Bewältigung der Herausforderungen des Mittelmeerraums: ARLEM

Pressemitteilung
Versammlung der Regional- und Kommunalvertreter der EU
COR/11/11
Brüssel, den 31. Januar 2011
Bewältigung der Herausforderungen des Mittelmeerraums: ARLEM ruft zur
Mobilisierung der Regionen und Städte auf
Unter den Teilnehmern der zweiten Plenarsitzung der Versammlung der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften Europa-Mittelmeer (ARLEM) am Samstag, den 29. Januar im marokkanischen Agadir waren auch palästinensische und israelische Vertreter. Ungeachtet der institutionellen Schwierigkeiten und der internationalen Spannungen bekräftigten die lokalen und
regionalen Vertreter ihr Engagement für die Fortführung des Dialogs und der Zusammenarbeit
zwischen den drei Seiten des Mittelmeers und riefen die Partnerländer dazu auf, im Wege der
Dezentralisierung die wirtschaftliche, gesellschaftliche und territoriale Entwicklung der Region
voranzutreiben.
"Die Menschen im Europa-Mittelmeerraum haben es verdient, dass sich ihre politischen Vertreter
entschlossen dafür einsetzen, den sozialen und territorialen Zusammenhalt in der Region Wirklichkeit
werden zu lassen. Ich glaube, dass die Dezentralisierung durch die Einbindung der Bürger in die Verwaltung ihrer eigenen Angelegenheiten zur Entwicklung aller Gebiete auf demokratische Weise
beitragen und die Beziehungen zwischen Staat und Bürgern verbessern kann. Auch auf die Ankurbelung der Wirtschaftsentwicklung und somit die Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen
Zusammenhalts hat die Dezentralisierung positive Auswirkungen. Deshalb bin ich davon überzeugt,
dass wir alle Ebenen der Gesellschaft dafür gewinnen müssen, Verantwortung zu übernehmen. Ist es
denn ein Zufall, dass Protestbewegungen oftmals von Städten und Regionen ausgehen, die abseits
der politischen und wirtschaftlichen Zentren des jeweiligen Landes liegen, und dass diesen Bewegungen oftmals dass Gefühl zugrunde liegt, "ausgeschlossen zu sein"? erklärte Mercedes Bresso,
Präsidentin des Ausschusses der Regionen und Ko-Vorsitzende der ARLEM in der Eröffnungssitzung.
Mohamed Boudra, Präsident der Region Taza-Al Hoceïma-Taounate (Marokko) und Ko-Vorsitzender
der ARLEM, verweist auf das Arbeitsprogramm, das die ARLEM-Mitglieder in ihrer konstituierenden
Sitzung festgelegt haben, und fügt hinzu: "Die ARLEM hat den Vorsatz gefasst, dem politischen Austausch der Union für den Mittelmeerraum eine konkrete Dimension zu verleihen, um dadurch die
Barrieren der traditionellen Diplomatie zu überwinden. Im Laufe des vergangenen Jahres haben wir
Kontakte geknüpft und dauerhafte Freundschaften geschlossen. Wir haben uns eingehend mit der
lokalen Wasserbewirtschaftung und der städtischen Entwicklung auseinandergesetzt. Heute wurden
einvernehmlich drei Berichte angenommen: Sie ebnen den Weg für die Durchführung von Kooperationsprojekten im Dienste unserer Bürgerinnen und Bürger. Diese Erfolge sind für diese junge Versammlung wichtig, denn die Gründung der ARLEM hat Erwartungen und Hoffnung geweckt, die nicht
enttäuscht werden dürfen."
Die Tagungsteilnehmer aus über 40 Ländern erörterten die 2010 erarbeiteten drei Berichte über die
lokale Wasserbewirtschaftung (Berichterstatter: Ramón Luis Valcárcel Siso, Präsident der Region
Murcia/ES), die städtische Entwicklung (Berichterstatter: Khalid Al-Hnaifat, Bürgermeister von Tafila,
Jordanien) und die territoriale Dimension der Union für den Mittelmeerraum (erläutert von Roser
Clavell, katalonische Ministerin für auswärtige Angelegenheiten/ES).
Nach ihrer Annahme werden die Standpunkte der ARLEM der Union für den Mittelmeerraum und ihrem Generalsekretariat zugeleitet. Doch bereits während der Tagung in Agadir wurden in bilateralen
Gesprächen zwischen den Berichterstattern und Latifa Akharbach, Staatssekretärin im marokkanischen Außenministerium, sowie Rafiq Husseini, dem für Wasserbewirtschaftungsfragen zuständigen
stellvertretenden Generalsekretär im UfM-Sekretariat, die konkreten Schritte im Anschluss an diese
Empfehlungen erörtert. Die beiden Ko-Vorsitzenden der ARLEM begrüßten ferner, dass die UfM ihrer
Forderung nachgekommen ist und die Veranstaltung eines Ministertreffens zum Thema Stadtentwicklung angekündigt wurde - nach dem Vorbild der Ministertreffen zu den Themen Wasser und Umwelt,
an denen die ARLEM bereits beteiligt war.
