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Preußen unter Bismarck
Seit der Revolution von 1848 war Otto von Bismarck in der preußischen Politik
kein Unbekannter mehr. Seine Tätigkeit beim Frankfurter Bundestag bedeutete
für ihn die Hinwendung zur Realpolitik, die sich stärker an den jeweiligen
wirtschafts- und machtpolitischen Gegebenheiten ausrichtete. Seine Berufung
zum Gesandten in Petersburg und in Paris betrachtete Bismarck als
Kaltstellung, doch machte sie ihn mit den Besonderheiten der großen
Diplomatie vertraut.
In Preußen betrieb seit 1860 Kriegsminister von Roon eine Verstärkung des
Heeres und die Einführung einer dreijährigen Dienstzeit. Daraus entwickelte
sich ein tiefer Konflikt zwischen König und Parlament. Eine starke liberale
Mehrheit im Landtag verweigerte 1862 die Zustimmung zum Staatshaushalt,
der König war nicht zum Nachgeben bereit. In dieser Situation vertraten
konservative Parteigänger der Regierung die Theorie von einer Lücke in der
Verfassung: Wenn zwischen Parlament und königlicher Exekutive keine
Einigung zustande komme, habe der König das Recht, die Regierung aus
eigener Machtvollkommenheit weiterzuführen. König Wilhelm I. trug sich
bereits mit dem Gedanken an einen Rücktritt zugunsten des Kronprinzen, als
Kriegsminister von Roon an Bismarck erinnerte, dem er einen Sieg in der
Auseinandersetzung mit dem preußischen Abgeordnetenhaus zutraute.
Bismarck stellte sich bedingungslos in den Dienst des Königs und wurde am 24.
September 1862 zum preußischen Ministerpräsidenten ernannt.
Seine berühmte Blut-und-Eisen Rede vom 30.September 1862 verschärfte den
Konflikt mit der liberalen Kammer. Das Parlament wurde vorzeitig aufgelöst,
der Etat wurde ohne die gesetzlich geforderte Zustimmung verabschiedet. Im
Mittelpunkt von Bismarcks Interesse stand jedoch die Außenpolitik, und hier
vor allem das Zurückdrängen des österreichischen Einflusses im Deutschen
Bund.
Der Deutsch-Dänische Krieg 1864
Einen weiteren Schritt auf dem Wege zu einer Lösung des preußisch österreichischen Gegensatzes im Sinne preußischer Interessen bedeutete die seit
1848 ungelöste Schleswig-Holstein Frage. Das Londoner Protokoll von 1852
hatte die Nachfolge in den Herzogtümern Schleswig, Holstein und Lauenburg
unter internationale Garantie gestellt. Entgegen diesen Vereinbarungen zielte
Dänemark seit 1855 auf eine Einverleibung des zum Teil von Dänen bewohnten
Schleswig ab. Auf der anderen Seite beanspruchte Friedrich von Augustenburg,
der Kandidat der deutschen Nationalisten, beide Herzogtümer als unabhängigen
Staat für sich . Bismarck stand der national - revolutionären Bewegung
ablehnend gegenüber; die in London festgelegte europäische Ordnung stellte er
über deutsches Recht. Ihm kam es langfristig darauf an, Schleswig-Holstein
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stärker an Preußen zu binden. Österreich strebte danach den Status quo zu
erhalten. Anfang 1864 gelang es Bismarck mit Österreich ein Bündnis zu
schließen und es auf den preußischen Aktionsplan einzuschwören. Beide
Mächte erklärten gemeinsam Dänemark den Krieg. Schleswig wurde besetzt, im
Sommer ganz Jütland, die Londoner Garantiemächte griffen nicht ein. Im
Oktober mußte Dänemark Frieden schließen und auf alle Rechte an den
Herzogtümern verzichten, die künftig von Österreich und Preußen gemeinsam
verwaltet werden sollten.
