Prof. Dr. Rainer Hüttemann Universität Bonn Vorlesung Unternehmenssteuerrecht SS 2016 Literaturhinweise: Studienliteratur: Birk/Desens/Tappe, Steuerrecht, 18. Aufl. 2015; Tipke/Lang, Steuerrecht, 22. Auflage 2015; Scheffler, Besteuerung von Unternehmen Bd. I, 13. Aufl. 2016; Schreiber, Besteuerung der Unternehmen, 3. Aufl. 2012; Knobbe-Keuk, Bilanz- und Unternehmenssteuerrecht, 9. Aufl. 1993; Handkommentare: L. Schmidt, Einkommensteuergesetz, 35. Aufl. 2016; Kirchhof, Kompakt-Kommentar EStG, 15. Aufl. 2016; Gosch, Körperschaftsteuergesetz, 3. Aufl. 2015; Rödder/Herlinghaus/Neumann, Körperschaftsteuergesetz, 2015; Glanegger/Güroff, Gewerbesteuergesetz, 8. Aufl. 2014; Meincke, Erbschaftsteuergesetz, 16. Aufl. 2012. §1 Einführung I. Rechtsformabhängigkeit der Besteuerung von Unternehmen 1. Besteuerung von Personenunternehmen 2. Besteuerung von Kapitalgesellschaften 3. Rechtsformneutralität und Finanzierungsneutralität II. Unternehmensbesteuerung und Verfassungsrecht III. Europarechtliche Einwirkungen auf die Unternehmensbesteuerung 1. Einwirkungen der Grundfreiheiten 2. Beihilfenverbot 3. Harmonisierung der Unternehmensbesteuerung im Binnenmarkt IV. Reformmodelle der Unternehmensbesteuerung 1. Teilhabersteuer 2. Betriebssteuer/Allgemeine Unternehmenssteuer 3. Duale Einkommensteuer Literaturhinweise zu § 1: Tipke/Lang, §§ 10 Rz. 1 – 8, § 13 Rz. 1 – 23, 131 – 187 §2 Besteuerung des Gewinns des Einzelunternehmers I. Persönliche Steuerpflicht II. Erzielung gewerblicher Einkünfte 1. Einkünfte aus gewerblichen Unternehmen 2 2. 3. 4. Insbesondere: Gewinnerzielungsabsicht Abgrenzung zu Einkünften aus Vermietung und Verpachtung Exkurs: Betriebsaufspaltung und Betriebsverpachtung III Gewinnermittlung 1. Einfacher vs. qualifizierter Betriebsvermögensvergleich 2. Einnahmen-Überschussrechnung IV. Verlustausgleich und Verlustabzug 1. Verlustausgleich und synthetische Einkommensteuer 2. Verlustabzug (Vor- und Rücktrag) V. Steuerermäßigungen bei gewerblichen Einkünften 1. Tarifbegünstigung des nicht entnommenen Gewinns 2. Steuerermäßigung bei gewerblichen Einkünften Literaturhinweise zu § 2: Birk/Desens/Tappe: Rz. 615 – 627; 647 – 648; 695 – 703; 800 – 806; 930 – 933; Tipke/Lang: § 8 Rz. 60 – 69; 121 – 136; 187 – 195; 413 – 418; 828 – 838; 840 – 842; § 9 Rz. 550 – 592; § 13 Rz. 80 – 90. §3 Besteuerung des Gewinns der Personengesellschaften und der Sondervergütungen der Gesellschafter I. Grundlagen der transparenten Besteuerung von Mitunternehmerschaften 1. Steuersubjektivität von Personengesellschaften 2. Begriff des Mitunternehmers 3. Erzielung gewerblicher Einkünfte und Gewerblichkeitsfiktionen 4. Überblick über die Gewinnermittlung bei gewerblichen Mitunternehmerschaften 5. Exkurs: Freiberuflergesellschaften und vermögensverwaltende Personengesellschaften II. Gewinnanteil des Mitunternehmers 1. Erste Stufe der Gewinnermittlung 2. Ermittlung des Gewinns der Gesellschaft a) Steuerliche Gesamthandsbilanz als Ausgangspunkt b) Gesellschafts- vs. gesellschafterbezogene Gewinnermittlungsvorschriften c) Ergänzungsbilanzen 3. Zurechnung nach dem Gewinnverteilungsschlüssel III. Sonderbetriebseinnahmen- und ausgaben, Sonderbetriebsvermögen 1. Zweite Stufe der Gewinnermittlung 2. Sonderbetriebsvermögen, Sonderbetriebseinnahmen und –ausgaben 3. Korrespondierende Gewinnermittlung im Sonderbereich 4. Exkurs: Übertragung von Wirtschaftsgütern zwischen Gesellschaft und Gesellschafter und zwischen Schwestergesellschaften IV. Einschränkungen der Verlustzurechnung bei beschränkter Haftung 3 1. 2. 