurteile und Klischees
• Die Integrationsfrage spielt noch immer eine große Rolle,
wird allerdings weniger emotional aufgeladen diskutiert
2.5 Das Türkei-Bild der Deutschen
Ein Resümee
• Das Türkei-Bild der Deutschen ist eng mit dem Bild der
hier lebenden Migranten türkischer Herkunft verknüpft
• Vorstellungen über den Islam prägen ebenso das Bild
• Die politische und gesellschaftliche Lage in der Türkei
selbst spielt eher eine Nebenrolle in der öffentlichen
Diskussion
Vielen Dank für Ihre
Aufmerksamkeit!
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