Die Verdrängung Österreichs aus dem Deutschen Bund
Die Liberalen vermochten sich der Faszination des Sieges über Dänemark nicht
zu entziehen. Sie begannen sich aufzuspalten in Linksliberale, die am Vorrang
der bürgerlichen Freiheitsrechte festhielten, und in Nationalliberale, die für die
nationale Einigung auch bürgerliche Freiheitsideale preisgeben wollten. Auch
im Bereich der Wirtschaft baute Preußen seine Vormachtstellung aus. Er schloß
1862 einen Handelsvertrag mit Frankreich ab, der es an die freihändlerischen
Westmächte heranführte. Die mittel- und die süddeutschen Staaten nahmen im
Juni bzw. Oktober 1864 dieses Vertragswerk an. Die Idee einer
mitteleuropäischen Zollunion von Antwerpen bis an die Adria, die Österreich
vertreten hatte, war damit gescheitert.
Es zeichnete sich allmählich auch die Bereitschaft Bismarcks ab, für eine
Lösung der deutschen Einigungsfrage einen Krieg mit Österreich in Kauf zu
nehmen.
Österreich widersetzte sich energisch preußischen Annexionsplänen und
begünstigte im Gegenzug die angestammte Dynastie. Eine drohende
Kriegsgefahr wurde noch einmal mit der Gasteiner Konvention vom 14 August
1865 beigelegt. Lauenburg fiel durch Kauf an Preußen, das fortan Schleswig
verwaltete. Österreich erhielt die Verwaltung Holsteins zugesprochen. Es lag
jedoch auf der Hand, daß seine Stellung in dem weit entfernten, politisch,
militärisch und wirtschaftlich von Preußen umschlossenem Herzogtum auf die
Dauer unhaltbar war. Als sich Preußen im Januar 1866 in innere Fragen
Holsteins einmischte, wurde ein Krieg als unvermeidlich angesehen.
Der Bruderkrieg von 1866
Österreich versuchte, den Frankfurter Bundestag für seine Zwecke zu
mobilisieren, mit der Folge, daß Preußen den Bundesvertrag für gebrochen
erklärte. Die seit 1815 bestehende staatliche Ordnung Deutschlands wurde
somit nicht durch die bürgerlich - liberale Bewegung gesprengt, sondern durch
den preußisch - österreichischen Gegensatz. Dreizehn „bundestreue“ Staaten,
neben Österreich die Königreiche Bayern, Württemberg, Sachsen und
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Hannover, standen im Sommer 1866 Preußen und den mit ihm verbündeten
Mittel- und Kleinstaaten Norddeutschlands mit Waffen gegenüber.
Bismarcks Diplomatie hatte es verstanden, die Interessenlage der europäischen
Mächte für seine Ziele auszunützen. England und Rußland verhielten sich
abwartend. Kaiser Napoleon III., der sich von einem deutschen Bruderkrieg
Vorteile für Frankreich versprach, wahrte Preußen gegenüber Neutralität, ohne
auf eine Gegenleistung zu bestehen.
Am 3. Juli kam es bei Königgrätz (Böhmen) zur Schlacht, die Preußen für sich
entschied.
Bismarcks Ziel war es nun, einerseits die Machtstellung Preußens in
Norddeutschland zu sichern, gleichzeitig aber auch einer friedliche
Verständigung mit dem deutschen Süden offenzuhalten. Er rang dem
preußischen König Wilhelm und seinen militärischen Führern eine Schonung
Österreichs und der süddeutschen Staaten ab. Demgegenüber wurden Hannover,
Kurhessen, Nassau, Frankfurt und Schleswig-Holstein dem Staat Preußen
eingegliedert. Auf dieser Grundlage plante Bismarck, Deutschland nördlich des
Mains in einem Bund zusammenzufassen, dem siech dich süddeutschen Staaten
später in besonderen Verträgen anschließen sollten.
Österreich mußte der Neuordnung Deutschlands im Sinne Preußens zustimmen.
Ungeachtet der milden Bedingungen des Friedens war es von der Mitsprache in
der deutschen Politik künftig ausgeschlossen und sah sich auf seine eigene
Nationalitätenproblematik verwiesen.
