Rankl-Stellungnahme

Medieninformation
Stellungnahme der Projektleitung von
„Mobil im Rheintal“ zur Medienmitteilung
der „Die Grünen Vorarlberg“ vom
20.01.2011
Bregenz: 24.01.2011: Zur Pressekonferenz und Medienmitteilung der „Die Grünen
Vorarlberg“ am 20.1.2011, „Landesregierung verlässt konsensorientierten Weg –
Regierung rennt sehenden Auges in ein zweites S18-Debakel“, sieht sich die
Projektleitung in Abstimmung mit den Mitgliedern des Regionalforums „Mobil im Rheintal“
verpflichtet, folgende Richtig- und Klarstellungen abzugeben:
Die Projektleitung hat den Grundkonsens – Entscheidungen auf Basis von Daten und Fakten
zu treffen – in keiner Phase des Planungsprozesses verlassen, sondern beantwortet alle vom
Regionalforum gestellten Fragen auf Expertenbasis. Es wurde und wird darüber hinaus
genau darauf hingewiesen, zu welchen Fragen weitere Grundlagen für eine umfassende und
seriöse Beantwortung ergänzend zu erheben sind und welche Planungstiefe („Flughöhe“)
dazu notwendig ist. Über die Tiefe der Ausarbeitungen entscheiden Regionalforum
und Steuerungsteam, nicht die Projektleitung.
Es ist vollkommen unrichtig, dass „die Regierung eine untertunnelte S18-Variante
ausgegraben hat“. Zudem hält die Projektleitung nicht stur an einer großen Straßenlösung im
Auftrag der Landesregierung fest, sondern sie hält sich strikt an die Arbeitsaufträge und
Vereinbarungen aus dem Regionalforum. Einer dieser Arbeitsaufträge, der im 19.
Regionalforum am 16.11.2010 diskutiert und ohne Beeinspruchung, auch von
Regionalforumsmitglied LA Bernd Bösch verabschiedet wurde, war die weitere
Untersuchung und Weiterentwicklung der Variante „Dornbirn Nord – Zellgasse Bruggerloch/-horn (Alternative Eneu).
Deshalb wurde diese Alternative wie alle anderen Alternativen, die sich noch im
Planungsprozess befinden und zwar die

optimierte Alternative Bahn/Metrobus/Bus,

Alternative Bahn/Ringstraßenbahn/Bus
sowie die Straßenalternativen

Ostumfahrung Lustenau,

Südumfahrung Hard / Lauterach plus Ostumfahrung Lustenau
jeweils in Kombination mit der optimierten ÖV-Alternative – detailliert untersucht. Im
Regionalforum vom 18.1.2011 wurden erste Ergebnisse zu den Auswirkungen auf Raum und
Umwelt sowie die Lärmauswirkungen präsentiert und zur Diskussion gestellt. Zur
Alternative Eneu wurde ausgeführt, dass auf Basis der vorhandenen Grundlagen
nicht seriös beantwortet werden kann, ob die Auswirkungen der Trasse auf den
Naturraum mit den vorgeschlagenen Maßnahmen erheblich oder nicht erheblich
sind. Dazu sind weitere umfangreiche Erhebungen notwendig. Da diese Erhebungen in eine
Detaillierung gehen, welche im Rahmen dieses Planungsverfahrens bzw. in dieser „Flughöhe“
nicht zu leisten sind, wurde klargelegt, dass diese Arbeiten nur in einer nächsten,
detaillierteren Planungsstufe durchzuführen sind. Dabei wurde kein Zweifel daran
gelassen,
dass
diese
Arbeiten
notwendig
sind,
um
die
Frage
der
naturschutzrechtlichen Umsetzbarkeit dieser Alternative vor dem Beginn eines
Behördenverfahrens
zu
beantworten.
Allerdings
gilt
das
analog
für
alle
Straßenalternativen, wenngleich das Verfahrensrisiko bei der Alternative Eneu wahrscheinlich
höher zu bewerten ist, als bei den anderen Alternativen. Es gibt jedoch mit dem
vorliegenden Planungsstand aus fachlicher Sicht kein „Killerkriterium“, das ein endgültiges
Ausscheiden dieser Alternative rechtfertigen würde.
Bisher wurde weder ein endgültiges Ergebnis, noch eine Entscheidung zur weiteren
Vorgangsweise getroffen. Eine Entscheidung kann erst nach dem Vorliegen und der
Diskussion aller Ergebnisse getroffen werden. Auf das nach wie vor bestehende
Verfahrensrisiko der Alternative Eneu wurde auch explizit in der gemeinsam formulierten
Pressemitteilung des Regionalforums hingewiesen.
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Rückfrage an
Projektleiter DI HTL Christian Rankl
Amt der Vorarlberger Landesregierung
Tel: 05574/511-26117
Mobil: 0664/6255208
Mail: [email protected]
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