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IP/08/731
Brüssel, den 8. Mai 2008
Europäische Kommission und Westafrikanische
Wirtschaftsund
Währungsunion
(UEMOA):
gemeinsam gegen die Nahrungsmittelkrise und für
regionale Integration
Die Europäische Kommission und die Westafrikanische Wirtschafts- und
Währungsunion (Senegal, Benin, Togo, Niger, Mali, Burkina Faso, GuineaBissau und Elfenbeinküste) sind übereingekommen, ihre Zusammenarbeit in
verschiedenen Sektoren zu intensivieren – unter anderem durch
Maßnahmen, die sich positiv auf die Lebensmittelpreise und die regionale
Integration auswirken sollen. Soulaïma Cissé, Kommissionspräsident der
UEMOA, traf gestern und heute mit Danuta Hübner, Kommissarin für
Regionalpolitik, und Louis Michel, Kommissar für Entwicklung und
humanitäre Hilfe, zusammen, um konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der
wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit zwischen der UEMOA und
der Europäischen Kommission zu erörtern. Ferner sprach Cissé auch mit
Peter Mandelson, dem für Handel zuständigen EU-Kommissar, um über die
Fortschritte beim laufenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen
der EU und Westafrika zu beraten.
Mittelpunkt der Erörterungen zwischen Kommissar Michel und Präsident Cissé war
die aktuelle Lebensmittelkrise. Beide zeigten sich beunruhigt über etwaige negative
Auswirkungen der Krise auf die Stabilität der Staaten Westafrikas. Man einigte sich
darauf, möglichst rasch eine gemeinsame EC-UEMOA-ECOWAS-Konferenz
einzuberufen, um sich über konkrete Maßnahmen zur Lösung der Krise zu
verständigen.
Kommissar Michel betonte, dass „neben kurzfristigen Maßnahmen der Europäischen
Kommission wie der Nahrungsmittelsoforthilfe auch mittel- und langfristige
Programme zur Umstrukturierung des Agrarsektors und der Agrarpolitik und damit
zur Verbesserung der Nahrungsmittelselbstversorgung und zur angemessenen
Beteiligung der Erzeuger an Preiserhöhungen notwendig sind. Die UEMOA blickt auf
eine langjährige Erfahrung in der gemeinsamen Landwirtschaftspolitik zurück, und
ich bin überzeugt, dass wir gemeinsam tragfähige Lösungen finden werden.“
Kommissar Michel und Präsident Cissé berieten ebenfalls über die Umsetzung und
Programmplanung des 10. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF, 2008-2013) und
verwiesen darauf, wie wichtig es sei, die weitere Integration der Region Westafrika
zu fördern. In diesem Sinne bekräftigten die beiden, dass das
Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zwischen der EU und Westafrika ein
wichtiges Entwicklungsinstrument sei und die regionale Integration fördere.
Michel gratulierte dem Präsidenten der UEMOA zu den Fortschritten im
wirtschaftlichen Integrationsprozess, insbesondere bei der Zollunion, und in Bezug
auf die Qualität des Regionalen Wirtschaftsprogramms (RWP).
Kommissarin Hübner und Präsident Cissé läuteten eine neue Ära
Zusammenarbeit zwischen Kommission und UEMOA in der Regionalpolitik ein.
der
Danuta Hübner erklärte: „Die Geschichte der Europäischen Union lehrt uns, dass
wirtschaftliche Integration mit Regionalpolitik einhergehen muss, und dass eine
Beziehung besteht zwischen der wirtschaftlichen Entwicklung der Länder und ihrer
Fähigkeit – wie auch der Fähigkeit ihrer Regionen –, sich an gemeinsamen
Maßnahmen zu beteiligen. Die UEMOA, die die wirtschaftliche Integration ihrer
Mitgliedstaaten vorantreibt, kann von unserer Erfahrung profitieren.