Der Norddeutsche Bund als Vorstufe einer kleindeutschen Einigung
Dem 1867 gegründeten Norddeutschen Bund gehörten außer Preußen seine
Bundesgenossen von 1866 an, aber auch die früheren Gegner Sachsen und
Hessen nördlich der Mainlinie. Als Zentralbehörde wurde der Bundesrat aus
Vertretern der einzelstaatlichen Regierungen geschaffen. Preußen stellte den
Bundeskanzler, der dem Bundesrat präsidierte. Das Präsidium führe die
Geschäfte des Bundes und vertrat ihn völkerrechtlich nach außen. Die Truppen
unterstanden dem König von Preußen als Bundesfeldherrn. Die Abgeordneten
des Reichstags wurden in allgemeiner, gleiche, geheimer und direkter Wahl
bestimmt. Ein derartig demokratisches Wahlrecht war in allen Mitgliedstaaten
bis dahin ohne Beispiel, Frauen durften natürlich noch nicht wählen. Der
Reichstag war auf die Legislative beschränkt, die Gesetzgebung übte er
zusammen mit dem Bundesrat aus.
Die Verfassung des Norddeutschen Bundes gab das Modell ab für die spätere
Reichsverfassung.
1868 kam als weitere Nord-Süd-Klammer ein Deutsches Zollparlament hinzu.
Der preußische Machtzuwachs als europäisches Problem
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Der preußische Sieg von Königgrätz über Österreich wurde von Frankreich als
außenpolitische Niederlage empfunden. Bismarck hatte es verstanden, Kaiser
Napoleon III. Die preußischen Vorstellungen über einen Frieden aufzudrängen.
Das Begehren Napoleons, die bayerische Pfalz für die Machterweiterung
Preußens in Norddeutschland zu erhalten, konnte Bismarck zunächst mit
Aussichten auf das Großherzogtum Luxemburg ablenken.
Nach dem erzwungene Rückzug aus der deutschen Politik mußte im
Vielvölkerstaat Österreich ein neues Verhältnis zwischen der politisch
bestimmenden deutschen Minderheit und den übrigen Nationalitäten gefunden
werden.
Die Dynastie Habsburg - Lothringen verkörperte die Einheit des Reiches;
Außenpolitik, Finanzwesen und Armee blieben in der Verantwortlichkeit der
Krone. Im Innern erhielt der ungarische Reichsteil ein eigenes Parlament und
die Verwaltungshoheit.
Bismarck störten auch die Absichten des französischen Kaisers, das seit 1839
mit den Niederlanden in Personalunion verbundene Großherzogtum
Luxemburg zu kaufen. Preußen erreichte es, daß der niederländische König den
Verkauf ablehnte. Luxemburg wurde unter internationale Garantie gestellt und
für neutral erklärt.
Im Sommer des Jahres 1870 sah Napoleon III. Jedoch endlich eine Möglichkeit,
Preußens Macht eine Grenze zu setzen. Die Spanier, die in einer Revolution
ihre Königin abgesetzt hatten, boten den Thron einem mit dem preußischen
Herrscherhaus verwandten Prinzen an. Bismarck unterstützte diese Kandidatur.
Frankreich ließ jedoch keinen Zweifel daran, daß ein Hohenzoller auf dem
spanischen Thron ein Kriegsgrund wäre. Die französische Regierung, die
Preußen auch noch eine diplomatische Niederlage beibringen wollte, forderte
durch ihren Botschafter vom preußischen König einer solchen Kandidatur nie
wieder zuzustimmen. Der preußische König wies dieses Ansinnen zurück und
ermächtigte Bismarck, den Vorgang der Presse bekanntzugeben. Bismarck tat
dies mit verschärfenden Kürzungen, welche die Rolle des französischen
Botschafters in einem sehr ungünstigen Licht erscheinen ließ. Durch diese
„Emser Depesche“ sah sich Frankreich ein seiner nationalen Ehre gekränkt und
erklärte am 19. Juli 1870 Preußen den Krieg.
Der Deutsch - Französische Krieg 1870 / 71
Die süddeutschen Staaten zögerten im Juli 1870 keinen Moment, um den Krieg
gegen Frankreich von Anfang an mitzutragen. Die Regierungen sahen den
Bündnisfall der Verträge von 1866 gegeben und mobilisierten ihre Heere.
Soldaten, die sich vier Jahre zuvor noch als Gegner in Deutschland gegenüber
gestanden hatten, kämpften nun miteinander.
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Frankreich war für den Krieg schlecht gerüstet. Die Opposition gegen die
autoritäre Regierung des Kaisers wirkte sich auch in der Armee aus; selbst die
Generäle waren sich nicht einig.