3. Verlusttragung und Leistungsfähigkeit Grundtatbestand und Rechtsfolgen des § 15a EStG Einzelfragen und Verhältnis zu anderen Regelungen V. Steuerliche Besonderheiten bei Familienpersonengesellschaften VI. Einheitliche und gesonderte Gewinnfeststellung Literaturhinweise zu § 3: Birk/Desens/Tappe, Rz. 1100 – 1168; Tipke/Lang, § 10 Rz. 9 – 159, zur Vertiefung vgl. Knobbe-Keuk, §§ 9 – 13. §4 Besteuerung des Gewinns der Kapitalgesellschaften I. Grundprobleme und Entwicklung der Körperschaftsbesteuerung II. Persönliche Körperschaftsteuerpflicht 1. Unbeschränkte vs. beschränkt Steuerpflicht 2. Gesetzlicher Katalog der Körperschaftsteuersubjekte 3. Beginn und Ende der Steuerpflicht 4. Persönliche Steuerbefreiungen III. Bemessungsgrundlage und Tarif 1. Verweisung auf das EStG und Sonderregelungen 2. Sachliche Steuerbefreiungen a) Mitgliedsbeiträge b) Dividenden und Veräußerungsgewinne (§ 8b KStG) 3. Abziehbare Aufwendungen (insbesondere Spendenabzug) 4. Nichtabziehbare Aufwendungen a) Insbesondere: Aufsichtsratsvergütungen b) Zinsschranke und Gesellschafterfremdfinanzierung 5. Verlustabzug und Mantelkauf 6. Freibeträge und Tarif IV. Insbesondere: Verdeckte Gewinnausschüttungen (vGA) und verdeckte Einlagen 1. Trennungsprinzip und Funktion der vGA 2. Wichtige Anwendungsfälle der vGA a) Zuwendung von Vermögensvorteilen b) Verlustbringende Tätigkeiten c) Geschäfte mit beherrschenden Gesellschaftern 3. Rechtsfolgen einer vGA auf Gesellschafts- und Gesellschafterebene 4. Verdeckte Einlagen V. Besteuerung der Gewinnausschüttung beim Anteilseigner VI. Exkurs: Körperschaftsteuerliche Organschaft Literaturhinweise zu § 4: Birk/Desens/Tappe, Rz. 1200 – 1289; Tipke/Lang, § 11, § 14 Rz. 1 – 19. 4 §5 Gewerbesteuer I. Grundfragen und Entwicklung der Gewerbesteuer als Gemeindesteuer II. Steuergegenstand und Steuerschuldner 1. Sachliche Steuerpflicht a) Inländischer Gewerbebetrieb b) Gewerblichkeitsfiktionen c) Beginn und Ende der Steuerpflicht 2. Unternehmer als Steuerschuldner a) Unternehmerbegriff b) Personengesellschaften III. Ermittlung des Gewerbeertrags 1. Überblick 2 Gewinn aus Gewerbebetrieb nach EStG/KStG als Ausgangsgröße 3. Korrekturen durch Objektsteuercharakter 4. Hinzurechnungen a) Schuldzinsen, Gewinnanteile des stillen Gesellschafters ,Miet- und Pachtzinsen b) Sonstige Hinzurechnungen 5. Kürzungen a) Grundbesitz b) Gewinne aus Anteilen an Kapitalgesellschaften c) Spendenabzug 6. Verlustabzug IV. Gewerbesteuertarif und -belastung Besondere Literaturhinweise zu § 5: Birk/Desens/Tappe, Rz. 1351 – 1427; Tipke/Lang, § 12. §6 Gewinne aus der Veräußerung und Aufgabe von Unternehmen und Unternehmensanteilen I. Überblick II. Betriebsveräußerung und Betriebsaufgabe 1. Betriebsveräußerung 2. Betriebsaufgabe und Realteilung III. Veräußerung von Gesellschaftsbeteiligungen 1. Veräußerung von Personengesellschaftsanteilen 2. Veräußerung von Kapitalgesellschaftsanteilen IV. Exkurs: Liquidation von Kapitalgesellschaften 5 Besondere Literaturhinweise zu § 6: Birk/Desens/Tappek, Rz. 704 – 730; Tipke/Lang, § 8 Rz. 420 – 422; 547 – 552, § 9 Rz. 463 – 466, § 10 Rz. 180 – 187; § 11 Rz. 100, § 13 Rz. 80 – 90. §7 Unternehmensnachfolge und Erbschaft- und Schenkungsteuer I. Erbschaft- und schenkungsteuerpflichtige Vorgänge 1. Erwerbe von Todes wegen 2. Schenkungen unter Lebenden 3. Zugewinngemeinschaft II. Wertermittlung 1. Allgemeine Bewertungsgrundsätze 2. Insbesondere: Bewertung von Unternehmen und Unternehmensanteilen 3. Sachliche Befreiungen für Betriebsvermögen nach §§ 13a, 13b ErbStG und Neuregelung nach BVerfGE 138, 136 4. Persönliche Steuerbefreiungen III. Steuerberechnung 1. Steuerklassen 2. Tarifbegrenzung nach § 19a ErbStG Besondere Literaturhinweise zu § 7: Birk/Desens/Tappe, Rz. 1551 – 1559; 1570 – 1599; 1610 – 1611; Tipke/Lang, § 15 Rz. 1 – 5, 70 – 80, 106 – 117, 183.