Außerdem ging es um die Bedeutung der Einbindung lokaler und regionaler Akteure
in die wirtschaftliche Entwicklung, und es wurde vereinbart, die lokalen und
regionalen Behörden in Europa dabei zu unterstützen, durch Kooperation mit
Drittländern ihre Erfahrungen weiterzugeben. In diesem Sinne ist das kürzlich
gegründete „weltweite Forum der Verbände der Regionen“ (FOGAR) beispielhaft.
Danuta Hübner: „Ich schließe mich den Schlussfolgerungen der letzen FOGARTagung an: die Regeln der regionalen und nationalen Governance müssen verstärkt
werden, sodass die Regionen und lokalen Behörden zusammenarbeiten und somit
die Menschen besser erreichen und deren Lebensqualität verbessern können.“
Nach diesen Treffen mit Präsident Cissé wird Kommissarin Hübner in Abstimmung
mit Kommissar Louis Michel eine Sondierungsmission zum Hauptsitz der
Kommission der UEMOA nach Ouagadougou, Burkina Faso, senden, um konkret
auszuloten, wie die UEMOA aus der Erfahrung der europäischen Regionalpolitik
Nutzen ziehen kann.
Lokale und regionale Behörden spielen auch eine wichtige Rolle bei der
Armutsbekämpfung. Sie sind für eine den Bedürfnissen der Bevölkerung angepasste
Entwicklung und für das Wirtschaftswachstum von ausschlaggebender Bedeutung.
Dies werden Schwerpunktthemen der dritten Europäischen Entwicklungstage sein,
die vom 15. bis zum 17. November in Straßburg stattfinden.
Nach seinem Treffen mit Präsident Cissé sagte Kommissar Mandelson: „Präsident
Cissé und ich freuen uns sehr über die Fortschritte unseres
Wirtschaftspartnerschaftsabkommens und wir sind fest entschlossen, dieses
konstruktive Klima und die aktuelle Dynamik zu wahren.“
Hintergrund:
Die Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion (UEMOA: Union économique
et monétaire ouest-africaine) ist ein Zusammenschluss von acht westafrikanischen
Staaten, der das Ziel verfolgt, die wirtschaftliche Integration von Ländern mit
derselben Währung, dem CFA-Franc, zu fördern.
Die UEMOA wurde durch einen am 10. Januar 1994 von den Staats- und
Regierungschefs der Länder Benin, Burkina Faso, Elfenbeinküste, Mali, Niger,
Senegal, and Togo zu Dakar, Senegal unterzeichneten Vertrag gegründet. Am
2. Mai 1997 trat Guinea-Bissau der Union als achter Staat bei.
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Die UEMOA ist eine Zoll- und Währungsunion mehrerer Mitgliedstaaten der
Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS). Ihre Ziele sind:
Steigerung
der
wirtschaftlichen
Wettbewerbsfähigkeit
durch
offene,
wettbewerbsorientierte Märkte sowie Rationalisierung und Harmonisierung der
rechtlichen Rahmenbedingungen.
Konvergenz der makroökonomischen Maßnahmen und Indikatoren
Schaffung eines gemeinsamen Marktes
Koordinierung der sektoralen Politik
Harmonisierung der Finanzpolitik
Errungenschaften der UEMOA: makroökonomische Konvergenzkriterien und ein
wirksamer Überwachungsmechanismus, eine Zollunion und ein gemeinsamer
Außenzoll (Anfang 2000), harmonisierte Rechtsvorschriften für indirekte Steuern ,
regionale strukturpolitische und sektorale Maßnahmen. Nach einem Bericht des IWF
vom September 2002 ist die UEMOA „auf dem Wege der Integration die
fortschrittlichste aller regionalen Gruppierungen in Afrika“. [2]
Weitere Informationen zur europäischen Regionalpolitik finden Sie unter
folgender Adresse: http://ec.europa.eu/regional_policy/index_de.htm.
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