Nach Anfangserfolgen der vereinigten deutschen Truppen im Elsaß und in
Lothringen gelang es, die französische Hauptarmee in der Festung Metz
einzuschließen. Eine Entlastungsarmee, die von Norden herangeführt werden
sollte, mußte am 1. September 1870 bei Sedan kapitulieren. Zu den
Gefangenen gehörte auch Kaiser Napoleon III. - sein Kaisertum war zu Ende.
In Paris wurde am 4. September 1870 die Republik ausgerufen. Eine
selbsternannte „Regierung der nationalen Verteidigung“ unter dem Führer der
Linken Léon Gambetta setzte den Krieg mit rasch ausgehobenen neuen Truppen
fort.
Die siegreichen deutschen Streitkräfte wandten sich nach Süden und schlossen
Paris ein. Gambetta entkam mit einem Freiballon aus der Stadt und organisierte
den Widerstand von der Provinz aus. Als bekannt wurde, daß die Deutschen auf
umfangreiche Gebietsabtretungen bestehen würden, nahm der Krieg mehr und
mehr den Charakter eines französischen Volkskrieges an. Doch wurden die
Entsatzheere der Republik nach ersten Erfolgen nacheinander besiegt. Paris
wurde von deutsche Artillerie beschossen und mußte im Januar 1871
kapitulieren. Am 28. Januar unterzeichnete Frankreich einen Waffenstillstand.
Während der Waffenruhe wurde in Frankreich eine neue Nationalversammlung
gewählt. Sie bestimmte den greisen Historiker Thiers, einen erfahrenen Politiker
aus liberalen Bürgertum, zum Regierungschef. Thiers nahm in Versailles
Friedensverhandlungen mit Bismarck auf, ein Friedensvertrag wurde schließlich
im Mai in Frankfurt geschlossen. Frankreich mußte 5 Milliarden Francs als
Kriegsentschädigung zahlen und das Elsaß sowie große Teile Lothringens an
Deutschland abtreten.
Die Annexionen waren erst im Verlauf des Krieges von der öffentlichen
Meinung Deutschlands, von Militärs und Wirschaftsführer gefordert worden.
Waren die Friedensbedingungen im Vergleich zu französischen Forderungen
bei Kriegsbeginn auch nicht maßlos, so belasteten die willkürlichen
Gebietsabtretungen die deutsch - französischen Beziehungen in den folgenden
Jahrzehnten sehr stark. Bei der Bevölkerung Elsaß-Lothringens wog die
zweithundertjährige Zugehörigkeit zu Frankreich stärker als die Erinnerung an
historische Bindungen an das Reich oder der Hinweis auf ihre deutsche
Umgangssprache. „Revanche“ war fortan ein Leitmotiv der französischen
Außenpolitik.
Die Kommune in Paris
Die Anfänge der Dritten Republik in Frankreich waren durch die Niederlage im
Krieg und durch innere Unruhen belastet. Die Bevölkerung von Paris, die unter
der deutschen Belagerung einen Winter des Hungers und harter Entbehrungen
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zu überstehen hatte, widersetzte sich den Verhandlungen der Regierung Thiers
mit den Siegern.
Im März 1871 führte der Versuch der Regierung, 227 Kanonen aus Paris
herauszuholen, zu einem Aufstand der städtischen Arbeitermassen und des
Kleinbürgertums. Ein neuer Gemeinderat, die Kommune, wurde gewählt, i
dem jakobinische Revolutionäre , Sozialisten und Kommunisten den Ton
angaben. Die staatlichen Institutionen wurden durch Räte ersetzt, in denen alle
Bürger mitbestimmen konnten.
In den Kirchen tagten wiederum die politischen Klubs, zahlreiche Geistliche
wurden verhaftet und eingesperrt.
Anfang April, ging die Regierung mit der Armee gegen die Aufständischen in
Paris vor. Zwei Monate lang tobte der Bürgerkrieg. Die Führer der Kommune
ließen sich zu blutigen Gewalttaten hinreißen, nicht weniger grausam verlief
das Strafgericht, das die Regierungstruppen, die Paris bis Ende Mai eroberten,
über die Aufständischen verhängte.