Darüber hinaus hat ARLEM ihr Arbeitsprogramm für 2011 festgelegt, das vier Themenschwerpunkte
umfasst: Klimawandel mit besonderer Hervorhebung der Bödenverödung (Berichterstatter: Nichi
Vendola, Apulien/IT), erneuerbare Energien (Berichterstatter: Michel Lebrun, Mitglied der französischen Gemeinschaft/BE), Rolle der kleinen und mittleren Unternehmen im Mittelmeerraum
(Berichterstatter: Fathallah Oualalou, Bürgermeister von Rabat/Marokko) und Kulturerbe, mit besonderer Berücksichtigung der Rolle von Jugendlichen bei der Erhaltung und Aufwertung des lokalen
Kulturerbes (Berichterstatter: Asim Güzelbey, Bürgermeister von Gaziantep/Türkei). Die nächste
ARLEM-Plenartagung findet auf Einladung des Präsidenten der Region Apulien, Nichi Vendola,
Ende Januar 2012 in Bari (Italien) statt.
Die neuesten Informationen über die Aktivitäten der ARLEM sowie Zugang zu den angenommenen Dokumenten im Volltext finden Sie auf www.cor.europa.eu/arlem.
Hinweis für die Presse
Die ARLEM wurde ins Leben gerufen, um der Forderung nach einer institutionellen Rolle der lokalen
und regionalen Gebietskörperschaften innerhalb der Partnerschaft Europa-Mittelmeer nachzukommen.
Sie verleiht dieser eine territoriale Dimension und soll die Gebietskörperschaften enger in die
konkreten Projekte der Union für den Mittelmeerraum einbeziehen.
In der Erklärung des Pariser Gipfeltreffens 2008, auf dem der "Barcelona-Prozess: Union für den
Mittelmeerraum" neu belebt wurde, heißt es ausdrücklich: "Die Staats- und Regierungschefs betonen,
dass es wichtig ist, dass [...] die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften [...] aktiv an der
Umsetzung des Barcelona-Prozesses: Union für den Mittelmeerraum beteiligt werden".
Die ARLEM ist ein gemeinsames Projekt des Ausschusses der Regionen, der Gebietskörperschaften
der drei Seiten des Mittelmeers und internationaler und europäischer Vereinigungen zur Vertretung
der vor Ort tätigen lokalen und regionalen Behörden, das seit 2010 die Kontaktaufnahme, den Austausch bewährter Verfahren zwischen Städten und Regionen und die Förderung der interkommunalen
und interregionalen Zusammenarbeit erleichtert.
Die ARLEM zählt 84 Mitglieder aus der EU und ihren 16 Partnern im Mittelmeerraum, die Regionen
und lokale Institutionen vertreten und über ein Mandat einer regionalen oder lokalen Gebietskörperschaft verfügen. Sie wird von einem Ko-Vorsitz geleitet, der zu gleichen Teilen die Mittelmeerpartnerländer und die EU vertritt. Der Ko-Vorsitzende der Gruppe der Mittelmeerpartnerländer,
derzeit Mohamed Boudra, Präsident der Region Taza-Al Hoceïma-Taounate (Marokko), wird einvernehmlich von dieser Gruppe für einen Zeitraum von zweieinhalb Jahren bestätigt. Die Ko-Vorsitzende der EU-Gruppe ist die amtierende Präsidentin des AdR, derzeit Mercedes Bresso.
Weitere Informationen:
 Häufig gestellte Fragen über die ARLEM (nur auf Englisch)
 Pressemitteilung und weiterführende Texte "Konkrete Taten: so lautet das ehrgeizige Motto
der Versammlung der regionalen und lokalen Gebietskörperschaften Europa-Mittelmeer
(ARLEM)"
 Pressemitteilung und weiterführende Texte: "ARLEM: Gebietskörperschaften fordern
Beobachterstatus innerhalb der Union für den Mittelmeerraum"
 Stellungnahme des AdR zum "Barcelona-Prozess: Union für den Mittelmeerraum - welche
Folgen ergeben sich für die Gebietskörperschaften?"
Weitere Informationen:
ARLEM-Sekretariat
Ausschuss der Regionen
Rue Belliard/Belliardstraat 99-101
B – 1040 Bruxelles/ Brussel
Tel.: +32 (0)2 282 2172
[email protected]
Athénais Cazalis de Fondouce
Pressereferent
Tel.: + 32 (0)2 282 2447
[email protected]