Ungeachtet ihrer kurzen Dauer hatte die Pariser Kommune weitreichende
Wirkungen. Den führenden Politikern des liberalen Bürgertums in Frankreich
und darüber hinaus galt sie als das Schreckbild einer drohenden sozialistischen
Revolution. Für große Teile der Arbeiterschaft hingegen wurde sie zum Symbol
einer wichtigen Etappe im proletarischen Klassenkampf.
Die Reichsgründung
Die Hoffnung Kaiser Napoleons III. Der Krieg mit Preußen werde die Kluft
zwischen Nord- und Süddeutschland vertiefen, erwies sich als Fehlspekulation.
Die Waffenbrüderschaft rief eine Welle nationaler Begeisterung hervor, der sich
auch die süddeutschen Staaten nicht zu entziehen vermochten.
Nach dem Sieg in Sedan entfaltete Bismarck eine rege diplomatische Aktivität
im deutschen Süden. Bei Verhandlungen in Versailles gelang es ihm im
Oktober und November 1870, die leitenden Minister der süddeutschen Staaten
gegeneinander auszuspielen. Mitte November erkannten Baden und Hessen den
Zusammenschluß auf der Grundlage der Verfassung des Norddeutschen Bundes
an. Württemberg und Bayern blieb schließlich nicht übrig, als sich diesem
Schritt anzuschließen. Beide Königreiche schlossen über ihren Beitritt
Einzelverträge mit Preußen ab. Bismarck gestand ihnen dafür Sonderrechte zu,
die ihrem eigenstaatlichen Bewußtsein entgegenkamen.
Was dem neuen Deutschen Reich noch fehlte, war ein Oberhaupt. Bismarck
veranlaßte den bayerischen König Ludwig II., , als angesehenster der deutschen
Monarchen dem König von Preußen die Kaiserwürde anzutragen.
Bis zum letzten Tag blieb der genaue Kaisertitel umstritten. Geschickt umging
der Großherzog von Baden dieses heikle Problem: Er brachte ein Hoch auf
„Kaiser Wilhelm“ aus, als sich die deutschen Fürsten am 18. Januar 1871 in
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Versailles versammelten, um das neue Deutsche Reich in einer feierlichen
Zeremonie aus der Taufe zu heben.
Die Kirchen und das Reich
Die 1871 verwirklichte kleindeutsche Lösung wirkte sich auch auf da
Verhältnis der beiden großen christlichen Kirchen aus. Waren im Deutschen
Bund noch 52% der Bevölkerung Katholiken, so sank ihr Anteil im neuen Reich
auf 37 %.
Seit der Reformationszeit waren die deutschen evangelischen Kirchen an die
jeweiligen Landesherren und Territorien gebunden. Insgesamt 39 evangelische
Landeskirchen im Reichsgebiet stellten sich der Obrigkeit vielfältig in
Verkündigung, Religionsunterricht und den Anweisungen der kirchlichen
Aufsichtsbehörden zur Verfügung.
Demgegenüber war die in sich klar gegliederte und straff organisierte
katholische Kirche mit den Ländern durch die Kulturbürokratie nur locker
verknüpft.
Es entzündete sich der sogenannte Kulturkampf, den Liberale und Protestanten
als grundsätzliche Auseinandersetzung mit dem Katholizismus betrachteten.
Gegen das päpstliche Dogma bildete sich um den Münchner Kirchenhistoriker
Ignaz von Döllinger eine innerkatholische Opposition, die „Altkatholiken“.
Viele ihrer Anhänger waren als Professoren, Religionslehrer und
Militärgeistliche Staatsbeamte. Als die Kirche forderte, die müßten aus ihren
Ämtern entfernt werden, war das Verhältnis von Staat und Kirche berührt.
Der Kulturkampf wurde vornehmlich in den Einzelstaaten ausgetragen, in
Preußen, Baden und Bayern, dessen Kultusminister und späterer
Ministerpräsident Lutz von Bismarck als wichtiger Verbündeter eingestuft
wurde.
Die Auseinandersetzung gliederte sich in zwei Abschnitte. Bismarck ging es
zunächst darum, Staat und Kirche stärker voneinander abzugrenzen.
Mit den Stimmen der nationalliberalen Abgeordneten wurde auf Antrag
Bayerns der „Kanzelparagraph“ in die Reichsgesetzgebung übernommen, der es
Geistlichen verbot, in de Ausübung ihres Amtes die staatliche Politik zu
kritisieren.
Die zweite Phase seit 1872 war durch den Kampf Bismarcks gegen das Zentrum
gekennzeichnet, das er wegen seiner Verbindungen zu katholischen
Minderheiten als reichsfeindlich einstufte. Nunmehr waren Geistliche wie Laien
gleichermaßen von den Regierungsmaßnahmen betroffen. Die Liberalen setzten
1872 ein Verbot des Jesuitenordens durch, die „Maigesetze“ von 1873
unterwarfen den Klerus der staatlichen Aufsicht, 1874 wurde die Zivilehe
verbindlich für alle eingeführt, ein Jahr später wurden die Standesämter
eingerichtet. Als der Klerus auf die „Maigesetze“ mit passivem Widerstand
reagierte, gaben neue verschärfte Strafgesetze die Möglichkeit zu
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Polizeiaktionen und Verhaftungen, die die katholische Bevölkerung noch weiter
dem Reich entfremdeten. 1876 waren zeitweilig alle Bischöfe in Preußen
verhaftet oder ausgewiesen, waren fast ein viertel der Pfarreien unbesetzt.
Staat und Kirche arrangieren sich
Der Widerstand von Papst Pius IX. , der Anfang 1875 alle preußischen
Kirchengesetze für ungültig erklärte, die breite Unterstützung der Kirche in den
Gemeinden und die Kritik des Auslandes ließen nach 1876 Bismarcks Kampf
gegen die Kurie scheitern. Die meisten Gesetze wurden nach und nach
aufgehoben, unter der Bedingung, daß die staatliche Schulaufsicht und die
Zivilehe bestehen blieben, zeigte sich Bismarck zu einem Ausgleich mit der
Kirche bereit.
Insgesamt wurde der Prozeß zunehmender Trennung von Staat und Kirche
fortgeführt, auch wenn die enge staatliche Einbindung des deutschen
Protestantismus bis 1918 erhalten blieb.
Die konservative Wende in der deutschen Innenpolitik
Die Jahre 1878 / 79 markierten einen tiefen Einschnitt in der Entwicklung des
noch jungen Reichs. In der Außenpolitik trat Bismarck als Vermittler und
Friedensstifter auf, im Innern versöhnte er sich mit dem katholischen
Bevölkerungsteil. Dieses Bild des Friedens trog jedoch..
Die Gemeinsamkeiten zwischen Bismarck und den Liberalen waren nach dem
Ausbau einer einheitlichen Reichsgesetzgebung und mit dem Ende des
Kulturkampfes erschöpft.
Der 1876 gegründete Zentralverband deutscher Industrieller und die 1878
gebildete volkswirtschaftliche Vereinigung des Reichstags forderten gegenüber
der Konkurrenz des Auslands Schutzzölle für die heimische Landwirtschaft und
Industrie.
Sie kamen damit Bismarcks eigenen Plänen entgegen, der mit Zöllen und
indirekten Steuern auf Konsumgüter (Tabak) die Finanzkraft des Reichs
erhöhen und zugleich die konservativen Schichten an sich binden wollte. Im
Frühsommer 1878 nahm der Reichstag mit den Stimmen des Zentrums, der
konservativen Parteien und einiger Nationalliberaler die Zoll- und
Steuervorlagen an. Die Linksliberalen standen von nun an in Opposition zum
Regierungskurs, die nationalliberale Fraktion brach auseinander.
Das Groß- und Bildungsbürgertum übernahm seitdem immer mehr
konservative Verhaltensformen.
Neben dieser Feudalisierung des Bürgertums zeigte sich eine andere
Auswirkung der Krisenzeit, die das gesellschaftliche Zusammenleben in
Deutschland belastete, nämlich eine Welle des Antisemitismus. Die Juden, die
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nach ihrer bürgerlichen Gleichstellung zu Beginn des Jahrhunderts zahlreiche
Schlüsselstellungen in Handel und Industrie, im Pressewesen und im
künstlerischen Leben innehatten, wurden als Sündenböcke für die
Wirtschaftskrise und andere, mit dem raschen sozialen Wandel verbundene
Probleme gebrandmarkt.
Das Sozialistengesetz
Einen neuen politischen Gegner machte Bismarck in der politischen
Arbeiterbewegung aus.
Erste Bemühungen Bismarcks um ein Ausnahmegesetz gegen die
Sozialdemokratie waren 1874 und 1875 noch am Widerstand der liberalen
Reichstagsmehreit gescheitert. Doch in der Zwischenzeit hatte das politische
Gewicht der Sozialdemokraten erheblich zugenommen. Nun gewann diese
Auseinandersetzung für Bismarck Vorrang vor dem Kulturkampf. Dabei kamen
ihm zwei Attentate auf Kaiser Wilhelm I. zustatten, die er fälschlich den
Sozialisten zur Last legte.
Bismarck nutzte die allgemeine Erregung zu Neuwahlen, aus denen die
liberalen Parteien stark geschwächt und die Konservativen als Sieger
hervorgingen. Am 18.Oktober 1878 nach der neue Reichstag das
„Sozialistengesetz“ an, das alle sozialistischen Vereine, Versammlungen und
Druckschriften verbot, polizeiliche Maßnahmen gegen Partei- und
Gewerkschaftsangehörige erlaubte und zu zahlreichen Verhaftungen und
Ausweisungen führte.
Bis 1890 blieb das mehrfach verlängerte Gesetz in Kraft. Es drängte
Sozialdemokratie und Gewerkschaften in die Illegalität ab und bewirkte eine
tiefgreifende Entfremdung der deutschen Arbeiterschaft gegenüber dem jungen
Nationalstaat.
Trotz aller Verfolgung lebte die Arbeiterbewegung fort und erstand 1890
mächtiger als je zuvor.
Staatliche Sozialpolitik
Bismarck kündigte die Vorlage eines umfangreichen Gesetzgebungswerks zur
Verbesserung der Situation der Arbeiter an. Dieses Vorhaben erregte Aufsehen.
Einerseits lag es auf der Hand, daß die Regierung damit de aufstrebenden
Arbeiterbewegung den Wind aus den Segeln nehmen wollte. Zum anderen
machte nunmehr der Staat deutlich, daß er bereit war, über die herkömmlichen
Forderungen de Liberalen nach einer rechtlichen und konstitutionellen
Absicherung der Bürger hinauszugehen und sich direkt um die sozialen Belange
der breiten Volksschichten zu kümmern. Man hat diese Bestrebungen als
„Staatssozialismus“ im konservativen Sinne bezeichnet.
1839: preußisches Regulativ über die Kinderarbeit .
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Einer weitere Etappe markierte die Allgemeine Gewerbeordnung von 1845 in
Preußen ,die jedoch in erster Linie den kleineren Handwerksbetrieben zugute
kam.
Die Pläne Bismarcks für eine staatliche Sozialpolitik fanden zahlreiche
Befürworter vor allem in kirchlichen Kreisen und im Bildungsbürgertum. Die
Kirchen hatten sich schon vor der Jahrhundertmitte für eine Besserung der
Situation der Handwerker und der Arbeiter eingesetzt.
Aus den Entwürfen, die Bismarck im November 1881 in den Reichstag
einbrachte, gingen folgende grundlegende Sozialgesetze hervor:
! 1883 das Gesetz über die Arbeiterkrankenversicherung
! 1884 das Gesetz über die Unfallversicherung
! 1889 das Gesetz über die Invaliditäts- und Altersversicherung
Insgesamt wurde ein in der ganzen Welt beispielloses
Sozialversicherungssystem geschaffen, das nachfolgend auf andere Länder
ausstrahlte.
Der weitere Ausbau der Sozialpolitik nach Bismarcks Entlassung 1890 verlief
stockend und war von vielen Rückschlägen begleitet. Dennoch vermochte sie
einen Teil der Arbeiterschaft mit dem Nationalstaat zu versöhnen.
Die Bismarckschen Sozialgesetze wurden 1911 noch einmal revidiert und zur
Reichsversicherungsordung zusammengefaßt. Wesentliche Teile davon sind in
ihren Grundzügen bis heute in Geltung.